Freitag, März 29, 2024

Geld für den Kurzen – Pilz am Montag

Pilz am Montag

Peter Pilz über die Waffenkammer der ÖVP und die Spur des Geldes, die langsam deutlicher wird.

Peter Pilz

Wien, 15. Februar 2021 |

Wenn die ÖVP in Bedrängnis kommt, wird die Waffenkammer geöffnet. Als vor wenigen Tagen die beiden Wohnsitze des Finanzministers in Wien und Moosbrunn durchsucht wurden und die Beamten das Handy des engsten Kurz-Vertrauten mitnahmen, war es soweit.

Zuerst kamen wie immer die Nebelgranaten. Eine Falschmeldung wurde produziert und über den Medien abgeworfen. Diesmal lautete sie: Die Anordnung zur Hausdurchsuchung bei Blümel fuße auf einem Kalendereintrag von Novomatic-Eigentümer Graf. Dort sei die Aufsichtsrätin Martina Kurz mit dem Bundeskanzler verwechselt worden.

Krone, Presse und, wie hier, die Kleine Zeitung brachten die Falschmeldung als Tatsache.

Wie seriöse Zeitungen reagieren, wenn sie von türkisen Ministern angelogen werden, dokumentiert Oliver Das Gupta, der für die Süddeutsche Zeitung berichtet, auf Twitter:

Ausgesuchte „einheimische Kollegen“ hakten auch diesmal nicht nach. Am nächsten Tag lag den Redaktionen die Anordnung zur Durchsuchung der Blümel-Wohnungen vor. Die WKStA hatte darin und in einem „Amtsvermerk über die weiteren Erkenntnisse aus der Datenauswertung im Zusammenhang mit Funktionären der ÖVP“ erstmals die Spuren, die über Blümel zu Kurz führten, aufgelistet. In einem Aktenvermerk hatten die Staatsanwälte die mögliche Verwechslung der beiden „Kurz“ selbst erörtert und erklärt, warum trotz dieser Unklarheit das Beweismaterial eindeutig war.

Aber die eigene Ente war in den Chefredaktionen schon wieder vergessen, weil die nächste Aufgabe wartete: der atemlose Bericht über die „Gegenoffensive“ der ÖVP. Sie bestand aus einer „Ehrenerklärung“ des Finanzministers und aus einem frontalen Angriff auf alle, die nicht entenempfänglich waren, von der WKStA bis zu Posterinnen auf Twitter. Aber Blümel ging einen Schritt weiter und drohte allen, die behaupten, die ÖVP habe von Novomatic Geld erhalten, mit Klage.

Wenn Blümel seine Drohung ernst meint, steht der erste Beklagte bereits fest: HC Strache. Wir wissen heute, dass Strache in Ibiza nichts als die Wahrheit gesagt hat. Ab Minute 55 des Videos klingt sie so:

Acht Minuten später bekräftigt Strache seine Anschuldigung gegen Novomatic und „alle“ in der oft zitierten Passage des Videos:

In Österreich ist Novomatic zweifellos ein „Bigplayer“. Aber wie soll das Geld von Novomatic an die ÖVP geflossen sein? Welche Vereine und Freundschaftsgesellschaften können hier Kurz und Blümel als „Geldomobil“ gedient haben? Hat die Zuwendung einen Umweg über eine Novomatic-Auslandstochter, wie die neuen Akten nahelegen, genommen? Und welche Spender versammeln sich im „Doppelclub“ von ÖVP und FPÖ?

Diese Fragen betreffen Novomatic. Aber dahinter taucht bereits eine für die ÖVP weit heiklere Frage auf: Hat Rene Benko, „einer der größten Immobilienmakler“, wirklich ÖVP und FPÖ „gezahlt“? Ist Benko ein Mitglied des „Doppelclubs“? Und was war die Leistung des KURZEN für Benko? Diese Spur führt direkt in den unteren Abschnitt der Wiener Mariahilferstraße und in ein Finanzamt in Wien.

Das alles versuchen WKStA und Untersuchungsausschuss noch zu klären. Aber bis zur Klärung gilt keine Ungeldvermutung. Dazu sind die Hinweise auf Blümel, die ÖVP und den KURZEN bereits viel zu dicht.

