Mittwoch, April 24, 2024

Pilz am Sonntag – Nach der Abschiebung der zwei Kinder: Ruiniert die ÖVP die Grünen?

Pilz am Sonntag

Am Morgen des 18. Jänner mischten sich grüne Abgeordnete unter die Menschen, die sich vor der drohenden Abschiebung der beiden Kinder in der Wiener Zinnergasse versammelt hatten. Ihr Auftritt war mit der grünen Klubführung abgestimmt. Sie sollten als Vertreterinnen des grünen Gewissens von den Ministern, die sich gewissenlos hinter Nehammer stellten, ablenken.

Wien, 31. Jänner 2021 | Aber Georg Bürstmayr, Michel Reimon und Sibylle Hamann waren auch dort, weil vieles für sie unerträglich geworden war. Ein Jahr lang haben sie verlässlich die freiheitliche Politik der türkis-grünen Koalition mitgetragen. Jetzt scheinen sie die Wendehalsschmerzen nicht mehr auszuhalten.

Nun wird diskutiert, ob einzelne Abgeordnete für einen pink-roten Antrag gegen die Zinnergassen-Abschiebung stimmen. Eines scheint sicher: Sie würden damit der ÖVP nützen. Der Grund dafür ist einfach: Die ÖVP ist auf den Ausbruch des Streits im grünen Parlamentsklub gut vorbereitet. Sie hat den Bruchpunkt mit den Grünen dort angesetzt, wo der Bruch der ÖVP am meisten nützt.

Wäre es nur um Tina und Sona gegangen, wären sie wie andere vor ihnen kaum abgeschoben worden. Aber Innenminister Nehammer hatte einen ganz anderen Auftrag. Er hat ihn erfüllt:

  • Er hat gezeigt, dass die ÖVP die härtere FPÖ ist;
  • Er hat von der COVID-Blamage seines Kanzlers ebenso abgelenkt wie von den belastenden Ergebnissen des U-Ausschusses;
  • Und er hat Anschober dort getroffen, wo es die ÖVP will: mitten ins Herz.

Anschober getroffen

„Die für heute vorgesehene Pressekonferenz von Gesundheitsminister Rudolf Anschober musste aus terminlichen Gründen abgesagt werden“.

Der „terminliche Grund“ findet sich am 28. Jänner 2021 um 5 Uhr früh in der Wiener Zinnergasse. Dort kämpfte sich eine mit Helmen und Schlagstöcken ausgerüstete Polizeieinheit durch eine Menschenmenge, um zwei in Österreich geborene Kinder nach Georgien abzuschieben.

In den letzten Jahren hatte sich Anschober international Anerkennung errungen, weil er als oberösterreichischer Landesrat alles tat, um die Abschiebung gut integrierter junger Flüchtlinge, die in Österreich lernten und arbeiteten, zu verhindern. Am Donnerstag Früh hätte niemand Anschober zu Corona-Mutationen befragt. Zu den Mutationen in der grünen Asylpolitik wollte er nichts sagen.

Kurz, Steiner, Fleischmann und Nehammer haben damit ein Hauptziel der Koalition weitgehend erreicht: die Zerstörung des Partners. Die bitteren Vorwürfe, die die Grünen jetzt der ÖVP machen, kommen zu spät. Interimsjustizminister Kogler hätte alles in der Hand gehabt. Aber Kogler hat aufgegeben. Der italienische Philosoph Giovanni Trappatoni bringt das auf eine kurze Formel: „Flasche leer“.

Strategie statt Knoblauch

Als Schutz, um nicht bis auf den letzten Tropfen Blut ausgesaugt zu werden, hing man sich früher Kränze mit Knoblauchzehen um den Hals. Es ist zu befürchten, dass knoblauchbekränzte Grüne in der Koalition mit Sebastian Kurz nicht ausreichend geschützt sind.

Die ÖVP hat eine Strategie: Sie degradiert die Grünen zur Mitläuferpartei und spekuliert damit, dass die Grünen am Empörungspunkt brechen. Dort kann nichts passieren, weil FPÖ und SPÖ als parlamentarische Reserve bereitstehen. Der Protest einzelner Angeordneter trägt den Streit in den Grünen Klub und teilt die Grünen in anständig Aufsässige und unanständig Regierende. Damit ist das Schicksal von Kogler, Anschober und Zadic besiegelt. Genau das passiert jetzt.

Die Alternative zum Knoblauchkranz ist eine politische Strategie. Sie muss die ÖVP dort treffen, wo sie etwas zu verlieren hat: in der Sicherheitspolitik und in der Bekämpfung der Korruption.

