Was uns nach vorne bringt
Jeden Samstag kommentiert Schriftsteller Daniel Wisser an dieser Stelle das politische Geschehen. Dabei kann es durchaus menscheln – it’s a feature, not a bug!
Daniel Wisser
Wien, 27. März 2021
Die Rolle der Sozialdemokratie in Österreich wird wieder lebhaft diskutiert. Das ist einerseits gut, denn eine Veränderung der politischen Misslage dieses Landes wird es ohne Sozialdemokratie nicht geben. Sie kann es aber auch nicht alleine schaffen. Andererseits macht die Widersprüchlichkeit der Vorstellungen und Erwartungen von der Sozialdemokratie ihr mehr zu schaffen, als sie jetzt brauchen kann. Das Schmeichelhafte daran ist, dass offensichtlich sehr viele Menschen der Meinung sind, dass nur die SPÖ Österreich staatstragend und vernünftig durch Krisen navigieren und mit Kompromissen regieren kann.
Das ist auch nicht verwunderlich, wenn man die Erfolgsgeschichte der Partei betrachtet, die von 1970 bis 2017 nur vier Jahre keine Parlamentsmehrheit hatte und nur sechs Jahre nicht den Kanzler gestellt hat. Davon kann sie sich allerdings heute nichts kaufen und ihr Erholungsfaktor in der Opposition ist durch permanente Erschütterungen der Rechtsregierungen und ständige Neuwahlen minimal.
Eissalon
Es gibt diese wiederkehrenden Tweets, die wiederkehrende Twitterphrasen wieder und wieder wiederholen: Gibt’s die Sozialdemokratie noch? Ich frage für einen Freund. Oder so ähnlich. Dazu kommen Vorschläge, Ratschläge und überhaupt Schläge aller Art. Es werden also Forderungen gestellt; und zwar an eine Partei, die man 2017 lustvoll mit Füßen getreten hat, als sie im Übrigen eine damals ebenso vehement geforderte Umstrukturierung und Verjüngung hinter sich gebracht hatte.
Ich habe – das gebe ich offen zu – nie viel von Wechselwählern gehalten. Politik ist kein Eissalon. Und doch kommen mir heute viele Wähler vor wie Menschen, die im Eissalon Erdbeereis bestellen. Wenn sie es dann kosten, sagt der eine: »Schmeckt aber nicht nach Vanille.« Der andere: »Schmeckt aber nicht nach Pistazie.« Der Dritte: »Schmeckt aber nicht nach Schoko.« Soll man also ein Alle-Sorten-Eis herstellen? Nein, denn dann schmeckt es ja nicht so, wie man will.
Zweierlei Maß
Ähnlich verhält es sich mit dem Argument, die Sozialdemokratie sei nicht mehr sozialdemokratisch. Jeder soll selbst feststellen, ob dieser Satz stimmt. Ich habe kein Problem mit Menschen, die die SPÖ nicht wählen. Es gibt viele Gründe dafür. Und Wahlwerbung liegt mir fern; ich halte sie für eine Beleidigung der Intelligenz. Aber eines sollte man sich selbst verbieten: mit zweierlei Maß zu messen. Wie christlich und sozial sind die Christlich-Sozialen? Wie liberal sind die Freiheitlichen? Und wie grün sind die Grünen?
Um es kurz zu fassen: Viele fordern von der Sozialdemokratie, eine Massenbewegung zu sein, der sie selbst aber nicht angehören wollen. Das ist eine bequeme und vor allem absurde Haltung. Natürlich war es zur Zeit der drei absoluten Mehrheit einfach, ein Linker zu sein, der die SPÖ kritisiert. Und natürlich gab es auch zu Recht Kritik an ihr. Man hatte nur nicht zu fürchten, dass verantwortliche Sozial- und Wirtschaftspolitik aus der Regierung verschwindet. Heute aber ist das so.
Innerparteilicher Pluralismus
Doch auch zur Zeit SPÖ-geführter Regierungen war nicht immer innerparteilicher Konsens da. Da gab es jene, die konsequente linke Politik forderten. Andere waren der Auffassung, die SPÖ müsse im Zeitalter der Liberalisierungen und Privatisierungen mit dem Zeitgeist gehen, diese Maßnahmen aber ausgewogen umsetzen. So kam es, dass mit Vranitzky innerhalb der Partei eigentlich ein Paradigmenwechsel stattfand. Heute scheint es den Menschen schwerer zu fallen, Pluralismus innerhalb der Partei zu akzeptieren. Doch sollte eine Partei, die für Demokratie und offenen Diskurs steht, diesen nicht auch innerparteilich leben?
