Befragung von Ex-Sobotka-Mitarbeiterin wird zur Farce
Die ehemalige Mitarbeiterin von Wolfgang Sobotka und Karl Nehammer wurde mit Spannung erwartet. Sie bekam Millionen von Novomatic-Oligarch Johann Graf geschenkt, ihr Mann ist Aufsichtsratschef der Novomatic. Sie könnte eine Schlüsselfigur im ÖVP-Novomatic-Netzwerk sein, doch obwohl Sobotka fehlte, entwickelte sich die Befragung zur Farce.
Wien, 20. Oktober 2020 | Die Großnichte von Novomatic-Oligarch Johan Graf, Juristin O., könnte exemplarisch für die Verflechtung der Novomatic und der ÖVP Niederösterreich stehen. Rund um 2006 war sie für die Novomatic tätig, ihr Mann ist Aufsichtsratsvorsitzender des Glücksspielkonzerns. Ab 2017 hat sie die juristische Betreuung des Nationalratspräsidenten Wolfgang Sobotka übernommen.
Untersuchungsgegenstand?
Unter Türkis-Grün war sie dann geringfügig im Kabinett Nehammer angestellt. Vom Großonkel Graf bekam sie im Jahr zwei Millionen Euro geschenkt – in bar. Diese Schenkung wurde im Frühjahr bekannt, weshalb sie sich „zum Schutz ihrer Familie“ aus dem Innenministerium (BMI) zurückgezogen habe.
Wie sie bei Sobotka genau den Posten bekam? „Ich kann mich im Detail nicht erinnern, ich habe meinen Lebenslauf hingeschickt.“ Zusatz: „Das hat nichts mit dem Untersuchungsgegenstand zu tun.“ Jan Krainer (SPÖ) konterte: Es gehe um ein mögliches Netzwerk zwischen ÖVP und Novomatic, deshalb seien diese Fragen essentiell für die Untersuchung. Denn Frau O. nehme eine potentiell zentrale Rolle in diesem Netzwerk ein.
Ob die Frage, wie Frau O. an ihre Posten kam, zulässig ist, ließ im heutigen Ausschuss immer wieder die Wogen hochgehen. Mehrere Male untersagte der Verfahrensrichter die Fragen, bis eine hitzige „Stehung“ folgte. Alle Fraktionen waren empört, bis auf die der ÖVP. Die Türkisen beschuldigten die anderen Fraktionen hingegen mehrere Male des latenten Sexismus. Sinngemäß würde man O. unterstellen, sie hätte ihre Karriere nur aufgrund ihres Mannes hingelegt.
Personalfirma Novomatic
Je länger die Befragung dauerte, umso weniger kooperierte O. mit den Abgeordneten. Ob sie im Vorfeld der Befragung mit Abgeordneten der ÖVP gesprochen habe, fragte Stephanie Krisper (NEOS). ÖVP-Gerstl grätschte dazwischen, rebellierte lautstark: „Das ist eine Unterstellung.“ Wieder gab der Verfahrensrichter Pöschl der ÖVP überraschenderweise recht. Unter den Anwesenden herrschte teilweise den Eindruck, er würde den abwesenden Sobotka vertreten.
Warum schickte O. ihren Lebenslauf der Sekretärin des Novomatic-Vorstandes, von wo er dann über Umwege an Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner weitergeleitet wurde? „Dazu entschlage ich mich.“ Das irritierte den Ausschuss, denn dazu wird gar nicht ermittelt – anders als zu ihren Schenkungen.
Alles privat
Und zu den Millionen Geldgeschenken? „Wie läuft das ab, wenn man so viel Geld in bar geschenkt bekommt?“, wollte Grünen-Abgeordneter David Stögmüller wissen. O. entschlug sich und antwortete:
„Da müssen Sie jemanden finden, der Ihnen soviel Geld schenkt, dann finden sie heraus, wie sowas abläuft.“
So lief die mit Spannung erwartete Befragung dann doch enttäuschend ab. Sie wisse nichts über die Treffen zwischen Graf, ihrem Ehemann und Wolfgang Sobotka, nichts habe sie während ihrer Zeit bei Karl Nehammer über die Soko Tape mitbekommen, nichts wüsste sie über das neue Glücksspielgesetz. Und was sie mit Sobotka im Jahr 2020 so besprochen habe? Immerhin gab O. zu, ihn immer wieder zu treffen, aber: „Das geht in meinen privaten Lebensbereich.“
(ot)
Titelbild: APA Picturedesk
