Handys, Laptops, Spuckschutz
Eine parlamentarische Anfragenserie zeigt, wie viel Geld die Ministerien für Beschaffungen während der Corona-Krise ausgegeben haben. Neben Desinfektionsmittel, Masken und Handschuhen befinden sich auch Elektronikgeräte auf der Liste. Darunter auch ein paar “überraschende” Anschaffungen. Billig waren sie jedenfalls nicht.
Wien, 13. Juli 2020 | Der NEOS-Abgeordnete Felix Eypeltauer wollte von der Bundesregierung wissen, welche Anschaffungen sie während der Corona-Krise getätigt hatte. In der Beantwortung der Anfragenserie an die einzelnen Ministerien kommen nun überraschende Details ans Licht, etwa aus dem Bundeskanzleramt von Sebastian Kurz.
Seit dem 1. März 2020 wurden neben 77,5 Litern Desinfektionsmittel (1.728 Euro), für 5.000 Einweg-Hygienemasken 6.398 Euro ausgegeben. Hinzu kommen noch 840 Atemschutzmasken (FFP 1 und FFP2) für insgesamt 3.728 Euro.
290 Laptops und 14, nicht-internetfähige Nokia 130
Wirklich teuer wurde es im Bundeskanzleramt (BKA) bei der Beschaffung von Elektrogeräten. Für 290 Laptops legte das BKA stolze 261.000 Euro auf den Tisch. 43 iPhones und acht iPads sollten ebenfalls erworben werden. Besonders interessant ist zudem, dass das BKA 14 Nokia 130 kaufte – also keine modernen Smartphones, die nicht internetfähig sind. Hier ist der Download der umstrittenen Corona-App nicht möglich.
Die Gesamtausgaben des BKA belaufen sich auf fast 400.000 Euro – für die Anschaffung von Desinfektionsmittel, Laptops und Co. insgesamt.
14 Exemplare des Nokia 130 erwarb das BKA
Rückholungen für eine Million
Aus dem Außenministerium erfährt man zudem wie viel der österreichische Steuerzahler für die Repatriierungsflüge, die Rückholung gestrandeter Österreicher, ausgab. Die 16 Flüge aus unteranderem Mallorca, London und Hurghada kosteten insgesamt 1,032 Millionen Euro. Laut Außenminister Schallenberg war für die Repatriirungsflüge eine Direktvergabe zulässig: “Bei den in der beiliegenden Auflistung genannten Repatriierungsflügen lag der geschätzte Auftragswert jeweils unter Euro 100.000,-, sodass jeweils eine Direktvergabe gemäß § 46 BVergG 2018 zulässig war.”
16 Flüge gab Außenminister Schallenberg an
Tanner gibt wegen “Geheimhaltung” kaum Auskunft
Verteidigungsministerin Tanner (ÖVP) gab aufgrund „der Geheimhaltung im Interesse der umfassenden Landesverteidigung“ keine genaue Antwort.
Ganz anders ist hingegen die Beantwortung des Innenministers Karl Nehammer. Seine Auflistung der Kosten erstreckt sich auf ganzen 18 Seiten. Darunter zahlreiche Spuckschutze. Die gesamte Beantwortung des Innenministers können Sie hier nachlesen.
Blümel erwarb keine Laptops
Finanzminister Blümel ließ seit 1. März Schutzmasken, Deisnfektionsmittel und Fieberthermometer im Wert von 1,5 Millionen Euro beschaffen. Laptops ewarb der Finanzminister aber keine.
Blümels Beantwortung
Anschober mit 900 Liter Desinfektionsmittel
Das Gesundheitsministerium von Rudolf Anschober (Grüne) gab ähnlich wie Nehammer eine äußert lange Antwort. 20 Seiten füllte der Gesundheitsminister. Bedingt ist dies durch zahlreiche Studien, die das Gesundheitsministerium in Auftrag gab. Auf der materiellen Seite erwarb Anschober fast 900 Liter Desinfektionsmittel um mehr als 6.000 Euro.
(bf)
Titelbild: APA Picturedesk
