Moria ist Österreichs Schande

Von Thomas Walach

Das Lager Moria ist die „Hölle auf Erden“. Tausende Kinder hungern, frieren, fiebern auf der griechischen Insel Lesbos. Moria ist die Schande Europas, heißt es. Doch während andere Länder wenigstens einige wenige, besonders verletzliche Flüchtlinge aus der menschengemachten Hölle holen, tut die österreichische Regierung weniger als nichts. Moria, das ist Österreichs Schande.

Thomas Walach

Wien, 11. Juli 2020 | Die Menschen, die in Lagern auf griechischen Inseln darauf warten, aufs europäische Festland weiterzureisen, will niemand. Beinahe die Hälfte aller Neuankömmlinge landen an einem Ort, der zum Symbol für die „Festung Europa“ geworden ist:

Im Lager Moria auf Lesbos leben rund 24.000 Menschen. Das Lager bietet eigentlich nur Platz für 3.000. Die Flüchtlinge leben unter Plastikplanen, umgeben von Müll. Für die Überzähligen gibt es weder sauberes Wasser noch Elektrizität. Hunderte teilen sich eine Dusche, ein WC. Wer welche ergattern kann, trägt nachts Windeln, aus Angst, den eigenen Unterschlupf zu verlassen. Die Menschen fürchten, Opfer der allgegenwärtigen Gewalt zu werden, die im dunklen Lager herrscht.

Die Küste der Türkei ist so nah, dass man im türkischen Netz telefonieren kann. Doch obwohl Moria in der EU liegt, ist Europa weit weg.

„Es ist die Hölle auf Erden“ sagt die junge britische Ärztin Annie Chapman, die als Freiwillige in Moria arbeitet, im „Guardian“. Praktisch jeder im Lager leide unter Panikstörungen, posttraumatischem Stress, Ausschlägen und der allgegenwärtigen „Moria-Grippe“. Viele ihrer Patienten haben Stichverletzungen. Unter den etwa sechstausenden Kindern in Moria gehen Fierberkrankungen wie Meningitis um.

“Willkommen in Europa. Jetzt geht wieder nach Hause!”

Zum Hafen von Mytilini – einer 12.000 Jahre alte Siedlung, die heute ein verschlafenes Städtchen ist – sind es nur zehn Minuten. Was die Menschen in Moria zurückhält, sind die Mühlen der griechischen Bürokratie und mangelnder politischer Wille, ihnen zu helfen. Einige europäische Staaten – darunter Österreich – weigern sich, Griechenland bei der Aufnahme von Flüchtlingen zu entlasten. Moria ist eine deutliche Botschaft, findet Rachel Donaldo, die für das US-amerikanische Magazin „The Atlantic“ schreibt: „Willkommen in Europa. Und jetzt geht wieder nach Hause!“

Wer aber glaubt, die Menschen wären freiwillig nach Europa gekommen, braucht nur einen Blick auf die Bilder von Kindern zu werfen, die auf Müllbergen nach Brauchbarem stöbern. Wer denkt, die Flüchtlinge könnten einfach in ihre Heimatländer zurückkehren, braucht nur Helfern wie Annie Chapman zuzuhören, wenn sie von den Schreien der jungen Männer berichtet, die von Flashbacks aus dem Krieg heimgesucht werden.

Die menschengemachte Tragödie von Moria

Niemand, auch nicht die Anwälte der NGOs, die in Moria arbeiten, verstehen, wer wann und warum weiterreisen darf – oder eben nicht. Viele harren schon seit Jahren auf Lesbos aus. Wie mag es um die Psyche jener Kinder bestellt sein, die auf sich allein gestellt in Moria aufwachsen mussten? Es gibt keine organisatorische oder finanzielle Notwendigkeit für die grausamen Zustände, die in Moria herrschen. In der Coronakrise haben die Staaten Europas gezeigt, dass sie mit spielender Leichtigkeit saubere, sichere, menschenwürdige Zentren zur Versorgung großer Menschenmengen errichten können – wenn sie nur wollen.

Das Elend hat einen Namen: Moria.

