1. Herr Anschober ist eben kein Politiker für eine Showbühne, deswegen wirkt er so, wie er eben wirkt. Er hat sicher einiges falsch gemacht, aber der auf alle Fälle fehl am Platz ist, ist unser Bundeskanzler, der sich ständig als Showmensch präsentiert, als würde er alles besser wissen, als die Anderen und genau das ist diese Falle, in der viele Medien hineingetapft sind. Warum denke ich das? Ansonsten würde Herr Anschober nicht so viel bei Umfragen verlieren und unser Bundeskanzler kaumt etwas. Hat auch damit zu tun, das viele Medien als Unterstützer der Türkisen unterwegs sind, die auch von der Wirtschaft abhängig sind. Dieser Wirtschaft, die auch die Türkisen finanziell unterstützen. Das muss uns auch immer wieder bewußt sein.

2. Ich habe mich schon mehrmals in Foren gefragt, warum ein VFGH nicht von Amts wegen sofort einschreitet, wenn eine Verordnung erlassen wird, die nicht verfassungskonform ist. Braucht es dazu immer eine Beschwerde?

   • Ja immer. Und das ist das große Problem, dass die Verfahrensbestimmungen ein Eilverfahren nicht kennen. Man bräuchte dringend eine Gesetzesänderung.

   • Es gibt im Bundeskanzleramt den Verfassungsdienst der eine Gutachterfunktion hat seine Aufgabe ist: “Die Prüfung der Gesetzes- und Verordnungsentwürfe aus anderen Bundesministerien auf ihre Vereinbarkeit mit dem Verfassungsrecht und den Menschenrechten”. Warum dieser Verfassungsdienst seinen Job nicht macht kann ich dir allerdings nicht sagen. Weil er schwarz ist und bei Kurz angesiedelt?…ich weis es nicht, bei dem Sumpf blick ich nicht mehr durch……

3. Ich bin mir nicht einmal sicher, ob die Regierung die Verordnung richtig kennt !

4. Im Standard lassen Sie dich jetzt ewig warten bis Dein Post veröffentlicht wird. Dann wird’s irgendwo eingereiht. Und ich rege mich übern Kurier auf.

   • Ich hab trotzdem das Gefühl, dass im Standard die Trolle weniger geworden sind. Ich hab unter türkis blau heftig gepostet und da war man nach einer halben Stunde total umzingelt. Das kommt mir jetzt nicht mehr so drastisch vor.

5. Aber Hauptsache die Skilifte bleiben offen..

   • Genau das habe ich gemeint, als ich geschrieben habe Anschober fehlt das nötige psychologische Geschick für die Politik…….

   • Und die Polizei scheint mir auch schon etwas korrupt. Die kontrollieren entweder gar nicht oder die Falschen.

6. Herr Anschober, hören Sie auf, sich selbst und den Rest der Welt zu belügen. Geben Sie sich einen Stoß und treten Sie zurück. Sie können in dieser Funktion auch nicht glücklich sein. Sie haben mehrfach das Recht gebrochen und setzen diesen Zustand fort. Sie haben kein Problembewusstsein und unterstützen gerade tatkräftig einen demokratiezersetzenden Prozess.
   Es ist Zeit, dass Sie gehen.
   Vielleicht findet sich jm, der Ihren Job besser machen kann (geht schlechter?). Und nein, PRW sollte es nicht sein.

   • Beim letzten “im Zentrum” fand ich Anschober unpassend. Nicht seine Aussagen, die waren schlüssig aber seine Art auf Fragen oder Kritik zu reagieren. Er wirkte wie ein kleines, patziges Kind. Irgendjemand hat hier geschrieben der Anschober sei “beratungsresistent”, das traue ich ihm durchaus zu, mit Kritik scheint er ein Problem zu haben. Das ist mit Sicherheit fatal in der derzeitigen komplexen Situation. Was die verfassungswidrigen Verordnungen betrifft, da glaube ich eine deutliche türkise Handschrift zu erkennen, weil das kennen wir ja bereits von Kurz (alle Macht dem Staat). Insgesamt ist Anschober ein schlechter Politiker weil er keine Nehmerqualität hat und kein psychologisches Geschick.