Karl Nehammer rollt ihnen als Innenminister dazu einen politischen Teppich aus. Unter Nehammer geht öffentliche Sicherheit vor die Hunde. Es hat noch keinen Innenminister gegeben, unter dessen Nase

  • ein islamistischer Terroranschlag ungehindert vorbereitet und durchgeführt werden konnte;
  • ein geständiger Erdogan-Auftragsmörder vor seinem Gerichtsverfahren nach Italien abgeschoben wurde;
  • Rechtsextreme und Neonazis mit Polizeieskorten durch Wien marschieren und provozieren konnten;
  • Rechtsextreme mit Aluhutbesitzern ohne Masken und Verstand Demo-Cluster auf den Straßen bilden und sich darauf verlassen können, dass die Polizei die wenigen, die sich in den Weg stellen, wegräumt;
  • Das Demonstrationsrecht einer Parlamentspartei verwehrt und so in ein Gnadenrecht des Innenministers umgewandelt wird.

Als Sicherheitspartei sind die Grünen mit kompetenten Abgeordneten wie David Stögmüller ein Problem für die ÖVP. Als Partei, die türkise Korruption von illegaler Parteienfinanzierung bis zu geschobenen COVID-Auftragsvergaben bekämpft, sind Grüne eine Gefahr. Aber dazu brauchen sie eine politische Führung, die das versteht, will und kann.

Vor allem brauchen die Grünen aber ein Ziel jenseits des Jahreshorizonts. Es kann nur heißen: Abwahl des türkisen Sektenkanzlers bei der nächsten Wahl und Gewinnen einer neuen Mehrheit links der Mitte.

Wenn das gelingt, kann das Koalitions-Ausscheren der grünen Abgeordneten nach der Abschiebung der beiden Mädchen das erste öffentliche Signal gewesen sein. Allein deshalb hat es einen Sinn.

Peter Pilz

Titelbild: APA Picturedesk

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88 Kommentare

  1. Diese Abschiebung der Kinder war nicht nur menschlich eine unglaubliche Sauerei, sie ist auch ein Bruch mit der UNO Kinderrechtskonvention, zu deren Einhaltung Österreich sich verpflichtet hat. Unter Beachtung der KRK ist diese Abschiebung rechtswidrig.
    Die nächste Familie, ebenfalls gut integriert, wartet schon auf ihre Abschiebung.

    • Die Menschen müssen verstehen, was ein negativer Asylbescheid bedeutet. Diese werden vom Höchstgericht entschieden und sind zu akzeptieren und zu vollziehen. Man muss hier den Grund der Entscheidung von der Verfahrensdauer trennen, diese ist viel zu lang. Die lange Verfahrensdauer macht den Vollzug rational vielleicht nicht verständlich, jedoch muss man bestehende Gesetze einhalten. Der Rechtsstaat muss funktionieren, andernfalls haben wir Zustände wie in Ländern, deren Menschen gerne bei uns Asyl beantragen. Jeder kann mit seiner Wahlstimme seinen Protest zum Ausdruck bringen. Der Merheit entscheidet, so funktioniert Demokratie, deren Gesetze einzuhalten sind.

  2. Damit keine Missverständnis aufkommen, muss ich noch anmerken dass ich natürlich Kinder aus den Flüchtlingslagern in Griechenland und Bosnien meinte, die man lieber mit “Hilfe vor Ort” sterben lässt, als dass man dafür sorgt dass sie vorsichtshalber in einen sicheren Hafen geleitet werden. .

  3. Die Art und Weise wie die Kids als politische “Showacts” herhalten müssen ist erschütternd und Nahrung für die Spezies – Stark aber gnadenlos. Doch viel tragischer empfinde ich es dass man Kinder lieber sterben lässt, bevor man riskiert dass man sie und eventuelle Nachkommen nicht mehr losbekommt. Dafür erhält man jedoch zahlreiche Sympathiebekundungen von Wählern mit erkalteten Herzen und darf mit deren Stimme rechnen bei den nächsten Wahlen, wo Kurz zur Debatte steht. Und steht Corona nicht mehr auf der Tagesagenda werden sich Blauwähler auch wieder rasch erwärmen an der schnittigen Art zu regieren wie unser Kanzler es in Sachen Feind – Freund Politik vorexerziert.

  4. Jeden Tag, den der Maturant länger an der Spitze von Österreich verweilt ist ein verlorener Tag für die Bevölkerung! Wie ein tödliches Geschwür bringen Türkis schwarz „ihre Leute ( Schläfer) in Schlüsselpositionen unter! Siehe BVT ! über die Jahre hinweg schälen diese Subjekte Österreich von innen heraus aus. Und der Typ am Lachtal lacht sich ins Fäustchen weil ihm das damals mit Haider nich gelungen ist!

