Donnerstag, März 28, 2024

“So kann es nicht weitergehen!” – Opposition entsetzt über Wöginger-Auftritt

Opposition entsetzt über Wöginger-Auftritt

Es hagelt Kritik für den Wöginger-Auftritt am Donnerstag. Die Opposition zeigte sich aufgrund der ÖVP-Attacke auf die Justiz entsetzt. Die Attacken seien „beschämend“. Die ÖVP „außer Rand und Band“.

 

Wien, 19. Februar 2021 |Es ist blankes Entsetzen, das aus den Aussendungen der Oppositionsparteien nach den gestrigen Attacken von ÖVP-Klubobmann August Wöginger spricht. Der Rundumschlag Wögingers gegen die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft, die derzeit gegen seinen Parteikollegen Gernot Blümel ermittelt, sei eines „Rechtsstaates unwürdig“, wie der stellvertretende NEOS-Klubobmann Niki Scherak festhält: „Wenn die ÖVP im Zusammenhang mit den Ermittlungen der WKStA und den Beschuldigungen gegen Gernot Blümel von ,menschlich letztklassig‘ spricht, dann soll sie bitte beantworten, wie man ihren Frontalangriff auf die unabhängige Justiz betiteln soll?“

ÖVP-Attacken sind “beschämend”

Die Attacken der ÖVP würden von mal zu mal heftiger werden, dies sei „beschämend“ für Scherak. Besondere Sorge geht von ihm aus, dass die Justiz behindert wird: „Die Justiz darf in ihrer Arbeit nicht behindert oder beeinträchtigt werden, von niemandem – auch nicht von einer ÖVP, die offenbar meint, durch ihr Anpatzen das Vertrauen in die unabhängige Justiz beschädigen zu können.“

Scherak stellt Wöginger-Aussagen richtig

Auch stellte er klar, was Wöginger gestern wiederholt versuchte zu verbreiten: „Der Kalendereintrag, bei dem es um ein Treffen zwischen Novomatic-Gründer Graf und ,Kurz‘ geht, war nicht der Grund für die Hausdurchsuchung bei Blümel“.

Auch die SPÖ zeigt sich aufgrund der ÖVP-Angriffe zunehmend besorgt. SPÖ-Bundesgeschäftsführer Deutsch bezeichnet Wögingers Auftritt als grotesk. „Die ÖVP ist im blanken Panikmodus“, so Deutsch, der festhält, dass „mittlerweile das gesamte türkise Regierungsteam in der schwersten Krise der Zweiten Republik nur noch mit sich selbst und der eigenen Vergangenheit beschäftigt ist.“

“Die Suppe ist dick”

Die Attacken zeigen ein „erschütterndes Bild einer einst staatstragenden Partei“. Für Deutsch kann es so nicht weitergehen. Die ÖVP sei „außer Rand und Band“. „Von der Finanzierung des Projekts Ballhausplatz, über die Ibiza-Affäre bis zum Schredder-Skandal: Die türkise Suppe ist so dick, dass der Löffel stecken bleibt“, sagt Deutsch.

Kurz´ “Cäsarenwahn”

Auch die FPÖ zeigt sich in einer Aussendung entsetzt von den Aussagen Wögingers. „Nach der Großoffensive gegen die Grund- und Freiheitsrechte folgt nun der Generalangriff auf die Unabhängigkeit der Justiz“, so FPÖ-Klubchef Herbert Kickl. Die ÖVP ordne alles „der Machtgier und dem Cäsarenwahn von Sebastian Kurz unter.“ Für die FPÖ ist ein Rücktritt Gernot Blümels unumgänglich.

(bf)

Titelbild: APA Picturedesk

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Benedikt Faast
Benedikt Faast
Redakteur für Innenpolitik. Verfolgt so gut wie jedes Interview in der österreichischen Politlandschaft.
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84 Kommentare

  1. Der Krug geht bekanntlich so lange zum Brunnen bis er bricht. An diesem Tag gönne ich mir ein Glas… Denn eines ist sicher: nichts, aber schon gar nichts dauert ewig.

