Streit um Tina:

Wöginger weist VdB zurecht

Die Aufregung um die Abschiebung von drei Mädchen und ihren Müttern dauert an. Bei der Auflösung einer Kundgebung verhöhnten Polizisten weinende Schüler. ÖVP-Klubchef August Wöginger attackiert den Bundespräsidenten scharf.

Wien, 29. Jänner 2021 | Trotz strömenden Regens versammelten sich Donnerstagabend rund 1.000 Demonstranten in der Wiener Innenstadt. Sie protestierten gegen die Abschiebung mehrerer Familien am frühen Morgen – ZackZack berichtete.

Polizisten verhöhnten weinende Schüler

Die Wut der Menschen richtete sich vor allem gegen die ÖVP und den zuständigen Innenminister Karl Nehammer. “Doch wir sind auch wegen der Grünen hier”, sagten Demonstranten. Die Enttäuschung über die Asylpolitik der türkis-grünen Regierung ist groß. Obwohl SPÖ-nahe Organisationen zu der Kundgebung aufgerufen hatten, gab es auch Kritik an der Asylgesetzgebung der Vergangenheit unter roter Beteiligung. Die Ereignisse seien eine Mahnung “es in Zukunft besser zu machen.”

Eine kleine Kundgebung vor dem Abschiebezentrum in der Wiener Zinnergasse hatten zweihundert Polizisten, darunter WEGA-Beamte mit scharfen Hunden, brutal aufgelöst. Augenzeugen berichten, dass die Beamten dabei weinende Schulkameraden der abgeschobenen Mädchen verhöhnt hätten: Polizisten hätten die Kinder lachend aufgefordert, noch ein letztes Mal zu winken.

Wöginger gegen Van der Bellen

Ebenfalls am Donnerstag meldete sich Bundespräsident Alexander Van der Bellen zu Wort. “Ich kann und will nicht glauben, dass wir in einem Land leben, wo dies in dieser Form wirklich notwendig ist.” sagte der Präsident in einer Ansprache. Er sei von den Geschehnissen der vorangegangenen Nacht “tief betroffen”.

ÖVP-Klubchef August Wöginger wies daraufhin den Bundespräsidenten scharf zurecht. Er warf Van der Bellen vor, die “Unabhängigkeit der Justiz” nicht zu “respektieren”. “Wir alle müssen anerkennen, dass Behörden verpflichtet sind, rechtskräftige Entscheidungen von Gerichten zu vollziehen.”, sagte Wöginger.

Opposition: “Menschenrechtswidrige Fehlentscheidung”

Dieser Darstellung widersprachen zahlreiche Juristen sowie die Opposition. NEOS-Abgeordnete und Menschenrechtsjuristin Steffi Krisper: „Kein Gesetz der Welt hat den Innenminister zur Abschiebung gezwungen. Das war allein seine willkürliche und menschenrechtswidrige Fehlentscheidung.“

Auch der Bundespräsident hatte zuvor mit der Abwägung unterschiedlicher Rechte argumentiert. “Was ist mit den Kinderrechten?”, fragte Van der Bellen.

SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner hält die Äußerungen Wögingers für “ungeheuerlich”. Sie forderte den ÖVP-Klubchef auf, sich beim Bundespräsidenten zu entschuldigen.

Politisches Kalkül hinter Abschiebungen?

Mehrere Landeshauptleute von ÖVP und SPÖ sprachen sich anlässlich des Abschiebedramas für eine Rückkehr zu einem humanitären Bleiberecht aus, das von Bezirkshauptleuten und Ländern ausgesprochen werden kann.

Die grüne Infrastrukturministerin Leonore Gewessler vermutet finstere Motive hinter der Abschiebung. In “Vorarlberg Live” sagte Gewessler über ihren Koalitionsparnter: “Einige in der ÖVP sind offenbar davon überzeugt, dass es diese Bilder braucht, um gewählt zu werden.”

