Samstag, April 20, 2024

Benzinlobby gegen Grünen-Gewessler – Kurz-Spender fordern Kanzler auf, Grüne zu stoppen

Kurz-Spender fordern Kanzler auf, Grüne zu stoppen

Die Autolobby richtet sich gegen die Pläne von Verkehrsministerin Leonore Gewessler. Sie fordert Sebastian Kurz in einem offenen Brief auf, sich auf EU-Ebene gegen das Verbot von Verbrennungsmotoren zu stellen. Der Brief wurde unter anderem von Siegi Wolf und zwei Kurz-Spendern unterschrieben.

Wien, 25. März 2021 | Der Plan der Bundesregierung betreffend Ausstiegsdatum für den Verkauf von Autos mit Verbrennungsmotoren bereitet Autobranche, Automobilklubs und Frächtern große Sorge. Sie wenden sich heute mit einem offenen Brief an Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP).

Kurz-Gönner im Cockpit

Zuletzt hatte Verkehrsministerin Leonore Gewessler (Grüne) ein konkretes Datum für das Aus der Autos mit Verbrennungsmotor verlangt. Das brachte den ÖVP-Parlamentsklub auf. Ein konkretes Datum nannte Gewessler nicht. Sie verwies auf die Bandbreite zwischen dem Jahr 2025, in dem Norwegen aus dem Verbrennungsmotor aussteigen will, und 2040, das Frankreich anpeilt. Auch acht weitere EU-Länder haben einen ähnlichen Plan.

Nun richten ÖVP-nahe Industrielle ein Schreiben an den Kanzler. Er solle auf EU-Ebene gegen die Pläne Stellung beziehen. Unterzeichnet wurde der offene Brief unter anderem von Günther Apfalter (Magna), Helmut List (List), Peter Mitterbauer (Miba), Stefan Pierer (KTM), Günther Kerle (Automobilimporteure), Johann Marihart (Agrana), Alexander Klacska (Transporteure), Oliver Schmerold (ÖAMTC), Gerald Kumnig (ARBÖ) sowie vom Lobbyisten Siegfried Wolf.

Sie alle fordern Bundeskanzler Kurz auf, in der EU gegen ein Zulassungs-Verbot für Verbrennungsmotoren einzutreten. Zwei der Unterzeichner sind auch Kurz-Spender: KTM-Pierer gönnte der türkisen ÖVP über 430.000 Euro, Peter Mitterbauer spendete 45.000 Euro. Seine Tochter Therese Niss sitzt seit 2017 im ÖVP-Nationalratsklub.

Mit Siegried Wolf plante Kurz als Aufsichtsratschef der ÖBAG – wie ZackZack aufdeckte. Der Lobbyist wetterte 2017 gegen die Kern-Regierung, nach der Wahl 2017 feierte Kurz mit Wolf im Golfclub Fontana dessen 60. Geburtstag.

Verbrennungsmotor schafft Arbeitsplätze

Nicht der Motor eines Autos sei entscheidend für die CO2-Bilanz, heißt es weiter im offenen Brief, sondern der Einsatz von sauberer Energie, etwa grünem Strom oder CO2-neutralem Kraftstoff. Betrachte man den Lebenszyklus eines Fahrzeugs über die Betriebsdauer hinaus, könne ein Verbrenner-Fahrzeug sogar besser abschneiden als Fahrzeuge mit anderen Antrieben. Verbote würden außerdem Innovationen und wirtschaftliche Entwicklungen hemmen.

Ein Verbot könnte auch einen frühzeitigen Wertverlust der derzeit rund fünf Millionen Autos der Österreicher mit sich bringen: “Ein Neuzulassungs-Verbot mit der Aussicht auf ein generelles Verbot von Verbrennungsmotoren gefährdet unmittelbar den Wiederverkaufswert dieser Fahrzeuge und greift damit direkt in das Vermögen der Menschen ein”, heißt es im offenen Brief an den Kanzler.

Innerhalb der österreichischen Automobil-Wirtschaft, einschließlich Zulieferbetriebe sowie der vor- und nachgelagerten Wirtschaftsbereiche, sind rund 355.000 Personen beschäftigt.

FPÖ hinter Benzin

FPÖ-Hofer begrüßte den Auftritt der „Wirtschaftsschwergewichte“ und nannte ihn einen „Hilfeschrei“. Weil man an der grünen Ministerin scheitern würde, wende man sich nun offenbar an Kurz.

