Donnerstag, März 28, 2024

Kreisky und die Rechten – Anbiederung oder Einsicht in Österreichs politische Realität?

Anbiederung oder Einsicht in Österreichs politische Realität?

Diese Woche jährte sich der Todestag Bruno Kreiskys zum 30. Mal. Viel wurde in den letzten Tagen über Kreiskys herausragende Leistungen als Reformer geschrieben. Doch der Sonnenkanzler hatte auch eine dunkle Seite: Sein Bündnis mit der extremen Rechten. War es notwendig, um Kreiskys linke Politik zu ermöglichen? Die Frage erscheint heute sehr aktuell.

Thomas Walach

Wien, 01. August 2020 | Die 1950er Jahre in Wien: Kreisky war noch nicht lange aus dem schwedischen Exil in seine Heimat zurückgekehrt, als er mit seiner Frau Vera die Kärtner Straße entlang spazierte. Hinter dem Paar sagte ein Passant zum anderen: “Schau, da geht der Jude Kreisky!” Der junge Politiker soll daraufhin überlegt haben, wieder nach Schweden zurückzukehren. Kreisky fühlte sich zeitlebens nicht als Jude, doch seine Herkunft sollte die Politik des Kanzlers stets prägen, weil sie ihm von außen eingeprägt wurde. “Kreisky ist der einzige Österreicher, der glaubt, dass Kreisky kein Jude ist,” sagte Simon Wiesenthal später über seinen Feind.

Dass ausgerechnet Kreisky das Bündnis mit ehemaligen Nazis und Rechtsextremen suchte, ist nur folgerichtig – und vielleicht konnte es sogar nur ihm gelingen. Durch die Toleranz eines jüdischen Kanzlers erteilte sich Österreich selbst unausgesprochen Vergebung für die Mitschuld so vieler Österreicher am Holocaust. Für die ehemaligen Nazis war es, wie der Psychoanalytiker und ehemalige Widerstandskämpfer Wilfried Daum festellte, “eine Art Erlösung, einen Juden zu wählen.” Selbst wenn der gar keiner sein wollte.

Der “Jude” Kreisky

Der Sozialdemokrat Bruno Kreisky war seit 1931 konfessionslos. Der Fotografin Herlinde Koelbl sagte Kreisky einmal, er wolle “nicht mit Leuten in eine Gemeinschaft gezwungen werden, nur weil es dem Herrn Hitler eingefallen ist, die Menscheheit in Juden und Nichtjuden aufzuteilen.” Doch im Österreich der 1960er und 70er-Jahre grassierte der Antisemitismus. Noch 1976 sagten in einer großen IFES-Studie 56 Prozent der Befragten, die Juden wären “durch ihr Verhalten an ihren Verfolgungen nicht unschuldig” gewesen. In der “Krone” hatte der ehemalige stellvertrende Chefredakteur der “Salzburger Nachrichten” zwei Jahre zuvor geschrieben: “Eine der Hauptursachen für den Antisemitismus muss wohl im Juden selbst zu suchen sein.” Solche Ansichten waren Mehrheitsmeinung.

Kein Wunder, dass Ulrich Brunner, Redakteur der “Arbeiter-Zeitung” über den Genossen Kreisky schrieb: Auch Supermann Kreisky hat ein unbewältigtes Problem: Seine jüdische Herkunft.” Und in einem ausführlichen Kanzlerportrait im “Profil” hieß es: “Wie alle assimilierten Juden stand er unter dem Druck und Trauma, alles besser machen zu müssen.”

Eine Chance, sich als “echter Österreicher” (so der antisemitische, gegen Kreisky gerichtete Wahlslogan von ÖVP-Bundeskanzler Klaus) zu erweisen, erhielt Kreisky in der Südtirolpolitik, in der er betont energisch auftrat. Der Grund dafür, wie Kreisky selbst später sagte: “Ich musste verhindern, dass man aus meiner kosmopolitischen Neigung, die manchmal mit meiner jüdischen Abstammung in Verbindung gebracht wurde, die Schlussfolgerung zog, ich würde mich mit dem Südtirol-Problem nicht intensiv genug beschäftigen.”