Titelbild: APA Picturedesk

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81 Kommentare

  1. Es tut schon fast körperlich weh, widerstandslos hinnehmen zu müssen, für wie dumm Spitzenpolitiker offenbar die Österreicher/innen halten, wenn sie glauben, deren Intelligenz an ihrer eigenen messen zu können. Denn die Art und Weise, wie sich diese Damen und Herren verteidigen, lässt keinen anderen Schluss zu. Genieren muss man sich bereits für sie, wie sie das tun.

    • Naja, jede*r geht von sich aus. Deswegen verträgt Kurz ja niemanden, der geistig auf einem überdurchschnittlichen Niveau ist. Ich selbst habe schon mehrfach versucht, mir ein paar Kubikmeter Braindehancer zu kaufen, aber selbst im “Kaufhaus Österreich” habe ich das nicht gefunden ;-). Mein Plan wäre nämlich gewesen, Karriere bei der türkisen ÖVP zu machen. Aber für die paar Monate zahlt sich das auch nicht mehr aus …

  2. Noch ist Österreich nicht verloren. Denn es gibt ihn ja noch, den Peter Pilz, der unerschrocken an das Tageslicht bringt, was die derzeit politisch Mächtigen unter der Tuchent wissen wollen. Doch kann kein Netz so dicht gesponnen sein, um zu verhindern, dass letztendlich auch die Wahrheit den Weg an die Öffentlichkeit findet. Das werden auch Klageandrohungen Blümels und die Verteufelung der WKStA durch den Bundeskanzler nicht verhindern.

    • Die Frage ist, ob bzw. wann man mit Sicherheit feststellen kann, dass es wirklich so ist (und Österreich verloren ist)? Laut Erich Fromm ist Optimismus schlecht, weil er einen nicht handeln lässt. Und Pessimisten geben zu früh auf. Realismus ist angesagt! Auch, wenn’s –gerade in Österreich– schwer fällt 😉 Und dagegen anschreiben! Den Diskurs fördern! Denn dann kommen immer mehr zu uns (ins Forum) und machen sich Gedanken. Und bringen andere (z.B. aus dem Krone-Forum) dazu, über den Tellerrand zu schauen. Es ist mühsam. Aber lohnt es sich nicht, für Österreich (so, wie es wirklich ist) zu kämpfen?

  3. Ich würde beim Persönlichkeitsbild von K nicht einmal mehr ausschließen, dass er den Mist glaubt, den er da von sich gibt. Er hat eine dermaßen schwere Persönlichkeitsstörung, dass da alles möglich ist.

    • Letzteres würde ich nicht so diplomatisch formulieren ;-). Aber bei ersterem bin ich mir nicht sicher. Denn sein (und das seiner Kolleg*innen) Stottern und die vielen Erinnerungslücken zeigen eher, dass die genau wissen, was los ist. (…) Bei David Stögmüller bin ich gespannt, ob er daran zerbricht. Das, was er heute im Nationalrat gesagt und gefordert hat war wirklich gut. Leider kam es zu spät. Und die Ausrede, wonach sich die Grünen um Transparenz kümmern würden, gilt insofern nicht, als das eine Expertenregierung viel besser könnte. (…)

      Entschuldigung. Jetzt bin ich etwas abgedriftet. Maurer passt gut zu Kurz!

    • Wenn einem nix Neues einfällt walzt man halt schon Bekanntes noch breiter aus …

    • Naja, von türkis gefördert bringen sie was die korrupten Schnösel über sich lesen wollen…

    • Gut, jetzt lügt er einfach ganz dreist.
      Er ist ja ein pathologischer Lügner.
      Also kein Problem für ihn.

  4. 1) DANKE PETER P. – unbeirrte/sachliche Arbeit seit bald 40 Jahren. Leute wie Dich bräuchte man in Parlamentsparteien wie SP/Grünen viele!
    2) Transparenzpaket/Informationspflicht(Auskunfts-)gesetzt (grüne Vorschläge) wären geil.
    3) Die Anstrengungen der Zivilgesellschaft müssen verstärkt werden um 2) umzusetzen und ÖVP/FPÖ + Finanziers auf Jahre fernzuhalten +
    4) Beweiserhebungen müssen massiv verstärkt/Personal bei Finanz/Staatsanwaltschaften stark aufgestockt werden um all jene vor Gericht zu bekommen.

