Die NEOS finden den Entwurf zur Novelle des Epidemiegesetzes und COVID-19-Maßnahmengesetzes so schlecht, dass sie eine komplette Rücknahme dieser Gesetzesvorlage fordern. “Hier werden die Grund- und Freiheitsrechte mit Füßen getreten. Diese Novelle muss zurück an den Start. Es gibt keine andere Möglichkeit”, sagte Verfassungssprecher Nikolaus Scherak in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Gesundheitssprecher Gerald Loacker.
Wien, 10. März 2021 | Die NEOS-Abgeordneten wünschten dem erkrankten Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) gute Besserung, verlangen aber von ihm, wenn er wieder zurückkommt, die geplante Novelle zurückzunehmen. Aus Sicht der NEOS brauche es die Gesetzesänderungen gar nicht. Die geltenden Bestimmungen würden zur Bekämpfung der Pandemie vollkommen ausreichen, so Loacker. Der Minister wolle mit der Novelle seine zahlreichen rechtswidrigen Verordnungen im Nachhinein legitimieren, ergänzte Scherak. Er zeigte sich überzeugt, dass die geplanten Gesetzesänderungen verfassungswidrig sind und einer Prüfung durch den Verfassungsgerichtshof nicht standhalten werden.
“Extrem dramatisch”
Einer der Hauptkritikpunkte ist, dass mit den neuen Bestimmungen vom bisherigen Ziel, Ausgangsbeschränkungen nur dann zu verhängen, wenn ein Kollaps des Gesundheitssystems droht, abgegangen werde. Die Novelle sieht vor, dass Ausgangsbeschränkungen bereits bei “einer nicht mehr kontrollierbaren Verbreitung” der Krankheit möglich wären. Für Scherak ist “das extrem dramatisch”. Die NEOS seien immer gegen die Ausgangsbeschränkungen gewesen, weil diese einen gravierenden Eingriff in die Grundrechte darstellen, eine weitere Verschärfung in diesem Bereich ist für Scherak undenkbar.
Dazu kommt die Formulierung, wonach Ausgangsbeschränkungen verhängt werden können, wenn sie “zweckmäßig” erscheinen. Für Scherak ist das “gefährlich und auf gar keinen Fall verhältnismäßig”. “Auch die Bürger verstehen es nicht mehr und halten sich nicht mehr dran”, so der pinke Vizeklubchef.
Vier-Personen-Veranstaltung weiter in der Kritik
Gesundheitssprecher Loacker kritisierte die Pläne, wonach künftig schon die Zusammenkunft von vier Personen aus zwei verschiedenen Haushalten eine anzeige- und genehmigungspflichtige Veranstaltung darstellen könne. “Demnach wäre unsere heutige Pressekonferenz eine anzeigepflichtige und bewilligungspflichtige Veranstaltung.” Das Ziel sei es, das unkontrollierte Verbreiten der Krankheit durch Zusammenkünfte von Hunderten und Tausenden Menschen bei Veranstaltungen zu verhindern. Das auf vier Personen herunterzusetzen, ist für die NEOS nicht nachvollziehbar.
Dass auch noch Strafen von bis zu 30.000 Euro bei Verstößen drohen, “ist geradezu jenseitig und offensichtlich nicht verhältnismäßig”. “Hier wird weit übers Ziel geschossen und das mit ziemlich schweren Geschützen”, kritisierte Loacker. “Die Grundrechte sind keine Salatgarnitur für gute Zeiten, sie müssen auch in Krisenzeiten ihre Gültigkeit haben.”
“Wir fragen uns seit Monaten, wer auf die Idee kommt, so etwas überhaupt zu machen” und warum hier nicht aus den vergangen Fehlern gelernt werde, sagte Scherak in Hinblick auf die zahlreichen vom Verfassungsgerichtshof aufgehobenen Corona-Bestimmungen der Regierung.
(apa/bf)
Titelbild: APA Picturedesk
Es ist einfach nur noch ungeheuerlich, was sich in Sachen Corona tut und das Volk klatscht noch fast dazu!
Wir schlittern sehenden Auges in eine regelrechte Corona-Diktatur Damit können nunmehr auch alle organisierten Proteste gegen diesen Irrsinn verboten und kriminalisiert werden!
Und nebenbei soll natürlich nur “zur Sicherheit” die Totalüberwachung klammheimlich eingeführt werden!
Wehret den Anfängen!
Nicht die Freiheit muß sich rechtfertigen, sondern deren Einschränkung!!!
Die Entwicklung ist ja vor allem inkompatibel mit den Demokratien der westlich-aufgeklärten Gesellschaften. Autoritäre Regime profitieren davon. Uns spaltet es zutiefst. Es sind unter diesen westlich-demokratischen Ländern vor allem jene in Zentraleuropa bzw. am Kontinent, die sich besonders hervortun. Freiheit ist hierzulande anscheinend weniger Wert als anderswo.