     • Er ist extrem trotzig geworden

       • Und Personen die ich kenne in den expertenrunden sagen, er sei beratungsressistent und ein I Tüpfelchen Reiter

     • Darum ist er ja in OÖ ins Burnout geflüchtet. Jetzt hat er anscheinend keine Probleme am Sessel zu kleben.

       • Na ja vor LH Pühringer wär ich nicht nur ins Burnout geflüchtet.

   • Naja…. Ahnung hätte die PRW mehr. Und ehrlicher ist sie auch.

     • Mir kommt sie sehr instinktlos vor. Es bräuchte einen Gesundheitsminister, der eine güterabwägung vornehmen kann und nicht alles ausschließlich den Virologen überlässt. Außerdem muss man sich heftig gg Kurz wehren können. Das trau ich PRW nicht zu.

7. Ach ja, der übliche Schwurbel gepaart mit unendlichem Unwissen einer Regierung aus blutigen Amateuren. Schon klar, dass diese Verordnungen der Opposition vorenthalten werden: Die würden das Geschwurble auf der Stelle vernichtend beurteilen.

   • Naja, in diesem Fall ist’s besonders spannend, weil ja die Opposition (anscheinend) daran mitgewirkt hat 😉

     • Ich mag die beschwingte Leichtigkeit in Ihren Nachrichten.
       Angesichts der Ernsthaftigkeit der Lage. Hut ab.

       • Danke für das Kompliment. Der Zeithorizont, in dem ich denke, geht über Jahrhunderte. Das hat damit zu tun, dass ich Mathematiker bin. Und wenn’s die Menschen in ein paar tausend Jahren nicht mehr gibt, was soll’s? “Miss Evolution” (um die Worte von Frank Schätzing zu verwenden) hat sicher einen Plan-B ;-). Genau deswegen gibt es ja bis heute ALLE Zwischenstufen (bis hin zu den Viren). Denn woher sollte klar sein, dass die Menschen die “Krone der Schöpfung” sind?

         Das heißt aber nicht, dass ich einfach zuschaue. Ganz im Gegenteil. Schließlich macht uns die Verwendung der Vernunft (um an Kant zu erinnern) erst zum Menschen …

         • Das bietet sich geradezu für einen umkehrschluss (oder mehrere?) an.

         • Natürlich! Und hier muss man ja auch dem ZackZack-Team danken, dass die das auch wollen. Was wir brauchen ist ein Diskurs. Und das ist keine Theorie. Wir (als Menschen?) sind es, die das ermöglichen oder verhindern. Kurz & Co. vergehen. Das ist keine Frage von Jahrzehnten ;-). Aber wieviel Schaden die noch anrichten liegt auch an uns (um auf meine Antwort auf den Kommentar vom ZackZack-Chefredakteur Thomas Walach bezug zu nehmen).

         • Danke! Wir geben uns Mühe.

         • Möchte mich an diese Stelle auch einmal für die Qualität dieses Forums bedanken. Weil hier gehts nicht vorrangig darum seine Meinung hinauszuposaunen sondern darum Denkanstöße zu geben. Leider wird in anderen Foren sofort abgecheckt ob du Freund oder Feind (politisch gesehen) bist und der Inhalt des Kommentars dementsprechend ausgelegt. Wirst du dann als Feind “identifiziert” kannst du dich gleich wieder abmelden……

         • Vielen Dank!
           Wir arbeiten ständig an Verbesserungen. Bei Vorschläge und Feedback bitte unter https://zackzack.at/2021/01/19/die-kommentarfunktion-ist-da/ kommentieren. Bei technischen Problem oder Fehler bitte an forum@zackzack.at wenden.

           Beste Grüße!

         • Ich teile ihre Einstellung, schon als Kind war ich darüber verwundert, dass sich die Menschen so wichtig nehmen……..

     • Jo na, ned wirklich. Sonst hätten´s ja die Info. Dem ist aber nicht so.

8. Für eine Regierungspartei wie die (türkise) ÖVP mag es vorteilhaft scheinen, parteinahe Medien mit exklusiven Informationen zu versorgen. Mittlerweile ist das aber derart offensichtlich, dass das nicht spurlos vorüber geht, man erinnere sich nur an die “Expertin” (CMO) Reich bei Armin Wolf in der ZiB2. Sie ist eine ÖVPlerin. Und wenn man sich die internationalen Berichte über die Plagiats-Aschbacher anschaut (nicht nur in den deutschsprachigen Medien), dann kann man nur den Hut ziehen, wie’s Österreich immer wieder schafft, derartige Aufmerksamkeit (als derart unbedeutendes Land) zu schaffen! Stichworte: Blümel-Budget, EU-Budget-Boykott, etc.