    Die ökologischen/sozialen Herausforderungen/Errungenschaften von Rechtsstaat/Demokratie sind zu wertvoll um sie durch solche Menschen untergraben zu lassen \o/!

    • DANKE auch an alle anderen (wie z.B. Krisper, bei deren Interview kein Forum offen ist) die im türkis-schwarzen Sumpf aufklären….

    • Wenn von denen sowas kommt könnte es heißen, dass sie quasi aus den letzten Löchern pfeifen…

      • Aber geh. Die hoffen doch nur, dass sie jemanden wie den Pilnacek dort installieren können.

  5. Alle politischen Parteien tragen den Corona-Betrug mit – manche die vorgeben dagegen zu sein, spielen uns was vor! Die Gesundheit der Menschen spielt – mit wenigen Ausnahmen – für Politk, Medien u.a.m. keine Rolle.
    Vielleicht gibt es in unteren Parteiebenen noch ehrliche Demokraten – in die oberen Etagen schafft es keiner mehr. Offensichtlich will die hohe Politik unsere Freiheit weiter begrenzen.

    Daher: “Die Demokratur der Marionetten” schnell beseitigen – vom Kopf auf die Füße – und unsere Parlamentarische Demokratie mit direktdemokratischen Kontroll-Mechanismen verstärken.
    Und konsumieren wir die MSM nicht – unterstützen wir die Gründung unabhängiger Medien – und mischen wir uns ein, reden wir mit – nicht nur beim Wählen!

    • Dieses Medikament Ivermectin +3. Ich hab jetzt darüber gelesen. Kennen Sie jm, der an Covid erkrankt war und damit (erfolgreich) behandelt wurde?

      • Persönlich kenne ich niemand – aber ich habe folgendes gemacht:
        nachdem mein Hausarzt Ende Jänner Urlaub hatte, bin ich zum 2. Arzt im Ort gegangen und hab um ein Rezept gebeten.
        Nach kurzer Erläuterung hat er mir problemlos Rezepte für Scabioral (identisch mit Ivermectin) und Doxycyclin ausgestellt, Zink und D3 ist rezeptfrei.
        Ich hab alles sofort in der nahen Apotheke bekommen.
        Lesen Sie die Veröffentlichungen von Prof. Dr. Pierre Kory, Wisconsin USA – er hat ganz viele Menschen geheilt – Video auf fb.

  6. wer es noch nicht kennt, auf Twitter kann man unter der Kampagne #klagmich ein wenig Wirbel machen

  7. Ich hoff’ mal, dass das mit dem Mafia-Paragraphen auch wirklich gemacht wird:
    “Im Falle der ÖVP würde es den Freiheitlichen außerdem „nicht wundern, wenn auch noch Anzeigen nach dem Mafia-Paragrafen folgen“.” https://orf.at/stories/3201541/

  8. Chapeau Herr Pilz!

    An alle interessierten Kollegen zur Ergänzung: schauen Sie mal nach, wo viele Spuren noch zusammenlaufen – vdB über Frau Mayer, PRW, Schieder, Benko, Bronner, Medien, Banken, etc… alle waren schon bei den Bilderbergern, meistens vor einem Karriereschritt – ein Schelm, wer böses dabei denkt!

    Übrigens fällt auf, daß ÖVP und FPÖ dort nicht so stark vertreten sind – die ÖVP ist über die Wirtschaftsbosse gut eingebunden, die FPÖ macht auch mit – wie genau, weiß ich nicht – offensichtlich traut man ihnen die “Verschwiegenheit” nicht zu ;-(

    • Uiii…. die Bilderberger. Das sind ihre Theorien? Und dazu noch die Aufforderung Medikamente gegen Krätze als Schutz vor Corona zu nehmen.
      Sie sind schon a bisserl ein Lustiger?
      Oder? 😉

      • Das haben Sie aber lieb ausgedrückt 😉
        Ich bin nämlich schon lieber ein Lustiger – ist ja schließlich Fasching – als total beschränkt.
        Alles Gute und einen schönen Tag!

