Türkiser Zwist?

Die Landeshauptfrau von Niederösterreich, Johanna Mikl-Leitner (ÖVP), äußerte sich am Mittwoch im “Kurier” kritisch gegenüber der Zusammenarbeit mit der Kurz-Regierung. Teilweise würde diese nicht gelingen. Die ehemalige Innenministerin erklärte auch, warum sie bei der 22-Uhr-Sperrstunde nicht mitmacht.

Wien, 24.September 2020 | Johanna Mikl-Leitner zeigte sich in einem “Kurier”-Interview nicht sehr begeistert von der Zusammenarbeit des Bundes und der Länder:

„Wenn es um eine Krise geht, ist Geschlossenheit und Klarheit wichtig. Ich verlange Geschlossenheit und Klarheit im Land, und ich verlange das auch im Bund. Und das verlangen auch die Bürgerinnen und Bürger.“

Kritik an Ampel

Ihre Kritik galt nicht nur der Bundesregierung generell, sondern auch der Corona-Ampel und den damit verursachten Verwirrungen. Speziell bei der Ampel sei in der Umsetzung keine gute Zusammenarbeit gelungen. Für die Zukunft forderte sie eine Zusammenarbeit, die nicht nur innerhalb der Bundesregierung stattfinden solle.

Schon im Juni hatte Sebastian Kurz die Gesundheitskrise für beendet erklärt. Deshalb staunte die Bevölkerung nicht schlecht, als der Kanzler zuletzt behauptete, dass er schon länger schärfere Maßnahmen gegen das Virus haben wollen würde. Die niederösterreichische Landeshauptfrau Mikl-Leitner sieht die neue Anti-Virus-Politik des Kanzlers aber offenbar eher gelassen.

Kurz-Appell fand bei Mikl-Leitner kein Gehör

Denn auch bei der Kurz-Pressekonferenz am Dienstag machte Mikl-Leitner nicht mit. Dort verkündete er gemeinsam mit drei westlichen ÖVP-Landeshauptmännern die “Sperrstunde neu”, ZackZack berichtete. Laut „NÖN“ habe der Kanzler sogar versucht, seine Parteikollegin dafür zu gewinnen, aber diese ignorierte offenbar den Wunsch von Kurz.

Mikl-Leitner setzt stattdessen auf Expertenmeinungen: Wenn die beteiligten Experten den Vorschlag bringen, eine Vorverlegung der Sperrstunde auch in NÖ einzuführen, werde dieser auch umgesetzt, heißt es im Interview. Außerdem gebe es in den westlichen Bundesländern aufgrund des kommenden Wintertourismus mehr Notwendigkeit, eine solche Maßnahme zu setzen.

(nb)

Titelbild: APA Picturedesk