Wahlverschiebung in den USA?

Wer wird nächster Präsident?

Donald Trump sorgte am Donnerstag mit seinem Tweet über eine mögliche Wahlverschiebung für gehörig Wirbel. Doch kann er das? Und was passiert, wenn am vorgesehenen Angelobungstag kein neuer Präsident feststeht?

Wien, 31. Juli 2020 | Donald Trump hat auf Twitter wieder mal in die Tasten gehauen. Das Briefwahlsystem, dass wegen der Coronakrise bei der Wahl im November wohl reichlich Zuspruch finden wird, würde laut Trump zur „ungenauesten und am stärksten verfälschten Wahl in der Geschichte“ führen. Trump fragte deswegen in den Raum: “Die Wahl verschieben, bis die Menschen richtig und in Sicherheit wählen können?”

Trumps Idee mag niemand

Die Idee Trumps die Wahl am 3. November zu verschieben, stieß auf wenig Gegenliebe, selbst große Teile der Republikaner hielten den Vorschlag für eine Nonsense-Idee. Momentanen Umfragen zufolge sieht es beim Showdown zwischen Trump und dem Demokraten Joe Biden nicht gut für den amtierenden Präsidenten aus. Eine Wahlverschiebung könnte ein Ass im Ärmel von “The Donald” sein. Doch kann Trump die Wahl überhaupt verschieben?

Seit 1845 ist per Gesetz festgehalten, dass die US-Wahl, alle vier Jahre am Dienstag nach dem ersten Montag im November abgehalten wird. Eine Änderung müssten beide Kammern des Kongresses, also sowohl das demokratisch kontrollierten Repräsentantenhaus als auch der republikanisch kontrollierten Senat beschließen.

Bei Wahlverschiebung wäre für Trump Schluss

Selbst wenn der äußerst unwahrscheinliche Fall eintreten sollte und die Wahl verschoben würde, ware für Trump als Präsident um zwölf Uhr mittags am 20. Jänner 2021 Schluss. Denn die US-Verfassung hält fest, dass die Präsidentschaft exakt vier Jahre nach der Angelobung endet. Trump würde sich somit ein Eigentor schießen.

Wer würde ihm nachfolgen?

Doch wer würde im Falle, dass bis zum Angelobungstag kein Präsident gewählt wird, auf Trump nachfolgen? Die USA haben hier eine „presidential line of succession“. Die Liste der Nachfolger steht fest: Nummer zwei nach Trump wäre sein Vize-Präsident, der Ultraklerikale Mike Pence. Doch Pences vierjährige Amtszeit als Vize endet zur gleichen Zeit wie die von Donald Trump. Er kommt also nicht in Frage.

Für Vize-Präsident Pence ist am 20. Jänner 2021 ebenfalls Ende Gelände. Er würde Trump nicht nachfolgen

Bild: AFP

Nummer drei der Liste ist die demokratische Sprecherin des Hauses Nancy Pelosi. Allerdings: Ihre zweijährige Amtszeit läuft im Dezember aus. Auch sie fällt somit weg.

Die Demokratin und Erzfeindin von Donald Trump, Nancy Pelosi ist die Nummer Drei.

Bild: AFP

Die Nummer vier wäre der erste, der den Posten auch wirklich übernehmen könnte: Der Präsident pro tempore des Senats Chuck Grassley. Der 86-jährige Republikaner aus dem Bundesstaat Iowa wäre somit der 46. US-Präsident in diesem hypothetischen Szenario.

Chuck Grassley wäre im hypothetischen Szenario, der 46. Präsident der USA

Bild: AFP

Trump rudert wieder zurück

Dass Trump nicht den Posten behalten dürfte, stimmte ihn wohl wieder ein bisschen um. Am Mittwochabend ruderte der Präsident wieder zurück, er wolle keine Terminänderung, allerdings auch keine „betrügerische Wahl“.

(bf)

Titelbild: APA Picturedesk

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