Norbert Hofer bestätigt zackzack-Recherchen zu Postenschacher
Knalleffekt im U-Ausschuss: FPÖ-Chef Norbert Hofer packt über Postenschachervereinbarung aus und bestätigt damit zackzack-Recherchen. Der Architekt des Deals: Sebastian Kurz
Wien, 02. Juli 2020 | Damit hat zackzack-Herausgeber Peter Pilz wohl nicht gerechnet, als er heute als Reporter aus dem Ausschuss berichtete: Gleich zu Beginn seiner Befragung rückt FPÖ-Chef Norbert Hofer mit der bisher brisantesten Enthüllung des Ibiza-Ausschusses heraus. Die 2:1-Postenschacher-Vereinbarung zwischen Türkis und Blau, von der Informanten zackzack berichtet hatten, gab es. Die Katze ist aus dem Sack, jetzt ist es amtlich.
Die geheime Nebenvereinbarung zum Regierungsprogramm
Chatprotokolle und Zeugenaussagen haben klargemacht: Zum offiziellen Regierungsprogramm gab es eine geheime Nebenabsprache. Aufsichtsräte in staatsnahen Betrieben haben sich die Regierungsparteien nach einem Schlüssel 2:1 ausgemacht – je nachdem, zu wessen Machtbereich die jeweiligen Unternehmen gehörten.
Zackack berichtete vor genau einem Monat über den Deal, den Hofer am Donnerstag im Ibiza-U-Ausschuss bestätigte:
Verräterische Nachrichten zwischen Strache und Schiefer.
Thomas Schmid (ÖVP) und Arnold Schiefer (FPÖ) exekutierten den Deal im türkisen bzw. blauen Machtebereich, aber sein Architekt heißt laut Hofer Sebastian Kurz. NEOS-Abgeordneter Helmut Brandstätter fragte Hofer:
“Kurz und Strache haben das Verhältnis 2:1 zwischen ÖVP und FPÖ ausgemacht. Haben Sie das akzeptiert?” Hofer: “Ich habe das aktzeptiert.”
SPÖ-Abgeordneter Andreas Kollross fragte Hofer, ob er jemals Geld für Aufsichtsratsbesetzungen genommen hätte (was Hofer bestreitet). Als Beweis legte Kollross den zackzack-Aufmacher vom Mittwoch vor.
Durch zackzack-Recherchen wurden auch die berüchtigten “Sechserrunden” bekannt, in deren Rahmen sich Kurz, Blümel, Steiner, Strache, Hofer und Kickl trafen, oft unter Beiziehung eines Siebenten Mannes: Kurz’ Kabinettschef Bonelli.
Im Kalender des Vizekanzlers: Um 20:00 trifft sich die Sechserrunde bei Kurz zu Hause. Kanzler Kurz hat seinen Kalender wohlweislich verschwinden lassen. Er ist weder – wie das Gesetz eigentlich vorschreibt, im Staatsarchiv, noch im U-Ausschuss. Kurz über den fehlenden Kalender: “Privatsache”.
Kurz richtet Jause und Sideletter her
Kurz bestätigte bei seiner Befragung im U-Ausschuss, dass bei den Sechserrunden auch über Personalentscheidungen gesprochen wurde. Die wirklich wichtigen Dinge besprachen Kurz und Strache wohl, wenn sie gemeinsam auf den hinaus Balkon gingen. Auch Hofer gab am Donnerstag zu, dass bei den Sechserrunden nicht nur über Privates gesprochen wurde, obwohl Kurz seinen Gästen stets eigenhändig eine Jause hergerichtet habe.
Peter Pilz als rasender U-Ausschuss-Reporter: So lief der Proporz-Deal.
Eigenhändig hat Kurz offenbar auch den “Sideletter”, die geheime Nebenabsprache zum Koalitionsdeal mit den Blauen eingefädelt. Hat der Kanzler darüber im Auschuss immer die Wahrheit gesagt? Und: Gibt es auch für Türkis-Grün einen Sideletter? Zackzack wird berichten.
(tw)
Titelbild: APA Picturedesk