Zuvor hatten Kommunikationsexperten vermutet, die ÖVP würde den Konflikt um die Abschiebung nutzen, um von den brisanten Enthüllungen des Ibiza-Untersuchungsausschusses und dem Versagen des Innenministeriums bei der Terrorabwehr abzulenken.

(tw)

Titelbild: APA Picturedesk

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40 Kommentare
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Florbela
31. 01. 2021 13:07

Bitte Vorsicht bei der Wortwahl.
Zurechtweisen heißt, dass man die Meinung von Wöginger als die richtige ansieht. Dabei ist sie wirklich nur rechts.

Kamille
30. 01. 2021 7:04

Kritik sollte immer erlaubt sein. Auch an einen Bundespräsidenten. Dass wöginger suggeriert, vdb rufe auf, Gesetze nicht einzuhalten, ist weniger Kritik und doch mehr Unterstellung.

Man denkt da unweigerlich an die totalitäre Verteidigung verfassungsfeindlicher Ideen zu Neujahr. Da hörte man von beiden nichts. Schade.

Asylpolitik sollte schon konsequent durchgeführt werden. Dass man sie für Ausländerhetze missbraucht und jedesmal einen Fall aus dem offenen Pool rausfischt, sobald die Werte der övp sinken, ist nicht konsequent. Aber der Erfolg gibt einem Recht. Die övp hat damit wieder die Träumer angesprochen, die glauben, man könne die Welt verbessern, sobald man jemanden findet, dem es noch dreckiger geht.

KarinLindorfer
30. 01. 2021 12:08
Antworte auf  Kamille

Die Art der Kritik fand ich einfach total unpassend, respektlos und irgendwie einfach nur primitiv. Nicht nur gegenüber einem Bundespräsidenten sondern auch gegenüber einem alten Mann. Aber das war wohl gewollt weil es sich gut verkaufen lässt an Leute die eine neue politische Heimat abseits der FPÖ suchen.

Kamille
30. 01. 2021 13:26
Antworte auf  KarinLindorfer

Ja – das Ziel wurde erreicht. Wohlwissend, dass die Aussage wögingers falsch ist, haben die Anhänger weiterverbreitet, dass vdb die Gesetze brechen will.

Das Zauberwort Höchstgericht wurde auch bewusst missbraucht. Die Entscheidungen des Höchstgerichtes sind nicht – wie behauptet – verpflichtend, sondern laienhaft ausgedrückt, eine Berechtigung.

vdbs Worte, dass er formal nicht zuständig sei, wurden mit Kalkül in die andere Richtung gedreht.

Buerger2021
29. 01. 2021 20:33

Die ganze Geschichte dieser viel zu langen Abschiebegroteske hat der Bundespräsident vermutlich nicht gelesen. Für die Österreicher hat der Herr Bellen, wenn überhaupt nur ermahnende Wortspenden. Zu den Demo Verboten fällt die einstige Dauerdemonstrierter nichts ein. Vermutlich steht er noch immer mit seinem peinlichen englisch Taferl „We Remember“ am Balkon der Hofburg!

Fuchur
29. 01. 2021 22:04
Antworte auf  Buerger2021

Ja, leider macht van der Bellen einen sehr schlechten Job (als Bundespräsident). Er hätte schon viel früher die Regierung ermahnen müssen, den Diskurs zu fördern und nicht mit verbundenen Augen wegschauen, wenn Türkis-Grün das Parlament verhöhnt! Sich jetzt als “Opa” zu präsentieren, der kleinen Kindern helfen möchte, ist für sich eine Heuchelei. Ich hoffe jedenfalls, dass er bei der nächsten Wahl gar nicht mehr antritt!

