Anschobers ÖVP-COVID-Sprecher im Kreuzfeuer
Österreichs COVID-Strategie hat ein Gesicht: Clemens Martin Auer, Sonderbeauftragter für Gesundheit. Nach einem Jahr voller Pannen und Pleiten tauchen Auer und sein Minister mitten in der Impfstoffkrise ab. Gesundheitsminister Anschober wird personelle Konsequenzen für das Versagen im eigenen Haus kaum weiter verhindern können. Mit Auer steht der wichtigste Mann der ÖVP in der Gesundheitspolitik vor der Ablöse.
Wien, 08. Jänner 2021 | Am 5. Jänner 2021 startet der Bundeskanzler eine Kommandoaktion. Am Vormittag lässt Kurz alle Bundesländer durchtelefonieren: Der Impfstart wird vorverlegt, bis 17.00 Uhr haben die Länder zu erklären, dass sie dem Kanzler folgen und mit den Impfungen beginnen.
Der großflächige Impfstart war für 12. Jänner vereinbart. In einigen Ländern bricht Chaos aus, weil Hunderte Einverständniserklärungen aus Pflegeheimen fehlen. Aber die Länder ziehen mit. Nur Anschober wird nicht informiert. Am Abend vertritt ihn Katharina Reich, seit Dezember 2020 Sektionschefin im Gesundheitsministerium. Sie weiß nicht, dass Kurz seine Aktion bereits um 19.30 Uhr in der “Kronenzeitung” geleakt hat. Armin Wolfs Redaktion hat die “Krone”-Meldung übersehen. So läuft die junge Sektionschefin ins Messer und verteidigt mit dem 12. Jänner einen Impfstart, den es seit Stunden nicht mehr gibt.
Als der Kanzlerbefehl im Gesundheitsministerium ankommt, steht COVID-Sprecher Clemens Martin Auer bereit. Er hat wie sein Minister wegen einer Sitzung für die ZiB2 keine Zeit gehabt. Jetzt setzt er die Kurz-Linie um – wie bei den Massentests Anfang Dezember 2020, als Kurz seinen Gesundheitsminister in einer Sonntags-Pressestunde mit einer ähnlichen Aktion überraschte.
Am 6. Jänner spricht sich Anschober mit Auer bei einem Spaziergang am Donaukanal aus. “Krone”-Redakteur Claus Pandi hält das Bild fest.
In der Pressekonferenz am nächsten Tag erklärt Anschober trotzig: „Dieses Gesundheitsministerium ist das Steuerungszentrum – mit Unterstützung vieler in dieser Republik – für die Bekämpfung der Pandemie.“ Anschober dementiert einen bevorstehenden Auer-Rücktritt. Es gäbe „null Notwendigkeit, auch nur irgendeine personelle Veränderung durchzuführen“. Neben ihm sitzt Auer und weiß, dass er vorläufig weitermachen kann.
Aramis in Oberschützen
Die politische Geschichte von Clemens Martin Auer beginnt im Südburgenland. In Oberschützen wird der Schüler Auer in die Politik der ÖVP-nahen Verbindungen im Mittelschüler-Kartellverband K.Ö.St.V. Asciburgia eingeführt. Unter dem Biernamen „Aramis“ wird er Schulsprecher und damit Vorgänger von „Lobius“ vulgo Reinhold Lopatka. In Graz kommt Auer zum CV. Seit 1983 ist er bei der CV-Verbindung Norica Kartellbruder von Cato alias Spindelegger und Alkuin alias Blümel.
1993 beginnt Auer seine berufliche Karriere als Leiter der politischen Abteilung der ÖVP. Dort beginnt seine Zusammenarbeit mit ÖVP-Generalsekretärin Maria Rauch-Kallat. Auer wird sie bis 2007 politisch begleiten. Rückblickend sagt er: „Außer meiner Mutter hat noch nie eine Frau über so lange Zeit hinweg ein so enges Vertrauensverhältnis mit mir und zu mir gehabt.“
Kabinettschef Auer
Als die neue Gesundheitsministerin Maria Rauch-Kallat im März 2003 einen Kabinettschef sucht, lässt die Partei Auer aus der Zentrale ziehen. Vom Kabinett aus steuert er bis Jänner 2007 die Gesundheitspolitik. Rauch-Kallat macht ihn zum Sektionschef. Als die SPÖ 2007 das Ressort übernimmt, verschwindet Auer für ein Jahrzehnt aus dem Zentrum der Gesundheitspolitik. Erst die FPÖ-Ministerin Beate Hartinger-Klein holt ihn zurück und befördert ihn 2018 zum „Sonderbeauftragten für Gesundheit“.
Hartinger-Klein zeigt der ÖVP, wie man als Ministerin rücksichtslos türkise Interessen durchsetzt. Vertreterinnen der Arbeitnehmer werden aus der Sozialversicherung entfernt, Industrie und Wirtschaftskammer übernehmen die Macht. Auer steht für den Kurs der türkis-blauen Ministerin.
Eine Notlösung für Anschober
Als Rudi Anschober 2020 das Gesundheitsministerium übernimmt, zieht er in eine Ruine ein. Hartinger-Klein hat in zwei Jahren als politische Abrissbirne dem starken österreichischen System aus Sozialversicherung und Gesundheit schwere Schäden zugefügt.
