Russland droht mit Twitter-Blockade

Maßnahmen gingen nach hinten los

Das Vorhaben der russischen Informationsaufsichtsbehörde „Roskomnadzor“, den Zugang zu Twitter-Inhalten zu begrenzen, lief nicht wie erwartet ab. Mehrere Regierungsseiten stürzten ab, darunter die Seiten des Kreml, der Duma sowie die der „Roskomnadzor“ selbst.  

Wien, 11. März 2021 | Der föderale Dienst für die Aufsicht im Bereich der Kommunikation, Informationstechnologie und Massenkommunikation in Russland “Roskomnadzor” kündigte am Mittwochmorgen an, Twitter für Nutzer in Russland zu begrenzen. Die neuen Einschränkungen sollen „nur“ Foto- und Videoinhalte betreffen, obwohl die Behörde „jeden Grund“ sehe, Twitter ganz zu verbieten. Nach der Ankündigung stürzten allerdings eine Reihe von Regierungsseiten ab, berichtet die „Nowaja Gaseta“.

Letzte Maßnahme: Twitter-Verbot

Der Grund der Medienaufsichtsbehörde, Twitter zu verlangsamen, lautet: die Plattform sei den zahlreichen Aufforderungen, die als verboten angesehenen Inhalte zu entfernen, nicht nachgekommen. Darunter würden kinderpornographisches sowie drogen- und selbstmordverherrlichendes Material fallen. Zugleich drohte „Roskomnadzor“ mit einer kompletten Blockade, sollte der US-Konzern sich weiterhin nicht an russische Gesetze halten. Seit einigen Wochen ist in Russland ein Gesetz in Kraft, das die Betreiber der Social-Media-Kanäle dazu verpflichtet, verbotene Inhalte zu finden und umgehend zu löschen.

„Wir vertrauen darauf, dass Twitter alle notwendigen Maßnahmen ergreift, um die gesperrten Informationen zu entfernen und ‘Roskomnadzor’ darüber zu informieren“, heißt es auf der mittlerweile wieder aktiven Seite der Medienaufsichtsbehörde.

Geht es um Nawalny?

Dass diese Maßnahmen ausgerechnet zu einer Zeit gesetzt werden, in der sich im ganzen Land eine Protestbewegung vor allem auf Social-Media-Kanälen breit macht – Stichwort Nawalny – ist pikant. Soziale Netzwerke als Distributionsmittel für Aufrufe zu Demonstrationen sind den russischen Behörden schon lange ein Dorn im Auge. Die Twitter-Einschränkung ist nicht der erste Versuch, gegen soziale Netzwerke vorzugehen. Zuletzt war dies der Fall beim Versuch, Telegram zu blockieren.

Das Team Nawalnys zeigt sich auf Twitter amüsiert über den vermeintlichen Fauxpas der russischen Behörden: „Der Kreml wollte Twitter ausbremsen, hat aber am Ende die Websites des Kremls, von ‘Roskomnadzor’ und der Staatsduma fallen gelassen.“

Cyber-Attacke aus dem Westen?

Was hatte es nun mit dem Absturz etlicher Regierungsseiten auf sich? Kreml-Anhänger wittern einen Cyber-Angriff der USA. Immerhin hatte die NYT vor einigen Tagen verkündet, dass die USA Cyber-Angriffe gegen Russland plane.

Der stellvertretende Leiter des „Roskomnadzor“ versicherte, es gebe keinen Zusammenhang zwischen der Twitter-Verlangsamung und den darauffolgenden Problemen der Regierungsseiten. Als „Roskomnadzor“ versuchte, die Geschwindigkeit von Twitter zu begrenzen, wurde die Arbeit von Websites, deren Domainnamen die Kombination t.co enthalten verlangsamt, schreibt „Meduza“.

(nb)

Titelbild: APA Picturedesk

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