Anonymous
30. 01. 2021 17:51
Antworte auf  Fuchur

Ich bin froh, dass das jm hier ausspricht, dass das plötzliche Auftreten von VDB eine Heuchelei ist. Ich (und viele die ich kenne) sahen es genauso. Wir hätten uns gewünscht, dass er keine verfassungswidrigen Gesetze ‘durchwinkt’ und Grund- und Freiheitsrechte verteidigt. Es leiden seit einem Jahr sehr viele Menschen unter diesen Zuständen. Und zwar sehr massiv, was man ua aus der Kinder- und jugendpsychiatrie hört.
VDB hat bis darauf, dass er eine gute Expertenregierung angelobt hat- einen miserablen Job gemacht.
Er ist kein verlässlicher Faktor in diesem Land.

Fuchur
30. 01. 2021 20:19
Antworte auf  Anonymous

Bitte lassen Sie uns nicht vergessen zu prüfen, wie van der Bellen mit der Postenbesetzung “Holzer” umgeht, die Kogler einfach nur durchgewunken hat.

Anonymous
30. 01. 2021 21:46
Antworte auf  Fuchur

Latürnich !

Ismael
29. 01. 2021 20:37
Antworte auf  Buerger2021

Visite kommt gleich.

mrsmokie
29. 01. 2021 19:04

Warum haben die ganzen türkisen eigentlich dieses höhnische Lächeln. Wollen sie uns damit vielleicht zeigen, dass wir ihnen sowieso am A..ch vorbei gehen. Sonst verbinde ich keine Erklärung dazu.

Fuchur
29. 01. 2021 22:09
Antworte auf  mrsmokie

Laut Erich Fromm gibt es drei Begriffspaare zu zwei gegensätzlichen Polen: Biophilie versus Nekrophilie. Selbstliebe versus Narzißmus. Freiheit versus Symbiotische Beziehungen. Die ganze türkise Truppe ist total unsicher, sie haben keinen inneren Halt, keine Werte, keine Orientierung. Für kurze Zeit haben sie ein wenig Macht und damit wird ihr erbärmliches Leben ein klein wenig erträglicher. (…)

Tony
29. 01. 2021 17:34

Als ich das Bild oben vom Wöginger sah, dachte ich im ersten Augenblick, das ist der Küssel. Haben die gar etwas gemeinsam ?

Fuchur
29. 01. 2021 22:15
Antworte auf  Tony

Weiter oben habe ich auf Erich Fromm verwiesen. Zwar liest man eine Zeit an seiner Gesamtausgabe (mit 12 Bänden bzw. 6000 Seiten), aber man bekommt schon einen tieferen Einblick in das Wesen der Menschen. Von Küssel hatte ich gar kein Bild im Kopf, musste erst auf Wikipedia nachschauen. Ja. Wöginger wird auch ein total unsicherer Mensch sein. Solche Menschen brauchen eine überschaubare Gruppe, wo sie sich stark fühlen. Stichwort: Symbiotische Beziehung.

Anonymous
30. 01. 2021 18:28
Antworte auf  Fuchur

Wöginger ist einfach nur ein ‘Sauwaldindianer.’ Und nicht der hellsten einer.

Tony
30. 01. 2021 1:13
Antworte auf  Fuchur

Es gibt kein “Wesen des Menschen”. Das ist eine alte Idee aus dem Humanismus. Anstelle der 12 Bände von Fromm empfehle ich die wichtigsten Schriften von Foucault, Althusser, Derrida und Deleuze zu lesen. Ich denke auch, es ist ist ein grundlegender Fehler, politische Prozesse zu psychologisieren.

Anonymous
30. 01. 2021 22:31
Antworte auf  Tony

Warum könnte es ein Fehler sein, politische Prozesse zu psychologisieren? Ich hab Politik immer als etwas zutiefst psychologisches verstanden.

