Kanzler zunehmend isoliert
Das Gerücht der baldigen Neuwahl geht um. Aber kann sich Sebastian Kurz die dritte vorzeitige Beendigung einer Koalition leisten? In den anderen Parteien schwindet das Vertrauen und damit auch ein möglicher zukünftiger Koalitionspartner.
Wien, 12. Februar 2021 | Der Skandal um die Korruptionsvorwürfe gegen Finanzminister Blümel schlägt hohe Wellen. Die Ermittlungen der Korruptionsstaatsanwaltschaft machen der ÖVP zu schaffen, die Rückendeckung der Grünen für Blümel bleibt bislang aus. Aber auch abseits der Casinos-Affäre steht es nicht gut um die türkis-grüne Koalition. Die gesamte Regierung befindet sich seit Wochen auf Talfahrt. Umfragen sehen derzeit keine mehrheitliche Zustimmung zur Koalition in der Bevölkerung. Angesichts des zunehmenden Vertrauensverlustes geht das Gerücht der Neuwahl um.
Steht die türkis-grüne Koalition tatsächlich auf der Kippe? Darüber diskutierten bei den "Politik-Insidern" die Journalisten Rosemarie Schwaiger (@profionline) und @FlorianKlenk (@falter_at) bei #puls24 Anchorwoman @wachter_al. https://t.co/IWhSfSrMEd
— PULS 24 (@puls24news) February 5, 2021
Opposition scharrt mit den Hufen
Die Opposition blickt einer potenziellen Neuwahl positiv entgegen, würden doch alle Oppositionsparteien derzeit an Stimmen zulegen. Besonders in den Parteizentralen der SPÖ und FPÖ hofft man auf baldige Regierungsverantwortung.
Feindbild Kurz
Geht es nach dem Generalsekretär der FPÖ, Michael Schnedlitz, soll die FPÖ bald wieder auf der Regierungsbank sitzen. Zukünftiger Partner kann wieder die ÖVP sein. Allerdings nur, wenn Kanzler Sebastian Kurz nicht mit von der Partie ist. Denn dieser ist laut Schnedlitz für “Korruption bis Kontrollverlust mitten im engsten Kreis der ÖVP” verantwortlich. “Eine Regierung mit Sebastian Kurz schließe ich absolut aus”, sagt Schnedlitz in einer Aussendung. Der Kanzler habe bewiesen, dass er nicht in der Lage sei, das Land zu führen, sondern habe mit seiner “Showpolitik” nur Schaden angerichtet. “Wir sind nicht mehr die Getriebenen von Sebastian Kurz”, betonte er weiters. Außerdem gebe es gegen den Kanzler “massive Vorwürfe, nach denen man nicht mehr zur Tagesordnung übergehen kann.” Für den freiheitlichen Generalsekretär ist daher klar:
„Wenn ein türkiser Kanzler auffliegt, dessen engstes Umfeld anscheinend so viel Dreck am Stecken hat, dann hat er auch hier die Verantwortung zu tragen und dann ist das nicht mehr tragbar.“
Die SPÖ zeigt sich bei der Person Kurz indessen gespalten.
„Einen fliegenden Wechsel schließen wir aus. Und nach Wahlen werden die Karten immer neu gemischt“,
sagt ein SPÖ-Sprecher gegenüber ZackZack.
Skeptischer äußert sich indessen der Wiener Bürgermeister Michael Ludwig gegenüber Kurz. Zum Gerücht der Neuwahlen sagte er in der Pressestunde:
„Man muss nur sagen, es wäre dann die dritte Regierung, die Sebastian Kurz vorzeitig beendet. Da beschleicht mich dann der Verdacht, dass es nicht nur an den jeweiligen Koalitionspartnern liegt.“
Die NEOS
„sind mit der derzeitigen Performance des Kanzlers alles andere als zufrieden. Wer zu Vorwürfen gegen drei Minister (Anm Red.: Nehammer, Blümel und Schramböck) schweigt, zeigt kein gutes Regierungsmanagement.“
Auf die ZackZack-Frage, ob man sich eine Koalition unter Kurz vorstellen könnte, gibt man sich seitens der NEOS bedeckt. So etwas sei zum jetzigen Zeitpunkt absurd und rechnerisch nicht möglich.
