Mittwoch, April 24, 2024

Pürstls Demo-Tipps – Polizeipräsident in ZIB 2

Polizeipräsident in ZIB 2

Am Montag war Wiens Polizeipräsident Gerhard Pürstl, der den Polizeieinsatz bei der Corona-Demo leitete, zu Gast bei Armin Wolf. Pürstl gab dabei Demonstranten – oder denjenigen, die es noch werden wollen – einen einfachen Tipp: Kinderwagen mitnehmen!

 

Wien, 02. Februar 2021 | Eigentlich waren die Anti-Corona-Demonstrationen am Sonntag in der Wiener Innenstadt untersagt. Trotzdem fanden sich etwa 10.000 Menschen ein. Besonders in der Kritik stand die Polizei: die nicht genehmigte Veranstaltung wurde erst nach sieben Stunden aufgelöst, Polizisten folgten Videos zufolge den Anweisungen des Demozuganführers Martin Rutter, Attacken auf Journalisten wurden von der Polizei nur lasch verfolgt.

Schnelle Demoauflösung = Sieben Stunden

Armin Wolf interviewte dazu am Montag Gerhard Pürstl in der Zib 2. Die Demonstrationen, die am Sonntag stattfanden, seien laut Pürstl eine „spontane Veranstaltung“, bei der Personen spontan zusammengekommen seien, gewesen. Ein schnelles Auflösen der Zusammenkunft in der Wiener Innenstadt sei nicht möglich gewesen, da sich die Untersagung einer Demonstration gegen einen Veranstalter richte. Aufgrund der Organisation via soziale Netzwerke sei es schwieriger, einen entsprechenden Organisator auszumachen.

Dennoch „verkündete“ man laut Pürstl eine schnelle Auflösung der Veranstaltung. Wolf hielt ihm entgegen, dass er Pürstl dies zwar verkündet, jedoch die Auflösung nicht durchgesetzt habe. Die Demonstranten seien schließlich nicht auf einmal „mit einem Schnalz auf der Ringstraße aus dem Boden gewachsen“, sondern sind mit Bussen nach Wien gekommen – jedoch nicht aufgehalten worden.

Der Kinderwagen-Trick

Wolf hakte nach: wieso hat Pürstl die Veranstaltung nicht bereits früher untersagt? Pürstl mahnte ein, dass es bei einer Auflösung zu Eskalationen hätte kommen können. Ein weiterer Grund laut Polizeichef sei das Publikum gewesen. Unter den Demonstranten befanden sich, so Pürstl wörtlich, „Frauen mit Kindern im Kinderwagen“. „Zwangsweise mit der Polizei hineinzugehen“ sei für Pürstl „nicht verhältnismäßig“.

Der ungewollte “Kinderwagen-Trick” Pürstls verbreitete sich daraufhin schnell im Internet. Zahlreiche Nutzer in den sozialen Netzwerken schlugen etwa vor, bei der nächsten Demonstration einfach einen Kinderwagen mitzunehmen.

Das Verbot der Demonstration sei laut Pürstl kein Fehler gewesen. Denn aufgrund der „Gesundheitsexpertisen gehe dies gar nicht anders“. Auch für zukünftige Demonstrationen könne man laut Pürstl nicht erwarten, dass der neue Zwei-Meter-Abstand sowie die Mund-Nasenschutz-Pflicht eingehalten werde. Man werde jedoch die nächsten Großdemonstrationen im Vorfeld prüfen.

Auf die Frage, wieso man den Demo-Mitorganisator Manfred Rutter freundlich begleitete und sogar Anweisungen von diesem annahm, sagte Pürstl, man wollte Bilder wie aus anderen Ländern, etwa den Niederlanden oder Deutschland, verhindern. Zudem wollte man den Demozug dadurch zur Einhaltung der Maskenpflicht bringen.

“Behandeln Sie wirklich alle Demonstrationen gleich?”

Wieso kam es bei der Demonstration am Sonntag zu einem lascheren Einschreiten der Polizei, im Vergleich zu anderen Demonstrationen, wollte Wolf weiters wissen. Beispiel: die Abschiebedemonstration am vergangenen Mittwoch, als die Polizei mit 150 Einsatzkräften aufmarschierte und mit Gewalt eine Sitzblockade auflöste. “Behandeln Sie wirklich alle Demonstrationen gleich?”