In den letzten 20-25 Jahren hat sich das betreute Denken durch die Mainstreammedien etabliert. Und nachdem die alle dasselbe schreiben, gibts auch keine Meinungsbildung mehr. Das heisst heute Volkserzieheung.
Die berüchtigte Truppe aus dem Gesundheitsministerium hat wieder einmal einen Gesetzesentwurf in der Pipeline. Demnach sind Zusammentreffen von mehr als drei Personen aus zwei Haushalten künftig als “Versammlung” zu sehen, die genehmigt werden muss. Sobald sich vor einem Supermarkt eine Warteschlange von fünf Leuten bildet, ist dies der Fall. Veranstalter wäre hier der Gesundheitsminister, der die “Versammlung” durch eine vorangegangene Gesetzesbestimmung verursacht. Er könnte dafür also mit einer Strafe von bis zu 30.000,- Euro belegt werden. Eine Zusammenkunft von 100 Parteifunktionären wäre aber ohne Weiteres möglich, dafür sorgt eine “kann-Bestimmung” wenige Zeilen darunter (Kleinwalsertal-Regelung?).
Verbrecher
Was ich ja sehr auffällig finde: der Entwurf enthält so viele Kontroll-Machtfantasien, die im ersten Reflex eher den Rechten zugeordnet werden.
Es gibt aber genug Beispiele in der Geschichte, wo auch zunächst sozialistische / linke / liberale Gesellschaftsformen zur radikalen Kontrolle und Überwachung gewechselt haben.
Wer fürchtet die Kontrolle zu verlieren, scheint unabhängig von der Ideologie nach den selben Maßnahmen zu greifen. Hauptsache lückenlose Kontrolle … alles immer zum Besten von allen.
Bisher endete so etwas nie in einem friedlichen Kaffeekranz, weils den “allen” einfach mal gereicht hat. :-/
Viele Menschen denken nur eindimensional links – rechts. Es gibt aber mindestens noch 2 Ebenen: liberal – autoritär/totalitär, und kurzfristig – nachhaltig.
Es fällt ja nicht einmal groß auf, dass Ausgangssperren und Berufsverbote per se etwas sind, was wir mit rechten Regimen verbinden, jetzt aber natürlich pure Solidarität bedeutet.
Auch die Tatsache, dass jeder wirtschaftliche Schaden auch die medizinische Versorgung der Zukunft schwächt und mindert, wird schlicht verdrängt, obwohl es nicht nur eine logische Konsequenz ist, sondern schon zahlreich historisch beobachtet wurde.
Summa summarum eine Massenpsychose. Eines der Symptome neben Leugnung ist eine gesteigerte Aggressivität die eigene Angst zu verteidigen und zu rechtfertigen. Es ist tatsächlich wie eine Sucht. Als ob der psychotische Mensch von der Angst abhängig wäre, weil er ohne sie nicht mehr weiter weiß. Die Echokammer diverser Medien-Formate tut ihr übriges diese Angst zu spiegeln und zu bestärken.
Besser kann man es nicht auf den Punkt bringen.
Massenpsychose gabs in der 30ern auch schon mal.)
Apropos- im Standard hat mir mal auf meinen Hinweis, dass Suchterkrankungen und Depressionen steigen- jm geantwortet:
‘Aha, und ohne Corona wären bei Dir wohl alle auf der Überholspur.
Er kenne Leute, die hätten die Zeit ihres Lebens… usw.’
Dem bin ich dann besonders freundlich gekommen.
Am Land bekommt man offensichtlich wenig mit.
Es zeigt halt, wie unterschiedlich hier alles geregelt ist. Manchen wird ihre Existenzgrundlage geraubt, für andere ändert sich quasi nix ausser MNS, wieder andere glauben die viele Freizeit auf Kurzarbeit wird ewig fremdbezahlt und würde eh allen anderen auch zuteil,…usw.
Generell habe ich das Gefühl, dass man sich am Land noch mehr durchschummeln kann, und das viele Menschen auch tun, einige ohne es zu merken, weil es ja normal ist. So ist es auch erklärbar, dass viele immer noch meinen “was regst dich auf, is eh ka echter lockdown”. In Wien ein geschlossenes Geschäft aufzusuchen weil es das nötige Gut nur dort gibt, ist schon etwas schwieriger. Aber zum Glück entwickeln sich auch hier Umgehungen….;)))
Der A hat mit seinen Maßnahmen immer schon Stadt gg Land ausgespielt. Und das war ihm als OÖ sicher nicht ganz unrecht.
Der hat auch keine Ahnung wie sich das für einen kleinen Gewerbetreibenden oder Wirt anfühlt, wenn man das verlier, wofür man hart gearbeitet hat, der Herr Lehrer.
Das ist die absolute Provinzregierung.
Leidet er eigentlich noch immer an dieser Kreislaufschwäche oder ist er schon wieder auf den Beinen?
Im Übrigen finde ich, kann jeder wissen, wie es den Menschen nach diesem Jahr geht. Wenn man halbwegs ein Interesse und ein feeling für soziale Entwicklungen hat, ist das kein großes Geheimnis.