(dp)
Titelbild: APA Picturedesk
Tief wird er sein, der Fall des Ikarus Sebastus …
Zum Thema selbst:
Denkende haben diesem Blender niemals ge- und vertraut, er kann nichts, hat keine Berufsausbildung (dem ist jeder Lehrling ausbildungsmäßig überlegen), keine Lebenserfahrung und drangsaliert die Bevölkerung mit seinen kasperlhaften und kindlichen Springinkerlgedanken, wobei er dabei den Hardliner mimt.
Es wird Zeit, dass diese Partie in schwarz oder auch türkis in mehrjährige Opposition geschickt wird, damit sie sich wieder erden und konsolidieren kann.
Wie soll man einem Kanzler vertrauen, dessen vermeintliche Lügen im Netz gut dokumentiert sind – und das nicht nur in fragwürdigen rechts-Publikationen. Es gereicht der Vermehrung der grauen Haare, in Suchmaschinen nach “Kurz Lügen” zu suchen. Dazu kommen menschenverachtende politische Entscheidungen, wie der 12-Stunden Tag oder auch die FFP2 Masken, die sogar von der ECDC kritisiert werden; ganz zu schweigen von der derzeitigen Abschiebungspolitik.
ÖVP / GrünInnen / SPÖ – die größten Demokratiegefährderparteien überhaupt, denn alle, die direkt oder indirekt diese faschistische Ausgangssperren- Wirtschaftsvernichtungs- und Gängelungspolitik betreiben, gehören nicht in die Regierung, sondern nach Den Haag.
Aber anscheinend ist die Bevölkerung immer noch so dumm und würde solche Politiker weiterhin mit satter Mehrheit wählen. Laut Sonntagsfrage ist die ÖVP bei wieviel? 38%? Kurz ist in seiner Beliebtheit immer noch bei 36%? Wo sieht man da schwindendes Vertrauen? So gute Werte hatte kaum je ein Kanzler. Deshalb hat unser Volk diese Politiker (leider) auch genauso verdient und soll weiterhin leiden. Denn anscheinend geht es den Leuten noch viel zu gut.
Und auch wenn er gehen sollte… tja, dann wird der nächste Strohmann eingesetzt und der Zinnober geht wieder von vorn los. Es ist völlig egal welche Partei am Ruder ist.
Warum, soll ich unter der Dummheit der Anderen leiden ?
< 150 grüne fehlen noch auf die 1000 Grünstricherln dort ( https://www.derstandard.at/story/2000120862974/auch-kurz-muss-verantwortung-fuer-das-ischgler-ausreisechaos-uebernehmen#posting-1060214833 ).
Vielleicht sind einige von Euch in anderen Medien (Falter, Kleine, Profil, Spiegel, Süddeutsche, FAZ) registriert und könnten das dort noch streuen.
Schönes Wochenende Euch!
Ein schöner Morgen beginnt mit Fümeaschmusen (…), einem Lächeln, Dings und einer zurückgetretenen neuen türkisen VP!
Na toll, im Regierungswurlitzer Standard Grünstricherl für einen ÖVP-Rücktritt. Ist ja was ganz was besonderes. ^^
Wie peinlich ist das denn … betteln um irgendwelche Stricherln in einer Community in der man als Spammer abgeschrieben ist …
Petition für Live-Übertragung von U-Ausschüssen im TV!
openpetition.eu/!jnwpf
….schon unterzeichnet 😉
Alle politischen Parteien haben das Vertrauen verspielt!
Die Corona-Krise zeigt es schonungslos auf – wir befinden uns in einer Demokratur – aber selbst die Herrscher sind Marionetten.
Vom Kopf wieder auf die Füße – das müssen wir erreichen – möglichst rasch.
Wir brauchen mindesten auch die „Direkte Demokratie“ ähnlich dem Schweizer Muster – nur besser!
Politiker waren immer schon unser Problem. Die Corona-Krise hat aber gezeigt, dass die Bevölkerung das Haupt-Problem ist. Diese folgt blind den Coronazi-Verordnungen, auch wenn diese noch so dämlich sind. Es besteht also keine Hoffnung.
Keine Hoffnung ist nicht meine Sache – Hoffnung muß es immer geben, auch wenn sie klein ist.
