Türkis-Grün verhindert Kurz-Ladung in Corona-Ausschuss
Blümel und Schramböck kommen
Im kleinen Corona-U-Ausschuss des Rechnungshofausschusses werden heute die beiden türkisen Regierungsmitglieder Gernot Blümel und Margarete Schramböck befragt. Eine Ladung von Sebastian Kurz wurde von den Regierungsfraktionen abgelehnt.
Wien, 18. März 2021 | Aktuell läuft im Parlament ein „kleiner U-Ausschuss“ zu den Corona-Beschaffungsvorgängen. Doch der oberste Krisenmanager, Sebastian Kurz, wird aktuell nicht vorgeladen. Ein entsprechendes Ansinnen von SPÖ, FPÖ, NEOS ist in der heutigen Sitzung von den Regierungsfraktionen abgelehnt worden.
Kanzler-Versagen
SPÖ-Abgeordnete Karin Greiner wies vor Beginn der Sitzung im Zusammenhang mit dem Skandal rund um die Hygiene Austria auf die direkte Verbindung des Konzerns in das Büro von Sebastian Kurz hin. Sie warf dem Regierungschef auch “Versagen bei der Impfstoffbeschaffung” vor. Auch bei den Massentests gab es, wie ZackZack aufdeckte, eine überteuerte Anschaffung.
Douglas Hoyos ortete beim Kanzler “fehlendes Leadership”. “Erst erklärt er die Impfstoffbeschaffung zur Chefsache, danach will er von den nicht abgerufenen Impfstoffen nichts gewusst haben und schiebt die Schuld auf Beamte. Auch bei der Hygiene Austria gibt es eindeutige Verstrickungen und geheime Ministerratsbeschlüsse”, so der NEOS-Abgeordnete.
Blümel kommt
Nun muss sich die Opposition vorerst mit Finanzminister Gernot Blümel und Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck (beide ÖVP), die heute im Ausschuss den Abgeordneten Rede und Antwort stehen, begnügen. Im Anschluss werden SPÖ-Fraktionsführerin Karin Greiner, Wolfgang Zanger von der FPÖ und Douglas Hoyos von den NEOS über die Ergebnisse der heutigen Sitzung in einer Pressekonferenz berichten.
Warum die Regierungsfraktionen die Ladung des Kanzlers blockierten, ist noch nicht bekannt. Der Grüne David Stögmüller stellte auf Twitter bereits klar:
„Jeder, der zum Informationsgewinn und Aufklärung zu den COVID-Beschaffungen einen Beitrag leisten kann, wird vor dem kleinen Untersuchungsausschuss geladen. Sebastian Kurz wird natürlich vorgeladen und wird auch kommen!“
Auch die ÖVP sagt, dass Kurz “selbstverständlich” noch kommen werde.
(apa/ot)
Titelbild: APA Picturedesk
Lesen Sie auch
Link zu: Politik
POLITIK
Warum arbeitet er nicht als Arzt? – Pogo kontert VdB-Frage
Warum wird man nach dem Medizin-Studium Politiker anstatt als Arzt zu praktizieren? Eine Frage, die Marco Pogo schon oft gestellt wurde. Auch Alexander Van der Bellen würde die Antwort gerne bei einem gemeinsamen Bier hören. Der Bierpartei-Chef antwortete auf Twitter.
Gewessler-Ministerium: 120.000 Euro für Social Media Werbung – 300.000 Euro für externe Betreuung
Eine Anfrage der FPÖ zeigte nun, wie hoch die Ausgaben für Social Media im Klimaministerium im vergangenen Jahr waren. Für 120.000 Euro warb man auf Facebook, Twitter und Co. Knapp 300.000 Euro werden für die Betreuung von externen Agenturen verrechnet. Auch der Name Lockl fällt.
ÖVP, FPÖ, »Krone«: Peter Pilz zu Gast bei oe24
ZackZack-Herausgeber Peter Pilz war am Dienstag bei Isabelle Daniel im oe24-Studio zu Gast, um mit ihr über Wackelköpfe in der ÖVP und FPÖ, die Causa Jenewein und die “Krone” sowie über die jüngsten politischen Entwicklungen im Land zu sprechen. Die Highlights des Interviews im Zusammenschnitt.