Ich glaub auch nicht, dass die die in der Blase leben, gar nix mitbekommen- es ist eben eher eine Art von kollektiver Verdrängung.
Frage: Ist eine Mangeldurchblutung des Gehirns durch die Maske auch ein Kreislaufproblem? Ich frag nur, falls mir wieder schwindelig wird.
Guter Kommentar zum Thema eindimensionales Denken, siehe https://www.politicalcompass.org .
Die haben zur letzten Deutschen Wahl 2017 eine Analyse gemacht:
https://www.politicalcompass.org/germany2017
Was ich über die deutschen Grünen gelesen habe, hat mich sehr an die Ö-Grünen erinnert.
Zitat:
Die deutschen Grünen weisen ebenfalls eine unterschiedliche Schattierung gegenüber ihren eher radikalen und unleugbar linken Schwesterparteien auf. Es scheint sich um eine Partei mit wenigen feststehenden Prinzipien zu handeln und mit einem beträchtlichen autoritären Einschlag, ablesbar an ihren Versuchen ‘ethisch erwünschtes Verhalten’ gesetzlich zu erzwingen. Es gibt eine überraschende Differenz bei den deutschen Grünen zwischen ihrer Rhetorik und ihren überraschend konservativen Positionen in vielen Sachfragen.
Ich war 20 Jahre lange Ö-Grüner Wähler, ich schäme mich jetzt dafür. So wie einige andere in meinem Freundeskreis.
Medien die willfährigen Gehilfen der Politik und die der Lobbys und Konzerne der Wirtschaft.
Das ist ja das Perfide an der Geschichte. Würde diese Novelle und auch die Mittels VO verhängten Ausgangsbeschränkungen von Hartinger Klein oder gar Kickl stammen – was glauben Sie, was da los wäre.
Aber so?
Es gibt immer noch Menschen, die A ‘sympathisch’ finden.
Dieses verwaschene Nebelgesicht.
Er ist doch so ein Lieber!
Faschismus hat mit rechts/links nichts tu tun.
Exakt. Das ist lediglich der Außenanstrich, aber spielte bei autoritären Mächten eine wirklich untergeordnete Rolle.
Menschen fangen auch langsam an das zu kapieren. Links vs. Rechts, Islam vs. Christentum, das Kreieren des Genderkampfes etc etc… dient in erster Linie nur dem Schüren von Emotionen und in Folge der Spaltung.
Die hat gut funktioniert die Spaltung. Können Sie in dem
Forum einwandfrei sehen.
Manche haben es sich in ihren Ecken wunderbar gemütlich eingerichtet.
absolut korrekt – nur den wenigsten geläufig.
Ich habe das narrativ rechts böse – links immer gut, schon so satt.
Wobei für mich schon die ÖVP “rechts” ist – nur mal so nebenbei gesagt..
Eigentlich sind nur noch die NEOS wählbar – da der Herr Pilz ja leider nicht mehr zur Wahl steht. Aber er macht auch sonst gute Arbeit ;))
aber diese botschaft kurz’ sollte viel öfter veröffentlicht und verbreitet werden.
da erkennt man gut, wie der bursche tickt.
seine gedanken über einen streng geführten staat, der dank harter hand besser funktionierte….
die grausbirnen können einem angesichts dieser kurzschen gedankenwelt aufsteigen.
https://www.youtube.com/watch?v=ErZiVgPj_fQ
irre, was der typ so von sich gibt.
Bitte obigen Link weitergeben!
Düster Prognose von Kurz, besonders düster ist das Faktum, daß sich Kurz offensichtlich schon für die nächsten
Aussage, vielleicht wird die junge Generation nicht mehr den Wohlstand der Vorgängergeneration Aufrecht erhalten können. Der Niedergang der Demokratie wird gleichsam herbeigeredet.
Das erklärt den derzeitigen Umgang der Regierung Kurz mit seinen Bürgern. ( Die Aussagen sind derart unfassbar. Hoffentlich Ein Fake! )
Sorry, für die nächsten 30 Jahre im Amt sieht.
Aussage Kurz:
Mit der derzeitigen Politik, der Zerstörung unserer Gesellschaft, wird die Rede von Kurz zur Selffullfilling Prophecy…
Die NEO`s —– ha ha
Eine Systempartei vom feinsten……….
Mag schon sein. Aber intellektuell und rechtlich haben die kapiert worum es hier geht und dass es 5 nach 12 ist.
Vor allem der Loacker, mit dem ich persönlich in Kontakt getreten bin. Er wäre sogar noch “offener” als es ihm die Partei erlaubt.
Dieses Gesetzesvorhaben zu verhindern ist das Mindeste, was die NEOS anstreben müssen.
Ich verstehe eh nicht ganz warum die NEOS nicht die Great Barrington Declaration befürworten. Das wäre in dieser Frage ja eigentlich die ureigendste Position einer liberalen Partei, die Bürger selbst entscheiden zu lassen, mit wem sie Weihnachten feiern…….
