Videos belegen Pfefferspray-Orgie bei Demo
Die Demo gegen Abschiebungen in Innsbruck wurde erst aufgehalten, dann brutal aufgelöst. Die Polizei verteidigt ihr Vorgehen und spricht von gewaltbereiten Aktivisten. Videos und zahlreiche Zeugenaussagen sprechen aber eine andere Sprache.
Wien, 3. Februar 2021 | 15 Festnahmen, 45 Identitäts-Feststellungen und mehr als 50 Anzeigen, vor allem wegen Missachtens des Covid-Mindestabstands. Das ist die Bilanz der eskalierten Demo „Grenzen töten“ vom vergangenen Samstag in Innsbruck.
Nun hagelt es schwere Vorwürfe gegen die Landespolizeidirektion Tirol (LPD). Sie habe völlig unverhältnismäßig gehandelt und eine friedliche Demonstration durch zwei Einkesselungen und den massiven Einsatz von Pfefferspray gewaltsam aufgelöst. Dies sagen sowohl Teilnehmende, also auch Passanten. Videoaufnahmen, die ZackZack vorliegen, belegen das ebenfalls.
Polizei gegen Staatsanwaltschaft
Einige der Festgenommenen wurden länger als 48 Stunden festgehalten, ohne einem Haftrichter vorgeführt zu werden, der über eine etwaige längere U-Haft entscheiden müsste. Seit gestern sind nun auch die letzten der 15 Festgenommenen alle auf freiem Fuß. Thomas Willam von der Staatsanwaltschaft Innsbruck betont gegenüber ZackZack, dass eine so lange strafprozessuale Festnahme in keinem der 15 Fälle nötig gewesen sei, da auch bei Weigerung der Identitäsbekanntgabe die Verhältnismäßigkeit gewahrt bleiben müsse.
Nach eingehender Prüfung habe die StA in jedem Einzelfall eine Freilassung angeordnet, weil keine Haftgründe vorliegen, also etwaige Verdunkelungsgefahr, Fluchtgefahr oder anzunehmende Wiederholungstaten. Warum mindestens zwei Personen dennoch länger festgehalten und erst spät freigelassen wurden, müsste das zum Innenministerium (BMI) gehörige eingeschaltete Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) beantworten. Dieses wurde wohl eingeschaltet, da neben den acht festgenommenen Österreichern auch sechs deutsche und eine belgische Staatsbürgerschaft vorlagen. Bis Redaktionsschluss erreichte uns keine Antwort von BMI.
Auch die LPD Tirol beantwortete keine Detailfragen. Auf unseren Fragenkatalog hieß es lediglich:
„Bisher haben dazu keine (angeblichen) Opfer persönlich eine Anzeige bei der Polizei erstattet, auch gab es diesbezüglich bislang keine Individualbeschwerden. Unabhängig davon werden die Vorwürfe von der LPD Tirol sehr ernst genommen, neben einer internen Überprüfung durch eine nicht in das Geschehen involvierte Organisationseinheit der LPD werden unabhängige Behörden (BAK und Staatsanwaltschaft) befasst.“
Pfefferspray-Attacke auf Demonstrierende
Rund 600 (Polizeischätzung) bis 800 (Sozialistische Jugend) überwiegend junge Menschen waren am Samstag auf die Straße gegangen, um unter dem Titel „Grenzen töten“ gegen Abschiebungen und für eine neue Asylgesetzgebung zu demonstrieren. Die ordnungsgemäß angemeldete Demo wurde unter anderem von der Sozialistischen Jugend (SJ) Tirol, NGO Seebrücke Innsbruck und linken Gruppierungen organisiert.
Sie startete bei der Annasäule, verlief zum ÖVP-Landesbüro und sollte weiter zu den Landesbüros der Grünen und der FPÖ gehen. Die Demo kam allerdings bald zu einem Stillstand: Teilnehmern zufolge wurde sie ohne Ankündigung von der Polizei blockiert. Demonstrierende wurden von rund zwei Dutzend Polizeibeamten eingekesselt. Videos zeigen, wie ein Beamter aus nächster Nähe Pfefferspray in die eingekesselte Menge sprüht.
