Freitag, April 19, 2024

Fliegender Koalitionswechsel? Klares Nein von SPÖ

Klares Nein von SPÖ

Sollte die türkis-grüne Koalition scheitern, steht die SPÖ nicht bereit für einen fliegenden Koalitionswechsel. Ein diesbezüglicher Antrag der roten Jugendorganisationen SJ und JG wurde am Freitag im SPÖ-Bundesparteivorstand einstimmig angenommen.

Wien, 20. Februar 2021 | Es ist eine klare Ansage: Scheitert Türkis-Grün, wird nicht automatisch die SPÖ für einen fliegenden Koalitionswechsel bereitstehen. Dieser war bisher immer wieder Teil von Spekulationen:

„Um den Druck auf den grünen Regierungspartner zu erhöhen, basteln ÖVP-Spin-Doktoren immer wieder an Erzählungen, die einen fliegenden Koalitionswechsel zum Inhalt haben. Wir sind sehr erfreut, dass auch der Parteivorstand der SPÖ das heute einmal mehr ausgeschlossen hat“,

so Paul Stich, Vorsitzender der Sozialistischen Jugend (SJ) und Claudia O´Brien, Vorsitzende der Jungen Generation (JG), in einer Aussendung.

Antrag einstimmig angenommen

Ein diesbezüglicher Antrag der roten Jugendorganisationen wurde am Freitag im SPÖ-Bundesparteivorstand einstimmig angenommen. Die SPÖ würde nicht als „Steigbügelhalter für die Fortsetzung türkiser Klientel- und Chaospolitik zur Verfügung” stehen, lassen die beiden jungen Vorsitzenden wissen. Dabei geht es ihnen vor allem darum, „die immer wieder aufkeimenden Spekulationen endgültig zu dementieren“:

ÖVP in der Kritik

Stich und O’Brien kritisieren in ihrer Aussendung den „Zick-Zack-Kurs“ in der türkis-grünen Corona-Maßnahmen-Politik sowie das „persönliche Versagen“ einzelner türkiser Regierungsmitglieder: Die aktuellen Ermittlungen gegen ÖVP-Finanzminister Gernot Blümel, das „Terror-Versagen“ von ÖVP-Innenminister Nehammer oder die „Geldverschwendung“ von Wirtschaftsministerin Margarethe Schramböck beim „Kaufhaus Österreich“-Skandal würden den aktuellen Zustand der ÖVP gut abbilden.

Wenn Türkis-Grün scheitert: Neuwahlen oder fliegender Wechsel?

Kritische Stimmen merken an, dass die SPÖ so das Feld für einen fliegenden Koalitionswechsel mit der FPÖ freigeben würde. Zu einer großen Koalition kann es damit im Falle eines Scheiterns der türkis-grünen Regierung nur nach Neuwahlen kommen. Doch eine große Koalition wäre weder bei der SPÖ, noch bei der Bevölkerung besonders beliebt: Die sich häufenden Skandale rund um die ÖVP spiegeln sich auch in ihren Beliebtheitswerten wider. In der letzten Umfrage des Instituts für Demoskopie und Datenanalyse im Auftrag der „Krone“ zeigte sich: Die beliebteste Regierungsvariante unter Österreichern ist eine rot-pink-grüne Dreierkoalition, aktuell käme SPÖ-NEOS-Grün auf 45 Prozent.

(lb)

Titelbild: APA Picturedesk

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64 Kommentare

  1. War doch nicht die Gottgleiche Joy Dings Bumbs gegen das Freitesten!!

    Ach so-das war vor 3 Wochen…………….. Ha ha!

  2. Kaum zu glauben wie naiv die Österreicher sind – nach alle den Rudi Ratlos Aktionen und Wernerle Aussagen, würden sie sich eine weitere Regierungsbeteiligung von NEO-Türkis wünschen… Wahnsinn – am Besten wieder mit Rudi Ratlos als Gesundheitsminister…..