Aber das konnte mir auch der Loacker nicht beantworten. Schade.
Ich glaube, diese Erklärung kennen nicht allzu viele.
Ich werde mal die PRW fragen, ob sie sie unterzeichnet:)
Ich hab’s übrigens nicht geschafft, sie zu unterzeichnen, aber vielleicht gehts ja bei mir auch nicht.
Eigentlich schon lang unterschrieben, jetzt hört man nix mehr davon ???
Vielleicht einfach wieder ‘aktivieren’.
Loaker hat gemeint er hätte sie unterschrieben, entspräche aber eben nicht der Parteilinie.
Ich habe gedacht ich lese nicht recht….;)))
Ich fürchte die wurde medial erfolgreich den “VTs der rechtsextremen Covidioten” zugeordnet.
Schon arg, wie gleich ein ganzes “Konsortium” aus Elite-Uni-ProfessorInnen so niedergeschrieben wird und man unverschämt offen an deren Fähigkeiten und Motivationen zweifelt, egal seit wie vielen Jahren man sie davor selbst als wissensch. Instanzen akzeptierte und auch zitiert hat.
Die, die da grad schreien “follow the science” aber Ioannidis einen Schwurbler nennen, sind entbehrliche Heuchler, denn sie untergraben die Wissenschaft mit ihrer Agitation so sehr wie ein Konzern, der sie kauft….
Es ist ziemlich irrational, was da vorgeht.
Mir ist oft sehr mulmig zumute.
aber so sympathisch rudi anschober auch ist und so leid es mir tut, das schreiben zu müssen, aber er ist als gesundheitsminister erstens ein getriebener kurz’ und zweitens völlig überfordert. die leute in seinem ministerium tun das ihrige zum chaos. mir kommt es so vor, wie wenn doch sehr viele aktionen anschobers auch durch einen gewissen angstfaktor entstehen. die jetzigen eingriffe in grund- und freiheitsrechte des volkes sind nicht mehr tragbar……..und das allerblödeste, sie stammen im endeffekt aus der feder eines grünen.
Ein Grüner schafft die Demos ab 😁
Davor fordern Grüne noch schnell Wasserwerfer und ein hartes Durchgreifen der Polizei.
Ich frage mich schon länger wes Geistes Kind man sein muss, wenn man sich einerseits gegen Polizeigewalt äußert (sofern es die Eigenen trifft), aber gleichzeitig dasselbe Unrecht für Andere fordert, anstatt gegen Polizeigewalt im Allgemeinen zu sein. Für mich geht das nur mit ideologischem “Übergewicht” beim Weltbild-Basteln.
‘Übergewicht’ oder einfach nur maßlose Selbstgerechtigkeit.
Die Blauen und Türkisen kriminalisieren Menschen nach Herkunft und bestrafen hart.
Die Grünen kriminalisieren “Gefährder” und definieren selbst was als Gefährdung gilt. Aktuell ist es jeder Mensch der nicht getestet wurde. Und alle Menschen die sich zu mehr als 3 Personen zusammenrotten.
Im Prinzip nur eine Frage der Ideologie. Beide Seiten nehmen für sich in Anspruch zu “schützen”. Das sie dabei vollkommen das Maß aus den Augen verlieren, legitimieren beide Seiten mit dem guten Zweck.
Demokraten sinds dann aber keine. Humanisten auch nicht. Ethisch und moralisch eher als Doppelbotschafter. Und ganz sicher beide keine Garanten für Grundrechte und Persönlichkeitsrechte. Die enden immer an den dogmatischen Ideologien.
Ja, und wenn man das erkennt steht man da und weiß zwar warum man von 2 Seiten niedergerannt wird, man liegt aber dennoch am Boden, ehe man sich an Sisyphos erinnernd wieder erhebt um noch vor dem “r” des “aber’s” wieder in der Horizontalen zu landen.
Aber vielen Dank für Ihre Mühen gegen meine Einsamkeit. Hat gewirkt!…;))
So grundlegend und tiefschürfend suchen leider die Wenigsten nach dem Wesen der Dinge. Ist auch nicht immer nötig, aber jetzt wäre es schon mal wieder an der Zeit!!
Es ist leider auch die Zeit der komplexen Fragestellungen die mit einfacher hochbezahlter Propaganda beantwortet werden …. egal ob echt beantwortet, es muss nur plausibel erscheinen.
Wenn das Volk jetzt mit Gladiatoren besänftigt werden könnte …. ich würde mich nicht wundern wenn es auch dazu käme.
aber auch direkt an sie der link zu kurzschen gedanken:
https://www.youtube.com/watch?v=ErZiVgPj_fQ
dabei fällt mir nur mehr max liebermann ein.