Fuchur
30. 01. 2021 14:01
Antworte auf  Tony

Fromms Klassiker wie “Furcht vor der Freiheit”, “Die Anatomie der menschlichen Destruktivität” oder auch “Die Kunst des Liebens” sind zeitlos, zumindest dann, wenn man sie nicht als Dogma begreift, sondern als einen Denkanstoß. Besonders faszinierend finde ich Parallelen in Kinderbüchern, z.B. Michael Endes “Momo” (vgl. Fromms Schriften zur Langeweile) oder Richard Bachs “Die Möwe Jonathan”. Es sind MENSCHEN, die Ideen haben, die Geschichten erzählen und seit ein paar Tausend Jahren auch schreiben. Ich habe die meisten Texte von Platon gelesen und anderen griechischen Philosophen. Die Unterschiede sind nicht groß …

Fuchur
30. 01. 2021 13:55
Antworte auf  Tony

Angesichts der begrenzten Zeichenzahl kann ich kein Essay schreiben. Ja, ich kenne Kant, Foucault, Derrida, Tugendhat, Habermas, lese immer wieder ‘was von Wittgenstein und mehreren Dutzend anderer Autoren. Manches, was Fromm auf 500 Seiten beschreibt, verdichtet Viktor Frankl in wenigen Absätzen. Es gibt ein “Wesen des Menschen” und das ist es auch, was Immanuel Kant beschreibt. Ein Wesen, dass in der Lage ist, seinen Verstand zu gebrauchen. Egal, was ich lese (z.B. Sprachphilosophie von Sybille Krämer zusammengefasst), überall erkennt man das gleiche Muster. Zumindest wenn man es bis in die Metaebene geschafft hat ;-).

KarinLindorfer
30. 01. 2021 11:59
Antworte auf  Tony

Es gibt viele Menschen die versuchen die Welt zu verstehen in dem sie zuerst die Handlungen der Protagonisten psychologisch analysieren. Für mich z.B. ist das essentiell , das war es schon als Kind …..keine Ahnung warum, liegt vermutlich einfach am Charakter.

Zuletzt bearbeitet 1 Jahr zuvor von KarinLindorfer
Anonymous
30. 01. 2021 18:29
Antworte auf  KarinLindorfer

Zu analysieren und dadurch zu verstehen ist essentiell.

Hermann_Geyer
29. 01. 2021 17:29

Zum Aspekt “Ablenkungsmanöver”:
Wie lang liegt denn eigentlich die letzte der Abschiebung zugrundeliegende Gerichtsentscheidung zurück? (Wurde sie ev. “gehortet”, um sie im Bedarfsfall zu nützen?)

Anonymous
30. 01. 2021 18:30
Antworte auf  Hermann_Geyer

Das ist einfach nur Blödsinn.

Kehrichterin
29. 01. 2021 19:04
Antworte auf  Hermann_Geyer

Und wenn es so wäre ? Politik macht man halt einfach nicht, wenn die zielgruppende Wählerschaft z.B. gerade alle auf Sommerurlaub sind … da drückt man dafür nur schnell unpopuläre Maßnahmen durch … weil die Gutmenschlehrerschaft und die Kinderschar gerade mit Ferien etwas abgelenkt sind …

Hermann_Geyer
29. 01. 2021 20:00
Antworte auf  Kehrichterin

Ja, leider ist es so, wie Sie sagen.
Aber das Aufzeigen der offensichtlichen Absicht der ÖVP zur gezielten Ablenkung, indem solche Hintergründe (wie z.B. Zeitpunkte von Gerichtsurteil und Abschiebung) dargestellt werden, könnte für manche Leute ja immerhin ein überzeugendes Argument gegen die ÖVP sein.

CrisesWhatcrisis
29. 01. 2021 17:15

Die Authentizität des oben publizierten Berichts vorausgesetzt, erinnert die Art und Weise der Durchsetzung des Gerichtsentscheides fatal an Zeiten, von denen man glaubte, sie seien längst versunken.
In der politischen Dimension offenbaren gegenwärtig indes mindestens drei Parteien ihre künftig unabdingbare Unwählbarkeit für alle, welchen das Wort Demokratie mehr bedeutet als eine Worthülse.

