Kurz stellt Arbeitsministerin Aschbacher bloß

SPÖ: “Sechs Monate zugeschaut”

MAN: 2.300, Swarovski: 1.000, Sacher: 140, Voestalpine: 550, unzählige weitere bei den KMU. Die Zahl der Menschen, die ihren Arbeitsplatz in den vergangenen Wochen verloren haben oder vor einer Kündigung stehen, ist lang. Kanzler Kurz erklärte das Thema Arbeit nun zur „Chefsache“. Nachdem „sechs Monate zugeschaut wurde“, ist die Kritik der Opposition.

Wien, 05. Oktober 2020 | Ende September waren knapp 409.000 Arbeitslose und Schulungsteilnehmer beim Arbeitsmarktservice (AMS) gemeldet, ein Plus von 22 Prozent gegenüber dem Vorjahresmonat. Fast 300.000 Menschen befinden sich momentan in Kurzarbeit, es ist Wirtschaftskrise.

Aschbacher-Bilanz dürftig

Die Bilanz des Arbeitsministeriums von Christine Aschbacher (ÖVP) ist dürftig. Unter anderem wurde an Aschbacher dafür kritisiert, dass sie für die Erarbeitung der Home-Office-Regeln bis März 2021 brauche.

Das sieht wohl auch Bundeskanzler Sebastian Kurz so. Der erklärte nämlich hetzt das Thema „Arbeit“ zum zentralen politischen Thema im nächsten halben Jahr. Einige Medien formulierten es sogar so eindringlich, dass das Thema Arbeit nun „Chefsache“ sei. Damit brüskiert der Kanzler, der in Österreich anders als in Deutschland keine Richtlinienkompetenz hat, seine Ministerin.

Luft nach oben, Wien geht voran

Dass das Thema Arbeit zum zentralen Thema werden sollte – nach sechs Monaten Krise – sieht auch ÖGB-Chef Walter Katzian so. Laut “Ö1-Morgenjournal” gebe es laut Katzian hinsichtlich Maßnahmen der Regierung noch Luft nach oben.

Katzian drängt unter anderem auf eine Ausweitung der Altersteilzeit und des Solidaritätsprämienmodells. Aufgrund der erwarteten wirtschaftlichen Entwicklung im Herbst und Winter kann er sich eine Beendung der Kurzarbeit Ende März 2021 derzeit nicht vorstellen.

“Es wird weitere Maßnahmen brauchen”,

so der ÖGB-Präsident.

Für sehr stark betroffene Branchen, wie etwa die Veranstaltungsbranche und die Stadthotellerie, seien Extra-Pakete notwendig.

Die Stadt Wien etwa stellte bereits im September weitere 50 Millionen für die Nachgastronomie zur Verfügung. Das Paket beinhaltet nun insgesamt 400 Millionen, weitere Maßnahmen sind auf Schiene.

“Sechs Monate zugeschaut”

SPÖ-Sozialsprecher Josef Muchitsch und SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch übten Kritik derweil an den heutigen Aussagen des Bundeskanzlers.

“Die Regierung hat sechs Monate zugeschaut, wie die Wirtschaft den Bach runtergeht, die Arbeitslosigkeit explodiert und der Kanzler hat betroffenen Menschen, die ihren Job verloren haben, das Gespräch verweigert”,

so Muchitsch am Montag in einer Aussendung.

SPÖ-Parteichefin Pamela Rendi-Wagner kritisierte die Ansage des Kanzlers über den Kurznachrichtendienst Twitter: „VW-#MAN will 2.300 Jobs streichen. Kurz trifft ÖVP LH in OÖ. Herr Kurz, Fototermine mit Ihren Parteifreunden reichen nicht! Verwechseln Sie PR nicht mit aktiver Arbeitsmarktpolitik. Führen Sie endlich Gespräche mit Betroffenen und Eigentümern. Sichern Sie Arbeitsplätze!“

(bf/apa)

Titelbild: APA Picturedesk

Lesen Sie auch

Folge einem manuell hinzugefügten Link
Link zu: InlandLink zu: Meinung
Link zu: AuslandLink zu: Leben

Freie Fahrt ins Außenministerium – Kanzler-Gattin soll in Sicherheitserklärung gelogen haben

Katharina Nehammers Politkarriere begann mit einer brisanten Episode. Im Fokus: ein Führerscheinentzug und „wissentlich falsche Angaben“. Vertrauliche Dokumente, die ZackZack vorliegen, werfen einen dunklen Schatten auf die Einstellung der Kanzlergattin im Außenministerium unter Sebastian Kurz.

Spektakuläre Auktion im Wiener »Im Kinsky« – Geschäftsanteile von Immo-Firma verkauft

Wollten Sie immer schon Anteile an einer Immo-Firma ersteigern? Dann sind Sie etwas spät dran, denn gestern ging eine einzigartige Versteigerung im Wiener Auktionshaus Kinsky über die Bühne. Im Fokus: eine Immo-Firma, die schon in der Vergangenheit für Schlagzeilen sorgte.

Tierschützer üben Kritik an Bohrn Mena-Event

Am Mittwoch starten die „Österreichischen Konsumdialoge“, die auch von grünen Ministerien gefördert werden. Tierschützer bezeichnen das Event als „Tierindustrie-Werbeevent“. Die Veranstalter wehren sich.

Ermittlungen gegen Sobotka wegen BMI-Chats

Justiz-Bombe mitten im U-Ausschuss: Gegen Sobotka, der nur wenige Minuten den Vorsitz des ÖVP-Korruptionsauschusses geführt hat, wird wegen Verdachts auf Amtsmissbrauch ermittelt. Hintergrund sind Anzeigen auf Basis der BMI-Chats.