Seit Montag ist es raus: Der deutsche Vizekanzler und Finanzminister Olaf Scholz zieht als SPD-Kanzlerkandidat in die Bundestagswahl 2021 und sagt der politischen Konkurrenz den Kampf an.

Wien, 11. August 2020 | Nach Angaben von Co-Parteichef Norbert-Walter Borjans wurde Scholz vom SPD-Vorstand einstimmig zum Kanzlerkandidaten für die Bundestagswahl im Herbst nächsten Jahres nominiert. Scholz sagte am Montag, dass die Nominierung etwas ganz Besonderes für ihn sei und eine große Verpflichtung.

Eine voreilige Entscheidung?

Die Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans begründeten die Entscheidung damit, dass es in den letzten Monaten einen „engen Schulterschluss“ und eine vertrauensvolle Zusammenarbeit von Parteispitze, Fraktionsführung und den sozialdemokratischen Ministern gegeben habe. Dieser Beschluss war lange vermutet worden, ist aber innerhalb der SPD und vor allem beim linken Flügel umstritten.

Die Wirecard-Affäre könnte Scholz zudem belasten – die Opposition fordert von ihm und Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) Antworten zur politischen Verantwortung für den Skandal rund um den insolventen Zahlungsdienstleister. Das Unternehmen hatte im Juni Luftbuchungen von 1,9 Milliarden Euro eingeräumt. In Kritik steht dabei die Finanzmarktaufsicht, deren Dienstherr Finanzminister Scholz ist.

Scholz: “Wir haben noch viel zu tun.”

Klar sei für Scholz, dass die SPD in der großen Koalition mit der Union bis zum Ende der Legislaturperiode weiterarbeiten werde. Dieser Verpflichtung stelle sich die SPD und werde sie auch wahrnehmen.

Für sein Programm als Kanzlerkandidat nannte er drei zentrale Punkte: Zum einen gehe es um Respekt, um gerechte Löhne und sichere Arbeitsplätze. Zudem sei es zentral, die Zukunft mit Blick auf die Digitalisierung zu entwickeln. Und schließlich nannte Scholz Europa. Er sei sehr froh, dass sich die EU-27 in der Corona-Krise solidarisch gezeigt hätten. Deutschland trage hierbei eine besondere Verantwortung.

“Ich freu’ mich über die Nominierung, und ich will gewinnen. Wir stehen hier, weil wir eine Regierung anführen wollen”,

sagte Scholz am Montag auf der Pressekonferenz in Berlin.

Walter-Borjans: „Olaf hat den Kanzler-Wumms“

Esken und Walter-Borjans betonten am Montag auf Twitter, dass sie mit Scholz gemeinsam ein starkes Team bilden werden:

Jetzt ist es raus: @OlafScholz ist unser #Kanzlerkandidat. Gemeinsam mit Olaf, mit @spdde und @spdbt sind wir ein starkes Team. Wir freuen uns auf einen großartigen und erfolgreichen Wahlkampf.
Olaf hat den Kanzler-#Wumms 😉

— Norbert Walter-Borjans (@NowaboFM) August 10, 2020

Beide hoben bei der Pressekonferenz hervor, was die SPD in der großen Koalition erreicht habe: von Kinderbonus und Kinderzuschlag bis zum Mindestlohn. Sie gingen dann ausführlich darauf ein, wofür die SPD stehe.

Scholz ist bei der deutschen Bevölkerung Umfragen zufolge der beliebteste SPD-Politiker und der drittbeliebteste Politiker Deutschlands. Er hatte sich in der Coronakrise mit pragmatischem Handeln und dem Schnüren milliardenschwerer Hilfspakete profiliert. In einer “ARD-DeutschlandTrend”-Umfrage ist die SPD derzeit nur drittstärkste Kraft hinter Union und Grünen. Die Union hatte in der sogenannten Sonntagsfrage zuletzt 38 Prozent gezählt. Die Grünen kommen danach auf 18 und die SPD auf 15 Prozent. Damit ist eine Machtoption für die Sozialdemokraten derzeit nicht in Sicht.

(jz/apa)

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