Kurz lässt Anschober eiskalt auflaufen

Zuerst der Alleingang des Kanzlers mit den Massentests im Dezember und jetzt die Ankündigung des vorgezogenen Impfstarts, ohne die im TV unglücklich agierende Sektionschefin zuvor in Kenntnis gesetzt zu haben – von „Schulterschluss“ oder Zusammenarbeit kann keine Rede mehr sein.

Wien, 07. Jänner 2021 | Bringen die ersten Covid-Spritzen das Ende der Ära Anschober als Gesundheitsminister? Mit ordentlicher Hilfe der ÖVP und dem Rechtsboulevard manövrierte sich das Gesundheitsministerium in den letzten Tagen in ein Kommunikationsdesaster.  

Sektionschefin ins offene Messer geschickt

Herumliegende, ungenutzte Impfdosen sorgten zu Beginn der Woche für Entrüstung und brachten die gesamte Regierung unter Druck (ZackZack berichtete). Am Dienstag sollte sich das Gesundheitsministerium dann bei Armin Wolf in der „Zib2“ erklären. Doch das ging nach hinten los. Denn wenige Stunden zuvor war in der „Krone“ ein bemerkenswerter Artikel erschienen, der plötzlich einen ganz neuen Impfplan präsentierte. Laut dem Bericht werde heute mit dem großflächigen Impfen begonnen.

Doch die Sektionschefin im Gesundheitsministerium war in den Plan nicht eingeweiht gewesen und tappte im “ZiB2”-Interview im Dunklen. Sie vermittelte den Eindruck einer unfassbaren Planlosigkeit im Gesundheitsministerium. Von der Sitzung im Kanzleramt am Dienstagabend wusste sie auch nichts. Dort soll laut mehreren Boulevardzeitungen über das nun doch schnellere Impfen entschieden worden sein. Die Schlagzeile war wohl nach dem Geschmack des Kanzlers:

Foto: Screenshot oe24.at

Überrumpelte das Kanzleramt das Gesundheitsministerium? Das wäre eine krasse Überschreitung der Kanzler-Kompetenzen, denn er darf in die Ministerien eigentlich nicht hineinintervenieren. In Österreich gibt es, anders als in Deutschland, keine Richtlinienkompetenz des Bundeskanzlers.

Anschober hat “alles im Griff”

Am Donnerstagmorgen versuchte sich Anschober im „Oe1 Morgenjournal“ zu rechtfertigen und versicherte, so wie jetzt sei es von Anfang an geplant gewesen. Man habe den Verlauf der „Pilotphase“ – von der bis heute Morgen nie die Rede war – abgewartet, bevor man beschlossen habe, den Impfstart vorzuverlegen.

Auch davon wusste die Sektionschefin Anschobers im Interview nichts. Eine 28 Seiten lange „Impfstrategie“ hat das Gesundheitsministerium ausgearbeitet – doch der eigentliche Plan dürfte noch dünner sein. Das Chaos ist jedoch kaum zu übersehen.

Lettland macht es vor

In anderen Ländern ist ein Impfchaos jedoch ein klarer Rücktrittsgrund: Weil ein klarer und verständlicher Impfplan nach fast einem Jahr Corona noch immer fehlt, kündigte die lettische Gesundheitsministerin Ilze Vinkele am Dienstag ihren Rücktritt an. Vinkele warf dem lettischen Ministerpräsidenten Krisjanis Karins jedoch vor, die eigene Verantwortung auf ihr Ressort abschieben zu wollen. Nun verlangt Vinkeles Partei, dass Karins selbst das Ressort übernehmen soll. Dieser wollte die Gesundheitsagenden im Verteidigungsministerium sehen, das ebenfalls von Vinkeles liberaler Partei besetzt ist. Der Verteidigungsminister lehnte diesen Vorschlag ab.

(to/nb)

Titelbild: APA Picturedesk

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