  5. Eine so traurige wie authentische Sicht – ein Rufer in der Wüste.
    Danke für die klaren Worte!

  6. Für die Günen ist die Situation nicht so ganz verfahren. Ich schlage vor jetzt maximalen Druck auf die ÖVP zu machen (Nehammer, Polizei, Pilnacek, …). Wenn die ÖVP auf Neuwahlen schielt, dann braucht sie Zeit zur Wahlvorbereitung. Die muss man ihr nehmen.
    Dann kann Kurz nur eine andere Partei suchen, und das kann diesmal nicht(!) die FPÖ sein. Die hat sich in der Corona-Krise disqualifiziert. Bleibt nur die SP.
    Somit haben die Grünen auch nicht mehr das Argument sie müssten das Land vor dem VP-FP Untergang retten.
    Und die Grünen haben wieder Luft um sich zu positionieren.
    Gemeinsam im Juni in die Neuwahl zu gehen, wäre tödlich.

    • Ehrlich gesagt, es ist mir derzeit völlig egal, ob sich die Grünen neu positionieren können oder nicht. Die hatten ein Jahr Zeit eine ‘alternative’ humane Gestaltung der Krise zu forcieren und hatten die Zuständigkeit im Ressort.

      Sie haben es völlig verbockt! Völlig!

      Und die SPÖ hat eine Koalition ausgeschlossen. Ich würde ihr diesmal (ausnahmsweise) vertrauen.
      Keine Koalition mit Kurz.

      Der muss in Neuwahlen abgewählt werden! Schleunigst!

    • Türkis hat mit blau die absolute, bei Neuwahlen käme sie vermutlich mit grün auf keine 50% mehr.
      Und Kurz will mit blau das ist hinlänglich bekannt.

    • Kein Mensch wird in der derzeitigen Situation des Landes Neuwahlen ausrufen. Das wäre politischer Harakiri.

      • Ausrufen vielleicht nicht. Aber die Koalition wird zerbrechen, da bin ich sicher.
        Und wenn die Grünen einen allerletzten Funken Anstand haben, kündigen sie die Koalition.
        Und es gibt keinen Partner: FPÖ ist zerstritten, Hanni wird das sicher! nicht erlauben.
        Außerdem machen einander Kickl und der Rest der Türkisen total fertig- da bleibt nix mehr übrig.

        Und die SPÖ scheint nicht zur Verfügung zu stehen.

        Harakiri wäre- Kurz weiter Kanzler sein zu lassen!

        • Bei den blauen schauts wirklich nicht so gut aus. Kickl tut mittlerweile was er will….aber seit der Ära von Dr. Lüssel bin ich vorsichtig. Der Machterhalt rechtfertigt bei den türkisen alles aber auch wirklich alles und die Verlockung ist ja schon groß…..Die Landeshauptleute haben aber die Schnauze voll von blau. Auch Stelzer will die blauen loswerden ….Die Türkisen haben außer Kurz kein Zugpferd mir fällt niemand ein ….

          • Das stimmt schon.
            Aber vielleicht wissen Sie wie das in ‘toxischen’ Beziehungen manchmal abläuft. Da macht man lange mit und schaut weg und dann genügt eine Kleinigkeit und man kann nicht mehr zurück.

            Der Punkt ist in der Koalition erreicht.

            Und was die FPÖ betrifft- ich bin (fast) sicher, dass die ÖVP NÖ hier nein sagen wird. Das erlaubt sie dem basti (auf den sie schon sauer ist) nicht mehr.

            Und ich wette, in den nächsten Monaten kommt trotz aller Message Control vieles hoch. Irgendwie scheint der Damn gebrochen.

            Ich würde s o gerne noch einmal das zuckende Gesicht von Kurz sehen, wenn ein Misstrauensantrag durchgeht!

          • Die ÖVP OÖ wird mit Sicherheit auch nein sagen. Die sind wegen der Wirtschaft um den guten Ruf im Ausland bemüht und ich glaub Stelzer hat von der braunen Sippe die Nase voll, sein Vice verteidigt öffentlich Neonazi Aufmärsche. Haimbuchner gab sich immer sehr gemäßigt und zeigt jetzt sein wahres Gesicht.
            Noch ein Misstrauensantrag würde K. sowieso das Genick brechen bei seiner Vorgeschichte…

          • Ich würde den Ohrenmann und seine Versallen gerne sehen wenn ihnen schöne – gern auch türkis lackierte – 8-er angelegt werden.

          • Vielleicht können wir uns das ja irgendwann mal erste Reihe fussfrei ansehen:)

  7. AUSWEG FÜR DIE (verfahrene) Situation der Grünen (auf Bundesebene)!
    (Hier wir gehen und bitte liebe Grüne sollten welche von Euch mitlesen, dann zackzackzack umsetzen!

