Eugen Freunds Wahlbeobachtungen

Tuesday is Voting Day

Was ist los im US-Wahlkampf? Bis zur Präsidentschaftswahl am 03. November schreibt USA-Experte Eugen Freund wöchentlich über Tops, Flops und Trends. Zu lesen jeden Freitag bei ZackZack. Heute: Tuesday is Voting Day!

Wien, 30. Oktober 2020 | Das Telefon klingelt. Ich hebe ab: „Oh, the coffee machine…“ „Hello, this is President Barack Obama…“

Es war wenige Tage vor den Wahlen im Jahr 2016, wir besuchten unsere Freunde in einem Vorort von Washington. Die beiden Gastgeber waren schon bei der Arbeit, wir wollten uns noch einen Kaffee machen, aber die Maschine lässt sich von uns nicht bedienen. Ich rufe Dianne an, es meldet sich nur der Telefonbeantworter: „Kannst Du mich bitte zurückrufen, wir haben Probleme mit der Kaffeemaschine…“ Ein paar Minuten später klingelt es, am Telefon – der Präsident der Vereinigten Staaten.

Im ersten Moment bleibt mir der Atem stecken, dann erkenne ich, er ist es nicht persönlich, nur seine Stimme. So funktioniert Wahlkampf in den USA, wenige Tage vor der Abstimmung. „This is President Barack Obama, I just want to remind you, Tuesday is voting day – please go and vote…“ Und dann der Appell, Hillary (Clinton) die Stimme zu geben. Auch in diesen Tagen werden von Telefonbänken, die von den beiden Parteien gesteuert werden, wieder Millionen Menschen angerufen und daran erinnert, am Dienstag zur Wahl zu gehen. Und diesmal werden es so viele sein, wie schon lange nicht mehr.

Haider schau runter!

Eine Frage, die man in den Tagen (und Wochen) vor der Wahl stellt, lautet: liegen die Meinungsforscher diesmal richtig, oder so falsch wie vor vier Jahren? Auch damals wurde ein Vorsprung für Hillary Clinton vorausgesagt (den sie, mit 3 Millionen Stimmen Amerika-weit auch tatsächlich hatte, aber eben nicht in der Zahl der Wahlmänner) und doch sah es in der Wahlnacht ganz anders aus. Die Experten hinter den Umfragen beteuern, diesmal mit eingerechnet zu haben, dass schlecht ausgebildete weiße Männer, die damals unterrepräsentiert waren, diesmal besonders berücksichtigt wurden. Aber wie viele bei einer Umfrage auch tatsächlich zugeben, Trump zu wählen (oder schon gewählt zu haben, wenn sie ihre Stimme schon vor dem Wahltag abgeben haben), entzieht sich meiner Kenntnis.

Auf Österreich umgelegt könnte man von einem Haider-Effekt sprechen: damals wollte den freiheitlichen Rechts-Außen Jörg Haider auch niemand gewählt haben, und am Ende wurde er zweimal Landeshauptmann von Kärnten und bundesweit erreichte er auch ansehnliche 32 Prozent… Texas ist ein gutes Beispiel dafür – der „Cowboy-Staat“ (in dem George W. Bush einmal Gouverneur war) ist heuer angeblich selbst für Biden in greifbare Nähe gerückt. Wenn das tatsächlich passiert und der Demokrat Biden Texas für sich gewinnt, dann ist auch ein Erdrutsch-Sieg nicht auszuschließen. Wenn…dann.

Am Mittwoch in der Früh wird man es wissen. Oder: gar nichts wird man wissen. Wenn es knapp ausgeht, wird sich aller Voraussicht nach Donald Trump um Mitternacht zum neugewählten Präsidenten erklären, obwohl noch Millionen von Briefwahl-Kuverts nicht ausgezählt sein werden. Darüber wird dann ein echter Kampf entstehen, sowohl juridisch wie auch in der Legislative. Der Oberste Gerichtshof des Landes hat dekretiert, dass Wahlkuverts, die spätestens drei Tage nach Wahlschluss einlangen, aber zumindest bis zum 3. November aufgegeben wurden, ebenfalls gezählt werden müssen. Nur: die politische Gegnerschaft formiert sich bereits.

Ein Szenario lautet, sollte es etwa in Pennsylvania eng werden, könnte dort der republikanisch dominierte Kongress selbst 20 Wahlmänner-Stimmen für Trump nominieren und schon wäre der alte Präsident wieder der neue.

Im Jahr 2000 war der Wahlausgang in Florida entscheidend, damals dauerte es bis zum 12.Dezember, bis der Oberste Gerichtshof in Washington George W. Bush zum Präsidenten machte. Am Tag davor produzierte ich für die „Zeit im Bild 3“ einen Bericht, der die Spannung von damals widerspiegelt. Nicht auszuschlieen, dass wir diesmal wieder Ähnliches erleben können.

— ZIB 3 11.12. 2000

Höchstgericht debattiert

Eugen Freund

Alle Augen richten sich jetzt auf den Obersten Gerichtshof: eineinhalb Stunden sind die Anwälte von George Bush und Al Gore, und ein paar Minuten der von Katherine Harris, der Innenministerin von Florida, den Richtern Rede und Antwort gestanden. Vor dem prachtvollen Gebäude Demonstranten, die lautstark die eine oder die andere Seite unterstützen.

Zur Zeit, in der normalerweise seichte Seifenopern gesendet werden, unterbrechen alle TV-Gesellschaften ihr Programm – und übertragen die Diskussion im Obersten Gerichtshof in dem Augenblick, wo sie freigegeben wird. Zwei Fragen beschäftigen die Richter am häufigsten: die eine zielt darauf hinaus, ob das Bundesgericht überhaupt eingreifen soll, schließlich steht doch ein Landesgesetz, das von Florida, zur Diskussion. Und zweitens: ist es nicht ungesetzlich, wenn in jedem Bezirk, in dem ausgezählt worden ist, unterschiedliche Richtlinien dafür herangezogen werden, was als Stimme gezählt und was verworfen werden soll…

…Mehr als gelassen zeigt sich heute Nachmittag George Bush – er hat derzeit eindeutig die besseren Karten – in den nächsten 24 Stunden wird man wissen, ob sie auch stechen werden… —

Und sie stachen!

In der unglaublich polarisierten, aufgeheizten Gesellschaft wird so etwas diesmal nicht ohne gewalttätige Reaktionen bleiben. Trump wird sich die Präsidentschaft auf Grund solcher juridischer Kinkerlitzchen nicht nehmen lassen, seine militante Gefolgschaft könnte  aufmarschieren und sich mit den Gegnern Strassenschlachten liefern. Ohne jetzt Schwarzmalen zu wollen, ausgeschlossen ist nicht, dass der Präsident dann die Soldaten zu Hilfe holt (auch wenn es im eigenen Land gegen die eigenen Bürger nicht eingreifen darf) und dann…Doch im Unterschied zu den Autokraten Vladimir Putin oder Recep Tayep Erdogan konnte Trump nicht einfach das Militär mit „seinen“ Leuten besetzen und sich so deren Unterstützung versichern.

Noch sind wir nicht so weit. Auf republikanischer Seite wird immer wieder betont, ein friedlicher Machtwechsel sei nicht nur verfassungsmäßig gewährleistet, sondern werde auch von den Spitzen der Republikaner garantiert. Doch die hatten in der Vergangenheit vor dem Präsidenten immer wieder ihren Kotau gemacht, darum gilt es abzuwarten, wie es zwischen Vorwahl-Rhetorik und Nachwahl-Realität wirklich aussieht.

Titelbild: APA Picturedesk

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