Der biedert sich eh schon seit März 2020 bei WeF an indem er die gesamte Terminologie des Great Reset zitiert. 😉
PS:
zackzack @redaktion muss unbedingt die Funktion von Links ergänzen, dass dann ein neues Fenster aufgemacht wird. Sonst fliegt man regelmäßig raus
Rechte Maustaste oder Zwei-Finger-Tipp am Touchpad (zumindest bei mir) und “Link in neuem Tab öffnen”…;)
Einfach STRG oder CTRL oder CMD gedrückt halten, wenn sie auf den Link klicken, dann geht bei den meisten Browsern der Link in einem neuen Fenster auf 😉
Ja, Panem et Circenses……das würde passen. Da gibt es gleich mehrere passende alte Star-Trek-Folgen mit diesem Thema…;))))
Der – leider versunkene – Dorfer hat es auf den Punkt gebracht: Nicht das Erreichte zählt, sondern die Erzählung reicht. Ein wunderbarer Satz.
Na da haben die NEOS gut reden. Auf einmal kommt man drauf.
Ein interessierter Beobachter hat diesen Schritt im Interview unseres Kanzlers zum Thema Freitesten in der ZiB um die Weihnachtszeit riechen können. Weniger interessierte (wie zB Abgeordnete viele Farben) hätten es beim Reintestgesetz wissen müssen.
Aber da waren ja alle dafür, NEOS haben damals zugestimmt. Auch die SPÖ.
Da war aber die Fahrtrichtung des Zuges schon fixiert. Und jetzt wundern wir uns was da noch alles kommt. Echt jetzt ???
Ich meine eher man möchte retten was zu retten ist, sozusagen – mir woan jo do eh nie dafür.
Leute das funktioniert so nimma:
Das Freitset Gesetz und die umfassende Macht die damals schon in die Hände des Anschobers gefallen sind war der Schlüssel dazu. Was jetzt kommt ist ja nur noch das Sahnehauberl.
Leider. Aber es werden schußendlich alle wieder dafür sein – nur die FPÖ nicht. Es ist zum Heulen.
Das problem bei der SPÖ ist PRW.
Ohne die würde man sich in der Opposition leichter tun.
Fürchte ich leider auch. Meine Mailanfrage und Bitte um Erläuterung auf welche Studien sie sich stütze, welche Erfahrungswerte sie wie und wo in welche Rechnung nimmt,….wurde nicht beantwortet.
Ich habe seit 2010 SPÖ gewählt, davor Grüne. Heute kommt mir bei beiden das Frühstück hoch, wobei ich mit SPÖ (derzeit noch) zu 80% PRW meine. Ich fand sie Anfangs ok, habe ihr die schlechte Medien-Präsenz nie vorgehalten, aber jetzt kann ich nur noch den Kopf schütteln. Ärztin…..und macht Jagd auf Ärzte die Einsprüche erheben. In Wien wuchern angeblich schon die Disziplinarverfahren der Gesundheitsbehörden. Der Druck auf Kritiker wächst, auch von der SPÖ. Das geht in keine gute Richtung…..
Hacker wollte anfangs eine extrem offene Linie fahren. Wenn es nach ihm gegangen wäre, hätte nichts zugesperrt.
Was glauben Sie, wie der niedergeknüppelt worden ist und immer noch wird.
Und mit Ludwig ist es (fast) dasselbe.
Wenigstens hat die Julia Herr heute im clubtalk nicht die Demos verurteilt, sondern gemeint, es müsse auch von links was kommen. Zumindest hat sie es mit viel herumwinden so gesagt….
Die kommen mir alle niedergeknüppelt vor, weil sie jetzt der ‘kompetenten Ärztin’ nicht ins Handwerk pfuschen dürfen.
Die kompetente Ärztin kann man ihr absprechen, nachdem sie so lang die Klappe gehalten hat.
Man stelle sich vor, ein kaputtes Auto, und es schrauben ein Volksschullehrer und einer, ja eigentlich einer ohne Ausbildung daran rum.
Der kompetente Mechaniker steht monatelang daneben und schaut nur zu – Kompetenz stell ich mir anders vor.
Das ist auch meine Hoffnung (für die SPÖ)……denn dann wäre nicht die ganze Partei gaga und man könnte sie post Rendi vlt wieder wählen. Bis dahin wähle ich Bierpartei oder Lugner & Co. Zum ersten Mal in meinem Leben “sinnlose” Kleinparteien. Werden die groß wähle ich wieder kleine…;))
Hoffentlich tritt die Bierpartei oder meinetwegen auch Lugner an.
Unter PRW wähle ich die SPÖ sicher nicht.
Nu, dann bin ich nicht der einzige, der von der SPÖ ignoriert wird 🙂
Ich könnte es auch versuchen.
In der Einsamkeit noch ignoriert zu werden…. fein 😊
Minister Anschober wirkt auf mich in seinen Medienauftritten immer etwas “ferngesteuert “.
Habe aus seinem Umfeld gehört, dass er trinkt. Aber verantwortlich für die Rechtsbrüche ist er trotzdem.
gemeinsam mit dem grünen veltliner werner ???
ist eh was gutes – wenn doch wirklich im wein die wahrheit läge…
Ob er mit Werner Veltliner abhängt ist mir nicht bekannt, aber der wirkt ja im Gegensatz zu A fast fröhlich.
