Mittwoch, April 17, 2024

ÖVP-Attacken im Ibiza-Ausschuss – SPÖ-Drozda: “ÖVP mitschuldig”

SPÖ-Drozda: “ÖVP mitschuldig”

Die ÖVP gehört nun scheinbar zu den Verschwörungstheoretikern. Im Ibiza-U-Ausschuss konstruierte Wolfgang Gerstl (ÖVP) wilde Theorien rund um das Strache-Video. Herhalten musste dafür Thomas Drozda (SPÖ). Die Volkspartei kündigte schon vor der Befragung an, den Ex-Minister erneut laden zu wollen.

 

Wien, 26. November 2020 | Eines zeigte der Ibiza-U-Auschuss am Mittwoch: Im Vergleich zu Blümel, Kurz und anderen ÖVP-Personen scheint die SPÖ mit einem beeindruckenden Erinnerungsvermögen gesegnet zu sein. Denn am Abend wurde auf Verlangen der ÖVP der ehemalige Kern-Kanzleramtsminister Thomas Drozda (SPÖ) geladen.

SPÖ wurde Material angeboten

Der SPÖ war 2018 über den Ibiza-Anwalt M. Material gegen Strache angeboten worden, schilderte Drozda. Penibel genau zeichnete er dieses Treffen nach. Der Anwalt habe „Korruption“ erwähnt, zeigte ihm aber das Video nicht. M. sprach von „10 Stunden Videomaterial.“

Man habe daraufhin beraten, Drozda habe auch Christian Kern informiert. Natürlich sei das politisch interessant gewesen. Das sei aber zugleich der einzige Kontakt gewesen, den der SPÖ-Abgeordnete jemals mit dem Ibiza-Anwalt gehabt habe.

Denn schon bald habe die SPÖ M. klar gemacht, dass man das Material „weder sehen noch erwerben“ wolle. Man sei aber der Meinung gewesen, dass es sich um strafrechtlich relevantes Material handeln könnte, weshalb man über den Anwalt der SPÖ M. ausgerichtet habe, dass man seinem Klienten empfehle, „das Material der Staatsanwaltschaft zu übermitteln.“ Damit sei die Sache für die SPÖ erledigt gewesen. Selbst habe man die Sache nicht angezeigt, man habe dafür keine Rechtspflicht gesehen. Noch einmal betonte Drozda: Man habe nicht gewusst, um welches Material es sich handle. Auch der SPÖ-Anwalt habe gemeint, es gebe für die Roten keinen Grund, um zur Staatsanwaltschaft zu gehen.

ÖVP im Eck der Verschwörer

Die Anschuldigungen der ÖVP seien haarsträubend, so Drozda. Zudem würde die ÖVP offenbar auf Verschlussakten zurückgreifen, um Anschuldigungen gegen die SPÖ zu konstruieren. ÖVP-Fraktionsführer Wolfgang Gerstl würde sich „mitschuldig“ machen, sagte der ehemalige SPÖ-Kanzleramtsminister in seiner einleitenden Stellungnahme. Denn im Oktober tauchte plötzlich seine Einvernahme vor der Staatsanwaltschaft in Meiden auf – er selbst habe das Protokoll gar nicht. Drozda verdächtigte die ÖVP, diese wies Anschuldigungen aber zurück.

Die Volkspartei hat sich im Ibiza-Ausschuss nun offenbar gänzlich im Verschwörungswahn verstrickt. Mittlerweile vermutet sie, dass es die SPÖ gewesen sein soll, die das Ibiza-Video „verwertet“, also womöglich an die Medien gespielt hat.

https://twitter.com/wolfganggerstl/status/1331606406462574592

Die ÖVP hat sich in wilde Verschwörungstheorien verrannt. Im Mittelpunkt natürlich Silberstein.

Deshalb will man Drozda erneut laden, das sagte Gerstl bereits vor der Aussage des Ex-Ministers in einer Aussendung. Auch Ex-Kanzler Kern wolle man laden. Interessant, denn untersucht wird im U-Ausschuss eigentlich die mutmaßliche Käuflichkeit der türkis-blauen Ibiza-Regierung.

(ot)

Titelbild: APA Picturedesk

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