Eine 23-jährige Studentin aus Innsbruck, eine der 15 Festgenommenen, berichtet:
„Nach gefühlten 10 Minuten blockieren, fingen die Polizisten ohne jeden Grund an, uns mit Pfefferspray zu besprühen. Auch als wir bereits davonliefen, hörten sie nicht auf. Ich versuchte mich noch zu schützen, indem ich meine Hände vor mein Gesicht hielt, doch es kam von allen Seiten. Ich musste minutenlang husten, bekam sehr schwer Luft. Meine Augen tränten und konnte nichts mehr sehen. Ein Schmerz, den ich zuvor so noch nie gefühlt habe.“
Letztlich wurde die 23-Jährige laut eigener Aussage in einen Gefangenentransporter getragen.
Fotoslider zum Durchklicken (an der Seite). Quelle: Anonym.
Polizei sieht „Schwarzen Block“ – andere nicht
Aus Sicht der Polizei stellt sich das Geschehen allerdings ganz anders dar: Bei der Versammlung sei es durch etwa 60 Teilnehmern aus dem „Schwarzen Block“ zu Ausschreitungen gekommen. „Diese Personen waren mit Transparenten umhüllt, wobei klar zu erkennen war, dass der Mindestabstand nicht eingehalten war. Durch die Behördenvertreter wurde vom Versammlungsleiter die Einhaltung der COVID-19-Schutzbestimmungen verlangt“, heißt es von der LPD Tirol.
Daraufhin sei seitens der Polizei versucht worden, den „Schwarzen Block“ zu trennen, um eine Weiterführung der Demo für andere Teilnehmer zu ermöglichen. „Noch vor der Anhaltung kam es zur Verwendung von pyrotechnischen Gegenständen. Im Zuge der Anhaltung solidarisierten sich die übrigen Teilnehmer mit dem Schwarzen Block und es kam zu Tumulten und Angriffen gegenüber Polizeibeamten aus den Reihen des Schwarzen Blocks. Von den Einsatzkräften musste in weiterer Folge mehrmals Pfefferspray eingesetzt werden.“
In ihrer Presseaussendung kritisiert die SJ Tirol diese Darstellung. „Nach einem kurzen Halt vor dem Landesbüro der Grünen wurde ein Teil der DemonstrantInnen von der Polizei eingekesselt, obwohl alle Masken (großteils FFP2) trugen und so gut es ging auf die Abstände achteten.“
Auch andere Teilnehmer bestätigen gegenüber ZackZack, dass die Polizei quasi schon mit Helmen auf die Teilnehmer gewartet und die Demo ohne nachvollziehbaren Grund eingekesselt habe – was dem Mindestabstand nicht zuträglich ist. Darüber hinaus habe es keinen klar definierten „Schwarzen Block“ gegeben, so Moritz Leitner, Vorsitzender der SJ Tirol.
Sanitäter Zugang verwehrt
Der Einsatzleiter habe alle Vorschläge zur Deeskalation ignoriert, woraufhin die Polizeibeamten die Demo auflösten:
„Einem ausgewiesenen Sanitäter wurde der Zugang zu verletzten, hilfsbedürftigen Personen verwehrt, mit der Aussage, die Verletzten würden das schon packen“, so die SJ Tirol.
Dabei dürfte es sich um einen „Demo-Sanitäter“ der Vienna Street Medics handeln, die politisch mit dem Anliegen sympathisieren, laut eigenen Angaben aber ausgebildete Notfallmediziner, Sanitäter und diplomierte Krankenpfleger sind. „Die Beiziehung derartiger Unterstützung durch die Organisatoren oder teilnehmende Gruppen, deutet darauf hin, dass eine gewaltsame Auseinandersetzung mit der Polizei gesucht und einkalkuliert wird“, sagt die Polizei.
„Unsere fachlich qualifizierten First Responder waren klar als zivile Rettungskräfte erkennbar und deklariert“, heißt es von den Vienna Street Medics. Ein Video zeigt, wie Demo-Sanitäter nicht von der Polizei zu auf dem Boden liegenden Frauen vorgelassen wurden.