Ich weiß, die Demokratie ist anstrengend und die Tendenz zu autoritärer Parteiführung verführerisch. Wenn man sich allerdings die politischen Ergebnisse autoritär geführter Parteien anschaut, fragt man sich, welchen Wert die One-Man-Show hat? Der Film Die Dohnal, der vor Kurzem im ORF lief, hat vielen wieder klargemacht, was wirkliche Politik ist und in welchem Zeitrahmen sie sich bewegt. Von der Familienreform Kreiskys im Jahr 1971, die den Mann als Oberhaupt der Familie abschaffte, bis zur Wegweisung (Bundesgesetz zum Schutz vor Gewalt in der Familie im Jahr 1997) hat es sechsundzwanzig Jahre gedauert. Und es war diese Anstrengung, wie der Film zeigt, auch mit einem innerparteilichen Kampf verbunden. Ich wage zu behaupten, dass keine andere Partei in Österreich diese Anstrengung geschafft hätte.
Desaster in den Regionen
Die wirklichen Probleme der SPÖ liegen meines Erachtens anderswo. Sie scheint die Länder Salzburg, Steiermark und Oberösterreich, wo sie vor zwanzig Jahren die ÖVP überholen oder nah an sie herankommen konnte, aufgegeben zu haben. In Graz ist die Partei pulverisiert. Zu Recht liegt dort die KPÖ vor ihr. Weil sie sich um die Menschen kümmert. Und das ist mein zweiter Kritikpunkt: Die Unterstützung von Regionen, in denen die Infrastruktur erodiert, wird von der Partei gänzlich vernachlässigt. Und zuletzt ein Punkt, der ebenso viel Widerstand finden wird, wie ihn die kämpferischen Ideen Johanna Dohnals in den Siebzigern fanden: Neu entstandene Prekariate müssen in der SPÖ ihre Vertretung finden. Es sind das Geflüchtete, Asylanten und Heimatlose und in der Wirtschaft Einzelunternehmer und Billiglöhner.
Es ist in der Politik egal, wer notwendige Maßnahmen beschließt und umsetzt. Doch die Boulevardisierung und Kommerzialisierung der Medien ist so weit fortgeschritten, dass Personaldebatten inhaltliche Diskussionen überstrahlen. Wahrscheinlich ist Österreich nicht bereit dafür, dass eine Frau eine Großpartei führt. Man muss trotz allem sagen, dass Pamela Rendi-Wagner es sich, besonders was Covid betrifft, nicht leicht gemacht hat. Sie hat auf Fundamentalopposition verzichtet und die Regierung unterstützt, wo sie es für richtig hielt, weil sie an das Wohl der Bevölkerung denkt. Sie hat aber immer Maßnahmen eingemahnt, die letztlich mit Verzögerung von der Regierung übernommen wurden. Dass Österreich mit ihr als Gesundheitsministerin mit vollem Weisungsrecht in der Pandemie jetzt viel besser dastünde, ist keine Frage.
Die Schraube nach unten
Ich halte es hier genauso wie in der Sozialpolitik für richtig, das große Bild zu sehen. Natürlich wollen alle Menschen immer günstigere Waren, Lieferungen, Reisen, also billig konsumieren. Sie drücken aber damit die Löhne und forcieren Auslagerungen und prekäre Arbeitsverhältnisse. Sind sie selbst an ihrem Arbeitsplatz von Einsparungen, Auslagerungen und immer schlechter werdenden Arbeitsbedingungen betroffen, rufen sie nach sozialer Gerechtigkeit. Es muss den Menschen bewusst werden, dass sie selbst an der Schraube drehen, die sie nach unten drückt. In der Pandemie ist es ähnlich. Wer ist nicht für schnelle Öffnungen? Wer möchte nicht das Leben zurück, das wir bis Anfang März 2020 hatten? Aber mit der Gesundheit der Bevölkerung setzt man auch die Gesundheit der Kunden und Konsumenten aufs Spiel. Das kann kein Wirtschaftstreibender ernsthaft wollen.