Satellitenbilder belegen Schaden russischer Militärstützpunkte auf der Krim
Nach den schweren Explosionen auf der von Russland annektierten ukrainischen Halbinsel Krim sind Satellitenbilder aufgetaucht, die große Verluste auf der russischen Seite bestätigen. Von Russland wird der Angriff verharmlost.
Daniel Zupanc/ Tiergarten SchönbrunnSo heißt das Mähnenrobben-Baby im Tiergarten Schönbrunn
Nach etwa einem Jahr Tragzeit ist Mitte Juli ein männliches Mähnenrobben-Junges zur Welt gekommen. Dessen Lebensmotto derzeit: schwimmen, essen, schlafen.
HANS PUNZ / APA / picturedesk.com»Gommemode«, »slay«, »sus« – Voting für Jugendwort des Jahres läuft
Alle Jahre wieder sucht der Langenscheidt-Verlag nach dem Jugendwort des Jahres. Bis Mitte September kann die Öffentlichkeit online aus den Top zehn ihren Favoriten wählen.
Warum arbeitet er nicht als Arzt? – Pogo kontert VdB-Frage
Warum wird man nach dem Medizin-Studium Politiker anstatt als Arzt zu praktizieren? Eine Frage, die Marco Pogo schon oft gestellt wurde. Auch Alexander Van der Bellen würde die Antwort gerne bei einem gemeinsamen Bier hören. Der Bierpartei-Chef antwortete auf Twitter.
Sachslehner beklagt FPÖ-Fake News – Verbreitet selbst Falschnachricht
Die ÖVP-Generalsekretärin beklagte am Mittwoch in einer Presseaussendung, dass FPÖ-Mediensprecher Christian Hafenecker Fake News über eine Parlamentsrede von August Wöginger verbreite. Das Video der Rede gibt allerdings der FPÖ recht.
»Wollen nix arbeiten« – NEOS-Sozialsprecher wettert gegen »Geringverdiener«
Der Sozialsprecher der NEOS, Gerald Loacker, beklagte sich auf Facebook über „Geringverdiener“, die „vom Staat die Hunderter überwiesen“ bekommen. Sein Fingerzeig wurde erwidert.
SAM YEH / AFP / picturedesk.comTaiwan übt Angriffabwehr – Spannung mit China hält an
Am Dienstag hat Taiwan die Abwehr feindlicher Angriffe geübt. Vor dem Hintergrund der anhaltenden Militärmanöver Chinas rund um Taiwan, hat die bereits länger angekündigte Übung besondere Bedeutung.
Ups-was ist hier los??
KOKS. KANZLER. KURZ: Ibiza-Detektiv schockt U-Ausschuss
https://www.wochenblick.at/koks-kanzler-kurz-ibiza-detektiv-schockt-u-ausschuss/
Der weitaus wichtigere Part in der Aussage des “Julian” ist ja der, dass es wesentlich mehr Beweismaterial Videos und Audios, über mehrere Politiker, hochrangige BMJ Juristen, BMI Polizisten und wirtschaftliche Stützen der Republik gibt als die die schon bekannt sind!
Ja so ist das wenn die STA Wien und WKSTA über rund 15 Jahre sich beweisbar weigern Opfer- und Zeugenaussagen zu verschriften, Sachbeweise zu sichten, geschweige denn weitere Ermittlungsschritte zu setzen!!!
Und eines ist sowieso klar 😉 Leute die professionell im nicht staatlichen Informationsgewinnungs Business tätig sind erheben immer auf Vorrat 😉
https://www.youtube.com/watch?v=1VsApZ1rYL8
Das man drauf schaut das man es hat wenn man es braucht 😉 🙂
Ja und sollte sich das nun “grüne” BMJ und die WKSTA weigern dem “Julian” u.a. Kronzeugen Status ein zu räumen ergo die Videos und Audios als Sachbeweise zu verakten, na dann werdens halt zeitlich und thematisch strukturiert in den für euch seit rund 12 Jahren gewohnten Medien veröffentlicht 😉 🙂
Schaut euch mein ZIB2 Interview vom Sommer 2006 über BMI Polizei Korruption an 😉
https://www.youtube.com/watch?v=4Gff0T8cYaA
Seitdem wurde im BMI und vor allem BMJ zur BMI und Regierungskriminalität auf Teufel komm raus beweisbar vertuscht und wahrheitsliebende Opfer, Zeugen, Whistleblower und Aufdecker beweisbar verleumdet 🙁
Wie sagte einst der ÖVP Grande Andreas Kohl über uns und “Kollegen” in der ZIB2 = alles chronische Vernaderer!