    1) Koalition mit der Narzisten-FPÖ in Türkis beenen
    2) Eigene Inhalte ab (4) samt schrittweiser Umsetzung präsentieren und
    3) Parallel immer den totalen Postenwahnspendengierwahn (den man nun aus dem Inneren der Koalition kennt) aufzeigen
    4) SYSTEMWANDEL als gesellschaftlich/wirtschaftliches Ziel ausrufen
    – nachhaltigen Lebensstil als Anspruch für jeden Menschen definieren

    • – umfassende Ökosteuerreform umsetzen (Transport/Umwetlschäden/Spekulation/Kap.erträge werden sehr teuer; Biolanbau/Anbau pflanzlicher Nahrung/fairer Handel/Regionalentwicklung/Spracherwerb werden biliger/steuerlich besser gestellt)
      – Maschinensteuer/hohe Abgaben auf Kerosin/Tobinsteuer eingeführt
      – Parteienförderung wird auf 10 % des Istwerts reduziert; völlige Transparenz von Parteifinanzen und allen Gehältern landesweit umgesetzt
      – Öffiausbau + Anschlussoptimierung europaweit
      – Umbau Förderungssystem (Vergabe erfolgt durch parteiunabhängiges Gremium auf Bundesebene und nur mehr seitens des Bundes > Landesbudgets dafür wandern zum Bund)
      – Bildungsplanreform – neue Schwerpunkt Ökologie/Artenkenntnis, pol. Bildung + Ethik

  8. BRAVO PETER PILZ – Zitat
    “Abwahl des türkisen Sektenkanzlers bei der nächsten Wahl und Gewinnen einer neuen Mehrheit links der Mitte.”

    Österreich braucht (äuchte) eindeutig eine Regierung bundesweit und in möglichst vielen Ländern ohne ÖVFPÖ-Beteiligung.

    Wir sind reich, haben zahllose Möglichkeiten im Hinblick auf gedeihliche Entwicklung (Gemeinwohl, Bildung, leistbärer Wohnraum, flächiger Arten-/Naturschutz) und die blaunen Bärlis hintertreiben das alles, gieren nach mehr vom Meer und untergraben rettungslos RechtS-Staat & Demokratie

    Hinfurt mit Ihnen:
    https://www.derstandard.at/story/2000120862974/auch-kurz-muss-verantwortung-fuer-das-ischgler-ausreisechaos-uebernehmen#posting-1060214833

  9. Wenn mir endlich jemand sagen täte, ab wann das Boot voll wäre, dann könnte ich mich mit opne Borders möglicherweise sogar arrangieren. Aber bei der effektheischerischen Berichterstattung hier, werde ich einfach das Gefühl nicht los, dass die Quäker sogar bei einem schon abgesoffenenem Boot noch immer nach den Flutventilen suchen täten.

      • @Liebe ZackZackis > ein MINUSZEICHEN bei den Kommentaren fehlt noch bittedanke!

        • Interessanter fänd’ ich einen Kommentar-Zähler beim Bild zum Artikel auf der ersten Seite. Ob + oder – Bewertung der Kommentare … im Standard-Forum sieht man wo das hingeführt hat.

          • Wir werden das auf unsere Verbesserungsliste aufnehmen. Danke 🙂

        • Bitte kein Minuszeichen, erzeugt nur Ärger und andere negative Emotionen somit ist vorprogrammiert wohin eine Diskussion führt…Wenn sie etwas nicht gut finden nehmen sie dazu Stellung das ist ehrlich und nicht etwas anonym negativ zu bewerten.

        • Lieber User UpupaEpops! Wir haben uns für den Start ganz bewusst gegen eine negative Bewertungsmöglichkeit entschieden. Wir erhoffen uns dadurch, dass inhaltliche Auseinandersetzungen mit Argumenten ausgetragen werden. Liebe Grüße vom Community-Team!

    • Keiner möchte wohl ein Boot das so voll ist, das es dadurch untergeht. Allerdings sollte man auch nicht halbleere Boote künstlich versenken.

      • Halbleere Boote versenken, warum nicht, wenn es Wählerstimmen bringt…..

  10. An der absehbaren Marginalisierung der Grünen stört mich am meisten die Lücke bezüglich Klima-Korrektur, die dann übrig bleibt. Gerade diese Lücke zu erzeugen dürfte ja wohl ein wichtiges ÖVP-Ziel sein.
    Ich bezweifle sehr, dass andere NR-Parteien da hinreichend einspringen können.

    • Ich bin mir sicher, das die wirkliche Fachfrau Leonore Gewessler auch unter einer anderen Parteifarbe ihren Job macht. Die kommt ja nicht von den Grünen.

      • Gewessler schätze ich auch – aber mit wieviel Nachdruck sie dann in einer anderen Partei (oder sonst anderen Situation) agieren kann frage ich mich sehr.

        • Der Klimaschutz steht und fällt ohnehin damit, wie sozial verträglich die Maßnahmen sind. Wenn die Leute nicht mitmachen oder nicht mitmachen können haben die besten Konzepte keinen Sinn. Was die soziale Verträglichkeit angeht sehe ich aber nicht die Grünen als erste Ansprechpartner nach allem was ich bisher gesehen hab.

