Kickl kommentiert

Rücktritt? Aber wo?

7.416 Neuinfektionen und 41 neue Todesfälle am Donnerstag sind kein Grund, um am Gesundheitsminister zu zweifeln. Ebenso wenig wie ein Schreiben aus der Slowakei geeignet scheint, um den Innenminister infrage zu stellen.

 

Wien, 07. November 2020 | Gibt es in Österreich so etwas wie eine Rücktrittskultur? Oder ist es besonders dem aktuellen Kanzler geschuldet, dass er an seinem gerade aktuellen Koalitionspartner und noch mehr den eigenen Leuten festhält, als wären sie mit Klebstoff miteinander verbunden?

Abgesehen von den Rücktritten rund um Ibiza und der in Folge per Misstrauensantrag des Parlaments verwiesenen Regierung gab es in der Vergangenheit durchaus eine Menge an Damen und Herren, die sich selbst ihres Regierungsamtes enthoben haben.

Ein Blick auf einige Rücktritte

Reinhold Mitterlehner war 2017 seine Rolle als Platzhalter zu wenig, weshalb der Vizekanzler, Wirtschafts- und Wissenschaftsminister der ÖVP im Mai 2017 seinen Hut nahm.

Als erster Bundeskanzler hat Werner Faymann (SPÖ) im Mai 2016 das Amt verlassen.

Der ÖVP-Finanzminister und Vizekanzler Michael Spindelegger hat im August 2014 seinen Rückzug aus allen Ämtern nach Kritik an seiner Steuerreform erklärt.

Norbert Darabos von der SPÖ ist im März 2013 als Verteidigungsminister zurückgetreten, weil sein Einsatz für ein Berufsheer keinen Anklang gefunden hatte.

Weil ihr BAWAG-Urteil größtenteils aufgehoben worden war, verließ Claudia Bandion-Ortner (ÖVP) im April 2011 das Justizministerium. Außerdem hat sie 2015 ihre Position als stellvertretende Generalsekretärin im „König-Abdullah-Zentrum für interreligiösen und interkulturellen Dialog“ zur Verfügung gestellt.

Ernst Strasser von der ÖVP ist ebenfalls gleich zweimal zurückgetreten, einmal als Innenminister (2004) und einmal als EU-Parlamentarier (2011).

Dieter Böhmdorfer (FPÖ, 2004), Herbert Haupt (FPÖ, 2003), Monika Forstinger (FPÖ, 2002) sowie die FPÖ-Politiker Michael Krüger, Elisabeth Sickl und Michael Schmid im Jahr 2000 komplettieren die Liste für dieses Jahrhundert.

Es geht also!

Rücktritt oder bleiben, das ist die Frage

Auch in Krisenzeiten am Ruder zu bleiben und ein sinkendes Schiff nicht zu verlassen, ist eine durchaus hoch anrechenbare Eigenschaft, sowohl aus menschlicher wie aus Leadership-Perspektive. Das gilt für Unternehmen oder eben schwimmende Verkehrsmittel.

Dass ein politisches Amt mehr sein sollte, als eine übliche Führungsposition, hat uns Donald Trump schmerzlich wie eindrucksvoll vor Augen geführt. Ein Minister ist mehr als ein CEO oder Kapitän, weil er indirekt gewählt wurde. Er hat einen Vertrauensvorschuss bekommen. Für CEOs oder Kapitäne gelten üblicherweise formale Qualifikationen, für Minister nicht. Dennoch tragen sie Verantwortung für Millionen Menschen.

Wer diese Verantwortung nicht in ausreichendem Maße erfüllen kann, sollte das in ihn aufgebrauchte Vertrauen nicht länger strapazieren. Und ein Mindestmaß an Anstand beweisen. Und das Amt jemandem überlassen, der idealerweise sogar über eine formal-inhaltliche Qualifikation verfügt.

Daniela Kickl

Der Kommentar gibt nicht die Meinung der Redaktion, sondern ausschließlich der Autorin wieder.

Mehr von der Autorin auf: https://danielakickl.com/

Titelbild: APA Picturedesk

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