Freitag, März 29, 2024

Nächster Shitstorm für ÖVP-Raab

Ministerin Susanne Raab (ÖVP) hat mit einem Tweet zum wiederholten Male für Wirbel gesorgt, ein Shitstorm ließ nicht lange auf sich warten. Auch Sebastian Kurz sorgte diese Woche für Verwunderung: dort kritisierte sich der Kanzler beim Thema Integration selbst – unfreiwillig.

Wien, 02. Juli 2020 | So ganz warm wird die Integrationsministerin Susanne Raab mit Social Media nicht. Nachdem sie bereits im Februar mit einem Tweet über den rechtsextremen Anschlag in Hanau massive Kritik geerntet hatte, folgte am Mittwoch ein erneuter Shitstorm gegen sie. In Bezug auf die seit gestern geltende Reisewarnung für den Westbalkan, wandte sich Raab an „alle Menschen mit Migrationshintergrund“: diese sollen, so die Ministerin, die Reisewarnung des Außenministeriums ernst nehmen.

Wieso Raab sich nur an Menschen mit Migrationshintergrund wandte, war für viele Twitter-Nutzer unklar. Einige erhoben den Vorwurf gegenüber Raab, Menschen mit Migrationshintergrund in eine Schublade zu stecken.

Raab befolgt Regeln selbst nicht

Auch den Vorwurf des “Otherings”, die Zuschreibung von negativen Eigenschaften einer Personengruppe zur Entfremdung derselben, muss sich Raab gefallen lassen.

Besonders brisant ist der Appell Raabs auch deshalb, weil sie selbst vor zwei Wochen bei einer „Rotarier“-Veranstaltung ihrer „Integrationstour“ in Salzburg teilnahm, bei der sich ein Corona-Cluster entwickelte. Raab ging nach dem Bekanntwerden der Coronafälle bei der Veranstaltung nicht in Quarantäne.

Kurz kritisiert sich selbst?

Auch eine Aussage des Bundeskanzlers Sebastian Kurz in der ZIB sorgte für Erstaunen diese Woche. Kurz ortete in Bezug auf die Ausschreitungen eines faschistischen Mobs in Favoriten „Versäumnisse in der Integrationspolitik“. Das Kuriose daran: seit 20 Jahren – mit eineinhalbjähriger Kickl-Unterbrechung – stellt die ÖVP den Minister für Inneres beziehungsweise Integration. Kurz war dabei selbst Integrationsstaatssekretär von 2011 bis 2013, danach war er vier Jahre Minister für Äußeres und Integration. Die ungewohnte Selbstkritik dürfte jedoch nur ein Versehen gewesen sein.

(bf)

Titelbild: APA Picturedesk

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