          • Und wieviel Chance geben Sie dann eigentlich dem Klima?
            Wie müsste die nächste Wahl ausgehen, dass es sich “ausgeht”?

          • Wollen sie eine ehrliche Antwort oder heute lieber entspannt einschlafen?

          • Vollkommen richtig! Fanatische Verfolgung von Zielen ohne Empathie führt in eine Sackgasse. Gerne würde ich mit dem Kauf eines E-Autos einen Beitrag zum Schutz der Umwelt beitragen, kann mir aber leider kein Auto leisten das wesentlich mehr als 20 tausend kostet. Empfinde daher auch die staatlichen finanziellen Zuwendungen zum Kauf von E-Fahrzeugen als Unterstützung der Bevölkerungsgruppen die sich auch ohne Diese ein solches Auto leisten könnten. Das sind Steuergelder auch von jenen, die vom Kauf eines Autos nur träumen können!

  11. Die Gier is a Hund.

    Die Grünen sind sehend und wissend mit IHM in Bettchen gesprungen – für so viel Gier gibt’s kein Mitleid.
    Jetzt – anstelle energisch zu reagieren herrscht Schockstarre. Wie wär’s mal mit einem Befreiungschlag? Etwas Permethrin gegen die Zecke? Z.B. ein Misstrauensantrag gegen Nehammer – der würd’ durchgehen und ER hat die A-Karte.

    Wird nur nicht passieren, weil die Gier is a Hund …

    • Ich glaube es ist nicht unbedingt Gier…bei vielen ist das Grün denken einfach weg. Kogler ist eigentlich politisch tot. Da is nix mehr….

  12. Welche Ideen vertreten die Grünen denn momentan noch wirklich sichtbar für die Öffentlichkeit, die wir nicht bei anderen Parteien auch sehen? Transparenz und Korruptionsbekämpfung, das übernehmen gerade die NEOS, die auch Klimapolitik können. Soziales vermisst man bei den Grünen soundso zunehmend, wenn die SPÖ da ihr Feld erfolgreich verteidigt, wird es eng. Für Gendern wird sich viellieicht auch noch jemand finden. Was wird also von ihnen übrig bleiben, das sie im nächsten Wahlkampf als Ziele einsetzen können, wenn diese Koalition scheitert?

    • Sehe das auch so, die Grünen bieten nichts was nicht auch andere Parteien bieten würden. Und ganz ehrlich bieten die anderen Parteien für mich mittlerweile mehr, weil da gibt es sie noch, die langjährigen Parlamentarier die wissen wie der Hase läuft. Bei Grün ist das nur noch die leere Hülle eines Werner Kogler.

      • Och, sie bieten konkurenzlose Rückgratlosogkeit, das gibt’s bei keiner anderen Partei.

    • Ich denke dass die Grünen viele ihrer Ziele einfach über Bord geworfen haben. Vielleicht sind die heutigen Grünen wirklich nur mehr so bürgerliche Bobos….. schade

      • Wer mit dem Porsche zur Demo gegen den Kraftwerksbau an der Mur anrückt ist nicht gerade die Glaubwürdigkeit in Person. Nacher sind sie verdienter Weise aus dem Parlament geflogen.

    • Für die derzeit werkelnden Grünen sehe ich das auch so.
      Aber ich vermute in ihrem pool kaum ersetzbare Klima-Kompetenz und Klima-Fokussierung, d.h. andere Parteien werden sich dazu nicht aufschwingen können, wie es fürs Klima nötig wäre.
      Fatal ist, dass die Grünen das nach diesem Koalitions-Desaster im Wahlkampf aber kaum glaubhaft rüberbringen werden können.

  13. Schlimm, wie unvorbereitet und fast naiv die Grünen den vorhersehbaren Strategien der Türkisen ausgeliefert sind.

    Sie stellen den Justizminister! Warum fährt Kogler nicht, wie viele andere, in der Nacht nach Simmerin (telefoniert am Weg dort hin mit Nehammer), steigt aus, geht zum VW Bus, holt die Kinder raus und bringt sie heim.

    Ich denk mir bei den Grünen immer, dass sie zivilgesellschaftliche Power abschöpfen, und auf deren Mandat dann “Spitzenpolitik” betreiben. Da können “wir” dann leider nicht mehr mitreden, weil wir keine Ahnung haben vom “Druck des Amtes”.

    • Bitte aufhören mit Frau Zadic. Bitte.
      Die Dame hat ein Ziel und das heisst Zadic. Ich habe die Lobreden der Medien über sie nie verstanden.
      Ein Fähnchen….. mehr ist da nicht.