   • Ich denke diese Aufmerksamkeit international verdanken wir unserer Vergangenheit (williges Opfer und tatkräftiger Mitläufer während des NS Regimes). Das hat uns zu etwas besonderem im negativen Sinn gemacht zu einem “bunten Hund” sozusagen. Dieser bunte Hund ist natürlich interessant besonders wenn er rechtsdrall hat…..

9. es kann doch nicht sein, dass ein paar überforderte Beamte ohne Konsequenzen so-vor-sich-hin-wursteln dürfen … das muss doch klagbar sein … wenn nicht gehört schnellstens eine Verfassungsänderung her

   • Ich verstehe, was Sie meinen, aber so einfach ist das nicht. Genau so, wie eine Regierung (mit einer Mehrheit im Parlament) etwas Positives (für die Menschen) machen kann, kann sie auch Schaden anrichten. Überforderte Beamte auszutauschen ist die Verantwortung der Regierung. Das ist sehr einfach. Warum es nicht geschieht (siehe Terroranschlag Anfang November) liegt daran, dass sich die Regierung einen Einfluss sichern möchte, der eben nicht mehr mit einer Demokratie vereinbar ist …

     • Wenn ich lese, dass die Verordnung unter Verschluss gehalten wird, dann schwant mir Übles. Wir sind mittlerweile ein ordentliches Stück weit weg von der Demokratie gerückt. Haben wir überhaupt noch eine? Pürstl verlangt die gänzliche Einschränkung der Versammlungsfreiheit- ist den Menschen eigentlich klar, was das bedeutet???????
       Es ist totaler Wahnsinn.
       Und mittlerweile machen auch Dir Roten mit. Den Schulterschluss mit Kurz von PRW verstehe ich nicht.

       • Es gibt kein “Unter Verschluss”. Freilich, in Bezug auf die Offenlegung der Verträge mit den Pharmaunternehmen, gibt’s Probleme. Das wird aber im EU-Parlament diskutiert. Und irgendwann muss auch das, was bei uns im Parlament beschlossen wird, offengelegt werden. Hier ist die Opposition gefordert. Und auch van der Bellen kann nicht ewig wegschauen. Denn bald wird sich auch die Frage stellen, ob Ho-Ruck-Aktionen der Intention der Verfassung entsprechen. (Ich hab’ ihm übrigens schon geschrieben.)

         • Ich kenne es halt schon noch so, dass Gesetzes- und Verordnungstexte in ein Begutachtungsverfahren geschickt oder zumindestens vorab veröffentlicht werden. Sieht man sich die gesetzliche Grundlage an, ergibt sich bereits in ein paar Punkten eine mögliche Verfassungswidrigkeit. Die Verordnungen bedeuten regelmäßig eine Überschreitung ihrer Grundlage, die würden ziemlich wahrscheinlich vom VfGH gehoben werden. Es findet sohin ein ständiger Rechtsbruch statt.
           Denken Sie, VDB könnte reagieren? Ich werde ihm auch schreiben. Und andere dazu motivieren.

         • Van der Bellen kann nicht ewig schlafen. Ihre Frage ist aber wahrscheinlich juristisch pikant: Ab wann agiert ein Bundespräsident verfassungswidrig? (Ich weiß es nicht, hätte ich mehr Zeit, ich würde gerne Jus studieren.)

         • Ich denke VDB schläft recht fest.
           Und die Verfassungswidrigkeit wird man im Nachhinein präzise beurteilen können. Mit der VOgebung hat er nichts zu tun.
           Wie steht VDB zu Anschober? Können die gut? Anschober sagt man nach dass er extrem beratungsressistent sei.

         • Wahrscheinlich ist vdB genauso befangen in Bezug auf den Versager Anschober, wie es Hofer in Bezug auf FPÖler gewesen wäre. Aber was sollte er tun? Farbe bekennen? Als Bundespräsident sollte man farblos sein. Und so gesehen ist vdB der Beste, den wir je hatten 😉

         • Was würden Sie Leuten raten, ihm zu schreiben?