Vorwurf: Sexismus und Schikane
Die 23-Jährige Festgehaltene berichtete uns indes von sexistischen Kommentaren am Polizeianhaltezentrum Hauptbahnhof: Sie sei „das schönste von allen Mädels hier.“ Da die Festgenommenen keine Ausweise und Handys bei sich trugen, sei ihnen gesagt worden: „Entweder ihr gebt uns eure Identität, oder ihr werdet nie wieder einen vernünftigen Beruf finden.“
Zunächst wurde der 23-Jährigen laut eigenen Angaben kein Anruf gewährt, der ihr rechtmäßig zustünde. Nach Überstellung in ein anderes Polizeianhaltezentrum wurde ein Anruf gewährt. Allerdings hat die Frau Zweifel, ob sie tatsächlich wie gewünscht mit einem Rechtshilfe-Vertreter verbunden wurde.
Grüne Neßler fordert Nehammer: „Muss umgehend prüfen“
Die grüne Nationalratsabgeordnete Barbara Neßler, die einige Jahre im Innsbrucker Gemeinderat saß, hat bereits eine parlamentarische Anfrage angekündigt. „Mir liegen zahlreiche Gedächtnisprotokolle und Bildmaterial vor, viele Betroffene sind nach wie vor traumatisiert. Die schweren Vorwürfe gegenüber der Polizei gilt es nun umgehend und umfassend aufzuklären“, sagt Neßler.
Es brauche eine unabhängige Untersuchungs- und Beschwerdestelle gegen Polizeigewalt, die selbstständige und weisungsfreie Ermittlungen anstellen könne, so Neßler. „Die Vorkommnisse müssen vom Innenminister umgehend geprüft werden. Ich will solche Bilder in Innsbruck nicht mehr sehen.“
(Florian Bayer)
Update um 17:06 Uhr:
“Nach eingehender Prüfung habe die StA in jedem Einzelfall eine Freilassung angeordnet, weil keine Haftgründe vorliegen, also etwaige Verdunkelungsgefahr, Fluchtgefahr oder anzunehmende Wiederholungstaten.” Dieser Satz wurde hinzugefügt.
Titelbild: ZackZack
Ein Lichtblick, daß es auch ÖVP-Politiker/Mitglieder gibt, die Haltung und Hirn haben: https://www.derstandard.at/story/2000123860942/parteiaustritt-der-kanzler-nimmt-die-ganze-partei-in-festungshaft
Irgendwie schon beruhigend dass es in der Volkspartei noch Persönlichkeiten gibt die das berüchtigte “Hände falten, Gosch’n halten” nicht befolgen, nur weil der Herr Kurz die Wähler zurückgeholt hat.
Auch schätze ich sehr dass ehemalige Granden wie Christian Konrad, Josef Pühringer und Erwin Pröll – welch wundersame Wandlung – dem Sebastian nicht auf den Leim gehen wollen und ihn mit Unterstützung der katholischen Kirche stets darauf hinweisen dass die ÖVP eigentlich eine christlich soziale Partei ist. Leider zeigt dies jedoch keinerlei Wirkung auf alteingesessene ÖVP Wähler die noch immer brav in die Kirche laufen um sich ihr Seelenheil zu sichern.
Am schändlichsten finde ich aber dass sich diesbezüglich Wolfgang Schüssel nicht zu Wort meldet, der ja am allermeisten davon profitiert hat dass seine Wähler dachten dass die ÖVP was mit christlichen Glauben zu tun hat – sitzt der in irgendeinem Schweigekloster oder ist er bei einem Gesangswandertag verloren gegangen?
Nein, genau er steht hinter dem “Masterplan” Kurz. Vor ein paar Monaten war Schüssel in Ö1 zu Gast (glaube anlässlich seines Geburtstages) und hat erzählt, wie Kurz zu ihm gekommen ist, um “Wirtschaft” zu lernen. Hat wohl das Wörtchen “Korruption” davor vergessen. In der Zwischenzeit ist eh “Kurz 0.5” (nicht rechtskräftig) zu acht Jahren Haft verurteilt worden. Es gilt die Zufallsvermutung 😉
Hättens ein Kreuz, oder zumindest ein, zwei Halbmonde mitgeführt, und das ganze als Prozession ausgegeben, dann hätte es sich um Ausübung der Religionsfreiheit gehandelt, und nicht bloss um einen linkslinken Mob …
Die Demo wird in orf.at nicht erwähnt?!