        • Ich mag lustige Leute wie Sie.
          Das zeigt mir immer wie weit die Intelligenz in Österreich verstreut ist. Haben Sie beim Verteilen nie ” hier” gerufen?

          • Ich mußte nicht rufen – es war von Haus aus genug da.
            Sie waren sicher sehr laut – aber es war nirgends für irgendetwas Platz – schade, seine Eltern kann man sich nicht aussuchen.
            Trösten Sie sich – halblustig ist auch ein bißchen lustig 😉

          • Intelligenz ist das am gerechtesten veterteilte Gut auf dieser Welt. Jeder glaubt, davon genug abbekommen zu haben…

      • Apropo Krätzmedikamente. Habe heute einen Dr. gefragt, der meinte nur lapidar: “Man kann bei Corona alles nehmen was entzündungshemmend wirkt. Probiert wurde schon viel das Problem ist nur leider, bei manchen Patienten wirkt es und bei anderen eben nicht”. War extrem gut informiert der Mann weil er als HNO natürlich das volle Ansteckungsrisiko hat. Trägt schon seit einem Jahr eine FFP2 Maske, hat sich nie infiziert und ist mittlerweile geimpft. Hat mir sehr nahe gelegt das auch zu tun weil Spätfolgen sehr häufig seien und oft Monate dauern würden. Ich will auch gar nicht diskutieren darüber hier im Forum, nur einmal die Meinung eines Arztes wiedergeben und das Thema damit für mich beenden bevor hier wieder einer an die Decke geht.

        • “Die Fakten der Frau Lindorfer” sind von -10 bis +10 deutbar.

          Aber 100% wirksam bedeutet eben, daß Ivermectin+3 100%ige Wirksamkeit bewiesen hat.

      • was soll das „Uiii… die Bilderberger”??? Wollen Sie leicht sagen, dass es diese Warzenschweine nicht gibt? Na sicher gibt es sie, und DORT, genau DORT wird die Weltpolitik des „Westens” gemacht! Es gibt tonnenweise faktenbasierte („verschwörungsfreie”) Literatur dazu. Alleine das „Personalkarusell” ist beeindruckend, wer von den Anwesenden kurz nach den Treffen welche Vortstandsposten, Redaktionsleitungen oder politischen Ämter übernimmt!

      • Ich persönlich habe mich nach dem Bilderbergertreffen in Telfs mit „der Behörde” angelegt, weil ich wissen wollte wer den Poilzei-Einsatz des REIN PRIVATEN Treffens bezahlen würde (Polizei darf „umsonst” nur bei Staatsangelegenheiten eingesetzt werden!). Nach einigem hin- und her wollte mich ein Beamter des Innenministeriums mit „die Polizei bezahlt das selbst” abschasseln. Weitere ANfragen wurden nicht mehr beantwortet.

        • Da ist irgend ein Politiker dabei und schon ist es eine Staatsangelegenheit und der Steuerzahler zahlt. Diese Postenschacherei läuft von ganz oben von der Weltpolitik bis nach ganz unten in die Gemeinden. Überall versuchen die Mächtigen ihre Günstlinge unterzubringen damit ihre Interessen vertreten werden.

    • Ja genau der VdB und und die PRW und der Schieder bei den Bilderberger um Karriere zu machen…..Wo sollen denn diese Karriereschritte gewesen sein? Als VdB 1976! Wirtschaftsprofessor wurde? Oder als er Chef der Grünen wurde? Oder als er die durch Spenden (sind alle dokumentiert) mühsam finanzierte Wahl zum BP gewann? Wo wäre das Problem wenn er als Wirtschaftsprofessor an einem Treffen teilgenommen hätte? Die Bilderberger sind vielleicht geheimnisumwittert aber schließlich keine Satansjünger. Und auch PRW verdankt ihre Karriere ihrem Medizinstudium und nicht den Bilderbergern. Bei Schieder wüsste ich nicht einmal dass der jemals eine Karriere gemacht hätte.

      • Wer so talentiert ist wie Schieder oder seine Frau, schafft es auch mit einer Rakete im Hintern nicht zu einer ordentlichen Karriere – nicht einmal in dieser österreichischen Politik!