    • Schau der Chef vom RKI ist ein TIERARZT!

      Und bei den Piefke ist der Gesundheitsminister *in das Fräulein Spahn. Es ist eine Bankkauffrau……… Äh Mann!!

  3. prw sollte die Achse zu den anderen spö-Protagonisten stärken. Nicht nur zu ludwig sondern auch zum Burgenländer. Jeder hat seinen Stimmenanteil und ohne Kompromisse gehts nicht, wenn man weiterhin in der Politik mitmischen will.

    Eigentlich müsste die spö derzeit locker 28-30 % haben, aber die övp verliert an fp und die paar grünen, die zur spö wechseln, ist ein Nullsummenspiel

    övp, fp können sich ruhig um den rechten Rand streiten. So viele sinds auch wieder nicht. Sollte die spö es schaffen, das Image der AlleReinPolitik nach aussen zu korrigieren, dann wird sie auch die fehlenden Stimmen für Regierungsarbeit bekommen.

    Wenns die spö schafft, in der oppo mit kickl Kompromisse einzugehen, dann erst recht bei spö-Kapazundern

  4. Schon schlimm genug, dass die SPÖ die repressive COV-Politik der Regierung legitimiert und die vermeintliche Alternativlosigkeit absegnet.
    Schon schlimm genug, dass die “Ärztin” PRW die Definition von Infektion und Erkrankung nicht kennt.
    Schon schlimm genug, dass die SPÖ zu Gunsten von Amazon & Co den (kleinen) Handel im Stich lässt. Ebenso wie Kultur & Gastgewerbe, Hotelerie…etc.
    Schon schlimm genug, dass die SPÖ Schulschließungen begrüßt.

    Mit dem Kurz in einer Regierung wäre unendlich schlimmer.

  5. Würde die SPÖ mit dem organisierten Verbrechen in Koalition gehen gehen sie unter, das wissen sie und das wussten sie darum haben sie die “Sondierungsgespräche” abgelehnt, wer sich kriminalisiert hat für Futtertröge wissen wir und sind mitverantwortlich.

    • Wenn Sie das organisierte Verbrechen in der Politik wirklich interessiert, recherchieren Sie bitte die Aussagen des Polizisten im Ruhestand – Karl Hilz, München – ist vll. als 2. Ansatz sehr aufschlußreich.

  6. An die Karin L.! Ich finde es ein Wahnsinn wie sie hier Schreiben! Sie sind eine durch und durch gesponserte spö fanatische Person und jetzt bitte lassen Sie mich in ruhe

    • Passt schon tut ihnen doch keiner was. Ich bin überhaupt nicht fanatisch ich sag nur was ich mir denke und steh dazu, deshalb verstecke ich mich auch nicht hinter einem Nick. Haben sie denn Kommentar von Daniel Wisser heute nicht gelesen? Sollten sie, der ist wirklich gut.

    • Haben Sie eigentlich schwache Nerven. Lassen Sie sich einmal Ihre postings auf der Zunge zergehen, bevor Sie die anderen eines Wahnsinns bezichtigen.

      • Respektloser Umgangston ?
        Aber finden Sie wirklich, dass das auf Helmut1971 zutrifft?

  7. PRW ist kein Politprofi wie er im Buche steht und daher vielen Menschen sympathisch, wie auch mir. Gefallen haben mir ihre TV Duelle mit Kurz wo sie schon des Öfteren seine Grenzen aufgezeigt hat. Nur musste sie damals gegen eine regelrechte Kurzeuphorie ankämpfen, wo viele nicht merkten wessen Geistes Kind er ist. Problematisch war für sie auch das Kernerbe mit den Querelen Silberstein etc., Leute wie Drozda und Deutsch die viele nicht mögen, sie aber auf Solidarität machen musste und Typen wie Doskozil die sich bei Prolos und Machos profilieren wollen wenn sie Frauen wie Pam demütigen. Dass sie trotzdem nie das Handtuch warf, wie z.B. Kern, spricht eindeutig für sie.