    • Na ja, von wegen “nichts” meine ich, angeblich dauert die Ewigkeit doch ewig …

  2. So lange die Grünen der Steigbügelhalter der ÖVP bleiben geht das Spiel weiter. Spiel? Nein ernster! Österreich gehört nicht der ÖVP!

  3. Wenn solche Freunde wie den Ungustl und den Gerstl in der Partei hast, brauchst keine Feinde mehr! Eine Lachnummer vor der Kamera die zwei samt der Tanner bei den Interviews

  4. Danke an die ÖVP Wähler das sie die schwarze Mafia Österreich an die Wand fahren lassen. Österreich hat es anscheinend nicht anders verdient. Wer ist dann am Schluß schuld? Die Ausländer, die Hängematten, die EU oder doch der Silberstein?

  5. Es wäre an der Zeit das sich endlich Bundespräsident Van der Bellen einschaltet und ein ernstes Wort mit Kurz, Blümel, Edtstaller u Sobotka redet.
    Das ist kein Innerpolitisches Thema mehr. Hier wird der Rechtsstaat auf brutalste Art u Weise untergraben.
    Und mit jedem weiteren Tag wird dem Ansehen der Republik Österreich massiver Schaden zugefügt.
    Wachen Sie endlich auf Herr Präsident!!!

    • Vielleicht hat ja VdB eh schon mit Blümel gesprochen? Man denke an dessen Kehrtwende bezüglich WKStA. VdB ist auch nicht einer der immer alles öffentlich regeln möchte.

      • Er hat dzt (noch) nicht allzuviel Handlungsspielraum- aber hinsichtlich der Angriffe auf die Justiz hätte er längst klare Worte finden müssen.

        • Absolut, ganz meine Meinung, und da wäre es wichtig wenn dies öffentlich geschieht.

          • Und was glauben sie, was dann passiert? Die Schwürkisen würden ihm vorwerfen nicht unparteiisch zu sein und sich auf die Seite der Grünen zu schlagen. Das Echo möchte ich hören aus den schwarzen Bundesländern wenn der “grüne” VdB den Schwürkisen eine auf die Finger klopft. Die Leute reden eh so schon genug Stuss zusammen. Wenn er schlau ist macht er das anders z.B. über den Kogler…

          • Hätte aber wichtige Symbolwirkung wenn der BP für die Souveränität der Justiz eintritt. Wenn die Menschen in Österreich denken dass der Präsident in diesem Fall lieber schweigt könnten viele annehmen dass die Justiz fehl handelt und er nur nicht Partei für Kurz ergreifen möchte.

          • Da haben sie schon recht, natürlich. Irgend jemand wird es sicher zu seinen Ungunsten auslegen. Aber das Problem ist auch durch die Polarisierung im Wahlkampf entstanden. Bei einem Klestil z.B. wäre das kein Problem gewesen. Das Dilemma in diesem Land ist ganz einfach dieses Lagerdenken das war früher nicht so extrem.

          • Also ehrlich gesagt, er müsste sich längst als ‘überparteilich’ empfinden und das auch authentisch rüberbringen.
            Es kann ihm egal sein, was Parteien denken.
            Er ist der erste Mann des Staates ohne partei.

          • Ich bin mit sicher das VdB. sich als überparteilich empfindet und ich bin mir auch sehr sicher, dass er das ist. Aber erzählen sie das mal den Leuten……

          • Ja das muss ihm aber egal sein.
            Dieses Amtsverständnis muss er haben.
            Und wenn er es wirklich so empfindet, dann sind die Leute auf seiner Seite.

          • Das ist ihm auch sicher egal. Aber ein Grüner Präsident stößt trotzdem auf mehr Misstrauen und Ablehnung. Wir werden sehen..