Pürstl wiederholte seine Kinderwagen-Aussage. Und: niemand habe etwas davon, wenn es Dutzende Verletzte gebe. Wolf konfrontierte Pürstl daraufhin mit der Möglichkeit, dass Zuhörende das nächste Mal einfach mit Kinderwägen kommen könnten.

Pürstl gibt noch zweiten Tipp

Die Schülerdemonstration am Mittwoch rund um die Abschiebung der 12-jährigen Tina sei laut ihm anders gewesen. Man habe „eine Straße freimachen müssen“. Auf Nachfrage von Wolf, dass am Sonntag Demonstranten nicht nur eine Einfahrtsstraße, sondern die gesamte Innenstadt blockierten, antwortete Pürstl schlicht, dass dies “nicht dasselbe” sei. Einen zweiten Tipp neben dem Kinderwagen-Trick hatte der Polizeipräsident auch noch parat. Es hätten einfach mehr Demonstranten bei der Abschiebedemonstration sein müssen, „dann wäre das anders ausgegangen“.

(bf)

Titelbild: Screenshot/ORF

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Benedikt Faast
Benedikt Faast
Redakteur für Innenpolitik. Verfolgt so gut wie jedes Interview in der österreichischen Politlandschaft.
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13 Kommentare

  1. Bürstel, …ich kauf Dein B und schenk die ein Weh! Nein nicht Reh, eher ein Hirsch auf der Pirsch. Wonach? Gute Frage, eine interessante Gemengenlage. Ich bleib vage. Kurz, Ich kauf dein K und Dir schenk ich ein PF denn das bist Du, auch kein GNU und sicher kein LULU.

  2. Liebe Redaktion- das Bild von Pürstl habt ihr auch von der APA? Sagt bloß.

  3. Und was ist, wenn ich im Kinderwagen den kleinen Basti mitnehme? 😉

    Kleiner Basti, selbstverliebter Basti. Die Welt ist groß und du bist klein. Du kannst noch nicht alleine sein. Sieh das doch ein …

  4. Die Aussagen von Herrn Pürstl sind nicht enst zu nehmen, sind natürlich kein Gesetz an das er sich ab nun oder sein Nachfolger zu halten gedenkt.
    Einen Unterschied gab aber schon zu anderen Demos, es gab keine gewalttätigen Auseindersetzungen.
    Würde die Aussage von Pürstl nicht umgekehrt bedeuten, dass bei den anderen Demos mit weniger Teilnehmern, die Polizei aggressiv vorgegangen ist und die gewalttätigen Auseinadersetzungen provoziert hat?

    • Ich fürchte, die Aussagen sind ernst zu nehmen. Man kann es feig nennen. Wenige DemonstrantInnen werden martialisch verscheucht. Viele DemonstrantInnen werden durchgewunken. Mit ihnen wird verhandelt.

      Es zeigt sich eine wirkliche Hilflosigkeit bei der Polizei: Vor 30 Jahren war die Sachlage für die Polizei noch einfach. Da gab es die “linken” OpernballgegnerInnen und die “stramm rechten” Polizisten. Die Fronten waren geklärt. Nun sind es “rechte” Demokratiefeinde und weiterhin “stramm rechte” Polizisten. Die Mannschaft ist im Zwiespalt. Auch die Anweisungen sind “deutbar”, also einzelnen Einsatzkräften vorbehalten, sobald “rechte” DemonstrantInnen auf der Straße sind.

  5. Ich bleibe dabei…. unsere Polizei ist auf einem Auge blind. Welches das ist überlasse ich Ihnen….

    • Wir hatten schon unfähige, nazistische, korrupte, Partei-hörige…… Innenminister, aber Probleme mit den Augen hatten sie alle…..

  6. Bei einer unangemeldeten Demo die aus allen möglichen Gruppierungen (auch radikalen) besteht und bei der damit zu rechnen ist, dass es zu Ausschreitungen kommt, mit einem Kleinkind/Baby aufzutauchen ist fahrlässig. So jemanden sollte die Polizei auffordern sofort die Demo zu verlassen und notfalls mit dem Jugendamt drohen. Ich habe kein Verständnis dafür kleine Kinder in Gefahr zu bringen. Das war keine normale Demo und jedem der mitmachte musste das klar sein…

    • Ich würde mit einem kleinen Kind nie in eine große Gruppe Menschen gehen, egal ob Demo, Fussballstadion oder Marihilfer Str. im Advent.

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