ÖH fordert Faßmann zum Rücktritt auf

„Wo woar sei Leistung?“

Die Österreichische HochschülerInnenschaft (ÖH) fordert Bildungsminister Heinz Faßmann zum Rücktritt auf. Die im Beschluss festgehaltene Veröffentlichung der Forderung war allerdings außerordentlich schnell von der AG-geführten Facebook-Seite der ÖH gelöscht.

 

 

Wien, 10. November 2020 | Die von der ÖVP-nahen Aktionsgemeinschaft (AG) geführte Österreichische HochschülerInnenschaft forderte am Sonntagabend Bildungsminister Heinz Faßmann (ÖVP) mehrheitlich zum Rücktritt auf. In einer Reihe von gefassten Beschlüssen vom 23. Oktober wurde die Faßmann-Meldung unauffällig gegen Ende der Aussendung platziert. Grund: die Aussendung wurde zwar von der ÖH-Vorsitzenden Sabine Hager (AG) verfasst, deren Fraktion hat aber nicht für den Beschluss gestimmt. Der Antrag stammt von der kommunistischen Liste KSV-Lili und wurde angenommen, da die vorsitzende, ÖVP-nahe AG weder über eine Mehrheit, noch über einen Koalitionspartner verfügt.

“Wo woar sei Leistung?”

Der angenommene Antrag mit dem Titel „Wo woar sei Leistung?“  fordert öffentlich bis „spätestens 8.11.2020 den Rücktritt von Heinz Faßmann, Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Forschung.“ Des Weiteren fordert die ÖH „öffentlich bis spätestens 8.11.2020 ein Corona-Hilfspaket der Bundesregierung, um die soziale Sicherheit aller Studierenden zu gewährleisten.“

Die ÖH soll die Forderung in Richtung Bundesregierung, und insbesondere an den Bildungsminister adressiert, auf sämtlichen Kanälen wie Facebook, Instagram und Twitter veröffentlichen.

Posting verschwand sehr schnell

Auf Facebook wurde der Beitrag der ÖH allerdings innerhalb eines Tages wieder gelöscht. Auf Twitter und Instagram befindet sich noch ein Link zur Aussendung, in der Faßmann zum Rücktritt aufgefordert wird. Die AG bezeichnete die Rücktrittsforderung auf der eigenen Facebookseite als Symbolpolitik und postete demonstrativ ein Foto der Vorsitzenden Hager mit Faßmann.

(bf)

Titelbild: APA Picturedesk

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