         • Das ist eine schwierige Frage. Denn wenn man nichts zu sagen hat, soltle man ihm (bzw. einem Bundespräsidenten) nicht schreiben. (Vgl. Paul Halmos’ “How to write mathematics”, Abschnitt 2) Aber, WENN man etwas zu sagen hat, ist es egal, wie man es formuliert. Denn was wäre das für ein Präsident, könnte man ihm nur schreiben, hätte man in Germanistik promoviert? Abgesehen davon ist er nicht alleine. Man kann auf der Parlamentsseite nach seine*r Vertretung suchen. Und SAGEN (!), was nicht in Ordnung ist …

         • Ich hätte ihm eine Menge zu sagen.

         • Ich hab einmal an den BP geschrieben weil ich keinen elektronischen Stromzähler (smart meter) möchte. Wenn ich den ablehne darf ich keinen Strom mehr beziehen obwohl der alte Zähler tadellos dazu geeignet wäre. Es ist für mich seltsam, das ein Stromnetzbetreiber in Österreich die Macht hat dir Dinge in dein Haus einzubauen die du nicht möchtest weil er dich andernfalls von einem lebenswichtigen Gut (Strom) abschneidet. Rückmeldung habe ich nie bekommen….

   • Es gibt Amtshaftung für rechtswidriges und schuldhaftes Handeln staatlicher Organe. Aber weisen Sie das in Ausnahmezeiten wie diesen einem Beamten, der Weder Legistik noch Management kann, nach. Es ist alles sehr wenig fassbar. Fast verschwommen. So wie das Gesicht des BMin für Gesundheit selbst.

     • Das wäre ein schönes Thema für eine Masterarbeit in Sprachphilosophie ;-). Letztlich geht es immer nur darum, halbwegs einen Konsens (was auch immer das ist) zu erreichen. Pointierter ist da Wittgenstein: “Könnte ein Löwe sprechen, wir würden ihn nicht verstehen.” [Tractatus oder Philosophische Untersuchungen]

       Der Knackpunkt ist IMMER die Sprache. Und die ist alles andere als absolut …

10. Bei diesem Schmierentheater frag ich mich wie es sein kann, dass Menschen diesen “Hanseln” wirklich noch Aufmerksamkeit schenken. Das System hat den Selbstzerstörungsmodus aktiviert, mal schauen wieviel Schmerz es vorher noch bei den Menschen erzeugen wird.

    • Wie sollen wir daraus kommen?

      • Mitunter braucht es aktuell noch gar keinen konkreten Plan – vielleicht wird es denn auch nie geben. Gewiss ist jedoch, dass die Bewusstwerdung von Menschen nicht Halt macht, auch nicht vor immer repressiveren Regierungen. Allerdings wissen die Machthabenden, dass in den Menschen etwas Großes im Gange ist. Das dürfte auch der Grund sein, wieso sie versuchen das Bewusstsein (das des Kollektivs und jenes des Individuums) zu unterdrücken.

        • Ich glaub ich weiß wovon sie sprechen

      • Ich denke das muss jeder selber für sich checken. Am besten mit Hausverstand und Eigenverantwortung im Alltag statt darauf zu warten was uns die Regierung wieder sagt. Weil einen Plan haben die offensichtlich auch nicht.

        • Ja schon klar. Aber wir müssen auch als Land da wieder rauskommen.

          • Wir werden da auch als Land wieder rauskommen. Die Steuern werden erhöht werden, das Pensionsantrittsalter wird angehoben werden, das Arbeitslosengeld noch mehr gesenkt……..die Leute werden weiter türkis wählen dafür wird die PR schon sorgen. Wer Pech hat wird vorher an Corona sterben oder einen bleibenden Schaden davontragen manche einen Impfschaden andere werden alles heil überstehen…und jetzt stell dir einen Temelin Super Gau vor…… denn da würden wir wirklich nicht mehr rauskommen……

          • Ob Nationalstaaten (so wie wir sie kennen) tatsächlich in Naher Zukunft noch eine große Rolle spielen wird sei mal dahingestellt.

          • Also bis jetzt war es immer so, dass der Nationalismus aufgeblüht ist wenn die Zeiten sehr schlecht waren.

          • Jep, das ist richtig. Nur tritt die Menschheit in eine Phase ein, in der es nur mehr bedingt möglich ist, von vergangenen Ereignissen die mögliche Zukunft abzuleiten.

