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Kurz-Tweets sorgen für Kopfschütteln: Kanzler warnt vor Mutation, sperrt aber auf

Benedikt Faast
Von Benedikt Faast
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Kanzler warnt vor Mutation, sperrt aber auf

Am Montag kündigte die Bundesregierung Lockerungen des Lockdowns an. Die Verantwortung für etwaige steigende Zahlen schob man jedoch der Bevölkerung zu. Es gelte nun Eigenverantwortung. Auf Twitter sorgte der Kanzler am Montag zusätzlich für gehörig Verwirrung.

 

Wien, 02. Februar 2021 | Lockdown, Lockdown Light, nichts, etwas mehr als nichts, Lockdown Light, Lockdown II, Lockdown Light, Lockdown III, Lockdown Light: So liefen die letzten elf Monate in Österreich ab. Am Sonntag wurde der neueste Lockdown Light verkündet, der mit 8. Februar in Kraft treten soll.

Das nächste Mal Bilanz wird die Regierung laut Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) in zwei Wochen ziehen. Da wird dann über allfällige weitere Lockerungen entschieden oder aber auch mit Restriktionen reagiert, sollten sich die Zahlen verschlechtern, beziehungsweise ein exponentielles Wachstum eintreten, was laut Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) ein realistisches Szenario sei. SPÖ-Chefin Rendi-Wagner bezeichnete dies als Risiko: „Ich hoffe, dass sie dieses Risiko kontrollieren kann. Die Verantwortung dafür trägt ausschließlich die Bundesregierung.“

Kanzler macht Corona zum “Privatvirus”

Der Kanzler betonte auch, dass die Verantwortung nun vor allem im privaten Bereich liege. Angesichts des wohl erwartbaren Anstieges in den nächsten Wochen, sorgte die Aussage des Bundeskanzlers in den sozialen Netzwerken für Aufruhr. Kurz würde die Verantwortung auf die Bevölkerung abschieben, hieß es vielfach. Das Virus würde nun als „Privatvirus“ von der Regierung verkauft werden. Epidemiologische Sicherheitsmaßnahmen an Arbeitsplätzen vermissen hingegen viele bei den Ankündigungen des Bundeskanzlers.

Wir sind so schön, wir sind so toll,…

Auf Twitter richtete sich Kurz nach der Pressekonferenz erneut an die Bevölkerung. Dabei wurde er nicht müde, erneut mit dem Finger auf andere Länder zu zeigen und Österreich hervorzuheben.

Österreich befinde sich im „besten Drittel der EU“, das sei „die gute Nachricht“. Auch Grenzverschärfungen kündigte er an.

Gute Zeiten, schlechte Zeiten

Die “gute Nachricht” des Kanzlers sorgte allerdings für Verwirrung. Vielen war nicht klar, wieso die Bundesregierung plötzlich bei der Zahl der 7-Tagesinzidenzen umschwenkte. Gab man Anfang Jänner noch als klares Ziel an, diese unter 50 zu drücken, um öffnen zu können, liegt die Zahl derzeit bei rund 100.

Umso verwunderlicher die Begründung des Kanzlers für die Öffnungsschritte, die er dann auch noch mit einer „schlechten Nachricht“ unterlegte: „Die Mutationen, vor allem die britische und südafrikanische, breiten sich aus. Während die klassische Virusvariante im Sinken ist, steigen die Mutationen an.“ Für Kurz die logische Schlussfolgerung: „Daher können wir heute nur sehr behutsame Öffnungsschritte, gemeinsam mit intensiven Sicherheitsbegleitmaßnahmen, setzen.“

Zu allem Überfluss verwechselte Kurz in seinen Twitterbotschaften auch noch die Begriffe „Ausgangssperre“ und „Ausgangsbeschränkung“.

(bf)

Titelbild: APA Picturedesk

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Benedikt Faast
Benedikt Faast
Redakteur für Innenpolitik. Verfolgt so gut wie jedes Interview in der österreichischen Politlandschaft.
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46 Kommentare

  1. na eh klar – jetzt hat er ja, was er schon die ganze zeit fordert:
    „Es kann nicht sein, dass Österreich keine eigene Mutation zustande bringt. Wir haben weltweit schon soviel zur Ausbreitung beigetragen und sollen uns jetzt immer nur mit ausländischen Viren infiszieren?“
    endlich gibts eine urösterreichische mutation. da muss er dann natürlich schauen, dass auch alle was davon haben.

    https://www.hagerhard.at/echt-rot/2021/01/kanzler-kurz-fordert-oesterreichische-corona-mutation/

  2. Das ein Virus mutiert ist ja nichts neues, dass passiert jedes Jahr mit dem Influenza Virus. Anscheinend will er uns schon wieder Angst machen, aber diese Parole zieht nicht mehr.

