Montag, Februar 6, 2023
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Fast totales Demoverbot am Wochenende

Auch Uni-Demo verboten

Die Polizei verbietet fast alle Demonstrationen gegen die Regierung am kommenden Wochenende. Betroffen sind sowohl Demonstrationen gegen die Coronamaßnahmen als auch gegen die Novelle des Universitätsgesetzes.

Wien, 29. Jänner 2021 | Der Großteil der für das Wochenende angemeldeten Corona-Demonstrationen darf nicht stattfinden. Von 17 angemeldeten Kundgebungen hat die Polizei 15 untersagt. Begründet wird das mit der Gefährdung des öffentlichen Wohls. Versammlungen in der Vergangenheit haben gezeigt, dass die Teilnehmer weder Mindestabstand einhielten, noch einen bei Demonstrationen verpflichtenden Mund-Nasen-Schutz tragen.

Auch für die Demonstrationen am Wochenende wurde befürchtet, dass es zu massiven Verstößen kommt, hieß es seitens der Polizei. Die Landespolizeidirektion Wien ersucht die Bürgerinnen und Bürger, Aufrufen zu derartigen Großversammlungen nicht Folge zu leisten und von einer Teilnahme Abstand zu nehmen.

Auch “Bildung brennt” verboten

Tatsächlich wurde aber auch eine Demonstration gegen das neue Hochschulgesetz verboten. Dass es dort zu Verstößen gegen die Coronaverordnungen gekommen wäre, ist nicht lebensnah. Schließlich wendeten sich die Organisatoren ausdrücklich “gegen Coronaleugner”.

(APA/red)

Titelbild: APA Picturedesk

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57 Kommentare

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Mochero
31. 01. 2021 14:14

LIVE: Gegner der Corona-Maßnahmen demonstrieren ohne Genehmigung in Wien
https://www.youtube.com/watch?v=hU2cfAj3nek

Haltungsmedienschreck
30. 01. 2021 10:18

Jene, die gegen sogenannten “Corona-Leugner” demonstrieren wollten, bekommen jetzt genau diese Cancel-Culture zu spüren, gegen die die “Corona-Leugner” eigentlichen immer demonstrieren. Realsatire vom Feinsten. Bin mal gespannt, wann all diese Dummköpfe endlich aufwachen und verstehen, dass wir alle im selben Boot sitzen. Stattdessen lassen sich diese Antifanten, ÖHanten und wer da sonst noch aller dazugehört, vom Standard gegen die Corona-Kritiker aufhetzen, der im Übrigen immer noch in jedem Artikel über diese Leute herzieht.

hagerhard
30. 01. 2021 9:15

i told you so …

a, auch die covidioten und der rechte narrenrand der gesellschaft hat das recht zu demonstrieren.
ein präzedenzfall demos zu verbieten wird letztendlich dazu führen, dass alle demos in zukunft verboten werden können.

https://www.hagerhard.at/echt-rot/2021/01/wer-mit-nazis-demonstrieren-geht-hat-die-kontrolle-ueber-sein-leben-verloren/

Mochero
30. 01. 2021 10:03
Antworte auf  hagerhard

Offenbar glauben die “übergebliebenen 68er” nach wie vor daran, dass es sich bei den Demonstrierenden ausschließlich um Rechte und “Covidioten” (was immer das sein mag) handelt.
Gratuliere! 😀

hagerhard
30. 01. 2021 10:32
Antworte auf  Mochero

gestern in baden:
https://www.polizei.gv.at/noe/presse/aussendungen/presse.aspx?prid=5851754C4F4734756E6B343D&pro=0
mit dabei: Alexander Ehrlich, Jennifer Klauninger, Gottfried Küssel und Christina Kohl
“Sieg Heil”-Rufe führten zu einer Anzeige nach dem NS-Verbotsgesetz

und das ist die regel bei derartigen demos und nicht die ausnahme.

Mochero
30. 01. 2021 10:36
Antworte auf  hagerhard

Eine Presseaussendung der Polizei? Seriously? Aha… du hast mich überzeugt. 😀

hagerhard
30. 01. 2021 10:49
Antworte auf  Mochero

was möchtest sonst?
einen artikel im standard?
fotos auf twitter?

