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Koalitionskrach – Maurer: „Veritabler Konflikt“

Benedikt Faast
Von Benedikt Faast
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Maurer: „Veritabler Konflikt“

Es kracht und knirscht in der türkis-grünen Regierung. Die Abschiebungen vergangener Woche lassen den Haussegen gehörig schief hängen. Sigrid Maurer attackierte in ORF-Report Karl Nehammer. Die ÖVP versuchte am Dienstag indes, den Koalitionsstreit unter den Teppich zu kehren.

Wien, 03. Februar 2021 | Es ist Feuer am Dach bei der türkis-grünen Regierung. Die unterschiedlichen Haltungen bezüglich der Abschiebungen der in Österreich aufgewachsenen Tina und ihrer Schwester sorgen seit Tagen für ein schlechtes Klima. Am Dienstag äußerte sich Grünen-Klubobfrau Sigrid Maurer in der ORF-Sendung „Report“ zum Koalitionskrach. Deeskalierend waren die Aussagen nicht.

“Veritabler Konflikt”

Laut Maurer herrsche aufgrund des brutalen Einschreitens der Polizei am Mittwoch bei der Auflösung der Demonstration ein „veritabler Konflikt“. Insbesondere der türkise Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) wurde von Maurer attackiert. Ein „Wegräumen von Schulkindern“ durch die WEGA sei Inszenierung gewesen und, so vermutet Maurer, könnte ein Ablenkungsmanöver Nehammers von anderen Verfehlungen gewesen sein.

Die Aktion am vergangenen Mittwoch sei für Maurer jedenfalls „unerträglich und unmenschlich“ gewesen. Auf die Frage, ob Maurer jedoch weiterhin Vertrauen in den Innenminister habe, wollte sie nicht direkt antworten. Hingegen habe man bereits parlamentarische Anfragen eingebracht.

Maurer setze weiter darauf, mit der ÖVP zu „diskutieren“. Bisher habe dies jedoch wenig Erfolg gezeigt, wie Moderatorin Susanne Schnabl aufmerksam machte. Die Grünen hätten eigentlich nur zwei Möglichkeiten: entweder die Grünen nehmen die Mauer der Türkisen in der Abschiebefrage weiter hin, oder sie kündigen die Regierung mit der ÖVP auf. Ein Ausstieg der Grünen aus der Koalition sei nicht die Lösung, findet Maurer, man müsse die „Mehrheiten verändern“.

An der Linie der ÖVP würde dies nichts ändern, erwiderte Schnabl. Maurer meinte: „Das werden wir sehen.“

ÖVP versucht Beruhigung

Die ÖVP versuchte am Mittwoch hingegen, den Konflikt mit allen Mittel zu beruhigen. Bei einer Pressekonferenz der stellvertretenden ÖVP-Generalsekretärin Gaby Schwarz sah man trotz der massiven Kritik der Grünen an der ÖVP und an Nehammer “kein Konfliktpotenzial”. Schwarz orte auch “keine Verstimmung”.

Schwarz verteidigte die Abschiebungen hingegen aufs Neue. Es gehe um Rechtsstaatlichkeit, Höchstgerichte hätten entschieden und die Politik habe sich dem unterzuordnen. Auch die Grünen sollten diese Rechtsstaatlichkeit akzeptieren, so Schwarz. Die Grünen und einige Rechtsexperten sind der Meinung, dass Innenminister Nehammer sehr wohl Spielraum bei der Abschiebung hatte.

Man habe laut Schwarz von Beginn an gewusst, dass ÖVP und Grüne aus zwei unterschiedlichen Welten kommen würden. Trotzdem gebe es ein gemeinsames Regierungsprogramm. Sie sei guter Hoffnung, dass man das auch gemeinsam abarbeiten werde.

Dass sie kein Herz hätte, will sich Schwarz jedenfalls nicht nachsagen lassen. Sie verwies darauf, dass sie ehrenamtlich für das Rote Kreuz im Burgenland arbeite.