          • Ich seh momentan nicht viel Neues. Alles was wir derzeit haben hat es schon im Mittelalter gegeben Pandemie, Ausgrenzung und Sündenböcke, Unterdrücker und Unterdrückte, religiösen Wahn….. sogar Umweltverschmutzung gabs damals schon falls dir irgendetwas neues einfällt laß es mich wissen. Und die Menschheit ist nicht besonders lernfähig. Die Reaktionen auf bestimmte Ereignisse sind immer die selben vermutlich schon seit der Steinzeit und vermutlich haben wir diese Muster schon in unseren Genen abgespeichert.

          • Wirklich “sichtbar” ist es auch noch nicht bzw. ist es auch vom eigenen Bewusstsein abhängig. So sehr auch Menschen versuchen das Leben und die darin stattfindenden Vorgänge logisch (auf der Verstandesebene) zu begründen, so wirken dennoch Kräfte auf sie, die damit nicht erklärt werden können. Daher steht die Menschheit aktuell auch vor einem Dilemma – das ist das Skurile an unserer Zeit: auf der Ebene, auf der wir uns bis dato bewegt haben, kommen wir nicht mehr weiter.

          • Teil 2:
            Der reine Verstand wird uns für die zukünftigen Herausforderungen keine Antworten mehr bieten können – so sehr wir uns auch anstrengen. Das ist mitunter ein Grund dafür, wieso die Menschheit im Kollektiv gerade mit einer tiefen Ohnmacht konfrontiert wird. Aber gerade dadurch geschieht eine ebenso tiefe Transformation – dort wo sich vielleicht bald quantenphysikalische Theorien und mystische Lehren (egal von welcher Richtung) begegnen werden. Wie die Sache ausgehen wird? Weiß ich nicht. Aber ich bin zuversichtlich.

          • Ich bin von der Grundstimmung her auch zuversichtlich, aber manchmal ‘beutelt’ es mich ordentlich

          • Verständlich, geht mir nicht anders. 😉

          • Ach, Sie sollten Kant lesen! 😉 Da gibt’s ein schönes (dünnes) Büchlein mit dem Titel “Was ist Aufklärung?”, in dem es auch um die Zukunft der Menschheit geht. Konkreter aber zitiere ich aus der “Kritik der reinen Vernunft” B75: “Unsre Natur bringt es so mit sich, daß die Anschauung niemals anders als sinnlich sein kann, d.i. nur die Art enthält, wie wir von Gegenständen affiziert werden. Dagegen ist das Vermögen, den Gegenstand sinnlicher Anschauung zu denken, der Verstand. …

          • Keine dieser Eigenschaften ist der andern vorzuziehen. Ohne Sinnlichkeit würde uns kein Gegenstand gegeben, und ohne Verstand keiner gedacht werden. Gedanken ohne Inhalt sind leer, Anschauungen ohne Begriffe sind blind. Daher ist es eben so notwendig, seine Begriffe sinnlich zu machen (…), als seine Anschauungen sich verständlich zu machen (…). Beide Vermögen, oder Fähigkeiten, können auch ihre Funktionen nicht vertauschen. Der Verstand vermag nichts anzuschauen, und die Sinne nichts zu denken. Nur daraus, daß sie sich vereinigen, kann Erkenntnis entspringen.”

          • Menschen haben sich bis dato mit ihrem Verstand identifiziert, nach Descartes “Motto”: Ich denke, also bin ich. Allerdings ist diese Aufassung nicht richtig. Es geht auch nicht darum den Verstand zu verteufeln, der Verstand ist ein Werkzeug, aber man ist nicht (!) das Werkzeug. Menschen auf der ganzen Welt fangen an zu erkennen wer sie bzw. was sie wirklich sind. Aber genau diese Bewusstwerdung hat eben nichts mit Denken gemein – und hierbei können die meisten Philosophien nicht mehr unterstützen, sondern stehen dem Seiner-selbst-bewusst-werden im Weg.

          • Teil 2:
            So lange man sich mit dem Verstand bzw. der Person identifiziert, lebt man stets in der Vergangenheit oder in der Zukunft, aber niemals im Moment – im Moment ist man einfach nur (und genau diese Ruhe die damit einhergeht, kann der Verstand partout nicht leiden und erzeugt wieder allen möglichen Lärm, damit der Mensch wieder in das gewohnte Drama verfällt).