Mochero
30. 01. 2021 11:38
Antworte auf  hagerhard

Völlig gleich. Kein Artikel im Standard, oder irgendein Foto auf Twitter ist im Stande das einzufangen was gerade auf der Welt passiert.
Die lieben 68er bleiben gerne in dem verhaftet was bis dato ihr Dasein ausmachte – Links vs. Rechts Denken und ein paar “progressiven” Ideen nacheifern. Die “intellektuelle Linke” wird die wirkliche Revolution (die gerade im Gange ist) nicht voranbringen – auch nicht die Rechte (um dich beruhigen zu können).

Mochero
30. 01. 2021 11:38
Antworte auf  Mochero

Menschen sind gerade dabei sich zu erheben – jenseits irgendwelcher politischen Ideologien. Die gerade stattfindenen Demonstrationen (trotz Verbote) sind ein Ausdruck dessen, wenn auch nur ein Teil. Und ob da ein paar Ewiggestrige mitmarschieren ist nicht wirklich von Belang – von denen geht nicht mehr die große Gefahr aus. Die lauert woanders.

Maciste
30. 01. 2021 7:58

Ich bin auch gegen jegliches Demonstrationsverbot, denn sie müssten gegen die Demonstranten, wenn Verstöße anzunehmen sind, mit geeigneter Ausrüstung und der Demo entsprechender Anzahl als Polizisten auftreten und diese aus dem Verkehr ziehen, sonst agieren die weiter im Untergrund, was noch schlechter zu verfolgen ist, dazu wird die Polizei samt Innenminister bezahlt!
Natürlich, wehrlose Kinder ohne körperlichen Polizisteneinsatz abzuschieben ist weniger gefährlich als gegen Rechtsradikale aufzutreten, denn da sch… sie sich OFFENSICHTLICH in die Hosen!
Wie jetzt, bei der vergangenen Kinder Abschiebung, wurden vom Innenminister 100ertschaften an Polizisten vor Ort hingeschickt, gegen friedlich Protestierende Schüler, Frauen…!

Maciste
30. 01. 2021 7:59
Antworte auf  Maciste

Bei der vorherigen Demonstration Gegen die Corona-Verleugner wurden wahrscheinlich weniger Polizisten hingeschickt, damit man sich darnach einfach für ihre Nichtaktivität rechtfertigen kann, “es waren ja so viele Demonstranten dort”, so das sie nicht eingreifen konnten, weil man in Unterzahl ist/warenIch denke, Polizisten müssen immer bei Vergehen einschreiten wenn sie Verstöße erkennen, egal ob in Unter- Gleich- oder Überzahl, umso mehr, wenn es sich um Radikale oder UNEINSICHTIGE jedweder Art handelt, gerade die Corona- UNEINSICHTIGEN gehören heraus geholt, auch wenn sich die Polizisten dann einmal mal selbst blutige Nasen holen!

Maciste
30. 01. 2021 7:59
Antworte auf  Maciste

Das sie dann aber INNAKTIV zusehen ist einer Polizei unwürdig und stellt eine Arbeitsverweigerung von Beamten dar!
Nur wenn die Corona+UNEINSICHTIGEN herausgeholt werden und darnach KOLLEKTIV durch Psychologen zusammen mit Virenenexperten und Ärzten- GESPRÄCHEN versucht werden, von Ihren Falschwahrnehmungen abzukehren!
Die Polizei, gegen Schwache stark, gegen Starke verschwinden sie lieber kollektiv in der Versenkung bzw. Wartestellung.
Wie anfangs Corona, da war es ja auch so, das sie eher Alleinerziehende Frauen, weil die Kinder 5 Meter davon rannten, bestraft haben als Männer!
Es gilt natürlich die Unschuldsvermutung!

MeineHeimat
29. 01. 2021 19:02

Warum muss Mn eine Demo überhaupt anmelden.?

MeineHeimat
29. 01. 2021 19:02
Antworte auf  MeineHeimat

Man

Anonymous
29. 01. 2021 19:08
Antworte auf  MeineHeimat

Weil das Innenministerium grundsätzlich überprüfen können muss, ob der Zweck gg ein Gesetz verstößt und ‘planungshandlungen’ setzen können muss.

