“Termin war mit mir!”
Die PR-Schlacht um Ermittlungen gegen die ÖVP geht in eine neue Runde. Ex-Novomatic-Aufsichtsrätin Martina Kurz gibt die Entlastungszeugin.
Wien/Gumpoldskirchen 18. Februar 2021 | Zwölf Seiten. So lang ist die Anordnung der Hausdurchsuchung bei Finanzminister Blümel, gegen den wegen Bestechlichkeit und Amtsmissbrauch ermittelt wird. Ein bestimmter Satz aus der Anordnung treibt die ÖVP seit Tagen um: „Am 25. Juni findet sich im Terminkalender der persönlichen Assistentin des Johann GRAF ein Termin mit dem Betreff ‘Kurz.'”
ÖVP-Politiker vom Kanzler abwärts betonen seit Tagen: Die Durchsuchung sei wegen dieses Termins angeordnet worden und beim Termin handle es um eine Verwechslung. Die Staatsanwaltschaft habe übersehen, dass die Schwiegertochter und damalige Novomatic-Aufsichtsrätin Martina Kurz heißt.
Beides ist falsch. In der seitelangen Begründung der Hausdurchsuchung ist der „Termin mit Kurz“ ein völliger Nebenaspekt. Und in einem über 500 Seiten starken Aktenvermerk der WKStA zur Causa wiesen die Ermittler selbst auf die Namensgleichheit zwischen Martina und Sebastian Kurz hin.
Graf-Schwiegertochter gibt eidesstattliche Erklärung ab
Ob der Termin nun mit Sebastian oder Martina geplant war, ist nicht erwiesen. Die Ermittler gehen davon aus, dass es sich wahrscheinlich um Sebastian handelte. Im Kalender Grafs findet sich nämlich kein einziger weiterer Termin mit seiner Schwiegertochter. Dafür hatte Novomatic-CEO Harald Neumann für Graf bei Gernot Blümel um einen Termin mit Sebastian Kurz gebeten.
Martina Kurz gab nun eine eidesstattliche Erklärung ab, der zufolge sie zum fraglichen Zeitpunkt, dem 25. 07. 2017 um 13:00 einen Termin mit ihrem Schwiegervater hatte. Das erklärte Martina Kurz‘ Anwalt Christopher Schank am Donnerstag.
(tw)
Titelbild: APA Picturedesk