(ot/apa)

Titelbild: APA Picturedesk

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50 Kommentare

  1. Mit Bomben und Granaten werden die Grünen wieder aus der Regierung fliegen. Idealistisch kurz gedacht beschert uns ihr Mitwirken nur diktatorisch verordneten Unsinn.

    Was ist das Gegenteil von „gut gemeint“? Ja, richtig: Grün!

    • Haben sich die Grünen das vom Kommunismus abgeschaut und gefallen daran gefunden?
      Ach ja Politiker fahren ja mit Luxuskarrosen, bezahlt von unserem Geld weiterhin spazieren.

      • Nicht nur das! Sie treffen einander in einer „Einöde“ zur zweitägigen Klausur, sitzen zu acht ohne Maske am Tisch („eh´ erst jetzt“) und fragen sich anlässlich des Erwischt-Werdens wer hat uns wohl verraten?

  2. Es ist klar, dass in Zukunft nicht jeder ein Privatauto haben wird können, wenn man die Pariser Klimaziele nur annähernd erreichen können will. Davon ist aber (leider) noch gar nicht die Rede. Aber allen – nun gemeinschaftlich geouteten – Autolobbyisten ist klar, dass mit dem E-Auto bereits eine drastische Reduktion stattfinden wird. Die Automobilistenclubs werden 50 bis 90% der Mitglieder verlieren. Das ist für die Vereine natürlich schmerzhaft. Versicherungen etc. rentieren sich dann über Clubs nicht etc.

    Der gemeinschaftliche offene Brief ist ein Offenbarungseid: Es wurden keine Vorkehrungen getroffen, die Pariser Klimaziele wurden nicht ernst genommen. Jetzt kommt die Überraschung, dass eine Ministerin versucht Ö ab 2030 10 Milliarden € pro Jahr Strafzahlung zu ersparen.

    Und man sieht wieder: Österreich soll zahlen, damit die Automobilisten weiter gute Geschäfte machen können. Ich bin fassungslos.

    • Wenn man bedenkt, dass die EU 9 Prozent (Österreich 0.2%) Anteil am weltweiten Co2-Ausstoss hat, und der Straßenverkehr daran einen Anteil von 18 Prozent einnimmt, dann ist ganz klar, dass der böse Verbrenner von Österreichs Straßen verschwinden muss. Noch dazu, wenn man in Zukunft mit CO2-neutralen synthetischen Treibstoffen fahren könnte. Ganz ohne einen ganzen Wirtschaftszweig zu zerstören. Das E-Auto, der Superschmäh von pseudo Grünen und der Strommafia. Ich empfehle Ihnen die Arte-Doku über Elektroautos und deren CO2-Bilanz anzusehen. Wie cool, wenn man dafür Naturschutzgebiete zerstört, Menschen ausbeutet, sich noch mehr von China abhängig macht und für die Herstellung der Batterien Kohlekraftwerke baut. Sie haben wirklich allen Grund fassungslos zu sein.

  3. “Verbrennungsmotor schafft Arbeitsplätze”

    Gibt’s nur mehr Vollidioten, die Briefe schreiben? Im BMW-Werk in München bauen sie um und verlagern die Produktion der (normalen) Motoren nach Steyr. Und alle sind glücklich? In fünf bis (spätestens) zehn Jahren gibt’s GENAU die gleiche Diskussion, die’s nun in Bezug auf das MAN-Werk gibt. Und wo bleibt der OÖ-Landeshauptmann, der SELBSTÄNDIG denkt? Oder ist der zu sehr mit seiner (sinnlosen) Digitaluni beschäftigt?

  4. Seit den achtziger Jahren ist es möglich, alltagstaugliche PKW mit einem geringen Verbrauch von unter 4 L / 100 km zu entwickeln. Die Leichtbau- und Motorentechnik gibt das schon lange her. Ein Einsatz derart emmisionsschwacher Fahrzeuge gepaart mit einem leistungsstarken öffentlichen Nah- und Fernverkehr hätte viele bis jetzt aufgeschobene Probleme vermeiden können. Stattdessen werden weiterhin PS-Giganten gebaut, die noch dazu steuerlich begünstigt als Firmen- oder Dienstwagen betrieben werden können. Im Pendlerverkehr werden so für eine einzige Person mehrere Tonnen Material bewegt. Im ländlichen Ö gibt es kaum gute und schnelle öffentliche Verbindungen – hier wird den Leuten das Pendeln per Auto förmlich aufgezwungen. Das Problem ist also nicht der Verbrennungsmotor an sich. Zu bedenken ist außerdem dass Verbrennungsmotoren in vielen Bereichen – Forst-, Militär-, Gelände-, Einsatzfahrzeuge und in der Landwirtschaft – derzeit unverzichtbar sind.

