Wieder Wahl in Israel

Zum vierten Mal binnen zwei Jahren schreitet Israel zur Urne. Das Land ist tief gespalten.

Wien, 23. März 2021 | Es ist die vierte Wahl in Israel innerhalb von zwei Jahren. Und wieder will Benjamin Netanjahu an der Macht bleiben. Er sei, „der Einzige, der fähig ist, das Land zu führen“, sagte er bei einem Wahlkampfauftritt.

Er ist auch der erste amtierende Regierungschef, der zugleich vor Gericht steht, und zwar wegen Verdachts auf Untreue, Betrug und Bestechlichkeit. Demonstranten fordern seit Monaten seinen Rücktritt, doch der rechtskonservative Israel-Chef nennt den Verhandlungen vor Gericht einen „Hexenprozess.“

Den Wahlkampf schnitt „Bibi“ auf Corona zu. Durch einen Deal mit dem Pharmakonzern Pfizer sicherte man Israel ausreichend Impfstoff. Nach Anlaufen der Impfkampagne folgte der „Grüne Pass“, der einstige Grundrechte an Geimpfte zurückgibt. Nach und nach bekamen viele Israelis ihre Bars und Fitnessstudios zurück. Aber auch dagegen wird protestiert, viele Israelis fürchten eine „Impfapartheid.“

Pattsituation

“Am Ende haben wir zwei Optionen: Eine starke Zukunftspartei oder eine düstere, gefährliche, rassistische und homophobe Regierung, die Geld von hart arbeitenden Menschen nimmt und sie an jene weitergibt, die nicht arbeiten”, sagte der 57-Jährige Oppositionsführer Yair Lapid bei der Stimmabgabe mit seiner Frau Lihi in Tel Aviv.

Der frühere Fernsehmoderator Lapid konnte zuletzt als kämpferischer Oppositionsführer punkten. Er tritt als liberales Gegenbild zu Netanyahu auf. Seine Zukunftspartei war letztes Jahr aus dem Mitte-Bündnis Blau-Weiß ausgetreten, weil sie nicht Teil der Netanyahu-Regierung werden wollte. In der Vergangenheit war Lapid Finanzminister unter Netanyahu gewesen, 2014 feuerte ihn dieser jedoch wegen starker Spannungen innerhalb der Regierung. Lapids Frau Lihi ist eine in Israel sehr prominente Schriftstellerin und Zeitungskolumnistin.

Umfragen zufolge könnte die Regierungsbildung auch diesmal schwierig werden. Netanyahu strebt die Bildung einer Koalition rechter und religiöser Parteien an. Es ist aber unklar, ob er dafür eine Mehrheit sichern kann. Auch für das Anti-Netanyahu-Lager dürfte es schwierig werden, auf die nötige Mehrheit von 61 Abgeordneten im Parlament zu kommen. Damit droht ein Patt, eine weitere Neuwahl im Sommer ist nicht auszuschließen.

Die Ergebnisse der Parlamentswahl in Israel sind nach Angaben der Vorsitzenden des Zentralen Wahlkomitees, Orly Adas, nicht vor Freitag zu erwarten. Sie hoffe, dass man bis in die Früh etwa 70 Prozent der Ergebnisse in den regulären Wahlstationen sehen könne.

(ot/apa)