Mittwoch, Oktober 9, 2024

Grüner Reimon darf nicht Strache sein – HC klagte aus Klosterneuburg – Schon wieder

HC klagte aus Klosterneuburg – Schon wieder

2018 gab sich der Grünen-Abgeordnete Michel Reimon als Heinz-Christian Strache auf Twitter aus. Strache gewann. Der damalige Vizekanzler klagte jedoch von seiner Wohnadresse in Klosterneuburg aus – so wie bei der Klage gegen das Onlinemedium “Kontrast.at” im Juli.

Wien, 12. August 2020 | Grünen-Nationalrat Michel Reimon hat vor dem Obersten Gerichtshof (OGH) gegen Ex-FPÖ-Vizekanzler Heinz-Christian Strache den Kürzeren gezogen. Reimon hatte 2018 auf Twitter kurzzeitig Straches Namen und Profilbild angenommen. Das Höchstgerichts sah Strache dadurch in seinen Persönlichkeitsrechten verletzt.

Keine Satire laut OGH

Anlass war die gerichtliche Auseinandersetzung der nunmehrigen Grünen-Klubchefin Sigrid Maurer mit einem Wiener Bierwirt um von diesem abgestrittene obszöne Facebook-Nachrichten. Anlässlich des Urteils gegen Maurer wurde auf Twitter angeregt über das Thema Identitätsdiebstahl debattiert. Reimon posierte in dem sozialen Netzwerk daraufhin – satirisch, wie er meinte – als Strache und plädierte für den Schutz “echter Männer” durch die Justiz. Der Benutzername “@michelreimon” blieb dabei erkennbar. Der OGH konnte in seiner im Juli getroffenen Entscheidung keine Satire Reimons erkennen

Strache sei “eine nicht von ihm stammende Äußerung in den Mund gelegt” und der Politiker damit in seinen Persönlichkeitsrechten verletzt worden, befanden die Höchstrichter. Während die erste Instanz noch eine erlaubte Satire in der Aktion erblickte, entschied die zweite schon für Strache, der Reimon auf Unterlassung geklagt hatte.

Strache klagte schon wieder von Klosterneuburg aus

Reimon muss dieses Urteil auf Twitter veröffentlichen. Reimon veröffentlichte am Dienstag von wo Strache ihn klagte: Klosterneuburg. Für die Wien-Wahl hat dies jedoch keine Konsequenzen, da dies vor dem Stichtag war.

https://twitter.com/michelreimon/status/1293289301682393095

Allerdings klagte Strache sieben Tage nach dem Stichtag für die Wien-Wahl, bei dem Strache seinen Hauptwohnsitz in Wien angeben musste, die Onlineplattform “Kontrast.at” von seiner Adresse in Klosterneuburg aus. Im Streit um den tatsächlichen Wohnsitz von Strache ein weiteres Indiz.

(apa/bf)

Titelbild: APA Picturedesk

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