          • Wir leben in einer Zeit des Verstandes was unsere Sinne abstumpfen lässt das scheint uns nicht besonders glücklich zu machen und auch sehr ängstlich….

          • Das Leben war noch nie logisch begründbar. Die meisten Menschen glauben einfach alles im Leben ließe sich steuern und planen und wenn man nur alles richtig macht dann passt das schon und alles wird gut. Das ist Unsinn…Ich denke man sollte sich einfach bewusst machen wie endlich das Leben ist, das würde den Horizont bei manchen Menschen erheblich erweitern…….

          • Muss das was Schlechtes sein? Ich denke nicht.

          • Ich bin fest davon überzeugt die machen das mit Absicht und schieben die Pandemie vor sich her….
            Hunderte sterben noch und das ist fahrlässige Tötung….
            Nicht mehr und nicht weniger.
            Das der Kicklnachfolger nach vier tote das in seiner Verantwortung lag und wie hier berichtet wurde er wusste zeigt wie skrupellos sie sind.
            Wäre ich in der Opposition ich würde ihn wegen unterlassender Hilfeleistung und fahrlässiger Tötung verklagen, in Brüssel da die Justiz durch grün nicht unabhängig ist.

          • Es ist mit Sicherheit Absicht. Es geht darum, Abhängigkeiten zu schaffen. Und umzuverteilen.

          • Solange türkis an der Macht ist geht es nur Bergab…die werden immer Radikaler weil’s keiner aufhält…

          • Bergab gehts vermutlich nur fürs gemeine Volk.

          • Ja da Gehör i leider dazu

          • Fest steht jetzt schon das das gemeine Volk für den finanziellen Schaden aufkommen müssen wird. Ich kann mir jedenfalls nicht vorstellen das es unter Kurz Steuern auf große Vermögen oder Erbschaften geben wird.

          • Das mit Sicherheit nicht

          • Türkis wird nicht immer an der Macht sein. Aber es wird no a bissl dauern.

    • Die Vierte Gewalt ist hierzulande leider zu schwach ausgeprägt, um ein echtes Korrektiv zu sein. Der Kaiser ist nackt, aber wer spricht darüber?

      • Ich nehme an, das kommt noch, oder passiert bereits (wenn auch mitunter noch etwas versteckt oder holprig). Sobald Menschen erkennen, dass sie es sind, die den Machthabenden Macht verleihen, und sie sich der Illusion der Angst außerdem nicht ohne weiteres hingeben müssen, wird sich einiges ändern.

      • Wir müssen darüber sprechen.

      • Und es werden mehr, die darüber sprechen.

      • Die fünfte Gewalt! 😉 Das Ganze hat auch mit der Bequemlichkeit der Bürger*innen zu tun! Und der Druck, den man da machen kann, ist enorm. Man kann Fragen stellen: http://www.fragdenstaat.at , oder direkt an Minister*innen schreiben. Thomas Walach weiß, wovon ich spreche ;-). Macht das eine*r alleine passiert natürlich kaum etwas. Machen das mehrere, dann hat das eine Auswirkung. Manchmal hilft es schon, dass man versucht, die Sprache zu ändern. Wer erinnert sich noch daran, wie vor knapp einem Jahr Ranglisten mit absoluten (!) Zahlen in den Medien heruntergebetet wurden?

11. in “wien heute” hat der polizeipresi
    wiederum von einem absoluten demo-verbot gesprochen…
    soll angeblich auch in der neuen verordnung stehen
    demokratisch finde ich das nicht!!!

    • Aber aber, wie war das? “Am Rande des demokratischen Modells” und “Koste es euch was wir wollen”.

      • Da müssten sie zuerst das Gesetz ändern. Dahab ich bislang nur was über das ‘Reintesten’ gehört…. und die beschneidung der Versammlungsfreiheit wäre wieder mal klar verfassungswidrig.

    • Pürstl, das Schätzchen, hat gesagt, er wünscht sich das und man versuche den Bundesminister zu überzeugen.

      Ich hab nicht gehört, dass das schon so geregelt wäre. Außerdem würde das die Verordnungsermächtigung gewaltig überschreiten. Das hat die Grünen zwar bisher noch nie gestört, es wäre trotzdem eine neue Dimension.

      Also bitte Vorsicht bei den Infos!

