Kurz in Ö3:

Wer kein Geld aus Härtefallfonds bekommt, ist selbst schuld!

Am Sonntag sorgte Sebastian Kurz in “Frühstück bei mir” auf Ö3 für einen Eklat: Wer kein oder nur wenig Geld aus dem Härtefallfonds bekommt, sei selbst schuld oder gar kriminell, so Kurz sinngemäß.

Wien, 01. Juni 2020 | Erst rund 1,5 Prozent der versprochenen Coronahilfen sind bis dato geflossen. Viele Antragsteller erhielten nichts oder lächerlich geringe Summen. Von Ö3-Moderatorin Claudia Stöckl auf die schleppenden Zahlungen angesprochen, schob Kanzler Kurz die Schuld auf die Anratragssteller:

Im Härtfallfonds gilt, dass jemand 80 Prozent von dem erhält, was er zuvor verdient hat. Wenn natürlich der Name auf dem Formular falsch ausgefüllt war, oder wenn das ein Einkommen war, das es zwar gegeben hat, aber das vielleicht niemals versteuert wurde und daher auch nirgends aufscheint, dann kommt’s zu einem anderen Ergebnis.

Kurz versprach aber, sich jeden einzelnen Fall, in dem etwas nicht funktioniere, ansehen zu wollen.

Verwechselte Kurz Härtefallfonds und Kurzarbeit?

Erstaunlich: Kurz schien dabei die Regelungen zum Härtefallfonds mit jenen zur Kurzarbeit zu verwechseln. Der Härtefallfonds schüttet nach derzeit geltender Regelung bis zu 6.000 Euro in drei Tranchen aus. Die 80 Prozent-Regel wird hingegen bei der Kurzarbeit angewendet. Da können bei Bruttoeinkommen von über 2.685 Euro eben 80 Prozent des Verdienstentgangs ersetzt werden.

Bei Anträgen auf Kurzarbeit spielt allerdings die Versteuerung von Einkommen keine Rolle, da es um unselbständige Erwerbstätigkeit geht.

Türkise Brille

Zuvor hatte Kurz behauptet, “fast kein Land auf der Welt” hätte ein ähnlich massives Hilfspaket geschnürt wie Österreich. Den Begriff “fast kein Land” dehnte Kurz dabei beträchtlich. In Europa haben im Verhältnis zu Einwohnerzahl und Wirtschaftsleistung unter anderem Deutschland, Italien, Spanien, das Vereinigte Königreich und Frankreich größere Beträge zur Verfügung gestellt.

(tw)

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Titelbild: APA Picturedesk

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