Polizeipräsident in ZIB 2
Am Montag war Wiens Polizeipräsident Gerhard Pürstl, der den Polizeieinsatz bei der Corona-Demo leitete, zu Gast bei Armin Wolf. Pürstl gab dabei Demonstranten – oder denjenigen, die es noch werden wollen – einen einfachen Tipp: Kinderwagen mitnehmen!
Wien, 02. Februar 2021 | Eigentlich waren die Anti-Corona-Demonstrationen am Sonntag in der Wiener Innenstadt untersagt. Trotzdem fanden sich etwa 10.000 Menschen ein. Besonders in der Kritik stand die Polizei: die nicht genehmigte Veranstaltung wurde erst nach sieben Stunden aufgelöst, Polizisten folgten Videos zufolge den Anweisungen des Demozuganführers Martin Rutter, Attacken auf Journalisten wurden von der Polizei nur lasch verfolgt.
rutter gab der polizei vorgaben, welche art der begleitung für ihn akzeptabel ist. polizist dazu: "ja, mach ma! mach ma!" "passt!"#w3101 pic.twitter.com/5DGoKUKRt9
— _ (@chaosilog) February 1, 2021
Schnelle Demoauflösung = Sieben Stunden
Armin Wolf interviewte dazu am Montag Gerhard Pürstl in der Zib 2. Die Demonstrationen, die am Sonntag stattfanden, seien laut Pürstl eine „spontane Veranstaltung“, bei der Personen spontan zusammengekommen seien, gewesen. Ein schnelles Auflösen der Zusammenkunft in der Wiener Innenstadt sei nicht möglich gewesen, da sich die Untersagung einer Demonstration gegen einen Veranstalter richte. Aufgrund der Organisation via soziale Netzwerke sei es schwieriger, einen entsprechenden Organisator auszumachen.
Dennoch „verkündete“ man laut Pürstl eine schnelle Auflösung der Veranstaltung. Wolf hielt ihm entgegen, dass er Pürstl dies zwar verkündet, jedoch die Auflösung nicht durchgesetzt habe. Die Demonstranten seien schließlich nicht auf einmal „mit einem Schnalz auf der Ringstraße aus dem Boden gewachsen“, sondern sind mit Bussen nach Wien gekommen – jedoch nicht aufgehalten worden.
Der Kinderwagen-Trick
Wolf hakte nach: wieso hat Pürstl die Veranstaltung nicht bereits früher untersagt? Pürstl mahnte ein, dass es bei einer Auflösung zu Eskalationen hätte kommen können. Ein weiterer Grund laut Polizeichef sei das Publikum gewesen. Unter den Demonstranten befanden sich, so Pürstl wörtlich, „Frauen mit Kindern im Kinderwagen“. „Zwangsweise mit der Polizei hineinzugehen“ sei für Pürstl „nicht verhältnismäßig“.
Der ungewollte “Kinderwagen-Trick” Pürstls verbreitete sich daraufhin schnell im Internet. Zahlreiche Nutzer in den sozialen Netzwerken schlugen etwa vor, bei der nächsten Demonstration einfach einen Kinderwagen mitzunehmen.
Das Verbot der Demonstration sei laut Pürstl kein Fehler gewesen. Denn aufgrund der „Gesundheitsexpertisen gehe dies gar nicht anders“. Auch für zukünftige Demonstrationen könne man laut Pürstl nicht erwarten, dass der neue Zwei-Meter-Abstand sowie die Mund-Nasenschutz-Pflicht eingehalten werde. Man werde jedoch die nächsten Großdemonstrationen im Vorfeld prüfen.
Auf die Frage, wieso man den Demo-Mitorganisator Manfred Rutter freundlich begleitete und sogar Anweisungen von diesem annahm, sagte Pürstl, man wollte Bilder wie aus anderen Ländern, etwa den Niederlanden oder Deutschland, verhindern. Zudem wollte man den Demozug dadurch zur Einhaltung der Maskenpflicht bringen.
“Behandeln Sie wirklich alle Demonstrationen gleich?”
Wieso kam es bei der Demonstration am Sonntag zu einem lascheren Einschreiten der Polizei, im Vergleich zu anderen Demonstrationen, wollte Wolf weiters wissen. Beispiel: die Abschiebedemonstration am vergangenen Mittwoch, als die Polizei mit 150 Einsatzkräften aufmarschierte und mit Gewalt eine Sitzblockade auflöste. “Behandeln Sie wirklich alle Demonstrationen gleich?”
Pürstl wiederholte seine Kinderwagen-Aussage. Und: niemand habe etwas davon, wenn es Dutzende Verletzte gebe. Wolf konfrontierte Pürstl daraufhin mit der Möglichkeit, dass Zuhörende das nächste Mal einfach mit Kinderwägen kommen könnten.
Pürstl gibt noch zweiten Tipp
Die Schülerdemonstration am Mittwoch rund um die Abschiebung der 12-jährigen Tina sei laut ihm anders gewesen. Man habe „eine Straße freimachen müssen“. Auf Nachfrage von Wolf, dass am Sonntag Demonstranten nicht nur eine Einfahrtsstraße, sondern die gesamte Innenstadt blockierten, antwortete Pürstl schlicht, dass dies “nicht dasselbe” sei. Einen zweiten Tipp neben dem Kinderwagen-Trick hatte der Polizeipräsident auch noch parat. Es hätten einfach mehr Demonstranten bei der Abschiebedemonstration sein müssen, „dann wäre das anders ausgegangen“.
(bf)
Titelbild: Screenshot/ORF