Das ist ein Unterüberschrift

Wien wählt am 11. Oktober. Lesben, Schwule und Transgender-Personen sind eine wichtige Zielgruppe für drei Parteien. Wie sollen ihre Stimmen gewonnen werden? Die SPÖ legt vor.

Wien, 21. Juni 2020 | Unter dem Kürzel LGBT und seinen diversen Erweiterungen sollen wie mit einem Passepartout alle Menschen gefasst werden, die nicht heterosexuell sind. Rund 180.000 Lesben, Schwule und Transgender-Personen leben in Wien. Längst nicht alle fühlen sich als Teil einer Community oder machen politische Entscheidungen von ihrer sexuellen Orientierung abhängig.

Es geht um viel(e Stimmen)

Dennoch: Es geht um rund 15 Prozent der Wahlberechtigten. Drei Parteien – SPÖ, Grüne und NEOS – rittern um ihre Gunst. Auf Bundesebene hatten zuletzt die NEOS die Grünen mit Anträgen vor sich hergetrieben, denen letztere aus Rücksichtnahme auf den Koalitionspartner ÖVP nicht zustimmen wollten. Dieses taktische Spiel wird es angesichts der anderen Mehrheitsverhältnisse im Wiener Landtag im Wiener Wahlkampf nicht geben. Hier gibt es Mehrheiten für eine LGBT-freundliche Politik.

Ist im Wahlkampf zu erwarten, dass SPÖ, Grüne und NEOS sich mit Vorschlägen für die LGBT-Community übertrumpfen werden? Die SPÖ hat die entsprechenden Teile ihres Wahlprogramms vor- und die Latte hoch gelegt.

SPÖ legt queeres Wahlprogramm vor

Unter den üblichen Allgemeinplätzen, die Wahlprogramme typischerweise auszeichnen, finden sich einige bemerkenswerte konkrete Ansagen: Die Einrichtung eines queeren Jugendzentrums zum Beispiel. Die Assoziation mit dem YMCA drängt sich auf, ist aber wohl nicht beabsichtig. Stattdessen soll es dort um Coming-Out und den Umgang mit Diskriminierungserfahrungen gehen.

Eine großangelegte Studie zur soziodemografischen Untersuchung der LGBT-Communitiy ist geplant, das Thema LGBT in der Pflege kommt als Ausblidungsaspekt aufs Tapet. Den brisantesten politischen Sprengstoff birgt die Ankündigung, das dritte Geschlecht in der Stadtverwaltung umzusetzen. Auf Bundesebene haben die Grünen gerade abgelehnt, einen Erlass von Ex-Innenminister Kickl aufzuheben, der das dritte Geschlecht aus der Bundesverwaltung verbannt.

(tw)

Titelbild: APA Picturedesk