(bf)

Titelbild: APA Picturedesk

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Benedikt Faast
Benedikt Faast
Redakteur für Innenpolitik. Verfolgt so gut wie jedes Interview in der österreichischen Politlandschaft.
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60 Kommentare

  1. @ UpupaEpops

    was ist mit meiner Partei der DPÖ (demokratische Partei Österreich) besteht zwar nur aus meiner Wenigkeit 🙂 …

    *leider zu wenig Geld um eine Partei zu gründen …. aber, ich würde meinen Namen DPÖ spenden 🙂

  2. Bitte um Information:
    wenn es die Koalition türkis/grün nicht mehr gibt, verliert auch der U-Ausschuss seine Wirksamkeit und wird eingestellt? Ist das möglich bzw. zulässig?

    • So viel ich weis JA, ein U. Ausschuss endet mit Ablauf einer Gesetzgebungsperiode also mit Nationalratswahlen. Der Bericht des Ausschusses muss noch vor Beginn des Wahlkampfes erfolgen. Ebenso endet ein U Ausschuss bei Auflösung des Nationalrates (d. d. BP oder den Nationalrat selber).

  3. Wer schneidet der Maurer eigentlich die Haare wenn alles zu hat?

  4. Na das ist ja dann die Hauptsache, dass (Frau) “Schwarz guter Hoffnung sei”.

    • Auch Anna Veith (früher Fenninger) ist “in da Hoffnung” und das freut mich für die Drei!

  5. Wenn die Grünen die Koalition beenden, halte ich dies für extrem verantwortungslos und sehr unklug-nett ausgedrückt.
    Bei Neuwahlen endet der BVT Untersuchungsausschuss.
    Das wäre ein schwerer Schlag gegen die Hoffnung, dass jene Dinge die jetzt ans Tageslicht kommen, auch vor Gericht landen.
    Die Abschiebung war ein Ablenkungsmanöver seitens der Türkisen, die ganz genau wissen, dass es nur ein Thema gibt, bei dem die Grünen den Mund aufmachen.
    Wie kann man politisch nur einen derart eingeschränkten Fokus besitzen?

    • Ich bin gespannt. Im Moment nehme ich die Wortschnauberei der Grünen noch nicht ernst. Am Donnerstag können sie im Parlament dem Misstrauensantrag gegen Nehammer ja zustimmen. Auch wenn die Grünen andere Gründe haben als die FPÖ. Das hielte ich sogar für klug, die Abstimmung im Parlamentsklub freizugeben.

      Und dann schaue ich mir an wie “verantwortunsgvoll” unser BK wirklich ist. Tauscht er seinen Inni aus und bleibt in der Koalition? Oder sprengt ER die Koalition?

      Die Dinge kommen alle ans Tageslicht. Früher oder später. In einer Diktatur kann sich der Diktator über die Gesetze stellen (lebenslange Immunität zum Beispiel). In einer Demokratie sind die Gesetze für alle gleich.

      • Wobei es ja – angesichts der Doktrin des Führungs(…)teams um den jungen Gymnasiumabgeschlossenhaber – irre-relevant erscheint ob man dort Personen austauscht angesichts ALLER derzeit dort aktiven Minister*innen oder auch den sonstigen Mitarbeitern bzw. gemessen an deren Aussagen (Blümel, Köstinger, Schrammböck, Edtstadler, Tanner, Faßmann, Sobotka, Lopatka, Gerstl, Platter, Haslinger, … .. .).

    • Das wäre insofern nicht relevant, weil man nach einer allfälligen Wahl den BVT-UA – mit vereinten Kräften – wiederbeleben könnte und insbesonders den NichterinnerlicherInnen deutlich härter “zuawisteigen” könnmüsste.

      Auch kann so der “Neue türkise ÖVP”-Untersuchungsausschuss und seine ersten 1000 Befragungstage initiert werden!