Kreiskys Palästina-freundliche Außenpolitik war auch eine betont Israel-kritische. “Wenn die Juden ein Volk sind, so ist es ein mieses Volk”, sagte der Kanzler dem israelischen Journlisten Zeev Barth. Den Zionimsus hielt Kreisky für rassistisch und verglich ihn mit der “Blut-und-Boden”-Ideologie des NS-Staats.

“Er hasst sich, weil er Jude ist”, sagte Wiesenthal über Kreisky. “Er ist Jude und Anti-Jude in einer Person.

Lieber Nazis als die ÖVP

In einem gesellschaftlichen Klima, das von Antisemitismus geprägt war, musste Kreisky beweisen, dass er die Österreicher nicht an ihre Schuld erinnern würde. “Ich habe keine jüdischen Mitbürger, ich kenne nur österreichischen Landsleute,” erklärte der Kanzler. Doch es gab noch einen zweiten, mindestens ebenso wichtigen Grund für Kreiskys Hinwendung zur FPÖ und den ehemaligen Nationalsozialisten: Der alte Konflikt mit den Christlichsozialen. Hier wurde auf beiden Seiten nichts vergeben und vergessen.

Der vielzitierte “Geist der Lagerstraße” war vor allem ein PR-Coup. Tatsächlich regierte zwischen den Großparteien ÖVP und SPÖ das Misstrauen. Kein Wunder, dass sich die alten Feinde das Land im Proporzsystem fein säuberlich aufteilten. Wer dem anderen nicht traut, besteht darauf, dass Verträge auf Punkt und Strich eingehalten werden.

Der NS-Staat hatte den bis aufs Blut verfeindeten Gegnern der 1930er Jahre für einige Zeit einen gemeinsamen Feind verschafft. Doch echten Frieden hatten ÖVP und SPÖ nie geschlossen. Auch Kreisky, der sowohl von den Austrofaschisten wie auch von den Nazis verhaftet worden war, machte keinen Hehl daraus, dass ihm die nationalsozialistischen Zellengenossen näher waren als die früheren Verfolger aus Dollfuß-Zeiten. Er habe “die Christlichsozialen mehr gehasst als die Nazis,” sagte Kreisky.

Das Zünglein an der Waage

Seinen Verbindungen zu illegalen Nazis hatte der spätere Kanzler sein Überleben zu verdanken, als er knapp der Deportation nach Dachau entkommen und ins Exil fliehen konnte. Umgekehrt hatte Kreisky seinen nationalsozialistischen Zellengenossen Sepp Weninger gerettet, indem er einen verräterischen Zettel schluckte, dessen Fund Weninger wohl das Leben gekostet hätte. Ein weiteres Mal würde Kreisky seinen Freund nicht retten können: Weninger war kurz vor Kriegsende für standrechtliche Erschießungen verantwortlich. Trotz Kreiskys Intervention wurde er nach dem Krieg dafür hingerichtet.

Der US-amerikanische Journalist Alan Levy über Kreisky: “Er übte einen hypnotischen, fast magischen Einfluss auf die Menschen aus. Sie sahen ihn als Vater, als Kaiser, als Gott, alles in einem. Sie nannten ihn den Sonnenkönig.” Bild: APA Picturedesk

Die ÖVP blieb stets der eigentliche Gegner. Schon aus strategischen Gründen unterstützte Kreisky das Lager der ehemaligen Nationalsozialisten. Beide Großparteien hatten sich ab Ende der 1940er Jahre intensiv darum bemüht, “Ehemalige” als Wähler zu gewinnen – die ÖVP war dabei lediglich erfolgreicher als die SPÖ.

Also förderten SPÖ-Politiker die FPÖ. Der spätere Innenminister Franz Olah sagte 1948: “Alle Sozialdemokraten sind an einer vierten Partei (neben ÖVP, SPÖ und KPÖ, Anm.) interessiert, da durch diese der Block der bürgerlichen Mitte aufgespalten werden kann.” Auch die ÖVP erkannte die permanente Gefahr, die von der FPÖ für sie ausging, und warb noch 1970 mit dem Anti-FPÖ-Slogan: “Die dritte Kraft den roten Kanzler schafft!”