  14. Ich habe Kogler, vor Jahren …. sicher 15 Jahren … bei einem Privatsender in Bruck an der Mur kennengelernt .. er wat dort zu einem Interview! Kogler hat mir damals gut gefallen, ehrlich, sympathisch…. und jetzt: ich schäme mich für Kogler der scheint‘s für Kohle seine eigene und deologien über bord wirft und einer neuen ideologie nachgeht: speichel lecken bei kurz

    • Ich weis nicht ob es gut ist, Kogler zum Feindbild zu machen. Fakt ist aber, das weite Teile der Bevölkerung einfach nicht das Gefühl haben, dass sich die Grünen für sie einsetzen. Und dieses Gefühl hab ich jetzt mittlerweile auch.

      • Wie kann Kogler das ändern? Keine komplizierte Frage mit einer ganz einfachen Antwort! Mit der Opposition Kurz und co in die wüste schicken!

        • Ja, das ist der einzige Weg. Alees andere ist politischer Selbstmord – könnte natürlich sein, dass sich die Grünen damit abgefunden haben.

        • Stimmt schon, die Grünen haben die historische Chance mit dem Justizministerium die korrupten Machenschaften der ÖVP offenzulegen und der ÖVP den Garaus zu machen. Tja, wenn nicht ein Werner Kogler dieses Amt inne hätte……ich will ihn nicht als Mensch angreifen als Politiker hat er aber nichts drauf….

  15. Ich hab keine Geduld mehr, um jedes einzelne Kind zu kämpfen, wenn wir wissen, dass durch unsere westliche (und ganz besonders auch europäische) Wirtschafts- und Geopolitik täglich 1000ende Kinder in eine Lebenslage hineingeboren werden, aus der sie künftig flüchten werden müssen.
    Ich frage mich schon lange, wo der Aufschrei steckengeblieben ist, der von den Grünen mehr Engagement bei der Bekämpfung der Fluchtursachen verlangt. Wo bleiben die Rufe, dass die Grünen Dampf machen müssen, damit endlich der UN-Migrationspakt unterschrieben wird?

    • All unsere Energie muss sich auf das Große und Ganze fokussieren, muss aufzeigen, dass die Rechten Regierungen absolut nichts weiterbringen, weil sie immer und immer wieder nur der Wirtschaft folgen, die ihre Absatzmärkte, ihre Waffenlieferungen, ihre billigen Produktionsstätten schützen und damit Teil des Problems und nicht der Lösung sind. So absurd, boshaft und unverständlich diese Abschiebungen auch sind, muss uns bewusst sein, dass wir bei diesem Thema nie gewinnen werden. im Gegenteil: Wir tun den Rechten einen Gefallen! Sie gehen wieder als Gewinner hervor.

      • Daher müssen wir immer an der Forderung nach einer Lösung des grundsätzlichen Problems dranbleiben und immer wieder betonen, dass Rechte Versprechen abgeben, die sich nicht halten.

        • Wenn sie in der Geschichte zurückgehen und auch andere Länder (z.b. Schweden) anschauen, dann werden sie sehen, dass es den Menschen um so besser ging, je höher Vermögenssteuern und Konzernsteuern waren.

      • Hätten sich die Grünen für ALLE Menschen in diesem Land eingesetzt und nicht die ganze Zeit heile Welt mit der ÖVP gespielt dann würde auch ein Konsens in der Bevölkerung darüber herrschen, dass es unsinnig ist Schülerinnen abzuschieben. Weil im Grunde weis das jeder, auch ein Hardcore FPÖler, aber die Leute haben es einfach satt sich ausnehmen zu lassen wie eine Weihnachtsgans und bis St. Nimmerlein zu hackeln und dann in die Kiste zu springen….denen sind zwei Schülerinnen weitgehend egal weil sie mit ihrem eigenen Leben genug zu tun haben…

  16. Liebes Zack, Zack Team das scheint ein Roboter zu sein und keine reale Person…könnte man da ev. den Stecker ziehen…?

  17. Anschober hatte in OÖ durch seine Tätigkeit als Integrationslandesrat einen breiten Konsens in der Bevölkerung quer durch alle Wählerschichten erreicht. Die Bevölkerung war sich einig, gut integrierte Zuwanderer sollten bleiben auch wenn sie kein Recht auf Asyl hätten. Was viele Menschen nun ärgern wird ist, dass die Grünen in der Regierung alle unsozialen Beschlüsse der ÖVP gegenüber der “einheimische Bevölkerung” mittragen (Hacklerregelung….) und erst dann munter werden wenn es um nicht “österreichisch stämmige” Menschen geht. Dem Ansehen der Grünen in ÖO wird das sehr schaden, und in den Augen von vielen Menschen wieder zur “Gutmenschenpartei” (blödes Wort) machen. Maurer sollte zurücktreten sie hat keine Ahnung von Politik.