      Kurz muss weg!
      https://www.derstandard.at/story/2000120862974/auch-kurz-muss-verantwortung-fuer-das-ischgler-ausreisechaos-uebernehmen#posting-1060214833

    • Das stimmt. Das ist ein Punkt, den man leicht übersieht.
      Aber was ist die Alternative? Die kurz Regierung weitermachen lassen? Das ist Grusel pur.
      Und 2/3 ihres Werkes haben die schon umgesetzt.

    • Ich sehe das Problem nicht. Denn bis zu Neuwahlen wird’s ohnehin Herbst. Und bis dahin wäre er eh schon vorbei. Abgesehen davon steht einem neuen U-Ausschuss (außer den Ressourcen, weil es ja mit Sicherheit einen Covid-U-Ausschuss wegen der kollektiven Unfähigkeit der –dann ehemaligen– Regierung geben wird) zu diesem Thema nichts im Wege. Ganz im Gegenteil. Für die türkise Korruption bräuchte es wohl eh eher ein U-Ausschuss-Abo 🙁

    • Widerstand in Form von Parteien wird an den aktuellen Zuständen (und das was noch kommt) wenig bis nichts ändern.

    • Wie um irgendeines Gottes willen, wollen Sie so einen Haufen derartiger selbstverliebter Querulanten unter einer Marke konsolidieren? Gelongt ja nicht mal den Türken oder den Muslims gemeinsam als Partei anzutreten …

      • Ich betrachte den Zusammenschluss von “Linken” Gruppen zu einer Partei und eine SPÖ-LINKS-Grüne/Neos als EINZIGE (theoretische) Alternative um Regierungen OHNE die neue türkise und die alte blaue FPÖ und keine Neuauflage der GroKo zu schaffen.

        • Vor Jahren hat Dr. Gregor Gysi der KPÖ schon vor Jahren empfohlen. Vielleicht wird’s ja langsam.

  7. Ich versteh wirklich nicht wann etwas eine Drohung ist und wann nicht, denn
    “Pass auf Deine Kinder auf!” waere fuer mich eher feministische Belehrung,
    aber wohl wegen Covid und dem fetten Minus auf Kosten der Armen, dass es ein
    Thema als Drohung wird… Daher die Frage: Wen sollen die abgeschobenen Kinder anzeigen, die Politiker stellen sich immun und die Staatsangestellten decken sich? Und was amtsbekannt heisst wenn es um ein Politiker und so hohe Betraege oder Leid der Migranten geht kann man sich wohl denken? Es gibt ja nicht ein Mal Worte fuer die Typologie missbraeuchlicher Kommunikation die zu Entscheidungen fuehrt!

    • Was soll man zugeben, dass man von Nehammer bedroht wird, das ist doch
      irgendwie in der Rolle inkludiert, wenn man den Konservativen und Rechten
      zuhoert wo soll da eine IN/OUT Relation sein? Ich weiss nicht warum keiner das
      Recht versteht… Da wird man ja noch unsicherer!!! Und wenn man sich nicht
      auskennt wieso soll man was nicht zugeben wenn man auch so tapfer wie die sein
      will? Warum muss man sagen man fuerchtet sich und das also fortschreiben? Wenn die Iraner auf sowas hinauf jemand hinrichten denkt jeder gleich an einen Bombenangriff? Und wenn die das aus Sparsamkeit begruenden wer das zahlt? Also je Aelter man wird desto weniger weiss man und dann muss der Staat die Pension bezahlen?
      https://www.krone.at/2334008

  9. Bla Bla Bla – nix wird sich mit Wernerle, Rudi und Sigi ändern, wetten?

  10. Interessante Info zum Koalitionsklima.

    Aber wo bleibt das Weltklima??

  11. morgen gibts eine oenr-sondersitzung.
    spö und neos bringen einen wortgleichen antrag bzgl abschiebung und rückholung ein, dem die grünen im wiener landtag zugestimmt haben.

    ich hol mir schon einmal popcorn.
    viel popcorn.