    • Ein Virus wird theoretisch normal auch immer schwächer oder weniger gefährlich. das Virus will ja überleben und alles anstecken was geht, aber wenns keine Wirten mehr gibt kommt der Virus nicht weit

  3. Die durch PCR Tests erzeugten positiv Zahlen und Kurven verlaufen in allen Ländern sehr ähnlich. In allen Ländern werden von allen Regierungen die Schuldigen gefunden: die Gefährder, die Verweigerer, die Corona leugner covidioten aluhutträger die ja eh von Küssel angeführt werden.

    Na denn ….

    Führt auf jeden Fall dazu, dass die Menschen aufeinander (noch nur verbal) losgehen.

    In Rom gab’s dafür als Ventil den Zirkus. Heute sind es die Foren, die Nachbarn, die zerstrittenen Freundschaften und Familien.

    Wollen wir das?

  4. Der selbsternannte mutige mensch ist völlig überfordert und übernimmt für nichts die verantwortung, die wirtschaftsergebnisse im eu-vergleich zeigen es.
    Danke, bastel.

  6. Corona und arbeiten am Bau. So schaut’s tatsächlich aus!

    https://twitter.com/r_dexx/status/1354120947347968000?s=20

    Das mit den privaten Kontakten einschränken, macht mich schon wütend zu hören, wenn man weiß und hört wie es in manchen Branchen zugeht.

    Das kann uns der Kurz noch tausendmal erzählen, wenn sich dort wo viele Leute arbeiten nichts bessert.

    Normalerweise musst Ihn fragen, ob er noch ganz xxxxx ist, wenn ich auf den Großbaustellen in Wien unterwegs bin. Da würde sich eine Recherche mal wirklich anbieten.

    xxxxx bitte selber dazu denken^^

  7. Wir sind so schön, wir sind so toll,…und haben Tirol….
    Der größte Cluster der Südafrika erosión des Virus in der gesamten EU…
    Hauptsache Gaudi egal wie viele noch sterben werden..

    Wann wird er wegen fahrlässiger Gefährdung der Bevölkerung verhaftet und vor Gericht gestellt…

  8. Der (langfristig) wichtigste Zweck all der provokanten, oft verwirrenden (und damit viele Oppositionskräfte bindenden) ÖVP-Aktionen scheint mir dieser zu sein: Klimarettungsmaßnahmen, die ihrer Klientel nicht in den Kram passen, zu verhindern.

    Und da ist sie doch erwiesenermaßen recht erfolgreich!

  9. KarinLindorfer: Was hat eine mit dem anderen zu tun? Es geht darum, dass unsere Grund- u. Freiheitsrechte in Gefahr sind. Das der VfGh schon viele gesetzeswidrige Verordnungen aufgehoben hat. Fragen sie ihren Arzt auch, welcher Partei er angehört und er ob Politisch angaschiert ist?

    • Liebe Clair, Ich weis worum es in dem Artikel geht. Das ist aber kein Forum in dem stur nur auf den jeweiligen Artikel gepostet wird. Wir unterhalten uns über viele Dinge. Und einige “Mitposter” haben ebenfalls den Wunsch geäußert Zack, Zack möge doch einen Artikel über die Anzeige bringen, diesen Wunsch habe ich wiederholt und meine Beweggründe dafür dazugeschrieben. Vielleicht sollten sie zuerst einiger meiner Posts lesen bevor sie über mich herfallen. Dies ist kein Schwarz/Weiss oder Links/Rechts Forum oder ein Forum unter dem Motto wer ist für oder gegen meine Ansichten o.k.?

    • Es kann übrigens jeder von uns die VO anfechten. Es ist halt eine mordshackn… und die Entscheidungen werden dauern…

      • Die Freiheitsbeschränkungen wenn die im Nachhinein als verfassungswidrig gelten nützt mir das was? Ich könnte höchstens irgendwie auf Schadenersetz gegen die Republik klagen. Aber so etwas ist für eine Privatperson unerschwinglich. Das einzige was wirklich Sinn machen würde, wäre auf Verdienstentgang klagen und das funktioniert auch nicht weil das Epidemiegesetz entsprechend angepasst wurde. Was die Grund- und Freiheitsrechte betrifft glaube ich persönlich das da nicht viel dabei herauskommen wird zumindest habe ich das von einem Verfassungsrechtler so gehört.

        • Naja, man kann sich grundsätzlich permanent rechtswidrige Verordnungen die die Freiheit einschränken, nicht gefallen lassen. Und wenn der VfGH mehrere Vo wegen Gesetzwidrigkeit aufhebt, dann kann das schon mal einen Amtshaftungsanspruch des Organs- hier Anschober begründen. Sie hätten dann schon gute Chancen einen Schaden, der Ihnen aus der Einschränkung resultiert (immateriel oder auch Geld) einklagen. Die Republik haftet als Rechtsträgerschaft für das rechtswidrige und schuldhafte Handeln ihrer Organe… wie bei einer Körperschaft oder GmbH…

          • Müsste man dann aber wieder in Form einer Sammelklage machen ansonsten finanziell nicht zu stemmen da die meisten Versicherungen bei längeren Prozessen irgendwann aussteigen, glaube ich. Ich könnte höchstens einen immateriellen Schaden geltend machen und der wird in Österreich so gering bewertet, dass es keinen Sinn macht alleine da irgend eine Klage anzustrengen.