Also von der “Demokratur der Marionetten” zurück zur Demokratie:
1. wir bringen die 4. Macht in den Staat zurück indem wir die MSM nicht mehr konsumieren und die Gründung unabhängiger Medien unterstützen,
2. wir schaffen eine sehr gute Form direktdemokratischer Ergänzungen zur parlamentarischen Demokratie, was wir durch ein Volksbegehren einleiten sollten.
3. wir leben die Demokratie, mischen uns ein, schreiben und diskutieren in Foren wie diesem hier, welche in ähnlicher Form in allen unabhängigen Medien auch regional angeboten werden.
Da bin ich ganz bei Ihnen
Ich glaube, da müssen Sie noch mehr erklären. Aber unten lese ich eh, welche Richtung Sie intendieren. Bei den Medien (insbesondere der Förderung von Qualitätsjournalismus) muss man anfangen. Denn ohne denen funktioniert auch eine “direkte Domokratie” nicht. Denn die braucht einen besonderen Diskurs, damit sie nicht zu einer Diktatur der Masse wird. Denn eines darf man nicht vergessen: Demokratie heißt vor allem Schutz von Minderheiten!
Diskurs brauchen wir! Da dürfen schon ‘mal die Worte fliegen ;-). Auch hier im Forum. Aber leider gibt’s mmer wieder Versuche, die ins Gegenteil driften, nämlich Dogmatismus. Und dagegen muss man anschreiben! Und das ist die 5. Säule: Die mündigen (!) Bürger*innen. Womit ich den Bogen zu Ihnen spanne.
“Schwindet das Vertrauen” ist gut 🙂
Früher wollte keiner mit blau und war eine Schande, heute will keiner mehr mit türkis, sind wirklich eine Buberlpartei zum schämen und hochkriminell….
Was blau in Jahre schaffte schaffte der Oberschnösel in Monaten…
Und grün geht mit unter….
Diem FPÖ wird der ÖVP wierder in den Allerwertesten kriechen, um an der Macht zu sein. Die Mehrheit bekommen diese beiden Parteien von den Österreicherinnen und Österreichern vermutlich ja wieder.
“Schlimmer geht’s immer”, aber ich glaub’ man sollte den Augenblick genießen … Kurz schwitzt und Mei-Pöchtl packt das Tafelsiber ein …
Es wird nun sehr spannend zu erleben was für politische Fähigkeiten Sebastian Kurz wirklich hat. Er befindet sich ja nun in einem, für ihn völlig unbekannten, Neuland. Kein everybody’s darling mehr und keine Erfolgsgeschichten bzw. Erfolgsmarken mehr zu verkaufen wie: Kurz der Gründer der neuen schicken modernen Volkspartei Aufdecker der Silbersteinaffäre, Beliebtester und meistbewunderter Jungpolitiker Europas, Feuchter Traum jeder Schwiegermama, Alptraum der Schlepper und Hassprediger, Schließer der Balkanroute, Hüter und Bewahrer der Wirtschaft und der schwarzen Zahlen, Beherrscher der Medien, Coronaweltmeister…Dies alles hat sich in Luft aufgelöst. Ob (und wie) ihn da Benkö und co. wieder nach oben pushen können? ,
Anhängen möchte ich noch dass ich vergaß zu erwähnen dass ihn die Bauern und Landwirte auch nicht mehr so schätzen wie noch vor einem Jahr. Bei den Schwiegermamas muss man jedoch ein paar Abstriche machen fürchte ich. 🙂
Das die Bauern nicht großartig begeistert sind von Bumsti hab ich auch schon mitbekommen. Und wie war das nochmal “Feuchter Traum jeder Schwiegermutter”. Sie scheinen doch nicht so seriös zu sein wie der Name vermuten lässt hr.lehmann…..
Uups, möchte mich für diesen Fauxpas inständigst entschuldigen. Das trifft natürlich keineswegs zu. Und die Figur Herr Lehmann, die mich zu meinem Usernamen inspirierte, kann man mit Seriosität nicht wirklich in Verbindung bringen. sorry und lg.
Haben Sie die Hörbiger schon gefragt? Wie steht’s denn so bei der?
Die Dagmar Koller hat auch so geschwärmt von den Jungs…sollte sich schämen als Witwe von Zilk
Nach zwei Flaschen Vodka…
Koller sagt viel wenn der Tag lang ist.
Daß ihn Benko & Co. noch einmal pushen können, sollten wir massiv verhindern.
Fast alle Medien sind am Desaster ähnlich mitschuldig wie die Politik – und wir haben selber dazu beigetragen – weil wir diese konsumieren.