    • Gewessler u die Grünen ignorieren, dass E-Autos in der Anschaffung wesentlich teurer sind, d. h. es trifft v. a. Arme, Mindestrentner, die aufs Fahrzeug angewiesen sind, Pendler. Gefördert werden von Gewessler & Co die Managercarossen von Tesla mit 400 – 500 PS. Nie erwähnt werden von ihr auch die Umwelzerstörung für die Lithium-Gewinnung am Salar de Uyuni und die Vertreibung der Indios dort.

  5. Ich werde in Zukunft auch Türkis wählen!

    Denn welche Partei sonst steht noch für Werte wie Kontinuität? Seien wir doch einmal ehrlich: Jede Partei kann korrupt sein. Aber welche kann das schon kontinuierlich? Und wie schafft man regelmäßig Arbeitslose, auf die man schimpfen kann? Sigi Wolf kauft jetzt –sicher mit Staatsförderung– das MAN Werk (in Steyr). Und in ein paar Jahren sperrt das dann eh wieder zu, weil er eben auf eine bewährte Technolgie setzt. Abgesehen davon, hätte es die (türkise) ÖVP schon zur Steinzeit gegeben, wir würden immer noch in Höhlen leben und hätten all diese Probleme gar nicht ;-).

      • Ja! Aber was soll man machen? In der Apotheke gibt’s ja sogenannte Brain-Enhancer. Aber haben Sie schon ‘mal wo Brain-Dehancer gesehen? Ich würde wirklich viel Geld für letztere ausgeben um auch bei der ÖVP Karriere machen zu können 😉

    • Stimmt – an Linientreue mangelt’s den Schwarztürkisen ganz sicher nicht. Egal ob Oppo oder Regierungsbank, – immer gleich besch…
      Reichtum durch Erbschaft macht glücklich und ist ein sanftes Ruhekissen. Kleine Fehler hie und da kann man mit fünf Vaterunser locker wieder reparieren. Eingehüllt in Weihrauchnebel geht’s dann wieder munter an die Arbeit. Heim, zur “Familie”.

  6. Ist zwar gut wenn die “Stinker” wegkommen,aber das hier Planwirtschaft……
    Aber es werden eh bald viele Menschen “verschwinden”….

    Dann sind die Ressourcen wieder “frei” für die …..So wie fast IMMER!

    Freundschaft!

  7. Nun richten ÖVP-nahe Industrielle ein Schreiben an den Kanzler. Er solle auf EU-Ebene gegen die Pläne Stellung beziehen.

    Und die wissen noch nicht das die EU im gesamten plant aus den Verbrennerverkauf auszusteigen….
    Wollen sie als einziges Land in der EU gegen den Strom schwimmen…
    OK in beleidigen und ans Bein bisln der EU ist kurz eh Weltmeister…kann ja sonst nix….

    • Man versteht nicht wirklich, welchen Gedanken du hier vermitteln möchtest.

  8. Man muss die Subventionen in die Viehzucht sukzessive zurückfahren. Die Viehzucht ist Klimaschädling Nr. 1.

      • Selbstverständlich wird sie mit EU-Geldern subventioniert. Das meiste Geld geht in Riesenställe. Das Agrarbudget ist immer noch das größte der EU. Da gibt es Förderungen für die Produktionsstättenerrichtung, für Abwasserentsorgung, für Exportförderung landwirtschaftlicher Produkte (um in Afrika konkurrenzfähig zu sein) etc.

        • Jean Ziegler hat schon vor vielen Jahren davon berichtet, dass du in Afrika ein EU-Hendl dank der Exportförderung für weniger kriegst als ein afrikanisches Hendl. Vom subventionierten Rinder- u Kälbertransport in arabische Staaten gar nicht zu reden. Da werden afrikanische Bauern ökonomisch mit unseren Steuergeldern ruiniert.

    • Das wäre ganz wichtig. Die Massentierhaltung und auch die damit zusammen hängende aus dem Ruder gelaufene Fleisch- und Milchproduktion ist ein ganz wesentlicher Verursacher.

  9. Wenn es eine bessere Alternative gibt, wird der Verbrennungsmotor von selbst verschwinden. Derzeit manget es an einer geeigneten Stromversorgung für PKW. Für große Reichweiten taugen batterielektrische Fahrzeuge nicht.