    • Unter Anschobers (unausgewogenen) Maßnahmen leiden seit einem Jahr alle Menschen dieses Landes. Aus der AKH Kinder- und Jugendpsychiatrie hört man, wie stark Kinder und Jugendliche in diesem Land betroffen sind und buchstäblich vor die Hunde gehen.

      Wenn die Grünen jetzt (erst) bei einer (ihrer Qualität nach unmenschlichen) Abschiebung aufstehen, ist es nicht nur heuchlerisch, sondern man muss ihnen zu recht vorwerfen, dass sie Asyl- und Migrantenrechte stets über alles stellen.

      Sie sollten sich konsequent für Menschenrechte einsetzen. Und das tun sie einfach nicht. Ihre Feindbilder bleiben immer dieselben.

      Mich interessiert die Haltung der Grünen einfach nicht mehr.

      • Ja ihre Feindbilder sind immer die selben deshalb hänge sie auch seit Jahrzehnten fest. Man braucht sich nur ansehen wer als Abgeordneter im Parlament sitzt. Immer die selbe Art von Menschen, gesichtslos und austauschbar wirkt das auf mich mittlerweile, uninteressant und teilweise dogmatisch. Das wird dann als Linientreue verkauft….

  18. Ein gewisses Machtpotential der Grünen wäre doch auch ihr Wissen aus ihrem Ressort, dem Justizministerium, zu Dingen, die auch die ÖVP betreffen. Setzen sie dieses Wissen denn überhaupt nicht koalitionsintern ein, oder läuft da mehr hinter den Kulissen, als wir wissen?

      • Ich glaub die Grünen Minister sind einfach naiv und ehrlich und wollen konsensual und in der fairen Auseinandersetzung ihre Arbeit machen. Persönliche Unterstellungen halte ich für nicht angebracht, ohne konkrekte Belege dafür zu haben. Bloß auf Verdacht …?
        Kurz geht bestenfalls grenz-legal vor. Da haben die Grünen offenbar kein Konzept.
        Daher: PILZ FOR PRESIDENT!

      • Das ist ja leider bei uns das Problem, Politiker können machen was sie wollen, Amtsmissbrauch, Veruntreuung von Steuergeld, Bruch der Verfassung usw. und keiner wird zur Verantwortung gezogen!

    • Zadic ist eine Karrierefrau. Nichts anderes wollte sie. Hat der Liste jetzt versprochen nicht mehr politisch tätig zu werden. Bei den Türkisen angedient… bei den Grünen hat’s geklappt. Die Dame hat nur einen Auftrag. Wie werde ich was… egal bei welcher Partei.

      • Ich hab das Gefühl, dass es Zadic einfach zu heiss geworden ist im ministerium. Die Strukturen dort sind unglaublich eingefahren und es hätte immens viel Mut und Kraft erfordert, diese dort aufzubrechen. Das hat sie einfach nicht. Und wenn sie sich erinnern- sie wurde zu Beginn an gleich bedroht. Der Job ist heftig.
        Aber ich bin auch enttäuscht von ihr.
        Sie hat gut begonnen und dann ist es verebbt.

      • Ich denke Zadic wird die Politik verlassen weil Karriere machen kann sich auch woanders. Und ganz ehrlich ich kann sie verstehen. Erinnere mich noch an eine Parlamentsrede von Z. wo sie als damalige Abgeordnete von JETZT von FPÖ Wolfang Zanger auf das übelste öffentlich gedemütigt wurde. Also ich hätte an ihrer Stelle das Rednerpult verlassen und wäre dem Kerl an die Gurgel gegangen.

  19. Nein bin kein Arzt. Aber ihr Geschreibsel dautet darauf hin dass Sie einen aufsuchen sollten.
    Zu ihrem eigenen Wohl…..

  20. so auf den ersten blick hat das irgendwie alles miteinander nix zu tun.
    oder doch?
    passiert das eine, weil das andere passiert ist?
    hat das auch was mit gewollter ablenkung zu tun?
    mit message-controll?
    na schau ma was da alles passiert ist in dieser woche.
    die üblichen gschichten im corona-chaos.
    die üblichen verdächtigen im ibiza-UA.
    die üblichen schweinereien im bvt
    und zu allem überdruss
    die übliche unmenschlichkeit der övp
    inkl. der bereits üblichen hilflosigkeit der grünen

    https://www.hagerhard.at/blog/2021/01/thank-god-its-friday-oda-oba-a-ballade-von-ana-hoatn-wochn/

    • Eine Anregung zum anderen Artikel: Infektionskurve & Todesfallkurve seit Anfanǵ 2020 erstellen und da die “Maßnahmen” der Regierung eintragen. Das selbe zum Vergleich mit Schweden. Das Ergebnis spricht Bände.

