ÖVP-Aschbacher auf der Flucht
Das Fiasko um den Familien-Härtefallfonds von Arbeitsministerin Aschbacher (ÖVP) geht weiter. Nach der Feuerzangen-Überweisung an ein Kleinkind, stellt sich am Donnerstag heraus, dass 25.000 Anträge erst gar nicht bearbeitet wurden. Aschbacher ist derweil auf Tauchstation.
Wien, 08. Oktober 2020 | Groß kündigte die Bundesregierung am Mittwoch an, dass es bei den Coronahilfen in die Verlängerung gehe. Künstlerfonds und Härtefallfonds für Kleinunternehmer sollen weitergeführt werden. Nicht erwähnt wurde der Familienhärtefallfonds. Dieser dürfte nicht verlängert werden. Familien mit Kindern, die durch die Corona-Krise in Arbeitslosigkeit geraten waren, konnten bisher um eine maximal dreimonatige Unterstützung ansuchen.
25.000 Anträge nicht bearbeitet
Laut Ö1-Morgenjournal dürfte das Arbeitsministerium rund ein Drittel der 90.000 Anträge – nach fünf Monaten – erst gar nicht bearbeitet haben. Das Ministerium meint über die 25.000 nicht bearbeiteten Anträge, diese seien unvollständig. Im Ö1-Morgenjournal meldete sich jedoch eine Betroffene zu Wort. Die durch Corona arbeitslos gewordene Mutter habe Mitte März um den Familien-Härtefallfonds angesucht. Im Juli habe sie eine Vorgangsnummer bekommen, erst im August habe sie dann Einkommensbelege und Pass vorlegen müssen. Anfang September habe sieschließlich vom Arbeitsministerium die Nachricht bekommen, dass ihr Antrag nicht im Postfach angelangt sei. Sie müsse den Antrag komplett neu stellen.
Abwicklung nicht nachvollziehbar
Von der Arbeiterkammer und der Opposition kommt scharfe Kritik. Die AK ortet Personalprobleme im Aschbacher-Ministerium. Auch, dass geringfügig Beschäftigte keine Auszahlung aus dem Fonds bekommen, wurde kritisiert. Manche würden zudem viel weniger Geld aus dem Fonds erhalten, als ihnen eigentlich zustehen würde.
Auch SPÖ-Familiensprecherin Petra Wimmer pflichtete der AK bei, die Abwicklung sei nicht nachvollziehbar. Der NEOS-Familiensprecher Michael Bernhard fasst die Versäumnisse Aschbachers folgend zusammen:
“Wenn man einen Ertrinkenden sieht, wirft man dem den Rettungsring zu und sagt nicht, schick mir noch mehr Dokumente”,
bemängelt Bernhard.
Die Arbeitsministerin ist derweil auf Tauchstation. Sowohl Terminanfragen der Arbeiterkammer als auch des Ö1-Morgenjournals sagt Aschbacher seit Tagen ab.
(bf)
Titelbild: APA Picturedesk
