Blümel und die Martina-Ente

Der Kurz-Kadaver

Kadavergehorsam und Vierte Gewalt – wie passt das zusammen? Gar nicht.

Peter Pilz

Wien, 21. Februar 2021 | Neulich, auf meinem Laptop, dessen Besitz ich hier einfach feststelle, schaue ich mir eine Sendung auf ATV an. Darin leitet ein souveräner Moderator eine „Journalistenrunde“, die sich eine Stunde lang Gedanken über die Lage des Landes macht. Mit Josef Votzi sitzt ein echter Journalist in der Runde. Er wirkt wie ein Fremdkörper, und man sieht es ihm an, dass er sich auch so fühlt.

Zwei Redakteure führen das Wort. Einer von ihnen ist Innenpolitik-Chef des Kurier, der andere Chef der Wiener Zeitung. Die beiden haben mir klargemacht, dass wir in Sendungen wie dieser zusehen, wie immer größere Teile des österreichischen Journalismus zum Kadaver werden. Was ich damit meine, möchte ich kurz erklären.

Mit „Kurz“ ist das wichtigste Wort schon gefallen. Bei der Auswahl seines Personals legt Sebastian Kurz nur auf eine Eigenschaft wert: auf Loyalität. Die entsprechende ÖVP-Ordensregel stammt von den Jesuiten, wo ihr Ordensgründer ein starkes Bild schuf:

„Wir sollen uns dessen bewusst sein, dass ein jeder von denen, die im Gehorsam leben, sich von der göttlichen Vorsehung mittels des Oberen führen und leiten lassen muss, als sei er ein toter Körper, der sich wohin auch immer bringen und auf welche Weise auch immer behandeln lässt.“

Die Kritiker der Jesuiten gaben dem „toten Körper“ den Namen „Kadaver“ und nannten das regelkonforme Verhalten „Kadavergehorsam“. Genau darum geht es Sebastian Kurz.

Die Jesuiten versuchten dabei ein schwieriges Kunststück. Sie wussten, dass Kompetenz, Wissen und Bildung schwer mit absoluter Loyalität vereinbar waren. Aber sie versuchten es trotzdem. Mit unbeirrbarem Glauben und unerschütterlicher Disziplin schafften sie das erstaunlich oft.

Munition, Inserate und Enten

Sebastian Kurz hat keine Sekunde an diesen Versuch verschwendet. Nur bei seinem engsten Beraterkreis, dort, wo sein Überleben gesichert wird, hat er eine Ausnahme gemacht.

Die Regierung selbst war ihm keine Ausnahme wert. Die Ministerinnen und Minister, die sich dort bei ihren seltenen öffentlichen Auftritten lächerlich machen, sind bedingungslos loyal, auch, weil nur wenige von ihnen etwas anderes gelernt haben. Für ihre Auftritte werden sie präpariert wie für eine Redeübung. Wenn in der Not viele von ihnen gleichzeitig ausrücken müssen, stellt man fest, dass sich von Nehammer bis Köstinger und vom Schramböck bis Tanner alle sogar mit kurzen Texten schwertun.

Jetzt sorgt der Kanzler gemeinsam mit einem Gefolgsmann, den er einprägsam „Fleischi“ nennt, für Kadavergehorsam in Medien. Spitzenfunktionen werden mit Personen besetzt, die offensichtlich ungeeignet sind. Aber gerade deshalb sind sie immer öfter die Geeignetsten.

Wie das funktioniert, zeigt die skurrile Geschichte „Martina Kurz“. Die WKStA fand in einem Terminkalender einen Novomatic-Eintrag mit „Kurz“. In der Anordnung zur Hausdurchsuchung bei Finanzminister Blümel spielte der Eintrag keine nennenswerte Rolle. Aber gleich nach dem Bekanntwerden der Maßnahme fand die ÖVP keine Information, mit der sie die WKStA angreifen konnte. Also setzte sie auf Desinformation, auf „Martina Kurz“. Sie sei mit dem Kanzler verwechselt worden, und diese Verwechslung sei der Grund für die Hausdurchsuchung.

Wenn ein Redakteur eine derartige Geschichte direkt aus der Zentrale einer Partei abliefert, fragt ihn sein Ressortleiter sofort: „Hast du das gecheckt? Wo ist der Beweis?“ Wenn es SPÖ, FPÖ, Grüne oder Neos trifft, wird gecheckt. Wird es für die ÖVP heikel, fällt der Gegencheck von „Kurier“ bis „Presse“ immer öfter aus. Immer seltener muss die Chefetage auf die wirtschaftliche Lage und das gemeinsame Interesse aufmerksam gemacht werden. Immer seltener muss sich ein Chefredakteur vom Regierungschef anherrschen lassen. Die Ordensregel wird befolgt.

Kleine Zeitung, Krone, Kurier, Presse – alle brachten die Martina-Ente als Beweis, dass der Finanzminister zum Opfer einer unkontrolliert wütenden WKStA geworden war. Die Kurz-Truppe lieferte Munition und Ziel. Die Herausgeber nahmen den Rechtsstaat unter Feuer. Von Graz bis Wien kennen sie die Lieferpläne des Ballhausplatzes: heute Munition, morgen Inserat.

Von Kurz zu Orban

Kadavergehorsam in Regierung und Medien – das ist in normalen Zeiten eine schlechte Nachricht. Am Beginn der schwersten Krise der Zweiten Republik wird daraus eine Gefahr.

Es wird immer wahrscheinlicher: Im Laufe des kommenden Jahres werden die Krisen in eine große Krise zusammenwachsen. Die Wellen von Corona-Krise, Wirtschaftskrise, Klimakrise, Flüchtlingskrise und Krise des Sozialstaats bauen sich gegenseitig auf und bedrohen das Leben, wie wir es bisher gewohnt waren. Von Moskau bis Warschau und von Budapest bis Ljubljana zeigt sich, dass es kurzfristig zwei Auswege aus der Krise gibt. Auf einem davon bestimmt ein Führer den Kurs.

Diesem Punkt nähern wir uns jetzt in Wien. Demokratien meistern Krisen, indem die Verantwortlichen an der Spitze nach den besten Lösungen suchen und sie gemeinsam mit dem Parlament durchsetzen. Aber das setzt eines voraus: Ministerinnen und Minister, die das können. Und Medien, die sie dabei verlässlich kontrollieren.

Ungarn ist schon weiter. Orban hat gezeigt, wie man von der Krise profitiert. Er hat Rechtsstaat, parlamentarische Demokratie und Pressefreiheit weitgehend zerstört. Kadavergehorsam ist unter Orban längst die Pflicht von einfachen Bürgern, Staatsanwälten und Redakteuren. Kurz ist erst am Anfang.

Titelbild: APA Picturedesk

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