Der Tod von George Floyd und eine Gesellschaft am Abgrund – Leitartikel

16.000 Menschen werden in den USA jedes Jahr umgebracht. Der scheinbar unbedeutende Tod eines Schwarzen zeigt den USA, dass sie eine Gesellschaft am Abgrund sind – weil es eben nicht jeden, aber viele hätte treffen können.

Wien, 02. Juni 2020 | Montagabend in Minneapolis. Eine unauffällige Straßenkreuzung. Auf der einen Seite ist ein Gemischtwarenladen, auf der anderen ein Restaurant. Ein Mann mittleren Alters liegt mit dem Gesicht nach unten auf der Straße. Er ist gefesselt, drei Polizisten knien auf seinem Rücken, auf seinem Genick. Der Mann bettelt: „Bitte, ich kann nicht atmen!“ Mindestens 16 Mal sagt George Floyd: „Ich kann nicht atmen“, und immer wieder: „Bitte!“. Als seine Folterer keine Gnade zeigen, beginnt der 46-jährige, nach seiner Mutter zu rufen: „Mama! Mama!“

Die Knie der Polizisten quetschen George Floyd zu Tode. Über acht Minuten dauert sein Todeskampf. Endlich ist er leblos, aber seine Peiniger lassen nicht ab. Eine kleine Menschenmenge hat sich gebildet. Die Passanten schreien die Polizisten an: „Er bewegt sich nicht!“ „Gehen Sie runter von ihm!“ Und: „Prüfen Sie seinen Puls!“ Einer der Polizisten hat sich vor den Umstehenden aufgebaut, während ihre Kollegen den gefesselten Mann am Boden ermorden. Keiner von ihnen zeigt eine menschliche Regung, während sie einen wehrlosen Menschen zerquetschen wie ein Insekt.

8 Minuten, 45 Sekunden: Die New York Times über den Tod von George Floyd

Eine Woche im Ausnahmeszustand

Nur ein weiterer Mord. Aber einer zu viel. Demonstrationen brechen aus, werden zu Aufständen, zuerst in Minneapolis, schnell aber überall in den USA. Seit sieben Nächten herrscht in vielen amerikanischen Städten der Ausnahmezustand. Es gibt weitere Gewalttaten. Die Polizei schießt mit Gummigeschossen auf Menschen, die friedlich auf ihrer Veranda sitzen, schikaniert und attackiert Schwarze, greift teils willentlich und systematisch die Presse an. Mindestens 68 Journalistinnen und Journalisten wurden von Polizisten teilweise schwer verletzt. Vielerorts führen sich Polizei und Nationalgarde als rechtloser Mob auf, der die Straßen unsicher macht.

Es gibt auch andere Szenen: Polizisten gehen aus Respekt vor dem ermordeten George Floyd und aus Scham für ihre Kollegen auf die Knie, solidarisieren sich mit Demonstranten.

„Alt genug zum Sterben“

Polizisten haben einen Mann ermordet, der verdächtigt wurde, eine Packung Zigaretten mit einer gefälschten 20 Dollar-Note bezahlt zu haben. Zu keinem Zeitpunkt hat Floyd irgendeine aggressive Handlung gegen die Polizisten gesetzt. Mindestens zwei der beteiligten Polizisten, Derek Chauvin und Tou Thao, haben eine gewalttätige Vergangenheit – in Uniform. Dass sie weiterhin Dienst tun, zeigt eines der strukturellen Probleme auf, die für den Mord an Floyd mitverantwortlich sind.

Sieben Nächte im Ausnahmezustand. Im ganzen Land gibt es Demonstrationen und Aufstände. Immer wieder kommt es dabei zu weiteren Übergriffen. Hier eine Demonstration vor dem Weißen Haus am 31. 05. 2020. Bilder: APA Picturedesk

In vielen Polizeikräften überall in demokratischen Staaten werden Gewalttäter und Rassisten toleriert und sogar beschützt. Österreich bildet da keine Ausnahme: Seibani Wague, Marcus Omufuma und Bakary J. sind nur die Spitze des Eisbergs. „Wer alt genug zum Einbrechen ist, ist auch alt genug zum Sterben“, stand in der „Krone“ zu lesen, nachdem 2009 Polizisten einen 14-jährigen, der in einen Supermarkt eingebrochen war, von hinten erschossen hatten.

Verbrecher in Uniform

Sehr selten haben Verbrecher in Uniform etwas zu befürchten. Kollegen – auch jene schweigende Mehrheit, die selbst nicht gewalttätig ist – und Justiz schützen systematisch Gesetzesbrecher, Gewalttäter, ja sogar Folterer und Mörder. Das Opfer erwartet meist ein Strafverfahren, die Täter kommen ungeschoren davon. Solange sich das nicht ändert, ist auch der Staat, als dessen Organe die Polizisten auftreten, gesetzesbrecherisch, gewalttätig, rassistisch, mörderisch. Genau das ist für den Zusammenbruch der Ordnung in den USA verantwortlich. Wenn der Staat keine moralische Autorität hat, dann hat er keine mehr.