    • Schön auf den Punkt gebracht. Seh ich genau so. Über Politik kann man ja streiten aber bei PRW gehts irgendwie nie um die Politik sondern man hat immer das Gefühl es geht um sie als Person. Das ist irgendwie echt jämmerlich finde ich.

      • Es geht auch um sie als Person.
        Das kann man ja nicht so einfach trennen.

        Es geht auch bei Kurz und Blümel um die Personen und den Charakter. Der macht ja nicht vor der Schwelle zum Parlament oder dem BKA halt.

        Und die PRW – sorry- ist auch für mich jm, dem ich nicht vertraue.

        Ich empfinde sie als instinktlos und unauthentisch. So wie ich Kurz als unehrlich empfinde. Und das möchte ich auch sagen dürfen.

        • Selbstverständlich dürfen sie das sagen und ich kann es auch nachvollziehen warum sie das so empfinden, doch möchte ich einfach noch zu bedenken geben dass es nicht unbedingt gegen PRW spricht dass sie halt wirklich nicht den typisch politischen Instinkten nachgibt wie viele Anderen Profipolitiker von denen wir alle die Schnauze voll haben. Und dass sie keine so gute Schauspielerin ist, dass sie jemanden etwas vormachen kann, soll ihr auch verziehen werden. Ich versuch das nur menschlich zu sehen und weniger politisch.

          • Sie muss auch keinen politischen Instinkten nachgeben…
            aber irgendein Gespür für irgendetwas sollte sie schon haben.
            Und da sehe ich …. nichts.
            Ich habe lange Zeit gehofft, dass sie sich entwickelt… aber da kommt kaum was.

            Die spürt sich einfach nicht.

            Wenn sie spricht, dann hab ich immer das Gefühl, sie hat keine Ahnung, von dem was sie sagt.

            Ich weiß, kritisieren ist immer leicht. Aber die SPÖ hat halt auch einen massiven Mangel an Personal…

          • Bei letzterem muss ich ihnen beipflichten, steht außer Frage. Gibt leider keinen bei der SPÖ weit und breit der das notwendige Charisma mitbringt. Doch irgendwer bzw. irgendwelche Partei muss ja alternativ zur Wahl stehen. Experten? auf lange? ..weiß nicht..wäre wünschenswert ja, aber das wirds nicht spielen fürchte ich. Aber gut dass wir uns in der Hauptfrage einig sind. Kurz und seine “Schickimickitruppe” muss abmontiert werden. Am besten von Peter Pilz:):):)

    • Betrachten Sie bitte eine Parallele dazu: Sonja Wehsely und Andreas Schieder sind ebenso wie Pamela Rendi-Wagner sogenannte Bilderberger-Schützlinge. Warum wohl haben sich diese beiden ziemlich untalentiertesten Politiker so lange gehalten? Es geht nicht um Qualität, es geht um Marionetten-Tauglichkeit – um die Steuerbarkeit von Kopf und Gliedmaßen ;-).
      Warum sie nicht das Handtuch warf? Weil es Kern grad getan hatte und sie zwar ehrgeizig aber wenig schlau ist.
      Solange Kurz (genau wie Merkel) nicht fallen gelassen wird, hat niemand eine Chance.

      • Klingt nicht unplausibel…doch ich denke die Wahrheit liegt meist in der Mitte.

        • Die Wahrheit liegt eher dort, wo Beweise, die Logik, Indizien etc. oder alles zusammmen hinweisen!

      • In der Wiener SPÖ gab es kaum talentierte Leute. Man hat auch niemanden ‘hochkommen’ lassen.Und Wehsely und Schieder sind außerdem ,alter SPÖ Adel’. Der Häupl war außerdem selten nüchtern.
        Bei der Wehsely hat man auch lange geglaubt, sie sei halt eine checkige junge Frau, die man fördern muss….
        War halt nicht so… und der KAV war schon vorher verlottert.
        wenn man sich den Zustand der Wiener Gemeinderäte – quer durch alle Couleurs – ansieht…. da ist nicht viel…..