        • Er hat klare Worte gefunden z.B. zu den Abschiebungen der Mädchen. Das Ergebnis war, dass er Wöginger einen Grund lieferte seine Show abzuziehen. Der VdB regelt das jetzt mit Sicherheit, aber nicht in der Öffentlichkeit was nur zu enormem Wirbel führt der verzichtbar ist.

      • Gebe ihnen vollkommen recht. Ich wusste schon warum ich VdB gewählt habe. Ein ruhiger besonnener Mann der im Hintergrund die Dinge regelt. Leider hat Hofa beim BP Wahlkampf das Bild des lauten, polternden, autoritären Bundespräsidenten kreiert, der mal eben im Vorbeigehen die Regierung auflöst. Und leider scheinen viele Leute diesem Bild anzuhängen und halten VdB deswegen für untätig, was er ganz sicher nicht ist.

        • Ja, ja Frau Lindorfer – vdB hat seine wesentliche Arbeit – zur Zufriedenheit der Auftraggeber – mit der Regierungsauflösung 2019 geleistet.
          Er will seine Restjahre “absitzen”, daher wird von ihm auch kaum was kommen.

          Sie werden’s nur vielleicht irgendwann auch checken? Hoffentlich schreiben Sie dann auch?

          • Ja ich weis Herr Josef, die böse Geschichte mit der “Falle” die man dem armen HC Strache gestellt hat. So schade, das die blauen nun nicht mehr in der Regierung sind um ihre Wähler zu verraten.

    • Als Mitspeiler in diesem Trauerspiel und “echer” Grüner wird er nichts mehr sagen.

  6. “So kann es nicht weitergehen!”

    Das hat Edtstadler heute in ihrer ganz eilig einberufenen PK ziemlich wörtlich auch gesagt auf die Frage, wozu diese PK eigentlich veranstaltet worden sei.

    Wenigstens in der Wortwahl nähert man sich an.

  7. Statt geimeinsam Regieren Regieren die nebenher, jeder nur für sich, das nennt man
    Partei gg Partei, wär ist der brssere. ALLE ENTLASSEN UND ALLE NEU AUFSTELLEN. Es geht nur gemeinsam also bitte liebe politische Parteien macht euch für ÖSTERREICH wichtig und interlasst eure Kriegsspiele

  8. Wir erleben den Anfang vom türkisen Ende.

    Ich erfreue mich derzeit an so viel miserabel überlegter Message Control. Da liegen bei Türkis so dermaßen die Nerven blank … Und die Schwarzen verhalten sich auffällig ruhig.

    Es dauert noch ein wenig.

    Am Ende jagen die schwarzen die Türkisen aus ihren Reihen … Putzen sich den Dreck ab …. Und streichen das “neue” aus der Volkspartei.

    Wenn die ÖVP bei 29/30% ankommt, rappelt es.

    • Auch das Ende der Grünen Futtertrogbesetzer kommt. Vewrpflichtender E-Impfpass für alle, und das aus Grüner Feder, da geht mir der Hut hoch.

      • Ich warte auf Ostererlass 2.0 … Und verpflichtende Stuhlprobe mit negativen Testergebnis bevor ich eine öffentliche Toilette benutze.

        Bei positiven Testergebnis wird dann meine Abwassergebühr um 500%’erhöht weil ich die Menschheit wegen strafrechtlich relevantem spreading von Erregermaterial gefährde.

      • Das ist alles eine Katastrophe was aus deren Feder kommt. Menschenrechte einschränken und permanent ‘impfzwang’, impfzwang……

        Die Grünen die ich kenne haben sich immer für alternative Heilmethoden (bachblüten, Homöopathie, schamanismus, kinesiologie und alles mögliche) stark gemacht und waren absolute impfgegner. Aber mit der Macht gibt man alles auf…

    • Was sie wahrscheinlich schon fast erreicht hat, aber in den Umfragen noch beschönigt wird….