Jetzt zieht mal den Umkehrschluss Leute 😉 Leute die über 15 Jahre die beweisbare Wahrheit sagen und veröffentlichen sind für den damaligen O Nationalspräsident chronische Vernaderer wow
Und die beweisbaren Täter Stützen der Gesellschaft LOL
spes salutis
Wenn das stimmt, kann sich Kurz anhalten:
KOKS. KANZLER. KURZ: Ibiza-Detektiv schockt U-Ausschuss.
Am 5. März sagte Julian H. im Untersuchungsausschuss des deutschen Bundestages aus. Er sollte Aufschluss über den Wirecard-Skandal geben. Doch H. schockte die Deutschen mit einer anderen Bombe. Er behauptete, es gebe Beweise dafür, dass niemand geringerer als der österreichische Bundeskanzler nach der Nationalratswahl 2017 mit Parteifreunden im Büro eines befreundeten Gastronomen Kokain konsumiert habe! Die Deutschen sind schockiert. (Zitat aus externen Medium)
BINGO 😉 :))) wie von mir gut 2 Wochen vorher kommuniziert ggg
https://youtu.be/WNV-qAYczL8
Hallo Leute 😉
Mal ehrlich würdet Ihr, wenn Ihr soviel schwindelt wie der Tripple B (BürgerBundesBasti) (rechtsfreundliche Formulierung), noch irgendeine Frage unter Wahrheitspflicht bei Strafe beantworten wollen? Ich Nicht!
Was mich eher stört ist der Fakt das der Rudi Anschober sich von der in Kreisen der staatlichen, aber auch privaten “Informationsgewinnungbranche” genannten GiebelKreuzPrätorianerMafia treiben und einkreisen lässt, anstatt seine Ministerkompetenz beinhart ergo kompromisslos zu leben!
Man erinnere sich an Franz Löschnak in Zeiten der Briefbomben Krise 😉
Der hätte die 200 MIO € Beschaffungsdeckel Farce aber sowas von durch den Mediengerichtshof gepeitscht :)))
Ich empfinde die Grünen im Moment wie es der Konstantin Wecker beschreibt:
Auf den Dächern hockt ein satter Gott und predigt von Genügsamkeit
https://www.youtube.com/watch?v=NZ-Mopkd9wo
spes salutis
Kurz kommt dann, wenn die nächste Sau durchs Dorf getrieben wird!
[…] https://zackzack.at/2021/03/18/tuerkis-gruen-verhindert-kurz-ladung-in-corona-ausschuss-bluemel-und-… […]
Der Inzidenzwert für Koruption in der Regierung und seinen Nebenästen, ….mittler 4 stellig? Ich gestehe, ich weiß es nicht so genau. Man verzeihe es mir.
Lieber Herr Bundeskanzler!
Heute schreibe ich Ihnen einen Brief! Weil meine Mutter sagt, dass sich niemand so gut abputzen kann wie Sie. Darum sind Sie der sauberste Mensch auf der Welt und deswegen würdig unser Beundeskanzler für immer sein. So. Das musste ich nun schreiben, weil wenn jemand etwas besonders gut kann, sagt die Frau Lehrer, dass man ihn loben muss.
Also bitte geben Sie nicht auf, waschen Sie sich weiter so schön. Sie bleiben der beste Wäscher.
Albin, 9 Jahre, Waldstadt
Kurz bereitet bereits den Lockdown Nr.4 ab 27.03. vor, da hat der Lügner keine Zeit für U Ausschüsse.
In Wahrheit sind WIR im Dauerlockdown – HAUS – ARREST!!
DER braucht nirgendwo mehr auftreten. Ausser Lüge kommt nichts und ausserdem weiß sowieso jeder wie fremdgesteuert und käuflich er ist.
Genau deshalb will ich ihn nur noch in U-Ausschüssen hören. Dort kann er vor den Fragestellern nicht davonlaufen und mit Lügen macht man sich strafbar.
