Wieder Blümel-Rechenschwäche?

Offenbart Finanzminister Gernot Blümel schon wieder eine Zahlenschwäche? Ein Kommafehler rund um den Härtefallfonds empört die SPÖ. Offen bleibt, ob es sich um Einzelfälle oder um ein System handelt. Blümel weist jede Schuld von sich – und mauert.

Wien, 09. Juli 2020 | Der Präsident des Sozialdemokratischen Wirtschaftsverbands Österreich (SWV) und SPÖ-Nationalratsabgeordnete Christoph Matznetter ortet den nächsten Blümel-Skandal. Dem SWV lägen Unterlagen vor, wonach beim Härtefallfonds mit falschen Zahlen gerechnet werde.

Komma “um eine Stelle verrutscht”

Der vermutete Kommafehler könnte der Grund sein, weshalb viele Unternehmer nur den Mindestbetrag von 500 Euro erhalten. Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) “sollte sich endlich wieder einen Laptop besorgen und den verursachten Murks schnellstmöglich beseitigen”, forderte Marcus Arige, geschäftsführender Präsident des SWV Wien, in einer Aussendung vom Dienstag.

Die WKÖ sieht den Fehler beim Finanzamt und sagt in einer Mail, dass „das Komma um eine Stelle verrutscht sei.“ Blümel sieht indes keine Fehler bei sich. Fakt sei aber nach Matznetter, dass in manchen Unterlagen der Gewinn fünfmal größer sei als der Umsatz. „Schlicht unmöglich.“ Matznetter glaubt, dass sich die WKÖ beim Lesen von Prozentzahlen schwergetan haben könnte. Denn das Finanzamt gibt die betriebswirtschaftlichen Kennzahl der Umsatzrentabilität an die WKÖ weiter, um den Anspruch der Unternehmer zu berechnen.

Verdacht Kommafehler: Eine Umsatzrentabilität von 477 % würde bedeuten, bei einem Umsatz von 100.000 Euro über 477.000 Euro Profit zu erwirtschaften. Gemeint ist wohl eher, eine Rentabilität von 4,77%, vermutet die SPÖ. Betroffen wären vor allem Unternehmer mit größeren Umsätzen, da Unternehmer mit wenig Umsatz ohnehin nur den Mindestbetrag von 500 Euro erhalten. Quelle: Screenshot parlamentarische Anfrage.

Blümel mauert

Ob es sich um einen systematischen Fehler oder Einzelfälle handelt? Um das zu klären, stellte Matznetter eine parlamentarische Anfrage:

„Das Blümel-Ministerium mauert komplett. Aber langfristig werden sie sich da schwertun, denn der Finanzminister muss in den nächsten Wochen meine parlamentarische Anfrage beantworten.“

Die Stellungnahme von Gernot Blümel sei „an Kuriosität nicht zu überbieten“, sagte Matznetter gestern in einer Aussendung. Laut Blümel „sind dem Finanzministerium bis dato rund drei Fälle bekannt, die eine Umsatzrentabilität von über 100 Prozent aufweisen. Interessant ist dies vor dem Hintergrund, dass alleine dem SWV zwei solche Fälle vorliegen.“

Zudem kritisiert der SPÖ-Abgeordnete, dass Blümel die Schuld den Unternehmern zuschiebt: „Schon wieder wird den Unternehmern die Schuld zugeschoben. Finanzminister Blümel hat sich diese Strategie wohl von Bundeskanzler Kurz abgeschaut. Schieben Sie die Schuld für Ihr Versagen nicht auf unsere Wirtschaftstreibenden ab, Herr Blümel, sondern übernehmen Sie endlich Verantwortung für die zahlreichen Fehler auf Kosten der UnternehmerInnen“, empört sich der SPÖ-Mandatar.

(ot)

Titelbild: APA Picturedesk