  9. Ein geifender Lakaie ohne eigene Meinung . Der typische Bauernschädel der die Stiefel seines Herrn leckt.
    Pfui..

  10. Herr Wöginger was sie da von sich geben können sie einem Innviertler Bauernschädel im Bierzelt erzählen aber sonst glaubt ihnen das keiner. Haben sie gemeint im Parlament in Wien sitzen auch lauter solche “einfache Gemüter”?

    • Es dürfte sich bei ihm selbst um so einen Innviertler Schädel handeln. Das Fatale an der Sache ist, dass die gesamte ÖVP Spitze mittlerweile so abgehoben ist, dass sie glaubt, alle Österreicher sind deppert. Die haben die Chuzpe, den Österreicher*innen mit lachender Fratze ins Gesicht zu lügen und tun so, als ob wir froh sein sollen, dass es sie gibt. Die haben einen eigenen Chirurgen für das ÖVP-Lächlergesicht, an Impertinenz kaum zu überbieten. (Schreibfehler, falls gefunden, können behalten werden)

      • Oh man, ich hab bei dem Artikel die Werbung von “Lagerhaus” eingeblendet. Na wenn das kein Zufall ist..

      • Die sind selber so umpackbar blöd. Deshalb glauben die auch alle anderen sind es.

        Und bisher ist es ja reingegangen- 37 – 39 % das kann schon was, sollte es stimmen.

        Und sind wir froh, dass Sie abgehoben sind… da macht man eben Fehler:)

    • Ob sich die Sigi Maurer jetzt noch daran erinnern kann dass sie bis vor kurzem noch meinte dass der Gust und sie ein kongeniales Paar sind?

        • Bis vor kurzen ist vielleicht nicht ganz zutreffend. Aber in der ersten Zeit der Koalition gaben sie sich sehr einträchtig und da meinte sie dass der ‘Guscht”ein ganz ein Lieber ist wenn man ihn nur kennt. Schon da zweifelte ich bereits an ihrem gesunden Urteilvermögen.

          • Ich bin ein bissi sprachlos jetzt.
            Aber die Maurer kommt halt auch aus einem övp Haushalt – als Tirolerin? Ursprünglich?

          • Ja das verbindet sicher. Zwei vom Lande im unübersichtlichen und bedrohlichem wiener “Wasserkopf”.

          • Und vielleicht waren sie sich auch darin eins, dass de aufdringliche Köstinger nervt😬

    • Frau Lindorfer, Samui u.a.m.
      ich will hiermit ein wenig zum Nachdenken anregen: ich teile grundsätzlich Ihre Kritik an Wöginger, allerdings keineswegs die Herabwürdigung des Innviertler Bauernstandes oder des Bauernstandes generell.
      Die Darstellung des Bauernstandes – wie auf dem Schachbrett – ist heute noch weniger zutreffend als früher.
      Typische Bauern – oder soll ich für Sie besser “Landwirte” sagen – haben keine Herren oder andere Personen, denen sie die Stiefel lecken würden, die meisten nichteinmal unter Zwang.
      Wenn sie so “einfache Gemüter” wären wie viele Politiker oder einige Poster hier, wären sie kaum in der Lage, ihre Betriebe im harten Wettbewerb erfolgreich zu führen.

      • Die Bauern haben keinen Herrn? Noch nie etwas von der AMA gehört? Die machen Luftbilder von den Feldern und wenn dort ein ein Erdhaufen liegt wird der bei der Berechnung der Förderung abgezogen. Die Bauern sind Sklaven der Banken, abhängig von teurer Agrartechnologie und von Monsanto und Co. Verloren im Förderdschungel und Bittsteller weil sie von dem was sie produzieren nicht leben können. Sie sind verdammt den ganzen Gewinn sofort wieder zu investieren um weiter zu wachsen nur damit die Lebensmittelindustrie die Preise weiter fallen läßt….ärmer als die Bauern sind nur ihre Tiere im Stall….