Geheime Verbindungen

Olah rettete 1962 die FPÖ vor der Pleite und hielt sie während der folgende Jahre finanziell am Leben – mit Gewerkschafts- und Parteigeldern. Nur drei weitere SPÖ-Funktionäre waren laut Olah in die Geheimaktion eingeweiht: Vizakanzler Bruno Pittermann, Wiens Vizebürgermeister Felix Slavik – und Bruno Kreisky. Ab 1963 tagte in einem Wiener Kellerlokal regelmäßig eine Kontaktgruppe der Spitzen von SPÖ und FPÖ. Wichtigstes Verhandlungsthma war eine Wahlrechtsreform, die der FPÖ das politische Überleben sichern sollte. Die Befürworter der Reform innerhalb der SPÖ, Olah und Kreisky, konnten sich jahrelang nicht damit durchsetzen.

Das sollte sich ändern, als Kreisky 1970 zum ersten Mal Kanzler wurde. Die Wahlrechtsreform war der Preis, den Kreisky für die Unterstützung seiner Minderheitsregierung durch den FPÖ-Chef, ehemaligen SS-Mann und mutmaßlichen Kriegsverbrecher Friedrich Peter bezahlte. Am Abend seines Wahlsiegs am 21. April wurde Kreisky von einem ORF-Reporter gefragt, ob er nun “praktisch so gut wie Bundeskanzler” sei. Kreisky antwortete vielsagend: “Herr Peter ist in der Zwischenzeit gekommen.” Noch in der selben Nacht vereinbarten Kreisky und Peter in einem geheimen Vieraugengespräch ihren Pakt, der Kreisky zum Kanzler machen sollte.

Die “Ehemaligen”

Im ersten Kabinett Kreiskys befanden sich nicht weniger als vier ehemalige Nazis. Keiner von ihnen war bloß ein Mitläufer gewesen. Zeitlebens setzte sich Kreisky für die Reintegration ehemaliger Nationalsozialisten ein. Das sollte ihm die erbitterte Feindschaft Simon Wiesenthals einbringen. Die Abneigung beruhte auf Gegenseitigkeit. “Wenn ich den Namen Wiesenthal höre, verliere ich einfach die Beherrschung”, gestand Kreisky.

Bruno Kreisky und Friedrich Peter im Bundeskanzleramt, 1975. Bild: APA Picturedesk

Für Kreisky waren die Nazis einfach ein Teil Österreichs, so wie die Alpen oder der Stephansdom. Es waren so viele, dass ohne sie einfach kein Staat zu machen war. In der BRD sagte Adenauer über seinen mächtigen Kanzleramtschef Hans Globke – einen ehemaligen Nazi: “Man schüttet kein dreckiges Wasser aus, wenn man kein sauberes hat.” Kreisky sah die Sache ebenso.

“Liebes Verali!”

1946 schreibt der junge SPÖ-Politiker seinem “lieben Verali” von einem kurzen Besuch in Österreich. In seinem Brief spricht er die Frage an, ob man Nazis zur Zwangsarbeit einsetzen oder an ihren Positionen belassen solle:

“Heute z. B. habe ich einen guten Freund in einem Spital besucht, der sich im Konzentrationslager eine schwere TBC geholt hat, und dem man den halben Brustkorb wegoperieren musste. Nun ist der bekannteste Lungenchirurg ein Mitglied der Nazis gewesen. Was soll man tun? Soll man ihn Schutt wegräumen lassen oder unsere besten und todkranken Freunde wieder gesund machen lassen?”

Kreisky hat entscheidend dazu beigetragen, ehemalige Nationalsozialisten in Österreich salonfähig zu machen. Die FPÖ hat ihm und Olah ihre Existenz zu verdanken. Dafür bekam Kreisky die Möglichkeit, seine berühmten Reformen durchführen zu können, die mit der ÖVP unmöglich gewesen wären. Zurecht sagte Heinz Fischer über die Regierungszeit seines Mentors Kreisky: “Das Österreich des Jahres 1983 war moderner, weltoffener, sozialer, wohlhabender und pluralistischer als das Österreich des Jahres 1970, sodass man sagen kann: Die Kreisky-Jahre haben dem Land gut getan.”

War das den Tausch wert? Wir würden die Frage gerne an künftige Generationen weiterreichen, doch Kreiskys Tod liegt nun schon 30 Jahre zurück. Und immer noch steht die SPÖ vor der Frage: Mit den Rechten oder gegen sie?

 

Titelbild: APA Picturedesk

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