Übergriffe gegen (liebe) Mädchen und Frauen, Verachtung/Verlachen wegen ihrer weiblichen Attribute gehen gar nicht – täglich erneut frage ich mich wo wir uns als Gesellschaft hinbewegen und warum wir wirklich mit so vielen “so denkenenden” Mitmenschen leben müssen.
https://www.derstandard.at/story/2000123858624/schwere-vorwuerfe-nach-polizeieinsatz-bei-innsbrucker-demo
HAUSVERSTAND IM CHRISTENLAND!
ANSTAND statt Uniformgwand!
PFEFFASPRAY TUAT EH NED WEIH!
EIN SCHLAGSTOCK WIE DAMALS!
Die beste mit zweierlei Maß messende Pozilei seit es ÖVP-Innenminista gibt!
~ Kotzt Hauferl ~
Danke, dass Sie die Verbindung zu https://zackzack.at/2021/02/04/kontroverses-lockdown-kritik-video-geht-viral/ indirekt ansprechen. Diese Gewalt der Polizei ist ein Zeichen für jene in der Gesellschaft. Das ist ein Problem. Rechnet man die Frauenmorde in Österreich auf Frankreich um, sind es 4x so viele. 2020 gab’s eine Studie der TU München. Habe die Vergewaltigungen auf Österreich hochgerechnet und mit denen –begangen durch die Russen– nach dem zweiten Weltkrieg verglichen. Hoffe noch heute, dass es ein Rechenfehler ist. Und die Journalist*innen, die glauben, nur “Zahlen” wären objektiv, erinnere ich an den Wahnsinn der Ranglisten mit absoluten Zahlen über Corona-Tote in den Ländern (selbst in “Qualitätsmedien”).
Tiroler müssen derzeit richtig stolz auf ihr Land, Politik und Polizei sein. Danke ÖVP Wähler
Innsbruck = Minsk, Polizei misshandelt Demonstranten. Nicht zum ersten Mal. Nicht zum letzten Mal.
Naja wenn man Migrant ist und zB mit einem Inlaender lebt bekommt man zuerst ein Mal 3 Jahre im uebertragenen Sinne Pfefferspray ab und also wie die es in der Schule o ae erlebt haben also wie man verlernt anders zu denken (bzw warum die nicht Auswandern), dann wenn man das dem oder der erklaert hat bekommt der 3 Jahre selbst Pfefferspray ab. Dann folgen die Artikel, dass das Herkunftsland keine Demokratie ist, also Pfefferspray von Medien und Politik, dann kann man in den USA Senator werden, aber man muss zuerst Nehammer in gleichgeschlechtlicher Liebe verbunden sein wie die Parteichefin
der Gruenen (bis jetzt optisch nach Uebergriff) damit der die resultierenden falschen Computereintraege bei Polizei und Gericht loescht, denn die Unternehmen und der Staat wissen das und machen mit Data Mining und gezielten Uebergriffen daraus Kohle bzw Geld, frueher Erdoel etc Also das dauert schon 10 Jahre insgesamt daher kann man dann nicht mehr in ein vernuenftiges Land auswandern, wenn man schon zu alt ist, denn das macht man alles kostenlos ohne Pensionsanspruch, weil wenn zB die Polizisten nicht als Zeuge zu Hause bleiben wollen, dass die Freundin ein Telefon hat wenn die Rechnung nicht passt muessen das die Fremden loesen ganz ohne Rechtskenntnis und ggf Sprache…
Deshalb wollen die Polizisten den Leuten erklaeren was laeuft und zwar mit dem Pfefferspray und die wandern schauspielerisch aus weil die Nazidiktatur an der beschriebenen Zwansgarbeit so viel verdient. Ist so bei allen Soziokranken, also man sagt nicht Geisteskranken, weil die denken alle die sind schlau und besonderers gesund im Hirn, also deshalb empfehlen die das dem Islam auch zu machen. Die verzweifelte Suche von Kranken nach Therapie, also weil der juedische Arzt gefaellt denen nicht, weil wenn der noch einen Hut aufhat (den die noch nicht gestohlen haben) gehen die zu einem anderen…
Aber eigentlich warte ich auf Pilz, dass der das auch erklaert oder der Kogler, wenn die ein Mal in die Wissenschaftstonne gefallen sind sollten die das selber besser koennen…
Leider zeigt sich in jenen Auswüchsen in letzter Zeit seitens der Exekutive, dass die braune Saat die von der türkisen seit Gründung und von der (alten) blauen FPÖ ausgebracht wurde, aufgeht.