          • Nachtrag: Außerdem glaube ich würde das Gericht auf die Außergewöhnlichkeit der Situation verweisen….

          • Gute Idee! Wer fragt unseren Sammelklagen-Spezialisten Kolba? Das wäre ja auch in Bezug auf Organstraf-Mandate interessent. Bundestotalversager Nixkanner Flexhammer will höhere Strafen. Da ist es noch besser, sich anzeigen zu lassen und damit ein Rechtsmittel zu haben.

          • Wenn sie ein straferkenntnis anfechten, müsste eigentlich das Gericht, das darüber entscheidet die Verordnung anfechten, wenn es bedenken dagegen hat. Das kann man anregen. Und die Beschwerde gg ein straferkenntnis ist leicht zu schreiben und kostet nix.

  10. Wenn ich zum Frisör gehe ,muss ich dann auch einen PCR Attest herzeigen?

    • Frag den bastel, der hat dort täglich einen termin um €600.

  11. Naja….. Trump hat auch viel getwittert. Das dürfte dem Basti gefallen haben

    • Twittern ist auch sicher cooler als von Armin Wolf und anderen neugierigen Nichtsnutzen belästigt zu werden.

      • Kurz sollte sein Profilbild ändern das ist doch wirklich ätzend, das ist so geschönt, dass es echt lächerlich rüberkommt wie eine Art Polit-Modell so sieht er doch gar nicht aus.

        • Fotogeshopt. Die bilder von der mikl leitner sind auch so, wie übrigens auch ihre herumfuchteleien, dürften aus dem srlben stall kommen.
          Wie sagte der nö erwin: das größte politische talent.
          Wo ist der erwin eigentlich, man hört ja gar nichts mehr von ihm.

      • Ja, journalistenfragen mag er gar nicht und expertenmeinungen bzw juristische spitzfindigkeiten auch nicht.

        • Der ist maximal nixnutz, von intelligenz kann da keine rede sein, er ist ein narzisstischer soziopath, der nur mit allen salben geschmiert ist. Seine intelligenz ist auf die maximale ausutzung anderer beschränkt. Ein mafioso eben.
          Bastel mag dasvanscheinend, siehe orden, den er an den scheidenden trump botschafter verliehen hat.

    • Allgemein beginnt mit den ersten Wärmephasen im Jänner wieder das Tirillieren und Zwitschern der Singvögelchen-Buben im Wettstreit um die Gunst hübscher Singvogel-Mädchen.
      Warum der Bundesdings da mitmachen will entzieht sich meiner Kenntnis.

      • Manche vögelbuben twittern um mehr oder weniger hübsche vögelbuben.

  13. Der gehört zum Arzt der feststellt in wie weit er zurechnungsfahig ist das die Staatsanwaltschaft und Gericht eine dementsprechende Klage vorbereiten kann….

    • Doppelzelle mit khg. Bitte einen großen spiegel in die zelle. Als tortur die dauerfrage: wer hat die schönste frisur im ganzen land.

  14. Verehrtes Zack, Zack Team

    Eine Anfrage in eigener Sache. Wird es einen Bericht geben über die Anzeige der sogenannten Rechtsanwälte für Grundrechte/Anwälte für Aufklärung gegen Kurz, Kogler, Anschober geben?
    Habe mich über einen dieser Anwälte schlau gemacht und festgestellt, dass er in OÖ ein politisches Amt für die FPÖ bekleidet. Eine der zwei ebenfalls beteiligten MedizinerInnen feiert lt Zeitungsberichten Partys während des Lock Downs. Da die FPÖ auch immer von Klagen/Anzeigen gesprochen hat, würde ich gerne genaueres erfahren weil ich mich nicht gerne vor einen Polit-Karren spannen lassen würde.

    Danke

    • Da war doch auch ei Trainer und Schifahren aus dem ÖSV Team der zur Jagd in Südafrika war und infiziert zurückgekommen sind und in Tirol die Schigaudi feierten….trotz virus….
      Wann wird da berichtet ermittelt…

      • Lt. Standard Forum war der Stock dabei umd unser Star Winzer aus dem Burgenland Hillinger.
        Allerdings waren die Golf spielen.

  15. Die Coronapandemie ist nun wieder alleinige Chefsache. Mahnen, verkünden, verlautbaren, und geradebiegen was Andere verbockten (Anschober). Um die anderen Themen und Skandale sollen sich Nehammer, Blümel, Pürstl, Kogler etc. kümmern. Hinter ihm die Sintflut….bzw. das geteilte Meer.

      • Ich schau prinzipiell nicht fern, wenn der große vorsitzende spricht. Es reichen die online medien, den pubertären stimmschlag und fie marionettenhaften fuchteleien brauch ich nicht auch noch..

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