Deswegen brauchen wir unbedingt “mehr unabhängige Medien” – die 4. Macht im Staat ist unverzichtbar.
Und wir brauchen auch eine gut ergänzende Form der direkten Demokratie!
.
Da bin ich ganz bei ihnen. Die Medien, egal welche, sind halt leider sehr anfällig für Shows und Inszenierungen aller Art. Da spielt Geld eine große Rolle und dies werden die Protegiers und Förderer von Kurz natürlich weiter zur Verfügung stellen damit Marionetten und Schauspieler wie er weiter ihre Pfründe sichern. Ob für Kurz wird sich weisen.
Ich konsumiere keine Drecksmedien. Ich warne davor. Manchmal schau ich rein, um zu sehen, wie andere informiert werden….
Aber wir können Fellner, Raiffeisen und Co nicht einfach platt machen.
Das muß gar nicht plötzlich geschehen – je mehr Unabhängige sich durchsetzen und Marktanteile beanspruchen, desto mehr kommen die MSM unter Druck.
Deswegen favorisiere ich Crowdfunding-Projekte, so können die Unabhängigen nicht so leicht zerstört werden.
Medien mit hoher Reichweite haben auch am Inserate-Markt gute Chancen.
Jede Form von politisch gestützter Finanzierung von Medien MUSS verboten werden. Sämtliche Parteifinanzen, Spenden, aber auch jede Förderung und jeder Lohn/Gehaltsbezug muss in Unternehmen sowie auf deren Internetseiten öffentlich gemacht werden.
Spenden an Parteien auf 1000,–/Jahr/Person und Wahlwerbung auf 10 % der momentanen Summen limitiert werden.
Demokratischer Diskurs darf sich zukünftig AUSSCHLIESSLICH um den Wettstreit von Argumenten drehen.
Damit sind hohle Humpis wie Blürkis von heute auf morgen entzaub-BÄR-t!
~~~ \o/ ~~~
Rechtzeitig zum Wochenende, gibt es was zum Feiern🥂! Kaum war das Forum geboren, ist auch schon wieder ein Monat vergangen. Einige von euch begleiten uns von Stunde Null und so viele sind schon gefolgt. Dafür möchten wir einfach ein großes DANKESCHÖN dalassen. Wir freuen uns wirklich sehr & hoffen, dass ihr die Möglichkeit zum Austausch genauso schätzt wie wir. Und falls ihr Fragen, Anregungen, Wünsche oder Feedback habt, dann lasst uns doch gerne hier einen Kommentar da: https://zackzack.at/2021/02/12/die-kommentarfunktion-ist-da/ oder schreibt uns ein Mail an forum@zackzack.at. Das gesamte ZackZack-Team wünscht ein schönes Wochenende 🙂
Ich find’s gut, dass Ihr den Schritt gewagt habt, danke dafür.
Oft wollte ich bei Euren Beiträgen schon etwas dazu schreiben….seit einem Monat ist das möglich :-).
Die einzige konstruktive Alternative für die nächsten zumindest einmal 20 Jahre müssen ÖVP-FPÖ-FREIE Regierungen sowie die vollständige strafrechtliche Aufarbeitung von deren Wahnsinn sein (https://www.derstandard.at/story/2000120862974/auch-kurz-muss-verantwortung-fuer-das-ischgler-ausreisechaos-uebernehmen#posting-1060214833).
—
Möglichst viele Schritte in Richtung eines de facto alternativlosen Systemwandels (Gemeinwohl, Arten-/Naturschutz, soziale Fairness und Co) könnten wohl am ehesten aus einer SP-Grün+Linkem Partner-Koalition geschmiedet werden.
Die Neos wären konstruktive Opposition, neben den dann dort zerbröselten rechtsnationalen Blürkisen Hetzern!
Wie war das mit der FPÖ Oppositionsbank-Regierungsbank-Anklagebank. Alles nur nicht mehr die FPÖ sonst kommen wir aus diesem Sumpf gar nicht mehr raus.
In den anderen Parteien schwindet das Vertrauen und damit auch ein möglicher zukünftiger Koalitionspartner. Sie SPÖ steht schon in den Startlöcher!
Apropos SPÖ -So sieht unsere TOP Jugend aus -links und bestens gebildet!
