“Türkis-grünes Entertainmentsystem“
Die Opposition übt scharfe Kritik an der am Freitag vorgestellten „Corona-Ampel“. Das Corona-Warnsystem sei laut Tiroler SPÖ-Chef Georg Dornauer nicht mehr als ein „türkis-grünes Entertainmentsystem“. Der Linzer Bürgermeister will die Gelbschaltung für seine Stadt erst gar nicht wahrhaben.
Wien, 04. September 2020 | Die am Freitag “enthüllte” Corona-Ampel der Bundesregierung stößt bei der Opposition auf wenig Gegenliebe. Die SPÖ warnte vor einem “Ampel-Chaos” wegen der ausständigen gesetzlichen Grundlage. Die FPÖ sieht die Wirtschaft an die Wand fahren. Lediglich bei den NEOS war das Echo positiv, sahen sie doch einen Schritt zu mehr Klarheit für die Bevölkerung.
Für Rendi-Wagner kommt Ampel zu spät
Auch SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner forderte Klarheit und Sicherheit, befürchtete aber Chaos. Dies drohe, weil die mit der Ampelschaltung verbundenen Maßnahmen noch keine rechtliche Gültigkeit hätten.
In einer schriftlichen Stellungnahme fragte sie sich zudem, warum die Ampel erst jetzt – drei Tage vor Schulbeginn und nach dem Ende der Reisesaison – komme.
“Wir hätten sie schon im Frühjahr gebraucht. Auch für die gesetzliche Grundlage hatte die Bundesregierung drei Monate Zeit”,
kritisierte Rendi-Wagner.
Kickl: “DDR 2.0”
FPÖ-Chef Norbert Hofer zeigte sich enttäuscht.
“Experten ohne Ende und eine unüberschaubare Anzahl an Parametern, die in die Bewertung einfließen sollen, sind wohl nicht jene Transparenz, die sich Bürger und Wirtschaft erwarten”,
meinte er in einer Aussendung.
Schärfer formulierte es Klubchef Herbert Kickl, der vor einer “DDR 2.0” warnte.
Dornauer: Planungssicherheit fehlt
Aus Tirol kritisiert auch SPÖ-Chef Georg Dornauer die neue Ampel: „Ein folgenloses Farbenspiel, das nur einen Zweck verfolgt: Eine weitere wöchentliche Auftrittsmöglichkeit für die türkis-grüne Bundesregierung.“ In einer Aussendung lässt er auch kein gutes Haar am Corona-Quartett:
„Das Corona-Quartett Kurz, Kogler, Anschober und Nehammer hat in den letzten Monaten eine beeindruckende Fragezeichenproduktionsstätte aufgebaut, und nicht nur unsere Verfassungsjuristen verwirrt: Unseren Ländern, Bezirken und Gemeinden gibt diese Bundesregierung nicht die notwendige Planungssicherheit, die sie brauchen – von unseren Bürgerinnen und Bürgern ganz zu schweigen.“
Linz wird Verschärfungen nicht durchführen
Höchst verärgert hat sich der Linzer Bürgermeister Klaus Luger (SPÖ) am Freitag gezeigt, nachdem die Stadt auf “Gelb” geschaltet wurde.
“Wir werden aufgrund dieses obskuren Ampelkonstrukts keine wie immer gearteten Verschärfungen durchführen”,
kündigte er in einer Pressekonferenz an.
Für ihn ist die “Farbgebung absolut nicht nachvollziehbar und steht in keiner Relation zur Realität in der Stadt”. “Wir waren einigermaßen überrascht, um nicht zu sagen entsetzt”, sagte Luger. Er sieht ein “sehr willkürliches Instrument” und einen “veritablen Fehlstart” der Ampel, salopp gesagt einen “Murks”.
(bf/apa)
Titelbild: APA Picturedesk
