Donnerstag, März 28, 2024

ÖVP stimmt für Moria-Aufnahme aus “Versehen” – Mandatar widerspricht

Mandatar widerspricht

In der Bezirksvertretungssitzung Alsergrund stimmte die ÖVP völlig überraschend für die Aufnahme von Kindern aus Moria. Die türkise Obfrau der ÖVP-Alsergrund meint gegenüber der “Kronen Zeitung”, es handelte sich um ein “Versehen”. Ein Mandatar widerspricht gegenüber ZackZack der ÖVP-Darstellung.

Wien, 25. September 2020 | SPÖ und Grüne Alsergrund brachten in der Bezirksvertretersitzung des 9. Wiener Gemeindebezirkes am Mittwoch eine Resolution ein, die für die Seenotrettung und sichere Fluchtwege, gegen Abschiebungen sowie für die Aufnahme von Kindern aus Moria sorgen soll. Die ÖVP stimmte dem Antrag völlig überraschend zu.

Besonders der Punkt über die Aufnahme von Kindern aus Moria ist für die ÖVP eigentlich ein No-Go. Die Alsergrund-Partei stimmte somit komplett gegen ie Linie der türkisen Bundespartei. Bezirksparteiobfrau Elisabeth Fuchs teilte der “Kronen Zeitung” mit: „Es war ein Missverständnis. In der Verwirrung, ob die Resolution zulässig ist oder nicht, wurde in der Hektik falsch abgestimmt.“

Doch kein Versehen

Wie ZackZack allerdings von einem Mandatar der Bezirksvertretung erfuhr, soll es sich dabei aber nicht um ein Missverständnis gehandelt haben.

So sollen mehrere ÖVP-Mandatare während der Sitzung den Saal verlassen haben, um nicht an der Abstimmung teilzunehmen. Begründet wurde dies von einer ÖVPlerin während der Sitzung mit “Ich habe ein Herz für die Kinder in Moria, aber auch ein Hirn, mit dem ich nicht zustimmen kann”.  Die ÖVP scheint in der Frage schwer gespalten zu sein. Ein paar türkise Bezirksvertreter verblieben im Saal. Die drei verbliebenen ÖVP-Mandatare, die an der Abstimmung teilnahmen, stimmten für die Aufnahme. Die ÖVP stimmte somit einstimmig zu. Die Resolution wurde von Grünen, SPÖ, NEOS und ÖVP angenommen. Für den Mandatar soll es sich beim Abstimmungsverhalten nicht um ein Versehen, wie es die ÖVP darstellte, handeln.

Nepp: Blümel spielt nur den “harten Jonny”

FPÖ-Wien-Chef Dominik Nepp ist über das Abstimmungsverhalten der ÖVP außer sich und attackiert den ÖVP-Spitzenkandidaten Gernot Blümel: „Während die ÖVP und Teilzeitspitzenkandidat Finanzminister Blümel einen harten Kurs in der Migrationspolitik vorgaukeln, spricht sich seine eigene Wiener Partei für ein Bleiberecht von allen Migranten aus“. Blümel spiele medial laut Nepp nur den „harten Jonny“.

Von den Grünen Alsergrund, gibt es lobende Worte für die Bezirks-ÖVP: “Es ist erfreulich, dass wir am Alsergrund eine breite Zustimmung zur Aufnahme von geflüchteten Kindern aus Moria, auch von den ÖVP Mitglieder haben. Das zeigt den sozialen Zusammenhalt am Alsergrund! Jetzt sind die türkisen EntscheidungsträgerInnen gefordert, auf ihre Kollegen im Neunten zu hören, menschlich zu handeln und Kindern auf der Flucht ein menschenwürdiges Leben zu ermöglichen. Wir sind bereit!”

Update 14:49: Der Artikel wurde um die Stellungnahme der Grünen Alsergrund ergänzt

Update 26. September 11:47. Auch die NEOS stimmten der Resolution zu

(bf)

Titelbild: APA Picturedesk

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