  21. Die Grünen haben sich doch in Wirklichkeit bereits 2017 als Partei zu einem großen Teil selbst zerstört. Ohne den Hype um Greta Thunberg, der ihnen im letzten Wahlkampf entgegenkam, sind sie halt leider etwas nackt, zumal auch Kogler als Frontman bei seinen öffentlichen Auftritten eher enttäuschend wahrgenommen wird. Die türkise ÖVP weiß genau, wo die Schwächen der anderen Parteien liegen und welche Mechanismen sie verwenden muss, um der Bevölkerung gekonnt den Spiegel vorzuhalten, wie sich der Koalitionspartner selbst zerstört. Dieses Muster der ÖVP sollten jedoch nicht nur die Grünen, sondern auch alle anderen Parteien, abseits der ÖVP durchbrechen und mit allem Wissen, das sie haben, den Spieß umdrehen.

    • Hätte es die Greta nicht gegeben wäre Grün irgendwo. Die Liste Jetzt wäre vielleicht noch im Parlament und der Pilz könnte richtig Opposition machen zB.im UA.
      Aber Österreich wollte es anders.
      Besser eine Sprechpuppe als reale Politiker.
      Gute Nacht Österreich

      • Und grün, für mich maximal ein geldgierige Verein hat sich total unfähig in die Koalition reingeschleimt um sich danach (schon bei den Sondierungsgespräche war es klar) sich um 180 Grad zu drehen…und so schnell als wären sie anders gewesen…

  22. Wort zum Sonntag!

    Österreich ist ein sehr schönes Land und hier geboren zu sein und leben zu dürfen ist ein Privileg.
    Komplett irr hingegen ist, dass viele der dazugehörigen Rahmenbedingungen durch eine beispiellos habgierige und völlig abgehobene NEUE ÖVP gefährdet wird.

    Man schreddert dilettantisch Blümels Festplatte von einem Laptop an den er sich nicht erinnern kann, schiebt menschenverachtend mediengeil Mädchen ab und versucht so weiter absolute Unfähigkeit durch Propaganda zu überdecken.

    Bisher – auch dank immensen Werbeausgaben (Steuern) und Kauf des Boulevards scheint man damit durchzukommen.

    LIDERLICH – widerlich!!

    • Wort zum Sonntag 2

      Mir fehlt mittlerweile (etwas) die Energie weiterhin als Staatsbürger*in stets anzutreten mit dem Versuch jene “Volksvertreter” irgendwie zu dem zu bewegen wofür sie gewählt worden sind – sachliche, konstruktive Politik, die sich bei grundlegenden Fragen von der aktuellen Wahlperiode abhebt und auch Weichenstellungen angeht die grundlegend für die nächsten 20 bis 50 Jahre sind.

      Auf Landesebene ist es das selbe “Gschduri” – benzen darfst um Almosen zu erhalten um fuziklein ausbessernd an den Folgen türkiser Zerstörwut zu arbeiten.

      Das ist lachhaft, lächerlich, traurig, inhuman und widerlich.

      Unabhängig davon wünsch ich Euch einen schönen Sonnensonntag – schon wieder ist ein Monat ’21 um – geht dahi, geht dahi …

      • Also mittlerweile bin ich froh, das kein Politiker mehr irgendwelche Weichen stellt für die nächsten 20 bis 50 Jahren. Am liebsten sind sie mir dann, wenn sie ganz einfach nichts tun. Bin mittlerweile draufgekommen dann fährt man am beste. Man kann sich sein Leben organisieren ohne das ständig jemand dreinpfuscht und alles über den Haufen wirft. In den letzten Jahren hatte man das Gefühl in einer Achterbahn zu sitzen.

    • Sie vergessen stets die Grünen zu erwähnen, die seit einem Jahr tüchtig mithelfen, die Republik zu zerstören.

    • Und hier liegt meiner Meinung das grösste Problem. Dass sich ein Grossteil unserer Medien kaufen lässt und sich ungeniert der türkisen Propaganda Maschine hingibt und eine Sprechpuppe als Bundeskanzler akzeptiert… ja in zeitweise auch noch anhimmelt.
      Pfui

  23. RUINIERT DIE ÖVP DIE GRÜNEN?
    Ja aber die grünen ruinieren sich selbst.
    https://zackzack.at/2021/01/18/saeuberungsaktion-sorgt-fuer-aerger-krach-im-gruenen-klub/
    Der harte Kern der sich an die Futterschüssel klammert färbt die Partei ins Türkise…
    Die wissen genau sie schwimmen mit türkis im 235 Millionen Fahrwasser und wenn die Koalition bricht…sind sie wie die Umfragen ergeben weg vom Fenster und werden vielleicht nicht mal die 5% erreichen und dann….wieder am Hungertuch nagen….nein solange die Futtertröge gefüllt sind wird bis zum erbrechen gefressen…
    Die Parteispitze ist genau wie die Türkise Schnöseltruppe nur abstoßend und widerlich.

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