  12. Na echt aber auch. An dann unterstützt mal den Misstrauensantrag gegen Nixkanner, liebe Grünen. Ach, geht ncht? Oje …

  13. Bla Bla Bla Bla Bla Bla Glawischnig II. Nullperformerin. Regierungsversager alle beide Parteien. Österreich und die Umwelt sind zerstört. Komme mir vor wie in Nordkorea.

  14. Türkis Blau ante portas. Morgen im NR zerreists etweder die Grünen oder die Regierung. Oder Beide.

    • ich fürchte die Grünen werden die füsse still und die Goschn halten, gar nix wird (leider) passieren und die Grünen den letzten Rest an Glaubwürdigkeit verlieren

      • Dann Is Grün endgültig erledigt. In Wien für und im NR gegen einen Antrag stimmen, das hält die zusammengewürfelte Kogler Truppe nicht aus. Haben fertig!

      • die Grünen haben schon lange die Glaubwürdigkeit verloren.
        -kein Mucks beim 210 Millionen PR Budget
        -gemeinsam mit den Türkisen Coronamaßnamen gesetzt ohne die Verfassung einzuhalten
        -gegen die Hacklerregelung gestimmt
        -Kein Mucks als Blümel eine Falschaussage beim Untersuchungsauschuss tätigte
        -Überhaupt der Zustand des BVT
        -Hetze gegen Wien wurde kommentarlos hingenommen
        und das sind jetzt nur ein paar Punkte einer langen Liste

  15. Bin gerade recht irritiert zu erleben was sich bezüglich der Abschiebedebatte für Meinungsbilder auftun. Im Standard Forum befindet man sich gefühlt wie auf einer Leserbriefseite von Krone oder Österreich. Viele viele “Verstandesmenschen” weisen da Leute, die versuchen menschlich zu reagieren, in die Schranken und man wird kurzerhand zum naiven oder anmassenden Gutmensch erklärt. Fühle mich in eurem kleinen aber feinen Forum weit besser aufgehoben.

    • Es gibt auch andere Meinungen, habe heute in einer Regionalzeitung folgende Zeilen in einem Leserbrief gelesen: “Wollen wir wirklich in einer Gesellschaft leben, in der bestimmte Gruppen zuerst medial missliebig gemacht und dann aussortiert werden können? Endsolidarisierung schadet langfristig uns selbst am meisten, weil es den Zusammenhalt in der Gesellschaft zerrüttet.”

    • Die Standard Foren sind mittlerweile derartiger Zensur unterworfen, dass man höchstens Rückschlüsse auf die Redaktionsdirektiven. aber nicht auf das “Forenvolk” ziehen kann.

      • Ja aber so viele Rechtfertigungen für die Migrationspolitik der Türkisen fällt schon auf. Man beachte die Plus und Minus. Gut dass es im zack zack Forum kaum Trolle gibt. Die würden auch schnell auffallen 🙂

        • Jein. So einfach ist das nicht. Denn zunächst geht man davon aus, dass jemand auch eine Meinung hat, wenn er/sie die postet. Man kann’s erst a posteriori (bin hier etwas schlampig, weil Kant den Begriff a-temporär verwendet) sagen, z.B. wenn man (trotzdem) darauf reagiert und bemerkt, dass es keine Rückkopplung gibt. Freilich, auch in mancher ZiB2-Sendung hat’s die (z.B. bei Armin Wolfs Gästen) nicht immer gegeben. Daraus darf man noch nicht schließen, dass dahinter ein Roboter, eine Roberta (gendert man das so richtig?) steht 😉

    • Leider werden Sie zur Kenntnis nehmen müssen, dass es auch in diesem Plaudereck, mit sich teilweisr ach so sehr elitär gebärdendem Clientel, auch noch geerdete Menschen gibt, die bereit sind letztinstanzliche und oberstgerichtliche Entscheidungen, nicht desavouiren zu wollmüssen.