WoodyXXL
30. 01. 2021 17:19
Antworte auf  Anonymous

In Deutschland kann jeder sofort einen Spontan-Versammlung ausrufen dh. falls Polizei da ist – dieses einfach mitteilen.

Dort wurde die Demokratie aber auch schon beendet und die Grundrechte zum Teil aufgehoben….

Surfer
29. 01. 2021 22:13
Antworte auf  Anonymous

Ob das IM in dem Fall die richtige Adresse ist, mit einem IM der eigentlich angeklagt gehört, öffentlich aufrief jeden zu melden der Kurz “beleidigt” um gegen diejenige rechtliche Schritte einzuleiten…
Der träumt von einem Polizeistaat….und baut ihn langsam auf.

Fuchur
29. 01. 2021 22:23
Antworte auf  Surfer

Ja, natürlich. Diese Frage muss man sich auch stellen. Aber ich weiß es z.B. von den Fridays-For-Future-Demonstrationen 2019, dass es gut ist, mit der Polizei gemeinsam ein Konzept (Schutz, etc.) auszuarbeiten. Juristisch kenne ich mich nicht so gut aus. Gegen die Ablehnung einer Demonstration wird es Rechtsmittel geben. Gegebenenfalls muss das der Verfassungsgerichtshof prüfen (ob’s verhältnismäßig war). Ein derart parteiischer Innenminister ist natürlich ein Problem, insbesondere, wenn er in Wien Wahlkampf macht, anstatt sich darum zu kümmern, einen Anschlag zu verhindern …

Kehrichterin
30. 01. 2021 8:45
Antworte auf  Fuchur

Bei FFF gehts auch nicht um die sich an die Macht klammernden, … deshalb bleiben die da auch locker …
Wenn es aber um den Machterhalt geht, wird im Namen der Demokratie jegliches Aufmurren im Keim erstickt …

Istria
29. 01. 2021 18:41

Ist es wieder soweit… . Dollfuss lässt grüssen.

Anonymous
29. 01. 2021 19:36
Antworte auf  Istria

Wie es ausgegangen ist, weiß man eh….

WoodyXXL
30. 01. 2021 17:20
Antworte auf  Anonymous

Wir Alle wollen die Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen sehen….

Anonymous
29. 01. 2021 18:09

Kann es sein, dass sie spüren, dass der Widerstand immer größer wird dies ein verzweifelter Versuch ist, alles niederzuhalten?
Und sie damit die Situation (noch) mehr verschlechtern und langfristig eine Veränderung nicht aufhalten können?

Ich meine, es ist eine Katastrophe- aber sie zeigen ordentlich Nerven.

WoodyXXL
30. 01. 2021 17:20
Antworte auf  Anonymous

Die sind so unbelehrbar dumm – jedes Verbot schürt exakt das Gegenteil……

Fuchur
29. 01. 2021 22:27
Antworte auf  Anonymous

Ich bin mir nicht ganz sicher, ob ich Sie richtig verstanden habe. Aber aus meiner Sicht ist schon interessant, dass die Türkisen total planlos um sich schlagen. So als ob sie gerade beim Ertrinken wären. Als Rettungsschwimmer weiß man, wie gefährlich Ertrinkende sein können …

Kehrichterin
30. 01. 2021 8:49
Antworte auf  Fuchur

Es ist hinlänglich bekannt, dass es genügt, 2-3% eines Volkes auf die Straße zu bekommen, um die Herrscher zu stürzen. Das weiß man auch im Innenministerium. Und deshalb werden Querulanten ins rechte Eck gedrängt, als Nazis verallgemeinert, mit Strafen eingeschüchtert und irgendwann einmal auch dem Pöbel “entnommen”. Alles im Namen der Demokratiebewahrer.

Anonymous
29. 01. 2021 23:05
Antworte auf  Fuchur

So wie Sie es offensichtlich verstanden haben, habe ich es gemeint.

Ich hab das Gefühl es ist eine Überreaktion. Aus einer Panik heraus.