Zum Volksbegehren ‘Bundesregierung’ kommt man relativ leicht über die BMI Seite….
https://www.bmi.gv.at/411/
‘Rücktritt Bundesregierung’ ist ganz unten!
https://www.wochenblick.at/koks-kanzler-kurz-ibiza-detektiv-schockt-u-ausschuss/
Könnte das den Rücktritt der Regierung erzwingen, hätten Sie Kurz den größten Gefallen getan. Er wäre mit einem Schlag alle Verantwortung für sein Versagen los, den Untersuchungsausschuss und die grüne Justizministerin.
Er würde sein Amt verlieren und sich seiner strafrechtlichen Verantwortung stellen müssen.
Wofür? Er wird noch nicht einmal als Beschuldigter geführt.
Vor welcher Behördeß
Behörde?
Und das “Impfpflicht: Striktes NEIN” ist da auch zu finden … so, jetzt weiß ich was ich morgen mach’: ich fall ein paar Beamten lästig 🙂
Bonne Chance 👍
Die Grünen haben auf Regierungsbeteiligung gewartet bis sie schwarz wurden.
Von wegen “Partei für Transparenz”
Und beim Thema Corona hat man nunmal gemeinsam Leichen produziert und vergraben (im wahrsten Sinne).
Das wird noch scheppern. Auch wenn so große Verbrechen erst aufgearbeitet werden können, wenn die Verbrecher ausreichend gestorben sind. Ich werde das vlt schon gar nicht mehr erleben….
Traurige Zeiten
Bingo!
Bingo!!
Das scheppern wird durch die auf allen Ecken und Enden aufplatzenden, strafrechtlich relevanten Eiterbeulen, nicht nur immer lauter, es führt auch zum Schnauze Voll ergo Aufsteh Reflex in allen Bevölkerungsschichten, aber vor allem Beamtenapparat 😉 s. WKSTA und seit neuestem auch BAK 🙂
BINGO!!! ergo spes salutis 😉
Unter diesem Link findet man/frau die Volksbegehren, die jetzt zu unterschreiben sind, z.B.;” Rücktritt der Bundesregierung” und “Impfpflicht Nein Danke”
Info: https://bmi.gv.at/411/files/registrierte_Volksbegehren/
Danke Limo, aber der Link funktioniert nicht.
https://www.oesterreich.gv.at/themen/leben_in_oesterreich/buergerbeteiligung___direkte_demokratie/2/Seite.320475.html
Der Link müsste funktionieren
Stimmt
Das wird jetzt interessant! Ich hole jetzt mal Cola und Popcorn und lehne mich zurück! https://www.wochenblick.at/koks-kanzler-kurz-ibiza-detektiv-schockt-u-ausschuss/
Bei aller gebotenen Vorsicht und der anzuwendenden Unschuldsvermutung: Selbstüberschätzung und Protzen sind bei Kurz kaum zu übersehen, wodurch auch immer sie bedingt sind.
Familienname mit zwei Buchstaben, …. welcher M.r.in das wohl ist?
Halleluja!
Es stinkt zum himmel, was sich das bubi erfrecht.
Die Grünen liefern einen Weltrekord im Umfallen. Verdähtig für das Guinessbuch der Rekorde
Einspruch den Rekord hält in Ö immer noch die SPÖ!!!
Die Bio-FPÖ hat das Original darin quasi schon überholt. Schon die 2. Disziplin nach Verfassungsbrüchen, die Grün “gewinnt”…
Die Grünen in der Regierung? Wie krass ist denn das?
Ist mir nicht aufgefallen das diese in der Regierung sind.
Ich schäme mich, jemals Grün gewählt zu haben…..
Gibt es einen Link zu diesem Rücktrittsbegehren?
Danke im Voraus!
https://www.oesterreich.gv.at/themen/leben_in_oesterreich/buergerbeteiligung___direkte_demokratie/2/Seite.320475.html
Hab ich schon seit glawi bleiben lassen.
Link weiß ich leider nicht, war direkt auf meiner Heimatgemeinde.. aber ich denke auf dem Parlamentsportal müsste es zu finden sein oder einfach googeln unterstützungserklärung Rücktritt Bundesregierung
danke
Ich bin sicher , wenn der Bub mit dem Blumerl privat zusammen sitzt
( mit Maske? ) klopfen sie sich lachend auf die Schenkel und hauen sich darüber ab wie sehr sie uns Österreicher am Schmäh halten
Maske stört beim Koksen… also eher ohne. 🙂
Ich glaube die beiden haben zur Zeit eher mit Haarausfall zu kämpfen ggg
Wer zuletzt lacht, lacht am besten.