Es gibt keine Alternative zu Rendi-Wagners Covid-Politik. Auch Schreihälse ohne Maske landen auf Intensivstationen und auch Schreihälse ohne Maske drängen sich beim Impfen vor. Als Volksvertreter eignen sie sich nicht. Jeder entscheidet selbst wie er zur Sozialdemokratie steht. Einen Ausweg, aus der schweren politischen Krise, in der unser Land steckt, wird es ohne sie aber nicht geben; von der besseren (zentralen) Abwicklung der Impfungen, gerechteren Wirtschaftshilfen und effektiverer Bekämpfung der Rekordarbeitslosigkeit ganz zu schweigen. Jetzt bringt uns nur Solidarität nach vorne.
Titelbild: ZackZack
Danke Herr Wisser! Manche mögen sich an manchen Details stören. Mich freut es immer wieder, wenn ich zum Denken angeregt werde :-). So ähnlich wie bei Adornos “Einleitung zur Dialektik”. Freilich, mit dem Denken ist man auch nie fertig. Und das ist das eigentliche Problem …
Abgesehen vom Zerstörer Doskozil, Pamela Rendi-Wagner ist eine Dilettantin. In medizinischer Hinsicht. (Das Schlimme darin ist, dass ich das als Mathematiker sagen muss. Vielleicht, weil ich auf die Theorie von M. P. Schützenberger aufbaue?) Und das ist wahrscheinlich das eigentliche Problem. Jeder Test hat eine Fehlerquote. Die wird man NIE (!) los. Und nun testen wir auf Teufel komm heraus und wissen nicht mehr, WO (!) das Problem ist, weil die positiven Fälle nur mehr in der Größenordnung der falsch positiven liegen. WIE wir in diese Situation kommen konnten wird man wohl erst im Nachhinein feststellen können. Aber PRWs Versagen ist damit besiegelt …
“Es gibt keine Alternative zu Rendi-Wagner’s Covid-Politik.”
Mit dieser Aussage bin ich überhaupt nicht einverstanden, es gibt viele Alternativen.
Herr Wisser, mit der Es -gibt-keine-Alternative-Aussage widersprechen sie ihren eigenen Aussagen zum innerparteilichen Pluralismus.
Ich wage zu behaupten, dass die SPÖ, wenn sie diese Corona-Politik beibehält, bei den nächsten Wahlen baden gehen wird. Für mich sind sie im Moment unwählbar.
Auserdem bemühen sie auch das “die Bevölkerung ist Schuld an der Pandemie, wenn sie sich nicht an die Restriktionen hält”-Argument, dagegen bin ich mittlerweile allergisch.
Dieser Beitrag ist ein totaler Schwachsinn und beleidigt die Intelligenz jedes selbstdenkenden Menschen.
Also bei ihnen dürfts diesbezüglich wenig geben was da beleidigt werden könnte.
So kann man es wohl auch ausdrücken!
Leider gibt es immer noch viel zu viele,
die für Schwachsinn
extrem empfänglich sind ;-(
Was soll man davon halten?
Vom Kommentar eines Meinungsmachers der Wechselwählern unterstellt, daß sie keine Überzeugung hätten?
Der sich als 50-Jähriger seit Wochen gebärdet wie ein pubertierender Jugendlicher, der erstmals am Stammtisch Platz nehmen darf?!
Und doch kommt er dann immer zum Schluß – wie vielleicht vom Vater oder von der Mutter vorgelebt – daß die Roten alles besser könnten.
Dabei übersieht er, daß PJRW die negativsten Maßnahmen der Bundesregierung mit größtem Eifer mitvertritt und sogar in noch schärferer Form fordert.
PJRW und ihre Einstellung zur Regierung … das wird nix. Die SPÖ wird vielleicht ein paa % dazugewinnen bei der nächstenb Wahl, das als großen Gewinn feiern und erfolgreich verdrängen, dass sie hinter der FPÖ gelandet ist.
Bleibens lieber bei Ihren Krätze Medikamenten.
Da richten Sie eh Schaden genug an.
Willst Du nicht endlich einmal versuchen, irgendein Argument in die Diskussion zu bringen, das Dich nicht als vollkommen unterbelichtet darstellt?
Findest Du es wirklich so witzig, daß täglich Menschen unnötig sterben, weil man Ihnen die Behandlung mit 100%ig wirksamen Arzneimitteln verweigert???
Solltest Du nur ein bezahlter Troll sein, dann gelten diese Fragen Deinen Auftraggebern.
Menschen sterben weil es so Leute wie Sie gibt. Die glauben eine Pandemie mit Medikamenten gegen Krätze zu beenden. Wer sind Sie? Der Alleinwissende? Oder ein mieser Scharlatan?