Surfer
29. 01. 2021 22:18
Antworte auf  Anonymous

Abwarten, wenn die Pandemie “vorbei ist” ist Ö Wirtschaftlich am Ende und die ersten U-Ausschüsse sind schon gegen türkis am laufen, danach werden es mehr weil der Staat ausgequetscht wurde….
Solange die türkis grüne Justiz sie schützt….aber das endet auch einmal und dann werden die Leute richtig sauer wenn sie erfahren was da abging…man hört nichts von der “Regierungsarbeit” ausser PR…
Was treiben die hinter der PR Wand…

Anonymous
30. 01. 2021 0:13
Antworte auf  Surfer

Also ehrlich, ich glaube, es ist schlimmer als wir uns alle vorstellen können,

Tony
29. 01. 2021 17:36

Die Rückkehr der 30-er-Jahre. Die Diktatur kommt mit Siebenmeilenstiefeln daher. Wer sich jetzt nicht wehrt, kommt zu spät.

Anonymous
29. 01. 2021 16:57

Die schnappen jetzt wirklich völlig über.

Mochero
29. 01. 2021 17:11
Antworte auf  Anonymous

Die Polizei hat stets die Despoten beschützt, ist jetzt nicht anders.

WoodyXXL
30. 01. 2021 17:22
Antworte auf  Mochero

Was für ein Glück, dass wir lauter Hosensch….. haben – in Deutschland wird seit Monaten massiv auf das eigene Volk geprügelt und verhaftet.

Anonymous
30. 01. 2021 23:01
Antworte auf  WoodyXXL

Ist das so? Ich bekomme derzeit von Deutschland nicht soviel mit.

Mochero
29. 01. 2021 16:54

Natürlich alles nur wegen der extreeemen Ansteckungsgefahr… ^^

Meanwhile in Frankreich (wahrscheinlich auch bereits hierzulande der Fall):
Frankreich: Hunderte Studenten stehen Schlange für 7 Kilo Lebensmittel
https://www.youtube.com/watch?v=U2PQsTis6P4

da_christoph_g
29. 01. 2021 16:36

Welche 2 Demos dürfen nun doch noch stattfinden?

Tony
29. 01. 2021 17:37
Antworte auf  da_christoph_g

Die Pro-Kurz und die Pro-Impfung ???

WoodyXXL
30. 01. 2021 17:23
Antworte auf  Tony

Echt witzig – aber vermutlich haben sie Recht…..

samhain
29. 01. 2021 16:13

Aehm, im ORF steht “Das Interesse an öffentlicher Volksgesundheit wiegt schwerer als das Interesse einzelner Veranstalter“ – Stimmt das, haben die echt mit “Volksgesundheit” argumentiert ? Und da schreit keiner?

Anonymous
29. 01. 2021 19:08
Antworte auf  samhain

Das machen die doch schon seit einem Jahr!

KarinLindorfer
29. 01. 2021 16:21
Antworte auf  samhain

Ich finde man sollte Dinge wie das neue Hochschulgesetz jetzt zurückstellen, wäre wohl das Mindeste…..

Fuchur
29. 01. 2021 22:31
Antworte auf  KarinLindorfer

Dafür hatte Faßmann Zeit. Und in den Schulen herrscht Chaos! Hätte Faßmann im Sommer/Herbst auch Wahlkampf für die ÖVP in Wien gemacht, ich hätte es noch verstanden. Aber an einem Hochschulgesetz zu basteln, nur damit er sich in der Geschichte verewigen kann, ist einfach nur widerwärtig!

samhain
29. 01. 2021 16:30
Antworte auf  KarinLindorfer

Warum? Jetzt kann jeder Protest abgewürgt werden. Besser geht’s nicht für einen Diktator.

Samui
29. 01. 2021 15:28

Da geht’s um das Hochschulgesetz. Kommt genau richtig für Türkis.
Drum Demoverbot

samhain
29. 01. 2021 15:25

Jetzt fängt’s an.

KarinLindorfer
29. 01. 2021 16:15
Antworte auf  samhain

In OÖ gibt es mittlerweile eine Strategie die Demo-Verbote zu umgehen. Massenspaziergänge, 2 m Abstand, Maske….die Polizei kontrolliert, hat aber keine gesetzliche Handhabe dagegen. Sind zwar kleine Demos aber mittlerweile in immer mehr Städten.

Thomas Walach
29. 01. 2021 16:01
Antworte auf  samhain

Sind wir zu spät, um den Anfängen zu wehren? Hoffentlich nicht.