War gerade auf meiner Gemeinde die unterstützungserklärung Rücktritt der Regierung zu unterschreiben! Das zu tun hat gut getan! Hoffentlich Unzen viele diese Chance!
Kann man aber auch über Internet unterstützen.
Nutzen
Ist im Prinzip egal…
Die könnten auch eine Puppe schicken, die auf jede Frage mit “Dazu habe ich keine Wahrnehmung”. (vielleicht sogar mit ähnlichen Sätzen alternierend)
Der Unterschied würde niemandem auffallen! :-/
Ich reiche noch ein “antwortet” nach!
Sorry an alle die beim lesen gestolpert sind 😉
Man kann Kommentare noch nachbearbeiten!! Rechts unten mit der Maus hinfahren, dann erscheint das Symbol……;))
…war auch so verständlich 🙂
Ist die ÖVP verhindernd und behindert? Oder verhindert und behindernd? Wir wissen eh, daß sie überall bremsen ausser bei schwarzen Geldflüssen. Jetzt ehrlich, wer ausser günstlinge wählt so eine Partei wirklich freiwillig?
Die verführten schmierblattbildbetrachter.
Deren Günstlinge gibt es leider viele… man muss sich nur umsehen und umhören.
😀 Herrlich… der Irrsinn kennt kein Ende.
Er hat wahrscheinlich seinen Text noch nicht gelernt.
Kogler..dass du dich noch am morgen im Spiegel anschauen kannst ist mir ein Rätsel! Von der Mittelfinger Sigi Maurer ganz zu schweigen
Tja…Der Inzidenzwert für Koruption in der Regierung und seinen Nebenästen, ….mittler 4 stellig? Ich gestehe, ich weiß es nicht so genau. Man verzeihe es mir.
Morgen?
Daran hat er sich doch längst gewöhnt! 🙁
(Daswird bei Frau Maurer nicht enders sein)
Mäx..die Mittelfinger grauslige Sigi Maurer..kennt sich vor dem Spiegel..Finger und Sekt..Oder wars champagner?
Heumilch…
Dabei haben früher die Grünen immer mehr Mitsprache Rechte und mehr direkte Demokratie gefordert. Natürlich war das bevor sie zum Beiwagerl mutierten. Jetzt ist mehr Volksmeinung gefährlich fürs eigene Befinden, denn es könnte ja sein dass die dummen Wähler eine eigene Ansicht hätten. Drakonische Strafen und erzwungene Beglückung war schon immer im Sinne der Kommunisten der Grünen. Die Hexenverfolgungen und Inquisition mundtot machen und verunglimpfen Andersdenkender ist Grün! Wir sind ja so gut weil wir grün sind! Toleranzfaschisten jede abweichende Meinung wird als intolerant angesehen und verrissen.
Früher gab es sowas wie Moral und gesundeCharakterstärke.
Und nun zu den GRÜNEN ” Demokraten”.
TOTALITÄRES TÜRKIS-GRÜNES DRÜBERFAHREN
Dabei gab es ein klares Mandat der mündigen österreichischen Bürger, genau das nicht zu tun. Nachdem Wochenblick über das Gesetzgebungsverfahren berichtete, schrieben über 30.000 Menschen gegen die neuen Verschärfungen an. Danach meldete sich Anschober zuerst einmal krank – und macht nach der Genesung einfach gleich weiter. Und es kommt noch dicker: Denn im fertigen Gesetzesentwurf ist nun auch erstmals vorgesehen, dass Ungeimpfte weniger Rechte genießen könnten als Geimpfte.
„Freibrief für totalen Überwachungsstaat“ -Ja so sind sie halt die Grünen Khmer!!
Sonderrechte für Geimpfte, drakonische Strafen bleiben……
https://www.wochenblick.at/diktatur-novelle-kommt-so-egal-sind-anschober-ueber-30-000-stellungnahmen/
Er ist so schwach.
Ja das muss man schon vewrstehen, der könnte sich verplappern weil jessasna sein Gedächtlnis ist noch nicht gelöscht worden!
Er hat ja eh nur ein Kurz-Zeitgedächtnis.
Kurz warten, dann ist alles von selber weg.
Festplatte noch nicht geschreddert.