Aber Auer hat Glück. Bevor der neue Minister mit der Sanierung der türkis-blauen Altlasten beginnen kann, bricht die COVID-Krise aus. Wie viele in Europa haben Anschober und seine Beamten die frühen Warnungen der WHO nicht ernst genommen. Jetzt wird auf drei Baustellen improvisiert: in der Gesetzgebung, in der Zusammenarbeit mit den Bundesländern und in der Beschaffung. Für Gesetze und Verordnungen fehlen Anschober die qualifizierten Juristen, die vor Hartinger-Klein aus dem Ressort geflüchtet sind. Mit dem vorhandenen Personal beginnt Anschober mit dem Verordnungspfusch. Die Länder fürchten um Kompetenzen und wissen, wie sie dem alten Landesrat aus Linz das Leben schwermachen können.
Für das Beschaffungswesen bietet sich Auer an. Der ÖVP-Mann profitiert dabei von einem Problem der Grünen. Die Partei, die erst jetzt wieder in den Nationalrat zurückgekehrt ist, hat keine Personalreserven. Vom Parlament bis zu den grünen Kabinetten kommt es zu Notbesetzungen. Anschober hat das Ministerium übernommen, um mit grüner Sozialpolitik zu punkten. Jetzt ist er plötzlich hauptberuflich Gesundheitsminister – und auf erfahrene politische Beamte wie Auer angewiesen.
Fehlentscheidung in Brüssel
Anschober macht Auer zu seinem Corona-Sprecher und gibt ihm freie Hand bei der Vorbereitung der Impfstoff- Beschaffung. Im Juni entschließt sich die EU zu einem gemeinsamen Beschaffungsprogramm. Auer ist von Anfang an dabei. Gemeinsam mit Sandra Gallina, der EU-Generaldirektorin für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit, bestimmt er an der Spitze des „Steering Boards“ die Strategie der EU als größte Einkäuferin der Welt. Auer erklärt stolz:
„Für Österreich ist das ein enormer strategischer Gewinn. Denn damit können wir die Richtung vorgeben, was die Beschaffung eines künftigen Covid-19-Impfstoffs betrifft“.
Auers Richtung heißt schon bald Astra Zeneca. Die einfache Lagerung und der niedrige Preis sprechen für die schwedisch-britische Lösung. Aber niemand weiß, welcher Impfstoff eine schnelle Zulassung schaffen wird.
Schon am 14. August erreicht Auer sein erstes Ziel: eine Vereinbarung mit Astra Zeneca. Am 27. August wird der erste Vertrag unterzeichnet: 300 Millionen COVID-Impfdosen von Astra Zeneca und eine Option auf zusätzliche 100 Millionen.
Am 1. Oktober beginnt die EU mit der Überprüfung von Astra Zeneca im „Rolling Review“-Prozess, bei dem vorklinische Untersuchungen bewertet werden, während parallel dazu noch die klinischen Tests laufen. Fünf Tage später wird mit der Prüfung des Impfstoffs von BioNTech/Pfizer begonnen.
Weiter auf Astra-Kurs
Auer setzt weiter auf Astra Zeneca. Aber im November wird klar, dass das Astra Zeneca-Programm ins Trudeln gerät. Erst jetzt, am 11. November 2020, schließt die EU einen Vertrag mit BioNTech-Pfizer. Der deutsch-amerikanische Konzern bietet 500 Millionen Dosen des neuartigen RNA-Impfstoffes. Aber Auer & Co. winken ab. Nur 200 Millionen Dosen werden mit einer Option auf weitere 100 Millionen bestellt. Am 25. November folgt ein Vertrag über 80 Millionen Dosen mit Moderna.
Zwei Monate später ist klar, dass sich Auer & Co. verspekuliert haben. Beim Impfen geht es vor allem um eines: um Zeit. Mit dem Auer-Kurs haben Österreich und die EU wertvolle Zeit verloren.
Von Deutschland bis Dänemark steuern Regierungen um und versuchen, möglichst große Mengen von BioNTech/Pfizer zu kaufen. Aber Auer hält Österreich auf Kurs. Nur am Beginn des Impfens, bei den Anschober-„Probeimpfungen“ und der Phase 1, wird in der Not auf BioNTech/Pfizer gesetzt. Ab der Phase 2 heißt alles nach wie vor Astra Zeneca. Aber bis heute hat der Konzern, auf den Auer setzt, noch nicht einmal einen Zulassungsantrag in Brüssel gestellt.
Langsam realisiert man im Gesundheitsministerium, dass mit dem unsicheren Impfstoff der gesamte Impfplan in Gefahr ist. Das erste Schauimpfen zeigt, dass der Impfplan nicht besser vorbereitet ist als Verordnungen, Maskenbeschaffungen und Massentests. Auer versucht noch einmal im Journal zu erklären, warum nicht einmal knapp 10.000 Dosen beim Kurz-Anschober-Schauimpfen verimpft werden konnten. Aber der Sonderbeauftragte kennt die eigenen aktuellen Zahlen nicht und findet eine seltsame Rechtfertigung: „Alles andere kann ich ihnen aus Aktualitätsgründen nicht sagen“.
Auer, Anschober und Kurz merken, dass die Stimmung kippt. Als die ZiB2 ins Studio lädt, hat plötzlich niemand mehr Zeit. Anschober und Auer sind in einer Sitzung und schicken die unerfahrene Sektionschefin ins Feuer.
Jetzt sucht Anschober einen Impfstoff, einen Impfplan – und vielleicht schon bald einen Nachfolger für Clemens Martin Auer.
(pp)
Titelbild: APA Picturedesk