Beim A denke ich, dass der Zuspruch zum Alkohol möglich macht, dass er überhaupt durchhält.
So als ehemaliger Burnout Kandidat.
Ja das Verbrechen an die Menschheit muss weggespült werden…
Jeden Tag ein bisschen weniger an Demokratie, von Sozialstaat, von Freiheit und von Empathie.
Solange bis die Menschen abgestumpft resignieren, aufgeben und nichts mehr bleibt.
Gib Dodln Macht und sie werden sie nutzen, hat mein alter Herr immer gesagt.
NEOS stimmen mit 12 Stunden-Tag. Seither unwählbar die schwarze Proletentruppe.
Themenverfehlung.
Bin bei Ihnen … Haselsteiner wird sein Invest wohl auch gegengerechnet sehen wollen …
Ich verstehe offen gestanden nicht, warum Anwälte für Grundrechte hier nie zu Wort kommen, oder zumindest medial unterstützt werden.
https://www.afa-zone.at/kostenlose-info-downloads/
Weil diese Anwälte die Corona-Maßnahmen kritisieren – und das darf nicht sein. Herr Pilz hat auf Panik geschaltet.
Schade!
Die Menschen brauchen endlich eine seriöse Quelle für Information. Vielleicht springt Pilz ja noch über seinen Schatten.
eher nicht. Hier gehts bei diesem Thema um Versagen bei Impfstoffbeschaffung, Impfquoten, Inzidenzwerten und all den ganzen Exkrementenhaufen (sorry!).
Bis es wieder ein Medium gibt, was sich kritisch mit Tests, Impfung, Positivzahlen und Co auseinandersetzt, müssma wohl auf die PostCoronaÄra warten. Und das dauert noch einige Jahre …. turbulente Jahre.
Es gibt ein Medium vom einstigen Weggefährten und “Programm” von Liste (Peter) Pilz
https://tkp.at
Ja, Herr Pilz! Wir bräuchten dringend eine Nachfolge der Rechercheplattform Addendum! Wir bräuchten Journalismus in Österreich, der sich auch kritisch mit den Corona-Maßnahmen auseinandersetzt!
Hier gibt es ein sehr interessantes Video darüber:
https://www.youtube.com/watch?v=rpmujqPzXNA
Leider.
Herr Pilz hat da scheinbar auch auf “hilflosen helfen” geschaltet. Wenn man auf Grüne schaut, zieht sich das ja durch die Ideologie. Und da müssen dann alle froh sein AM Leben zu sein, selbst dann wenn sie garnicht gefährdet sind. Und selbst dann wenn das nix mehr mit LEBEN zu tun hat.
Wollen wir Wetten abschließen? Die Spö, die Partei des kleinen Mannes, die immer auf uns so gut geschaut hat, die immer für unsere Rechte Einstand, uns nie politisch in den Rücken viel,
…..wird wieder brav und artig das Händchen in die Höhe strecken, eben um uns zu zeigen wie wir ihnen am ……. vorbeigehen.
Es ist nur noch zum kotzen.
Ich frage mich noch immer, wo sind die Verfassungsrichter? Und wo ist der Präsident dieses Landes?
Die Verfassungsrichter können erst tätig werden, wenn es angefochten wird.
Der BPräs ist kein Jurist und hat offensichtlich wenig Problembewusstsein. Sein Berater Adamovic ist ein top Verfassungsrechtler, aber schwach.
Die Grünen haben traditionell wenig Rechtsbewusstsein. Für die heiligt der Zweck immer die Mittel.
Ich hätt nie gedacht, dass ich mir mal den Heinzi Fischer mal zurückwünsche, aber der hatte wenigstens Ahnung vom
B-VG.
Ich vertraue darauf, dass die Anwälte für Grundrechte Recht bekommen. Die Stellungnahmen auf der Parlamentsseite waren auch beeindruckend. Immerhin haben über 36.000 Menschen ihre Meinung abgegeben. Langsam, aber sicher werden die Österreicher_innen munter!
Haben wir hier in diesem Forum jedenfalls auch ‘Grete’ zu verdanken, die dafür Werbung machte.
Ich glaube auch, dass man mit Aufklärungsarbeit viel erreichen kann. Und werden mehr, das stimmt.
Der VFGH ist glaub ich noch im Winterschlaf.
VfGH berät ab 23. Februar über Dutzende Anträge zu Maßnahmen gegen COVID-19
Die Beratungen des Richterkollegiums sind auf drei Wochen angesetzt – Insgesamt etwa 350 Fälle
https://www.vfgh.gv.at/medien/Vorschau_Maerz_COVID.php
Das ist wahrscheinlich ein Grund, warum die gesetzliche Grundlage der Verordnungen rasch überarbeitet werden soll. Damit man im Fall der Aufhebung durch den VfGH sagen kann, die gesetzliche Grundlagen wurde geändert iSv ‘repariert’. Damit versucht man den im Rechtsschutz nachhinkenden VfGH auszuhebeln.