        • Nachtrag: Wenn die Bauern wirklich schlau wären, würden sie nicht die ÖVP wählen.

          • Die haben eh beinahe mehrheitlich Blau gewählt. Regional natürlich verschieden aber FPÖ räumt im Innviertel traditionell auf.

          • Da gibt es wirklich die richtig “eingefleischten”. Eine Frau hat einmal zu mir gesagt sie hätte sich sogar die “Figur ” ruiniert nur um einen FPÖler auf die Welt zu bringen. Alles für die Partei sozusagen. Ich wollte sie schon fragen ob das Mutterkreuz schon zugestellt wurde…..

          • Ganz egal, was sie wählen: Die ÖVP und die SPÖ waren gleichermaßen daran beteiligt, die Bauern mit teilweise sinnlosen Förderungen einzudecken und damit gänzlich auf die eigene Innovationskraft zu verzichten, die dort wohlgemerkt zur Genüge vorhanden wäre.
            Daß die Grünen und Neos es viel besser könnten, glaube ich übrigens auch nicht.
            Die FPÖ hat die Idee der freien sozialen Marktwirtschaft wenigstens im Programm!?

          • Ja mir auch. Mir tuts leid wohin sich die Landwirtschaft entwickelt hat. Und viele Bauern sind mittlerweile auch alles andere als glücklich darüber. Rede oft mit denen weil sie meine Grundnachbarn sind.

        • Wieso wollen Sie alles pauschal sehen?
          Natürlich wird es diese Fälle auch geben – ich kenne Bauern, die ganztags arbeiten gehen und mit Nebentätigkeit und Förderungen aus der Landwirtschaft nur mehr ein Zubrot beziehen.
          Aber auch andere, die sich voll darauf einlassen und mit Eigenvermarktung, Hofläden u.ä. beste Lebensmittel erzeugen und flexibel genug sind, um nicht abhängig von irgendjemand zu werden.

        • Wegen der eu weit höchsten agrarförderungen wollen sie es nicht schnallen, riesen traktoren, geländefahrzeuge für die jagd gehen sich da locker aus.

      • Nachdem ich im Innviertel aufgewachsen bin, folgendes:

        Ich finde es landschaftlich wirklich schön. Und es gibt ein paar Orte, die ich sehr gern mag.

        Ich kenne dort freundliche, sehr hart arbeitende Leute, auch aus dem bauernstand.

        Aber die Gegend hat zu recht den Ruf- Kleingeistig, etwas ‘dummschlau’ um nicht zu sagen, präpotent zu sein.
        Und es orientieren sich halt alle dort nach Bayern… und Wien ist ganz pfui.

        Aber wo ein extrem ist, gibts auch das andere… tolle Künstler (Alfred Kubin zb obwohl ursprünglich auch Galizien)… und vieles mehr.

        • Kann ich nur bestätigen. Bin zwar im Mühlviertel aufgewachsen, aber wir gelten als natürliche Feinde des Innviertlers weil wir angeblich nicht so super sind wie die Innviertler…..

          • Das Mühlviertel ist wunderschön landschaftlich und die Leute sind meistens netter als im Innviertel. Wahrscheinlich weil sie nicht so verdorben sind.
            Das Innviertel hat ja lange zu Bayern gehört und das spürt man noch…

          • Danke für die Blumen, bei uns ist es wirklich irgendwie anders. Nicht ganz so konservativ, hier gibt es jede Menge Kulturinitiativen von Jungen auf alten Bauernhöfen in alten Kinos usw. Die Jungen haben einen guten Draht nach Wien und viele Dinge gibts bei uns schon bevor sie in Wien populär sind. Und Bayern ist echt übel.

      • Toll, dass wir noch Bauern haben. Wahrscheinlich werden die in Zukunft das Einzige liefern was noch mit Natur zu tun hat. Unternehmen werden schon Ersatz- Pülverchen finden um uns ihre ach so tollen Produkte anzubieten.

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