    • Das wär der absolute Oberhit, würden die Grünen jetzt zusätzlich dazu, dass sie die Flüchtlinge verrecken lassen auch noch ein absolutes Demoverbot einführen. Die schaffen sich gerade selbst ab.

    • Ich glaube da war wohl eher der Wunsch des polizeipresi die Quelle und nicht eine Verordnung aber wer weis möglich ist alles…….Was die Ge- u. Verbote, Öffnen und Nichtöffnen angeht da bin ich ehrlich gesagt schon im Herbst ausgestiegen weils mich ganz einfach nicht mehr interessiert. Essen kaufen kann man schließlich den Rest gibts im Internet Lokal brauch ich nicht zwingend und schifahren mag ich nicht. Kontakt hab ich mich Leuten die die Krankheit schon hatten oder regelmäßig getestet werden. Ich schau dass ich mich nicht anstecke aber was diese Regierung von sich gibt ist mir mittlerweile völlig wurscht ich kann selber auf mich achten bin ja kein kleines Kind……..

      • Ihr Wort in Gottes Ohr!

    • Auf derart heiße Luft sollte es eine extra Steuer wegen dem Klimaschutz geben! 😉 Diese Rhetorik zeugt eher von Unfähigkeit, denn so einfach lässt sich die Verfassung nicht aushebeln. Ganz im Gegenteil, die Ungleichbehandlung in Bezug auf Demonstrationen könnte die Polizei noch in ziemliche Bedrängnis bringen …

12. Der Kurier ist quasi ein ÖVP Blatt.

    • Quasi?

    • Seit Salomons Aufstieg zu 100%.
      Schade um den Kurier….

      • Das alles ist doch nur einer schiefen Optik zu verdanken. In Wahrheit, so der Kurier, ist er unabhängig. Unabhängig von der SPÖ, der restlichen Opposition, das dabei Raiffeisen & Co Kapitalgeber sind ist halt österreichischer Zufall.

    • Ja, auch ohne “quasi”. Ein Problem aber ist noch, dass der Kurier quasi kostenlos an Betriebe (über die WKO) verteilt wird. Hier sind die anderen Parteien gefordert, zum einen weil die aktuelle Situation eine versteckte Parteienförderung darstellt und zum anderen um eine Alternative zu schaffen. Was man z.B. machen könnte wäre den Aufpreis auf Qualitätsmedien zumindest teilweise zu übernehmen.

13. Aber es ist super wichtig, das ein einziges Medium dieses Landes zumindest behauptet zu wissen was kommt. Reicht das nicht?
    NEIN! Wie wäre es mal mit transparenter Informationsfluss in alle Richtungen!
    Ich kann es nicht mehr hören, wir sagen was kommt am Samstag oder Sonntag und das gilt dann ab so und so aber die Verordnung dazu kommt erst einen Tag davor ins Parlament.
    Solche unfähigen Menschen sollten wirklich kein Land regieren… zurück zur Expertenregierung, weg von den Kurzlemmingen!

    • Ich glaub, die Expertenregierung geht uns allen ab!
      Die Krisenkommunikation ist Sadismus pur, die macht mich auch total fertig.

    • Jetzt kommt die Stunde der Opposition. Denn wenn die zunächst bei einem “Schulterschluss” mitwirkt und sich das gefallen lässt, dann hat sie versagt …

14. Sehen wir das doch alles auch ein bisschen positiv: Je mehr sich die Grünen mit ihrem derzeitigen Verhalten in die bürgerliche Mitte begeben, desto mehr graben sie vorallem im Wählerfeld der ÖVP.

    • Und was würde uns das bringen, so, wie sich die Grünen derzeit benehmen?

      • Dass die ÖVP an Stimmen verliert, denn wer denkt denn ernsthaft noch daran, die Grünen zu wählen? Sozial denkende Menschen sicher nicht mehr.

        • Ok, so gesehen. Ich hoffe, Sie haben recht.

        • Sie vergessen die gewaltige PR Maschinerie die Landesweit hinter der ÖVP steht. Die ÖVP manipuliert die Leute so geschickt – die werden keine Stimmen verlieren.