Istria
29. 01. 2021 17:14

Holzhacker mehr ist nicht notwendig

Feinbein
29. 01. 2021 15:52

Wöginger, ÖVP Führer, Braunau

Istria
29. 01. 2021 17:16
Antworte auf  Feinbein

Braunau steht auch unter keinem guten Stern

ernesto
29. 01. 2021 16:17
Antworte auf  Feinbein

Kleiner Mann ganz groß.

samhain
29. 01. 2021 15:27

VdB könnte die Regierung auflösen. Einfach so. Aber mei, machen wird er’s nicht, weil “Wir sind nicht so”.

Tony
30. 01. 2021 1:15
Antworte auf  samhain

Nein, das kann er nicht. Und das soll er auch nicht können.

ernesto
29. 01. 2021 16:21
Antworte auf  samhain

Würde schon genügen,wenn er KURZ entfernen würde.

Samui
29. 01. 2021 15:24

Ein seltsamer Mensch …. der Gust.
Türkis halt

Malina
29. 01. 2021 14:52

Wenn man heute ins Kroneforum schaut, scheint die Rechnung, dass “die ÖVP die Abschiebung nutzt, um von den brisanten Enthüllungen des Ibiza-Untersuchungsausschusses…abzulenken” aufgegangen zu sein. An Euch, liebes zackzack Team, gemeinsam mit anderen kritischen Journalisten im In- und Ausland sowie mutigen Abgeordneten der Opposition wird es liegen, dass diese brisanten Themen zum Finale führen.

samhain
29. 01. 2021 16:04
Antworte auf  Malina

Ich bin mir nicht sicher, wieviele Poster es im Krone-Forum wirklich gibt. Nach Wortwahl, Diktion, etc. sind da ein paar wenige Bots mit deutlich über 100 Accounts unterwegs.

KarinLindorfer
29. 01. 2021 16:11
Antworte auf  samhain

Alles andere ist dort geflüchtet…

KarinLindorfer
29. 01. 2021 14:39

Der “Gust” hat zu seinem Auftritt sogar das passende Outfit gewählt (Trachtenjanker). Die FPÖ kann sich den heurigen politischen Aschermittwoch in OÖ sparen….keine Chance gegen Gust….

Fuchur
29. 01. 2021 23:33
Antworte auf  KarinLindorfer

Hoffentlich schimpft das ZackZack-Team nicht, dass ich diesen Artikel für eine Antwort missbrauche. Das mit dem psychischen Druck ist eine tickende Zeitbombe. Und zwar deswegen, weil vielfach das Vokabular fehlt, um Emotionen und Gefühle (ich unterscheide hier normalerweise im Sinne von Antonio Damasio) auszudrücken. Ich bin froh, dass das jetzt immer mehr in Ö1 diskutiert wird, dass Telefonnummern, Ansprechpartner*innen, etc. genannt werden. Hoffe natürlich auch auf ZackZack, dass die das auch (wieder) aufgreifen und auf häusliche Gewalt, etc. aufmerksam machen und die wichtigsten Hotlines auflisten. (Nicht nur) Ludwig schreibe ich eh noch, dass man die Formulare für die Registierung in den Restaurants auch dafür nutzen könnte …

KarinLindorfer
30. 01. 2021 11:36
Antworte auf  Fuchur

Viele Menschen lernen nicht ihre Gefühle auszudrücken bzw. ist es in unserer Gesellschaft mittlerweile verpönt Gefühle überhaupt auszudrücken. Das ist das eine Problem, das andere ist der fehlende Ansprechpartner. Wir leben in einer Gesellschaft der einsamen Menschen….es hat eine völlig andere Qualität jemanden seine Gefühle offenzulegen denn man kennt und schätzt als jemanden der eine anonyme Stimme am anderen Ende der Leitung ist. Aber eines ist klar, Leute die Suizid begehen geben das Leid exponentiell an jene Menschen weiter die zurückbleiben……auch deshalb besteht so dringender Handlungsbedarf!

Zuletzt bearbeitet 1 Jahr zuvor von KarinLindorfer

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