    • Wenn die Strecken besser ausgebaut sind und Ladestationen zur Verfügung stehen geht es.
      Früher hatte man jede 30 km eine Tankstelle, heute nicht mehr nötig, auch Ladestationen wenn sie intelligent verteilt sind garantieren flächendeckenden Gebrauch.

      • Dann empfehle ich in der Atacamawüste einen Job in den Kupferminen anzunehmen. Den der Bedarf kann mit diesem jetzigen Leitungsnetzt nicht gehalten werden.
        Und den Bauern dort in der Atacame oder sonst wo, am We zu erklären, warum man für 1 Tonne Lithium Millionen Liter Wasser benötigt und die ihre Existenz verlieren.
        Googeln hilft.

    • Schon Mal davon gehört, dass Varta vor 10 jahren ein Patent kaufte, was die Batterie revolutionieren würde …. Um es danach in die Schublade zu schieben?

      Oder die Monopolstellung der Patentinhaber der Brennstoffzelle, was seit langer Zeit jeden Wasserstoffverbrennungs Motor extrem teuer macht?

      Oder schon Mal was von der organischen Solartechnik gehört?

      Es gibt viele Alternativen …. Aber es passiert eben nicht “von selbst”

      • Ich wiederhole mich.
        Wäre Umweltschutz kein Patzen Geschäft, es würde niemanden interessieren.

    • Bin mir jetzt nicht sicher, aber irgendwo sollte es schon Autobahnen mit Oberleitungen geben, wo sich LKW einklinken können. Und die kleinen Strecken gehen mit Ultrakapazitoren, hier hat sich mit dem FET-FLAGSHIP Graphen (Forschung der EU) einiges getan. Wozu brauchen wir PKW mit großen Reichweiten? Dafür gibt’s Züge! Wir müssen anfangen, ANDERS zu denken. Aber die Politiker*innen brüsten sich immer noch mit dem Durschneiden von Bändern, wenn wieder eine Autobahn eröffnet wird. Warum? Weil sie über Jahrzehnte nichts anderes gesehen haben. (…)

      P.S. Ich habe mir vor ein paar Jahren ein cooles Klapprad gekauft, das ich im ICE zwischen den Sitzen unterbringe. Damit war ich schon in Schottland, in Norddeutschland und Dänemark, Polen, etc.

      • Nur um Missverständnisse zu vermeiden: Wir sollten jene unterstützen, die zuerst aufs Auto verzichten können. Für Familien (mit Kindern) am Land ist’s sicher nicht so einfach. Und wenn die in den nächsten Jahren noch ein Auto mit einem Verbrennungsmotor haben, dann ist das nicht das große Problem. Aber die vielen Autos, die sinnlos in Wien herumstehen, den Kindern Raum nehmen, um zu spielen, etc., die MÜSSEN (!) weg. Das führt zu mehr Qualität und man braucht noch weniger ein Auto, um übers Wochende ins Grüne zu fahren …

      • Von wo kommt dann der viele Strom her, besondern in der Nacht, bei Windstille und Regenwetter?

        • Es gibt Speicherkraftwerke. Zum Beispiel. Derzeit wird Spitzenstrom (z.B. von Windkraftwerken) vernichtet (!), weil man zuviel zahlen müsste, um ihn ins Netz einspeisen zu können. Ich habe sogar schon ‘mal gehört, dass damit (im Sommer) die Weichen (bei den ÖBB) beheizt werden (kann das aber nicht verifizieren). Was ich auch mitbekommen habe ist, dass die Voest ihre Abwärme nicht ins Netz (Fermwärme) der Linz AG einleiten darf. Das ist ein politisches Problem und führ dazu, dass es nun die Fische in der Donau etwas wärmer haben ;-).

          Der langen Rede kurzer Sinn: Wir vernichten derzeit soviel Energie, dass sich dieses Problem nicht wirklich stellt. Es ist eine Frage der Organisation. Und des Wollens.

        • Das sage ich auch immer wieder. Ein Verwandter ist Atomphysiker und der sagte mir vor kurzem, er hoffe das er es noch erlebt, denen ins Gesicht zu sehen die jetzt Großmündig herumlabern, alles auf Akku aufzustellen, wenn es rundherum immer öfter dunkel wird.
          Weil jetzt schon sehr sehr oft Atomstrom zugekauft werden muss, bzw. Kohlekraftwerke hochgefahren werden um genug zu produzieren.
          Es hätte nie ein Umdenken gebraucht, sondern das rechtzeitige bündeln der Wissenschaft in neue Antriebe und deren Umsetzung.Bahnverkehrsnetze (Ortschaften wurden die Gleise sogar abgebaut).
          Jetzt ist es nur noch eine herumeierei

      • An Autobahnen ist grundsätzlich nicht soviel falsches. Außer sie zwitschern durch ein Naturschutzgebiet.