          • Ja, aber mittlerweile dürfte da doch etwas Sand ins Getriebe gekommen sein. Mag sein, dass die (türkise) ÖVP bei der nächsten Wahl noch einmal etwas über 30% bekommt. Aber die Koalitionsbildung für ein Kurz III Kabinett wird extrem schwierig werden …

    • Kann mir nicht vorstellen dass türkise Wähler die eher zu blau tendieren bürgerliche Grüne wählen…. Sorry

      • Ich glaub, dass die Grünen das wählerpotential der Türkisen bereits aufgesogen haben. Möglicherweise wird man sich in den urbanen Gegenden eher den Sozialdemokraten zuwenden anstelle der Grünen. Und die die mit den Türkisen nicht mehr können, könnten zu den Neos wechseln.

        Jedenfalls steigt mit jedem weiteren Versagen der Grünen der Zulauf zur FPÖ.

        • Und genau das wird den Türkisen auf die Dauer nicht gefallen, weswegen diese Koalition ein baldiges Ablaufdatum hat. Umso peinlicher, welchen Kniefall die Grünen hier täglich noch begehen.

        • Sehe ich auch so.

      • Nicht alles im Wählerpool der ÖVP ist ganz rechts. Und lasst die Grünen doch dort bei den Bürgerlichen fischen, wenn die Türkisen diese Gefahr auch sehen, wird sich eh alles schnellstens ändern.

        • Na ja ganz rechts ist der Wählerpool der Türkisen nicht aber eher konservativ und traditionsbewusst oder wirtschaftsnahe oder aus dem bäuerlichen Umfeld. Die wählen alle nicht Grün da bleiben sie lieber zuhause oder wählen blau.

      • Die Wählerschaft der Türkisen ist eher die ältere Generation und die Landbevölkerung. Für die sind die Grünen immer noch Exoten und nicht wählbar. Das von Türkis viele Stimmen zu grün wandern ist also eher auszuschließen.

    • Von welcher Seite sollten sich die Grünen an die Mitte annähern? Von Links sicher nicht, da waren die noch nie.

      • Evtl. von oben?

15. Immer das gleiche Spiel. Bewundernswert wie schnell die Grünen von Türkis gelernt haben wie man nicht mit dem Parlament umgeht.

16. Eigentlich bin ich eh ein braver und angepasster Lemming, wenn ich nur alle 14 Tage mal zum größeren Einkauf ausrücke und versuche die erahnbaren Spielregeln irgendwie einzuhalten. Bei 1m Abstand kann man sich ja noch oft im Supermarkt aneinander vorbeibewegen, aber wie soll das bei 2m funktionieren ? Eine einzelne Schlange die sich gemächlich durch den Markt schiebt ?

    • Die Regierungslehrlinge in Grün haben doch sehr wenig Ahnung, also sinds doch nicht so streng mit denen.

      • Na wissen Sie, bei der Demokratie bin ich etwas empfindlich halt.

    • du mußt ja nicht alles so wörtlich nehmen
      ich denke du bist bis jetzt auch mit dem 1m abstand gut über die runden gekommen
      der filialleiter beim billa wird ja hoffentlich nicht jeden mit einem maßband verfolgen hihi

    • Noch nie am Sonntagnachmittag (vor Corona) beim Praterstern Billa gewesen? 😉

      Am meisten freu ich mich schon, wenn Supermärkte wieder auf verpflichtende Einkaufswagerl setzen 🙃 (Achtung, Sarkasmus)

17. Es ist eigentlich ziemlich egal, was in der VO steht. Fest steht, dass sie bei sinkenden Infektionszahlen und einer ungeeigneten Maßnahme wie dem erneuten ‘lockdown’ bei gleichbleibender Öffnung der Schilifte, jedenfalls gesetzwidrig ist. Aber is eh ois wuarscht. Rechtsstaat ist woanders.

    • Ich hoffe auf den Verfassungsgerichtshof. Obwohl mich auch der Verwaltungsgerichtshof (im letzten Jahr) beeindruckt hat: “Der Gesetzgeber hat beim Betreten des öffentlichen Raumes 1m Abstand gefordert. Vom Verweilen hat er nichts gesagt.” (oder so ähnlich)

      • Der VfGH hat bislang gut judiziert. Es reicht manchmal einfach, such an die Verfassung zu halten um gerechte Ergebnisse zu erzielen. Allerdings bräuchten wir ein Eilverfahren ob der rechtswidrigen Turbolegistik des Bundesmin für Gesundheit.

      • Das war das Verwaltungsgericht Wien:)

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