Haider hat das so ähnlich mit den ortstafelerkenntnissen gemacht- er hat die ortstafel einfach woanders ‘kundgemacht’ bzw. aufgestellt.
Ist von der Qualität her eine ähnliche Umgehung und eine Missachtung.
Bin nicht sicher ob der Bundesminister für Krankheit nicht einfach nur verschlagen ist.
Ich denke eher unfähig
IMO ist er ein Faschist, der grad’ die Ermächtigungsgesetze der 30er-Jahre adaptiert umsetzt.
Ich denke die An- & Herausforderungen übesteigen Anschobers Fähigkeiten. Er wirkt ängstlich & unsicher, sein Text sind Worthülsen….
Dann muss er zurücktreten.
Das ist das, was mich total wundert. Der wirkt halbtot und will den Job nicht aufgeben.
Da fällt mir nur die Sau am Futtertrog ein.
Ja wahrscheinlich unterschätze ich das.
Und recht unbelehrbar und altklug dürfte er ja auch sein.
Nicht nur das. Er hat auch Burnout – das wird man nicht mehr los. Haken bei der Sache: je näher die nächste Episode kommt, um so irrationaler agieren die Patienten. Das sieht man jetzt schon deutlich an seiner Reaktion auf die Kritik an den Ermächtigungsgesetzen.
Wer vertritt ihn vorübergehend im Ministerium? Dieser Siegelringträger? CMA?
Besser wird’s also auch nicht?
Nur wenn’s die Regierung zerreißt.
Und das bekommt-außer den Neos- niemand mit oder will es nicht.
Hab gerade im Club den Eindruck gewonnen, dass Julia Herr gg das Gesetz ist, aber die denkt auch, es geht um die dritte Welle.
Süß.
Vielleicht organisiert Herr ja auch noch eine Demo, zu der ich dann ganz offen und stolz hingehen kann.
Ohne Furcht vorm Tadel in diesem Forum.
Und ohne, dass mich die Antifa mitm Radl niederfährt. Und mich impft.
Süß, ja. Gerade wurde ich von einer Pharmazeutin (promoviert) angerufen. Sie ist überzeugt, dass nur der russische Impfstoff noch keine Zulassung hat. Dass alle derzeit nur BEDINGT zugelassen sind, weiß sie nicht, glaubt sie nicht, will sie nicht wissen. Soviel Ignoranz macht den Demokratieabbau leichter möglich.
Ich würde sagen, das qualifiziert diese doch als ‘Regierungsexpertin’?
Habe gerade von einer an Wähler gerichteten Umfrage gelesen: ‘Halten Sie Corona gefährlicher als eine normale Grippe?’ Was bitte soll das denn wieder? Nicht dass ich das nicht ohnehin wüsste.
Ich glaube nicht, dass wir 2021 von diesen Restriktionen befreit werden. Da läuft zu viel Gehirnwäsche. Auch von Teilen der Roten.
Nu, ein paar POharmaziesen bieten gegenn ende des Jahres den ultimativen Ausweg: Eine Pille gegen Covid. Man könnte jetzt spekulieren: Bis dahin haben sie sich an den Impfungen ein goldenes Näschen verdient, die Patente werden von der WTO aufgehoben und man braucht eine neue Sau zum Melken.
Wieviel soll es den kosten? Die Pille?
Unsere Seelen, nur unsere Seelen.
Na ja, die FPÖ weiß das auch schon lange – vermutlich seit Beginn der Maßnahmen, die haben da einen etwas unmittelbareren Zugang.
Sie sind derzeit die einzigen, die offen ‘dagegen’ sind. Das stimmt.
Ich kann mich aber auch an den ‘Beginn dieser Pandemie’ (ich kann diesen Begriff nicht mehr hören) erinnern. Da fanden (Hofer? keine Ahnung, wer noch aus der FPÖ…aber einige) die Vorgangsweise der Regierung (die zu dem Zeitpunkt gar nix gemacht hat) zu lax. Es hat sich ja immerhin um ein chinesisches Virus gehandelt. Und die FPÖ hat sich für Grenzen dicht sehr stark gemacht, …. ich bin daher nicht überzeugt.
Das sowieso. Aber s o unfähig, dass er kein Ermächtigungsgesetz auf den Weg brächte ist er dann auch wieder nicht.
Der VfGH reagiert erst dann wenn er gefragt wird mittels eines Gerichtverfahrens. Das ist nun mal genau seine Rolle.
die pandemiepolitik unserer regierung zusammengefasst:
Bei einer Inzidenz von 42 dürfen 3 Menschen aus 4 Haushalten einen Baumarkt eröffnen, wenn der Friseur mehr als 20qm pro 100.000 Einwohner als Geschäftsfläche in einem Neubau anbietet, eine Teststrasse und einen Schanigarten hat, ausser es sind Zwillinge, wobei einer aus Tirol kommen muss, damit auch geimpft wird.