      • Ich hatte ein Fahrradgeschäft und das Elektrorad ist einkünstlch geschaffenes Bedürfnis, das vorher keiner brauchte. Jetzt gibt es tszsend yausreden warum man das brauchen würde. Jetzt glühen die Verückten dreimal den Berg hoch und nebeln querfeldein durch die Pampa.
        Selber treten ist besser oder Bahn fahren. 🙂

    • Auch das Elektroauto ist eine absolute Missgeburt.
      Durch die massiven Zuwächse im Kupferabbau (das juckt keinen Grünen) und den zwingenden Ausbau des gesamten Elektronetzes für die Ladestationen weltweit, wird sich der Bedarf an Kupfer, Seltene Erden, Kunstszoff als Isolation und das ach so Umweltfreundich geschürfte Lithium um 50 fache steigern. Das juckt niemanden, hsuptsache die Partei setzt sich durch.
      Egal, man kann als Ing. der Elektrotechnik noch so vernüftiges sagen, der Mainstream hat grundsätzlich recht 😉
      Wäre Umweltschutz kein Patzen Geschäft, es würde keinen interessieren.

      • Durch den Lithium-Abbau wird gerade eines der schönsten Naturwunder zerstört, die ich auch meinen ausgedehnten Reisen gesehen habe, der Salar de Uyuni. Die Indios dort, einfache, unglaublich liebe Leute, verlieren ihre Lebensgrundlage. Mir blutet das Herz, wenn ich an diese Leute und ihr Paradies zurückdenke.

  10. E-Autos verursachen beim Fahren keine Emissionen oder Schadstoffe. Herstellung und Produktion sind noch nicht optimal, vor allem, was den Einsatz von Energie und Rohstoffen für die Akkus angeht. Beim derzeitigen Strommix sind E-Autos nach 127.500 Kilometern oder 8 ½ Jahren umweltfreundlicher als ein Benziner.

    • Und trotzdem ist es nicht Umweltfreundlicj.
      Der einzige Vorteil der E Mobilität besteht wohl darin, das die
      Verbrenner verboten werden, und der Rest so arm sein wird, das sie sich kein E Auto mehr leisten werden können.
      Aber egal, Hauptsache Indien, Brasilien, China, Us usw. scheißen drauf und vermitteln uns nur das Gefühl das was geschieht in deren Umweltschutz.

    • Aber klar wird er das machen.
      Und die Leute werden ihn (bzw. dessen Partei) wieder wählen.
      Denn: Die Menschheit will betrogen sein!

      • Die ganze Menschheit? Nein, in einem kleinen gallischen Dorf … 😉

        Natürlich wird die (türkise) ÖVP wieder gewählt. Aber selbst, wenn sie nur ein paar Prozentpunkte verliert, hat sie viel verloren. Denn schließlich arbeitet sie mit unlauteren Mitteln. Und das schwächt ihre Verhandlungsposition deutlich! Ich würde nicht einmal ausschließen, dass sich beim nächsten Mal Türkis-Blau nicht ausgeht. (…)

        Die paar Prozent also, die nicht betrogen werden wollen (viele haben wahrscheinlich sowieso ganz andere Sorgen), machen also den Unterschied …

  11. Gut so. Längst überfällig. Die Ökoreligion gehört unbedingt vom Staat getrennt. Wenns ums CO2 geht, muss die CO2-Bilanz betrachtet werden, und zwar gesamthaft, nicht lachhaft. Beim Stromauto wird ja bisher tatsächlich so getan, als würde a) bei der Herstellung kein CO2 anfallen und b) der Strom ebenfalls CO2-frei sein. Beides ein reiner Witz. Und da haben wir noch gar nicht vom Aufbau der Ladeinfrastruktur geredet. Allein das CO2, das dabei entsteht, machen die Stromautos in 100 Jahren nicht wett. Alles ein totaler Irrinn. Eigentlich sollten sich die Gerichte damit beschäftigen.

  12. Beginnt in der ÖVP ihre tillste Diszlipin, das “Obmannschlachten” ?;-)

  13. Tja jetzt wird eingetrieben was ER seinen Spendern versprochen hat.
    Da wird er noch zusätzlich ins Schwitzen kommen .
    Wenn er nicht liefert ist er Geschichte. Das ist dann die alte ÖVP.

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