Aus – Gründen – hatte ich viele Male mit der Pozilei zu tun, und selten aber doch, waren auch nette AnsprechpartnerInnen dabei. Übergriffe gab es aber viel häufiger, auch wenn der Beruf sicher nicht immer einfach ist.
Rassismus, Sexismus und die unterschiedliche Handhabe von Menschen die für Grundrechte eintreten vs. jenen Verwirrten (Querdenkern) die unbehelligt unterwegs sein dürfen gehen aber gar nicht.
https://www.derstandard.at/story/2000120862974/auch-kurz-muss-verantwortung-fuer-das-ischgler-ausreisechaos-uebernehmen#posting-1060214833
Sie sollten sich einmal den Art. 11 der EMRK genauer durchlesen. Soweit ich weiss, steht dort nichts, dass man nur eine Meinung haben darf.
Bin selbst gegen Gewalt, aber hier hat wohl die Polizei keine andere Wahl gehabt. Sonst wären sie selbst die Verlierer gewesen.
Guter Schmäh.
Um ehrlich zu sein, sehe ich auf den zwei Videos keine Übergriffe der Polizei, der Fehler war, diese Chaoten Demo zu bewilligen! Da waren die ca. 10.000 Spaziergänger in Wien viel friedlicher, es gab keine Ausschreitungen und auch keine Angriffe auf die Polizei!
Sie sehen also keinen Fehler. Was sagen Sie dann zur Meldung der TT vom Tag nach der Demo, dass die Polizei offenbar mit Pfefferspray selbst auf Jugendliche losgegangen ist? Was stimmt, weiss ich nicht, ich war nicht vor Ort.
Aber vorstellen kann ich mir es als Tiroler. Leider.
Also ich sehe keinen Grund der gerechtfertigt hätte die Demonstranten flächendeckend mit Pfefferspray einzusprühen. Und in Wien war es nurdeshalb friedlich weil die Polizei trotz fehlender Masken und Mindestabstand nicht eingegriffen hat .
Ich glaube die Einsatzkräfte sind auch mental ziemlich aufmunitioniert in diese Konfrontation reingegangen. Da wird ein Einsatzleiter von Antifa und schwarzen Block geschwafelt haben und hat die Truppe ordentlich heiß gemacht. Dass dann überwiegend nur harmlose Leute demonstriert haben die sich dann
auch noch an die Coronavorschriften hielten, hat die heißen Gemüter des Kommandos nicht abkühlen können. Manifestierte und eingetrichterte Ressentiments gegen “linkes Gesockse” haben dann halt bei dem Einen oder Anderen die Sicherungen durchbrennen lassen. Man kennt das ja….
Wird so manchen nicht schmecken was ich da so schreibe, ist aber mit Sicherheit nicht völlig aus der Luft gegriffen und bestätigt sich immer wieder.
Auch Menschen die sich schwarz kleiden und so an Demos teilnehmen haben ihr Recht auf freie Meinungsäußerung – ebenso wie doch nicht alle die einen Bart tragen Propheten oder urarge Terroristen sind!
~ Logik der neuen blaunen ÖVFPÖ 2021 ~
Das ganze ist insofern seltsam, als selbst Bundestotalversager Nixkanner Flexhammer vor ein paar Monaten bestätigt hat, dass vom Linksextremismus –verglichen mit dem Rechtsextremismus– kaum Gefahr ausgeht. Entweder die Polizei hat die Hosen voll, weil sie so vorgeht, oder aber dort sind Leute am Ruder, die eher am rechten Rand angesiedelt sind …
Die Schägertruppe der ÖVP, wie’s scheint. Grauslig.
Deshalb ja mein untenstehendes Post, es ist ein Ausschnitt der Tiroler Landeshymne.
Es blutete der Brüder Herz,
ganz Deutschlanf ach in Schmach und Schmerz!
Mit ihm sein Land Tirol!
:-(I(((
Nicht schlecht