Neuestes Musterbeispiel für diese Chaospolitik ist der nunmehr vorliegende (verfassungswidrige?) Ministerialentwurf aus dem Hause Anschober.
https://www.hagerhard.at/blog/2021/03/lechts-und-rinks/
Was mich weiterhin wundert;
Wer genau schreibt diese Novellen? Sind das Türkise Vorschläge die 1:1 vom Gesundheitsministerium übernommen werden oder sind die grünen alleine dafür verantwortlich?
Wieso wird jede Novelle härter als die davor, die damals schon gesetzwidrig war?
Ist doch total Irrsinnig. Wieso gibt es für solch offensichtlich mutwilliges Verhalten keine Maßregelungen?
Die Veranstaltungsgeschichte scheint ua ein Wunsch von Pürstl und Innenminister
Die würfeln beim Corona Dkt. Dann schreibt das Ergebnis auf und eine fleißige Kraf schreibt schon. Man schaut ob jemand aufjault.
Wenn der Widerstand gering ist in deren Auge, oder das politische Gegenangebot groß genug, dann überlegt man ober man für die Menschen stimmt oder für das Coronaregime.
Es gilt wie immer die Unschuldsvermutung.
„Wir beschließen etwas, stellen das dann in den Raum und warten einige Zeit ab, was passiert. Wenn es dann kein großes Geschrei gibt und keine Aufstände, weil die meisten gar nicht begreifen, was da beschlossen wurde, dann machen wir weiter – Schritt für Schritt, bis es kein Zurück mehr gibt.“ — Jean-Claude Juncker
Quelle: https://beruhmte-zitate.de/autoren/jean-claude-juncker/
Die kommen mit ziemlicher Sicherheit aus dem Stink-tank der Kaiserin von Österereich mit tatkräftiger Unterstützung von Boston Consulting.
Dem sollte sich auch die SPÖ dringend anschließen! Man wird der Partei nicht verzeihen (wie auch nicht den Grünen), bei den schwerwiegenden Eingriffen und Änderungen (z.B. EpiG) mitgemacht zu haben. Denn der Schaden durch medial angefeuerte unverhältnismäßige Maßnahmen wird immer offensichtlicher…
Ja, sollten sie. Werden sie aber nicht. Und die Grünen werden die Novelle ohne Änderung beschließen lassen, weil das im Sinne der ÖVP ist.
So wird es sein
Amen
Grüne dürfen Autos verschrotten. Övp Menschen einsperren. Dreamdeal?
Diese SPÖ ist für mich KEIN Partner/KEINE Partei mehr! Zu sehr hat mit PRW enttäuscht! Derzeit bin ich als Wählerin “heimatlos”! Und ich denke es geht vielen Bürgern und Bürgerinnen so! Ich hoffe der VFGH wird endlich im Sinne der Verfassung tätig! Weiters hoffe ich, dass Kurz und seinen Kumpls endlich der Strick gedreht wird!
dann wählen Sie halt die fpö, wenn Sie glauben, dass Sie mit dieser besser abschneiden werden. ich sag ihnen nur, dass Sie das nicht werden.
liebe geri/lieber geri,
ich bin kein junges dummes Ding! Ich habe etliche Jahre auf dem Buckel und arbeite in einem Bereich bei welchem man, mit viel Praxis die “Flunkerer” erkennen lernt! und eine FPÖ (im Gesamten!!) ist für mich keine Option. ALLE Parteien beinhalten teilweise “Ungustln” und sind daher unwählbar! Was aber nie passieren wird ist ein gutes Wort über die türkise Buberl- und Mäderlpartie!
Was aber nie passieren wird ist ein gutes Wort über die türkise Buberl- und Mäderlpartie! <- denn das ist der "Rotz in einem Taschentuch"!
Keiner dieser Parteien
etwas für Sie:
https://zackzack.at/2021/03/09/kritik-an-anschobers-epidemiegesetz-reisst-nicht-ab-spoe-kucher-ausdruck-der-hilflosigkeit/
Diese Story ist mir bekannt als ZackZack Leserin seit Beginn ..
Nur, beim Kritisieren darf es nicht bleiben! So wie sich PRW präsentiert treibt sie die Wähler – bewusst oder unbewusst <- was ich eher glaube – genau in die Richtung von Blau! Da wäre mehr drinnen bei der SPÖ wenn man sich dem Migrationsthema VERNÜFNTIG annimmt!
Genauso sehe ich das auch.
Eine Riesenchance für die SPÖ wird durch PRW vertan.
Viele der zahllosen enttäuschten Grün-Wähler wären sicher abzuholen.
Aber nicht unter ihrer destaströsen Führung.
Sehe ich genauso.
Genau das ist das Dilemma, selbst wenn die Buberlpartie und ihr Volksschullehrer weg wären, wen wählst – die SPÖ mit der PRW kannst nicht wählen.