        Wo die Karriere von vdB und PRW endet, werden wir vielleicht später diskutieren können.

  9. Ich möchte gerne auf einen Vorschlag, den Tomorrownewerknows gestern bei “Wisser” geschrieben hat, zurückkommen: Lärm zu machen mit Töpfen … Ja, wäre super – beginnen wir in geschlossenen Siedlungen und Städten am Balkon oder Außenfenstern – jeden Abend 19:30 – reklamieren wir gegen den Regierungsfunk!
    Ausbaubar auf alle PKs der Regierung …

    • Es war ein Vorschlag im Standard Forum. Ich fand ihn interessant. Da hat jm vorgeschlagen, wir sollten Trommeln. Aber wie erreichen wir die Leute?

      Ich bin nicht sehr geübt im Aktionismus.

      • Also Trommeln bringt bei mir nichts weil ich keine Nachbarn habe. Bin dafür eine Volksbegehren zu initieren.

      • Suchen Sie doch bitte Verbündete, fragen Sie Demonstranten usw, wenn sie in der Stadt oder im Zentrum von Siedlungen leben.
        Ohne Verbündete werden Sie schnell zum Außenseiter – das will ich Ihnen nicht zumuten.
        Ich lebe am Waldrand und kann praktisch nicht mithelfen.

  10. Man braucht ja nur im BMF tätig sein. Da wurde schon damals beim Grasser über alle Verfehlungen gemunkelt. Das wusste jeder. Jetzt stellen wir uns mal vor, eine schwarze Mafia wäre weg vom Futtertrog. Man muß dann etliche Gefängnisse bauen.

  11. Das Politiker anscheinend empfänglich sind für Korruption ist uns ja seit Ibiza bekannt. Das man jetzt dass Volk verklagt weil es sich öffentlich aus Sozialmedia auskotzt ob der Zustände die in unserem Land herrschen ist echt das letzte. Leuten die nicht mehr wissen wohin mit ihrer Wut über diese Schamlosigkeit mit ihrem eigenen Steuergeld eine Klage anzuhängen … wie tief kann man noch sinken? Es gibt momentan nichts was ich mehr verachte als Herrn Kurz samt seiner sogenannten Regierungsmannschaft die weder durch Können noch durch Wollen auffällt und die gesamte ÖVP allen voran den Herr Wöginger der vor lauter türkis schon völlig blind zu sein scheint für das was sich gehört. Schämt euch..schämt euch in Grund und Boden

    • Scheine und Tröge und so … kann jeder Landwirt bestätigen .. auch die grünen und schwarzen Landwirte …

      Aber man muss das positiv sehen: In Österreich hat die Mafia keine Chance – wir haben Gott sei Dank die christlich-soziale ÖVP, die bewahrt uns vor allem Unheil. Betet, Kinderchen, betet und huldigt IHM!

      • Welches Gebet? Ich habe kein Religionsbekenntnis. Könnte höchstens auf die Knie fallen vor dem “Gesalbten”. Und Geld könnte ich ev. auch noch spenden.

    • Bin ich voll bei Ihnen Karin. Doch Leute die einer Sekte verfallen sind… kann man nur sehr schwer überzeugen.

      • Würde das obige Post gerne als Leserbrief in einer Regionalzeitung veröffentlichen, ob ich dann auch von der ÖVP geklagt werde? Na, ja vielleicht entschärfe ich es noch etwas sonst verfolgt mich noch einer mit der Mistgabel.

    • Aber es wirkt halt auch ziemlich verzweifelt.
      Und wie ein Schuldeingeständnis.

  12. Leider hat Pilz zu 100 Prozent Recht, wie fast immer. Ich frag mich nur, sind alle anderen Schreiberlinge (pardon Journalisten) blind, taub, bekifft, betrunken, was weiß ich alles. Dann haben sie eindeutig ihren Beruf verfehlt, Oder schlimmer noch, sie hängen irgendwie alle am Tropf der Regierung. Natürlich weiß ich, wes Brot ich esse, des Lied ich singe, aber gleich so mit vielen falschen Tönen. Nicht berichten, oder bewußt falsch berichten geht wirklich nicht. Basta.