Fridays for Future demonstrierten mit Dieselaggregat gegen Diesel
Das Video ist seit Tagen ein viraler Hit im Internet. Die Parade-Schulschwänzer von „Fridays for Future“ demonstrierten (trotz schrecklicher Corona-Seuche) in Graz gegen die Nutzung von fossilen Brennstoffen. Um ihre linksextremen Parolen zur Geltung zu bringen, verwendeten die irregeleiteten Kinder und Jugendlichen einen Diesel-Generator. Darauf angesprochen, forderten sie für ihre Demos Gratis-Strom aus der Steckdose…..
https://www.wochenblick.at/fridays-for-future-demonstrierten-mit-dieselaggregat-gegen-diesel/
Also ich sehe jetzt nicht was die SPÖ mit fridays for futur zu tun hat oder damit, dass die für ihre Demo ein Dieselaggregat benutzen? Was im übrigen eh schon wurscht ist bei den ganzen SUV Kraxn die die Luft Tag für Tag verpesten. Irgendwie hört sich ihr post für mich so an: ” Grüne, Umweltschützer, SPÖ alles links und dann gebildet auch noch – das geht ja gar nicht. Und dann auch noch gratis Strom für diese Gören die eh noch nichts geleistet haben”. Sorry wenn das so gemeint ist kann ich ihre Ansicht nicht teilen und ich finde es auch nicht super Corona oder den Klimawandel zu verharmlosen.
“-Der Der Wochenblick ist eine regionale Wochenzeitung in Oberösterreich und eine Online-Zeitung. Sie steht inhaltlich und personell der rechten österreichischen Partei FPÖ nahe (Stand 2021)” ->>> Nuff said. BaBa und foi ned! Übrigens: Das mobile Stromaggregat (Honda 3600 CL) am Fake-News-Foto der Wochenblick ist mit nichten ein Dieselaggregat. Es wird mit Benzin betrieben. Oiso, gehts schei**en!
Das Käseblatt muss ich mal genauer in Augenschein nehmen.
Das war ein Fehler….
Lesen sie doch eine halbwegs brauchbare Zeitung, es gibt eh so viele. Denn dieses Wochendingsbums ist der größte Schrott den ich seit langem gesehen habe. Die Hälfte von dem was da drinnen steht ist erstunken und erlogen und die andere Hälft völlig aus der Luft gegriffen und hetzerisch aufbereitet…
1) Spar Dir lachhafte Kritik und bring lieber selber Deinen Hintern FÜR etwas hoch!
2) https://kontrast.at/wochenblick-serioes-analyse/ und unterlass’ es rechtsnationale Propaganda zu verbreiten
3) Der Erhalt unser Lebensgrundlagen – wofür sich FFFF u. a. einsetzt – hat nichts mit einer politischen Ausrichtung zu tun.
4) LinksEXTREME gibt es in Österreich nicht.
Ihre Argumente liegen zwischen den Zeilen, aber selbst dort sind sie auffindbar und unlogisch.
Ich versuche Plastik zu vermeiden, wo es geht. Aber es ist mir in unserer Zivilisation nicht möglich, ohne Gebrauch von Plastik zu leben, geschweige denn zu arbeiten. Kleidung? Zu 99,9% ein Kunststoffanteil, Putzfetzen etc, gibts ohne kaum mehr zu kaufen. Schalte ich Licht ein, ist der Schalter Plastik und die Leitung plastikummantelt. Der Rechner, vor dem ich sitze etc.
Anstatt dass Sie das als Problem erkennen, weil Sie (wie alle) gar keine Wahl mehr haben ohne Plastik zu leben, also ihre Freiheit eingeschränkt wird, machen Sie sich über die lustig, die das Problem erkennen, aber in der Ausführung notgedrungen genauso hilflos sind wie Sie.
Bitte SPÖ….. lasst Euch nicht auf Kurz ein.
Im Grunde ist JEDE Partei, die sich mit Kurz einlässt auf verleorenem Posten. Von daher wäre es wünschenswert, das sich nach einer evtl. Neuwahl eine Regierungskoalition OHNE ÖVP ausgeht, denn zur Zeit ist die Peformance dieser Truppe staatsschädigend
Wo Kurz geht wächst kein Gras mehr.
Ich hoffe, das wissen auch noch alle nach den Wahlen 🙄
Noch besser kurz vor den nächsten Wahlen😉