      • Intelligenz gilt im gesamten deutschen Sprachraum als Fremdwort.

  8. Na Gottseidank. PRW ist zu schlau um dem Kurzen auf den Leim zu gehen.
    Stellt Euch mal vor es ist Wahl und niemand mag mit dem Kurzen….
    Das weiss er jetzt.
    Hoffentlich ist er bald weg.
    Wäre gut für Österreich

  9. SPÖ NUR SPÖ WIEDER SPÖ IMMER SPÖ !!!!!!!!!!!!!!!
    ÖSTERREICHT WÄHLT R O T
    SPÖ UND GRÜN DAS WÄRE ES !!!!!!!!!!!!!!!!

  10. Theater!
    Im Endeffekt würde es genauso laufen, wie in Deutschland nach der letzten Wahl.
    Van der Bellen würde wie Steinmeier auch mit “lebenswichtig für Österreich” an
    die Roten appellieren und Pharmalogin Rendi-Wagner wartet sowieso nur drauf.

    In wenigen Tagen würde die neue Regierung stehen – Gnade uns Gott.

    • Was ist denn wohl so dermaßen fürchterlich an PRW das wir Gottes Gnaden brauchen? Weil sie noch nicht durch Korruption, Hetzte und Unfähigkeit aufgefallen ist? (Im Gegensatz zur FPÖ und ÖVP?) Und wir sind nicht Deutschland und auch nicht Italien oder Timbuktu. Sie können es drehen und wenden wie sie wollen die ÖVP/Blau Variante ist die Unbeliebteste. Und Leute die die FPÖ noch einmal in Regierungsverantwortung sehen wollen können sie sowieso an einer Hand abzählen.

      • Eine satte rote Absolute wäre für das Land heilsam. Den ganzen Neoliberalen Wahn seit Schüssel I wegfegen und neu anfangen. *seufz*

      • Ihre Meinung passt, anderwertige Schreiber soll Ihnen am A….. ?

        • Generell ein Problem mit Leuten die einfach irgendwo hinhauen ohne einen Kommentar dazu abzugeben. Dazu noch ein großes Problem mit Leuten die immer noch die Sumpftruppe von der FPÖ verehren obwohl deren EX Parteichef demnächst wegen Korruption vor Gericht gestellt wird. Reicht das….?

      • Stimmt…. PRW würde Österreich gut tun. Sie mag Populismus nicht….ist ehrlich…
        Eigenschaften die wir bei der derzeitigen Regierung vermissen

      • Für mich ist und war PRW nicht authentisch. Ob sie nicht sogar für den Great Reset ist? Für Siemens hat sie ja auch den Deal mit den Nasenbohrtests eingefädelt. Da muss man genau hinsehen.

        • Ja , sicher – vergleichen Sie nur die Personenlisten von Bilderbergern und WEF.

      • Ich halte PRW für unglaubwürdig und gefährlich, weil Sie mehrfach öffentlich die verfügbaren Impfstoffe als sinnvoll verwendbar und unbedenklich angepriesen hat. Daß diese die Infektiösität der Geimpften nicht verhindern und daß die Langzeit-Wirkung von mRNA-Impfstoffen unerforscht ist, muß sie als Ärztin wissen.
        Ebenso muß sie wissen, daß wirksame Medikamente (z.B. Ivermectin+3 u.a.) zur vollständigen Heilung von Covid-19 weltweit gut verfügbar sind.
        Sie unterhält wie AvdB Kontakt zu den Bilderbergern, ist über die „Corona-Plandemie“ informiert und lobbyiert für die Pharma-Wirtschaft.
        Die Aktivitäten dieser Kreise sind jedenfalls undemokratisch und ihre Ziele dienen nicht den Interessen der Menschen Europas.