Auf Initiative der EU-Kommission haben sich sieben europäische Staaten bereiterklärt, insgesamt 1.600 Kinder aus Moria aufzunehmen: Deutschland, Frankreich, Irland, Italien, Kroatien, Luxemburg und Portugal. Laut einem Bericht des „Spiegel“ überlegen auch Bulgarien, Litauen sowie die Schweiz, sich zu beteiligen. Österreich mit seiner türkisgrünen Regierung lehnt die Aufnahme von Flüchtlingen aus Moria hingegen kategorisch ab.

Mehr als Symbolpolitik

Gewiss, 1.600 Menschen für kurze Zeit ein Dach über dem Kopf, einen sicheren Platz zum Schlafen und einen Wasserhahn, aus dem sauberes Wasser kommt, zu geben, ist im geopolitischen Rahmen Symbolpolitik. Aber für jeden einzelnen dieser 1.600 Menschen ist ihre Rettung aus der „Hölle auf Erden“ nicht bloß symbolisch.

Die Kriterien, wer aus dem Lager geholt wird, unterscheiden sich von Land zu Land. Fast alle wollen nur Mädchen. Doch die unbegleiteten Minderjährigen im Lager sind zu 95 Prozent Buben, und die will keiner. Kinder, die mit ihren Eltern nach Moria gekommen sind, stehen ebenfalls nicht weit oben auf der Wunschliste, denn: was tun mit ihren Familien? „Nur“ rund 2.000 der Kinder in Moria haben laut UNHCR keine erwachsene Begleitperson. Es finden sich also keine 1.600 Mädchen ohne Eltern im Lager. Die UNICEF arbeitet nun Vorschläge aus, die sich „am Wohl der Kinder“ orientieren und nicht an „Alter und Geschlecht“, wie der UNICEF-Koordinator für Griechenland, Laurent Chapuis erklärte. Sofern die Vereinbarung hält, werden 1.600 Kinder bald in sauberen Betten schlafen können, ohne Angst, vergewaltigt oder erstochen zu werden.

Sie will keiner haben: Junge Buben im Lager Moria.

Österreich rüstet auf

Österreichs einziger Beitrag bestand bisher darin, Cobra-Polizisten und einen Panzer nach Griechenland zu schicken. Für die Menschen in Moria ist das weniger als nichts. Zu Hause ließen Innenminister Karl Nehammer und Verteidigungsministerin Klaudia Tanner erst am vergangenen Dienstag hunderte Polizisten und Soldaten die Abwehr von Flüchtlingen üben, um, wie Nehammer sagte, „nicht von den Ereignissen überrollt zu werden.“ Geübt wurde unter anderem der Einsatz von Tränengas, Wasserwerfern, Panzern und Hubschraubern. Tanner lobte nach der Übung die „perfekte Zusammenarbeit zwischen der Exekutive, dem Innenministerium und unserem Bundesheer.”

Als FPÖ-Innenminister Herbert Kickl 2018 eine vergleichbare, aber bescheidener dimensionierte Übung abhielt, sagten die Grünen, die Regierung wolle „politisches Kleingeld auf dem Rücken von Schutzbedürftigen“ machen. Grünen-Europaabgeordneter Michel Reimon forderte den Rücktritt des Innenministers.

Grünwaschen

Doch nun sind die Grünen selbst in einer Regierung mit der ÖVP. Eine Rücktrittsaufforderung an Minister Nehammer hat niemand ausgesprochen. Die Aktion wurde grüngewaschen. Insbesondere Michel Reimon tut sich regelmäßig mit der Argumentation hervor, die Regierung würde platzen und ein neues Bündnis zwischen ÖVP und FPÖ drohen, wenn die Grünen den scharfen Anti-Flüchtlingskurs der Regierung nicht mittrügen.

Das wäre tatsächlich schlimm für Österreichs Flüchtlingspolitik. Mit der FPÖ als Koalitionspartner würde die Republik sicherlich keine Menschen aus der Hölle von Moria holen. Stattdessen würde Österreich Panzer an die griechische Grenze schicken und Militäreinsätze gegen unbewaffnete Flüchtlinge proben. Derartige Auswüchse sind zum Glück mit den Grünen in der Regierung undenkbar, oder?

Titelbild, Bilder: AFP/APA Picturedesk

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