    • Der unselig peinliche HC hat auf Ibiza gemeint: die Journalisten sind alle Sexarbeiterinnen.
      Vielleicht ist da was wahres dran.

      • Sag ich ja immer, man kann sich auf viele Arten prostituieren. Schlauer Spruch von HC, ob sich der mit so etwas auskennnt ?

      • Das sagt man in anderen Spaten auch… zB Händler. Aussage eines leider verstorbenen Arbeitskollegen „Die müssen mit jedem wollen“. Kann man auf (fast) alle Journalisten umlegen.

  13. Bitte abservieren und das Tischtuch wechseln. Sieht alles ziemlich unappetitlich und schmuddelig aus.

  14. Uff, doch noch ein Wort zum Fast-Sonntag. Ich machte mir schon Sorgen.

    Ich bin gespannt, was in der Sondersitzung morgen rauskommt. Ob die Grünen mit der ÖVP die WKStA torpedieren?

  15. ES GILT DIE UNSCHULDSVERMUTUNG !

    Bericht, Information Top – danke für den Bericht.

    Ein Ermittlungsverfahren läuft, eine Anklage – möglich.
    Ist Aufgabe der Staatsanwaltschaft!

    • einer hoffentlich nicht beeinflussbaren Staatsanwaltschaft! Den DAS könnte sich Österreich nicht mehr “leisten” ! Es reicht hier schon das BVT welches uns im Ausland Schande und Häme einbringt !

  16. Anderswo schmiert man von unten. In Österreich von oben. Wird Zeit dass diese Dilettantenbande aus dem Amt fliegt.

    • ganz einfach: Guten Morgen die Madln Guten Abend die Buam Gute Nacht Österreich

    • ich auch! war am Sonntag alle paar Stunden auf zack zack und konnte es nicht fassen das der “Pilz” sich nicht zu Wort gemeldet hat!

  17. langsam wird es eng für den Super-basti-fantasti!! Wer nicht für ihn ist wird im eigenem Land geklagt!! Traurige Gestalt dieser Messias mit seinen unfähigen Ministern!!

  18. danke, peter pilz, wenigstens ein aufrechter grüner vom alten schlag, ich hoffe er wird mindestens 100!

    • Ich weiß nicht, ob man mich heute noch als “Grünen” bezeichnen kann. Ich fühle mich aber nach wie vor an all das gebunden, wozu wir die Grünen gegründet haben. Aber vielleicht ist das so wie bei Raiffeisen: Bei der Gründung weiß man auch nicht, was Jahrzehnte später draus wird…

      • Also ich bin traurig was daraus geworden ist, hat alles so hoffnungsvoll begonnen mit dem Einzug in den Nationalrat damals 1986. Jetzt wärs mir lieber sie würden Platz machen für etwas Neues.

      • Tja Zeiten und vor allem Menschen ändern sich. Ich sag das als manchmal verzweifelter SPÖ Wähler…..😕

        • Ich werde mich zu ihnen gesellen (als SPÖ Wählerin) dann sind sie nicht mehr alleine verzweifelt. Habe mich von den Grünen verabschiedet weil das wird nichts.

      • Danke Peter für Deine Arbeit über so viele Jahre – alles Liebe und Xundheit Dir.
        Gesellschaftlich/poliisch/ökologisch verfolge ich seit langem das Ziel zu versuchen eine maximal große Anzahl von Personen/Intiativen etc. zu erreichen die sich – über ihre oft so beschränkte eigene Befindlichkeit erheben und im Sinne einer grundlegenden Veränderung zu einer dauerhaften gesellschaftlichen Zusammenarbeit zum Erhalt unser aller Lebensgrundlagen motivier werden könn(t)en.

  19. Ich hoffe dieses Mal kann die Wksta ohne Störung von türkisen Sektenmitglieder arbeiten.
    Wäre sehr wichtig für Österreich

  20. Ich hoffe es sooo sehr und wünsche es mir für UNSER Österreich das hier endlich Nägel mit Köpfen gemacht werden und diese fast schon perverse Vorgangsweise gestoppt und aufgedeckt wird!

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