    • Ich fürchte, Sie haben recht. Wie war das doch mit dem Anstand der Grünen und der türkisen Schnöseltruppe oder so ähnlich? Dann kam das Beste aus zwei Welten. Seither kenne ich nur das Schlechte aus einer Welt und (Total)versagen aus der anderen. Seit dieser Erfahrung traue ich keiner Aussage vor der Wahl mehr. Sobald etwas “lebenswichtig für Österreich” ist, ist alles möglich.

  11. Derzeit gibt es nur eine gute Lösung für Österreich. Die ÖVP muss mal in die Opposition. Es wird höchste Zeit, so viele Jahre nach Kreisky.

    • Aber mindestens 10 Jahre. Der türkise Dreck muss erst weggeräumt werden.

  12. Wichtige Festlegung – auch im Licht der auch von der SPÖ eingebrachten Anzeige gegen Blümel wegen Falschaussage im UA (Ö1-Meldung heute früh)

  13. Der Pamela Joy Rendi Wagner wirds nicht gefallen! Die girrt ja schon auf den Posten der Gesundheitsministerin 😅

    • Worauf stürzt sich ihre Behauptung? Sie ist jetzt Parteichefin und ich denke, dass ist sie gerne sonst würde sie schon etwas anderes machen, sie ist ja schließlich eine gebildete Frau. Oder sind sie gar neidig? Auf eine Frau die mehr drauf hat? Kaufen sie sich einen Audi oder ein Motorrad oder so einen Kram vielleicht steigert das ihr EGO weil für ein Med. Studium sind sie vermutlich zu alt…..

      • Ein bisschen zu billig: Neid auf eine FRAU, die intelligenter ist als der Mann, dessen EGO zu kurz kommt, der zu alt ist. Woher kennen Sie
        Helmut1971 so genau? Was er ist und was er kann?
        Hat er kein Recht auf freie Meinungsäußerung? Auch wenn es eine andere ist als die Ihre?

        • Er kann eh seine Meinung äußernd oder sehen sie hier irgendwelche Zensurmaßnahmen aber weil seine Meinung nicht die meinige ist habe ich ihm das mitgeteilt. Und da er uns ja nicht mittgeteilt hat, wie er auf den Schmarren gekommen ist, habe ich eben ein par Mutmaßungen angestellt. Muss doch erlaubt sein oder? Ich hab ihn auch nicht beleidigt sondern nur eine Empfehlung ausgesprochen, dass ist ja auch legitim oder wie war das mit der freien Meinungsäußerung auf der sie herumreiten, gilt die für mich nicht? Er kann sich ja äußern, wenn er doch noch ein Med. Studium anstrebt.

          • Danke?
            Schaffen Sie es nicht alleine Ihre Argumente zu untermauern?
            Oder behaupten Sie irgendwas?

          • Irgendwie kommt mir die Art der Argumentationsführung bekannt vor. Jetzt weiß ich es wieder: 16. Feber: Herr Präsident, bitte her mit der Expertenregierung – vor allem der Schluss.

          • Sollte ihnen die Argumentationsführung hier im Forum nicht entsprechen, der Standart hat noch Plätze frei was man so hört.

        • Das dürfen wir hier alle….oder?
          Braucht Helmut1971 Ihren Beistand?
          Oder schwingen Sie sich hier zum Sprecher auf?

    • Ganz sicher nicht. PRW girrt nach gar nichts. Das ist halt für Menschen wie Sie … schwer verständlich.
      Es gibt noch anständige Politiker….

  14. Schade, dass die blauen so wenig Rückgrad haben. Die werden sich wieder anbiedern und dann haben wir wieder Schwürkis Blau. Der Größte Teil der Österreicher will das aber gar nicht. Ein Witz das Ganze.

    • Ich setze eine “gute Flasche Rotwein” darauf, daß eher die SPÖ mit der ÖVP unter Kurz eine Koalition eingeht, als die FPÖ.
      Traut sich jemand, dagegen zu setzen?

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