Fuchur
29. 01. 2021 22:37
Antworte auf  Thomas Walach

Nein. Aber zunächst muss man sich darum kümmern, die Sprache richtig zu stellen. Vgl.
Konfuzius XIII,3: “[Der Schüler] Zi-lu sprach zu Konfuzius: Wenn Euch der Herrscher des Staates Wei die Regierung anvertraute — was würdet Ihr zuerst tun?
Der Meister antwortete: Unbedingt die Namen richtigstellen.
Darauf Zi-lu: Damit würdet Ihr beginnen? Das ist doch abwegig.
Warum eine solche Richtigstellung der Namen?

Fuchur
29. 01. 2021 22:36
Antworte auf  Thomas Walach

Der Meister entgegnete: Wie ungebildet du doch bist, Zi-lu! Der Edle ist vorsichtig und zurückhaltend, wenn es um Dinge geht, die er nicht kennt. Stimmen die Namen und Begriffe nicht, so ist die Sprache konfus. Ist die Sprache konfus, so entstehen Unordnung und Misserfolg. Gibt es Unordnung und Misserfolg, so geraten Anstand und gute Sitten in Verfall. Sind Anstand und gute Sitten in Frage gestellt, so gibt es keine gerechten Strafen mehr. Gibt es keine gerechten Strafen mehr, so weiß das Volk nicht, was es tun und was es lassen soll. Darum muss der Edle die Begriffe und Namen korrekt benutzen und auch richtig danach handeln können. Er geht mit seinen Worten niemals leichtfertig um.”

Malina
29. 01. 2021 17:08
Antworte auf  Thomas Walach

Alle Journalisten, die im In-und Ausland wissen, sollten diese Frage nicht stellen, sondern gemeinsam handeln!

Fuchur
29. 01. 2021 22:38
Antworte auf  Malina

Ja, aber die Bürger*innen müssen schon auch tatkräftig mithelfen! Schließlich hat man nicht nur Rechte 😉

Samui
29. 01. 2021 16:47
Antworte auf  Thomas Walach

Leicht wird das nicht. Wenn hier der Journalismus nicht mitspielt wird das ganz schwer wenn nicht unmöglich

Malina
29. 01. 2021 16:44
Antworte auf  Thomas Walach

Alles von dem, was man derzeit in den sozialen Medien kritisch diskutiert, wird auch von der anderen Seite samt derem mächtigen PR-Apparat beobachtet und willig aufgegriffen, um daraus den eigenen Spin zu drehen. Wenn aber alle kritischen und wissenden Köpfe unserer Republik über ihre Grenzen und Egos hinaus zusammenhalten, gibt es die Hoffnung, dass wir den Anfängen wehren. Denn, letzendlich ist unser Kaiser mehr als nackt. Auch an Euch wird es liegen, uns das weiterhin vor Augen zu führen

Mochero
29. 01. 2021 17:25
Antworte auf  Malina

Gehe davon aus, dass Menschen auf der ganzen Welt beginnen Regierungen und auch Konzerne zu bekämpfen. Wie das aussehen wird und mit welchen Folgen weiß ich nicht.
Wenn sich das System ernsthaft bedroht sieht kommen als nächstes Blackouts und Störung der digitalen Infrastruktur. Das ist dann sicher noch mal eine andere Dimension.

samhain
29. 01. 2021 16:22
Antworte auf  Thomas Walach

IMO ja. Der Wendepunkt in Österreich war Schüssel 1. Kurz ist ein Strohmann. Wenn man’s historisch betrachtet stehen wir irgendwo zwischen 1925 und 1938. Es fehlen noch ein paar Dinge (toller Witschaftschrash z.B.), aber der Boden ist bereitet. Die Frage ist nur: geht’s Richtung französische Revolution oder eher 3. Reich. Ich fürchte letzteres.

MeineHeimat
29. 01. 2021 18:45
Antworte auf  samhain

Mit Schüssel Haider hat alles angefangen

KarinLindorfer
29. 01. 2021 16:57
Antworte auf  samhain

Das mit Schüssel 1. kann ich nur bestätigen, das war wirklich ein extrem großer Einschnitt, irgendwie war es vorher einfach viel schöner in Österreich zu leben, freier, sozial gerechter und diese Gräben zwischen den Menschen gab es nicht.

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