      • Was ist verwerflich an einem Plaudereck? Hat man nur dann eine Meinung wenn man sich gegenseitig mit Dreck bewirft? Unter dem Motto wer sich am unflätigsten ausdrückt hat recht? Ist man geerdet nur weil man sich verletzend und unhöflich gegenüber anderen benimmt?

      • Gibt es tatsächlich geerdete Menschen die das Wort “desavouieren” benutzen? ^^

      • Jawohl werte Fr. Kehrichterin. Nehme es zur Kenntnis. Will auch gar nichts desavouieren. Aber wenn es um Umsetzungsmöglichkeiten von Mehoden und das eruieren humanistischer Alternativen geht darf ich schon was hinterfragen auch. Und wer bitte gebärdet sich elitär? Mir wird nur etwas unwohl zumute wenn ich das Gefühl bekomme dass die Menschlichkeit in unserem Land den Bach runtergeht.

    • ach gott – das standardforum.
      eine spielwiese der türkisen pr-agenten mit direktem draht zum kanzleramt.
      das kann man regelrecht beobachten wie auf kommanda eine flut an inhaltsgleichen postings auftaucht.

      ich wurde auf grund div. meldungen von ganz lieben mitpostern bereits 18 mal gesperrt.
      wenn ihr mich nicht verratets, gesteh ich, dass ich jetzt halt den 19. nick hab

      https://www.hagerhard.at/blog/2020/03/offener-brief-an-der-standard/

      • Ha,ha,ha! sehr sehr cool!! quasi niedergegrünt statt ausgerotet. Tja , zu viel grün kann auch schädlich sein wie hier ersichtlicht wird:)

      • Derzeit? Die sichtbaren Postings dort sind gewollt so wie sie sind. Der Rest, bis zu 60% bei gewissen Themen, kommen gar nicht erst durch. Das ist dort keinen Deut besser als bei Krone&Co. Im Gegenteil, die Lüge von “Jeder User hat das Recht auf freie Meinungsäußerung” verschweigt halt das Kleingedruckte. Und das heißt weiter “…aber diese Meinung wird nur dann veröffentlicht wenn es uns in den Kram passt!”

        • Kann ich in dieser Schärfe nicht bestätigen. Von bisher 69 meiner Postings wurden 2 gelöscht. Eines davon bestand aus einem einzelnen Fragezeichen.
          Dass aber auch DerStandard mehr und mehr ins Beuteschema von Message Control rückt, ist gefühlt gewiss richtig.

        • Mit KI kenne ich mich nicht so gut aus. Aber beim Standard befürchte ich, dass die Trolle gar nicht am Diskurs interessiert sind, sondern nur die KI zu beeinflussen. Aber alleine das zu untersuchen wäre wahrscheinlich schon ein Dissertationsthema in Medientheorie. Mit eine*r Dissertant*in, die/der auch Interesse an Informatik hat …

  16. Frau Schwarz: Gutes tun und darüber reden dann noch ein hübsche Fotos für die PR ..nicht wahr? Es gibt hier eine türkise Landtagsabgeordnete die einige wenige Stunden in einem Altenheim arbeitet und jede Woche wie da Amen im Gebet ist diese Frau als “Engel der sozial Bedürftigen” in der Bezirksrundschau…..und jede Woche bekomme ich dann Brechreiz…..

    • Ja auch das ist Imagecontrol! Da muss sich ein jeder daran halten bei der neuen ÖVP. Vom ersten bis zum letzten Erfüllungsgehilfen. Ist ja stellvertretend für den heiligen Sebastian der so viel gutes tut über seine vielen kleinen Helferchen.

    • ich bekomme mittlerweile täglich Brechreiz wenn ich diese Slim-Fit BoboTruppe sehe

  17. Du Koarl, mir brauch ma a bisserle a Luft, sunst gemma eich valurn! Moch i bissale an “Theaterdonner”, des holtest eh aus. Dann stehmma wieda wia a Ans zsomm.

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