Was türkis-grün nicht schafft, macht Orban
Es ist eine überraschende Wendung in Ungarn. Das Blutspendeverbot für homo- und bisexuelle Männer fällt im Orban-Land. In Österreich wurde der Antrag der NEOS, der dem Verbot in Österreich ein Ende machen sollte, von türkis-grün abgeschmettert. Stattdessen wird ein Arbeitskreis eingerichtet. Für den NEOS- LGBTIQ-Sprecher Yannick Shetty ist das „ein Armutszeugnis“. Wieso schafft es Orban, aber Türkis-Grün nicht?
Wien/Budapest, 09. Mai 2020 | Die Orban-Regierung ist homo- sowie transsexuellen Menschen nicht wohlgesonnen. Ein Gesetz, dass die Rechte von transsexuellen Menschen einschränken soll, ist gerade im ungarischen Parlament in Planung. Orban nutzt die momentane Coronakrise um per Notstandsgesetz de facto allein zu regieren. Umso überraschender, dass diese Woche das Blutspendeverbot für homo- sowie bisexuelle Menschen fiel. Ein Grund für den plötzlichen Schwenk, könnte ein Mangel an Blutkonserven in der aktuellen Corona-Krise sein. Die USA als auch Australien haben bereits die Verbote für Blutspenden von homosexuellen Männern heruntergeschraubt.
Ungarns nationaler Blutspende Service meinte dazu:
„Die Diskriminierung aufgrund von Geschlecht und der Beurteilung von sexuellen Beziehungen ist hiermit beendet“.
Die Háttér Gesellschaft, die älteste und größte LGBT+ Organisation Ungarns begrüßte den Schritt, sie kämpfen schließlich seit Jahren gegen die Stigmatisierung und Ausgrenzung von homo- und bisexuellen Blutspendenden.
Österreich hinkt hinterher
In Österreich sieht die Situation jedoch anders aus. Wer beim Blutspende-Fragebogen des Roten Kreuzes als Mann angibt, in den letzten zwölf Monaten Sex mit einem anderen Mann gehabt zu haben, darf kein Blut spenden. Die Neos brachten einen entsprechenden Antrag im Nationalrat ein, um das Verbot aufzuheben. Türkis-Grün stimmten den Antrag jedoch nieder. Die Überraschung folgte jedoch nur kurz darauf. Die Regierungsparteien boxten einen eigenen Antrag durch. Statt der Aufhebung kommt nur ein Arbeitskreis, der sich mit der Frage auseinandersetzen soll.
Shetty nimmt Regierung in die Pflicht
Der NEOS-LGBTQ-Sprecher Yannick Shetty zeigt sich gegenüber ZackZack zwar erfreut über das gefallene Verbot in Ungarn, im Hinblick auf Österreich richtet der Abgeordnete jedoch harsche Worte an die beiden Regierungsparteien:
„Wie kann es sein, dass Türkis/Grün nicht einmal das zustande bringt, was Orbans Ungarn schafft? Das ist ein Armutszeugnis, insbesondere auch für die Grünen, für die die Anliegen der LGBTIQ Community in der Kurz-Koalition scheinbar keine Priorität haben.“
(bf)
Titelbild: APA Picturedesk
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