Ohne Gerechtigkeit kein Frieden

Deshalb rufen die Menschen in den Straßen der USA: „No Justice, no peace!“ Das Gewaltmonopol des Staates gilt nur, solange er sorgfältig damit umgeht, es wird dem Staat von seinen Bürgern nur geliehen, solange sie davon überzeugt sind, dass sie als Gesellschaft davon profitieren. Viele US-Amerikaner sind das nicht mehr. „Es hätte mich treffen können!“, sagen viele von ihnen auf die Frage, warum sie auf die Straße gehen.

Die Gesellschaft der USA ist zutiefst zerrissen, weil sie von Grund auf unsolidarisch ist. Wer es sich leisten kann, erhält die beste medizinische Behandlung, die irgendwo auf der Welt zu bekommen ist. Wer keine Krankenversicherung hat, den lässt man ohne Hilfe krepieren. Europäern, die in in den USA leben, wird in den kosmopolitischen Zentren, in Boston und im Silicon Valley, gesagt: „Geh‘ bloß nicht in die ‚Fly-over-states‘“, wie das flache Land zwischen den Küsten despektierlich genannt wird. „Da leben nur ungebildete, rassistische Rednecks.“ Die so Angesprochenen fühlen sich erniedrigt genug, einen verrückten Schreihals zu wählen, der ihnen verspricht, Amerika und damit sie wieder groß zu machen. Zwischen Rassismus und Proletenekel, fabelhaftem Reichtum und grassierender Armut ist die Politik polarisiert wie seit den 1960er Jahren nicht mehr.

Als ob niemand zu Hause wäre: Kein Licht im Weißen Haus. Bild: @tencents77/twitter

“Öffne deine Augen, Amerika!”

Als ob die ständige Angstmache, Hetze, und die vielerorts präsente Gewalt nicht schon genug wären, stürzte das Coronavirus die USA in eine gesundheitliche und wirtschaftliche Krise von Ausmaßen, an die sich kein Amerikaner der Gegenwart erinnern kann.

Als die Proteste und Straßenkämpfe Washington erreichen, zieht sich Präsident Trump, der radikale Linke für die Aufstände verantwortlich macht, in einen Bunker zurück. Irgendjemand lässt alle Lichter im Weißen Haus löschen – es ist ein ungemein vielsagendes Bild. Trump verkriecht sich, während die USA brennen. Wo Obama nach draußen gegangen wäre, bunkert sich Trump ein.

Am Montag Ortszeit setzt Trump dann das Militär gegen die eigene Bevölkerung ein und lässt die Umgebung des Weißen Hauses räumen. Die friedlichen Proteste werden mit Gummingeschossen und Tränengas niedergeschlagen. Zur selben Zeit tritt er im Fernsehen auf. “Ich bin euer Präsident für Recht und Ordnung”, sagt er. Und dann droht er den Bürgermeistern und Gouverneuren: “Sollte eine Stadt oder ein Bundesstaat sich weigern, die nötigen Maßnahmen zu ergreifen, werde ich das Militär einsetzen und das Probelm für sie lösen.”

Das wäre verfassungswidrig. Der rechte Sender Fox News jubelt. “Erklärt der Präsident seinem Volk nun den Krieg?”, fragt CNN-Moderator Don Lemon. Und er blickt in die Kamera und spricht etwas Unerhörtes aus: “Öffne deine Augen, Amerika! Öffne deine Augen! Wir stehen am Rande einer Diktatur.” Am Rande des Abgrunds.

ZackZack bleibt dran

All das findet zwischen Coronakrise, Ibiza-Untersuchungsausschuss und Budgetdebatten in Österreich eher wenig Beachtung. Auch diese Themen sind wichtig, und es ist gut, dass über sie berichtet wird. Gerade der Untersuchungsausschuss wird auch bei ZackZack im Fokus der Berichterstattung stehen. Aber wir, die ZackZack-Redaktion, glauben, dass der Tod von George Floyd nicht nur ein weiterer Mord war, sondern möglicherweise der eine zu viel. Wir werden deshalb in nächster Zeit unsere Berichterstattung über die Ereignisse in den USA verstärken, über die Agenturmeldungen hinaus recherchieren, versuchen, ein kleines Korrespondentennetzwerk aufzubauen, so nah wie möglich dran zu sein. Wir hoffen, dass dieses Thema ebenso auf Ihr Interesse stößt wie unsere Berichte aus der österreichischen Innenpolitik.

Thomas Walach

Titelbild: APA Picturedesk