Sämtliche Experten der Welt liegen falsch weil Sie nicht auf Joseph53 hören?
Sie beschimpfen mich hier?
Kriechen Sie zurück in ihr Kämmerchen sie kranker Mensch.
Ich weiß mehr über Sie als Sie vielleicht ahnen…..
Bist Du wirklich nicht fähig, endlich einmal ordentlich zu recherchieren?
Bist Du wirklich nicht fähig, zwischen “sämtlichen Experten”, Scharlatanen und echten Experten zu unterscheiden?
Wegen mir ist noch kein einziger Mensch gestorben, wegen Deinen “sämtlichen Experten” schon unzählige.
Du kannst alles über mich wissen, was Du willst – krank bin ich in keiner Weise und – ich habe nix zu verbergen!
Ihr Text wirkt aber schon etwas krank.😀😀😀😀
Was Du als krank empfindest, ist mir weniger als wenig wichtig!
Ein Kommentar, der keine schnelle Lösungen herbeiredet.
Ein Kommentar, der nicht so tut, als wäre er 100% objektiv.
Ein Kommentar, der nicht grundsätzlich polarisiert.
Ein Kommentar, der keine Hetze und keine Häme braucht um zu kritisieren.
Ach hätten viele der PolitikerInnen dieses Landes auch nur ein wenig von der Reflektion, Intelligenz und Selbstkritik dieser Zeilen!
Das Maß scheint allerorts aus der Mode gekommen zu sein.
Vor allem aber auch das Ziel.
Weise Worte….
Ein Kommentar der grundsätzlich nichtssagend ist.
Er sagt nur, daß die Roten es viel besser könnten.
Weder kann man viel besser “so schlecht regieren” wie Kurz, noch könnte PJRW mit ihren Vorschlägen – “mehr von dem, was nix bringt” – in der Corona-Krise etwas verbessern.
PRW macht ja gar keine COVID-19-Politik, weil sie nicht an der Macht ist. Warum sollte es da keine Alternativen geben? Viele haben doch der SPÖ den Rücken kehrt weil sie sich nicht um ihre Klientel gekümmert hat. So wie PRW jetzt. Ihr fällt nichts besseres ein als schärfere Lockdowns, noch mehr Tests und noch mehr Masken zu fordern, alles nach wie vor nicht evidenzbasierte und stark umstrittene Maßnahmen. Sie hat den Kurs der Regierung, der zu hundertausenden Arbeitslosen, einer erhöhten nicht COVID-19-basierten Sterblichkeit (zusätzlich zu den COVID-19-Toten) und einer monströsen Staatsverschuldung führt, mitgetragen. Die größte Last tragen Otto-Normal-Verbraucher, Migranten in beengten Wohnverhältnissen und Alleinerzieherinnen. Da muss man als “Frau” und “Sozialdemokratin” mal reagieren. Als Ärztin muss man zusätzlich auch den Taschenspielertrick mit der Inzidenz und die Tatsache wie überhaupt COVID-19-Tote gezählt werden, hinterfragen. Macht sie alles nicht.
Dass sie sich zu wenig einsetzt für die hilflosesten Opfer der Corona Krise ist richtig. Da gebe ich ihnen recht.
Krainer und Herr wären ein gutes Gespann. Jedoch auch ziemlich jung. Hammerschmied ist auch eine symphatische. Irgendein ein SPÖ Politiker muss wohl gefunden werden. Sonst gibts wieder einen türkisen Kanzler..oder Hofer? Gott bewahre.
Hammerschmied hört leider auf…
Die neuen Prekariate betreffen zu einem überwiegenden Teil Menschen, die vom Wahlrecht ausgeschlossen sind. Der Einsatz für sie lohnt sich bei der Stimmauszählung wenig ohne vorherige Wahlrechtsreform. Das ist ein großes Problem.
Zu PRW: Ja, sie ist alternativlos und in einer ähnlichen Situation wie Angela Merkel nach Kohls Abgang. Ohne eigene “Hausmacht”. Bis heute. Da muss man jonglieren können. Merkel war 8 Jahre Oppositionschefin, ehe sie eine Wahlmehrheit errungen hatte. Alternativlos ist PRW deswegen, weil Doskozil, Schnabel und Co. nicht auf das Gemeinwohl achten. Da fehlt ihnen der Blick. Und eine dritte FPÖ braucht das Land einfach nicht.
Als Frau (auch in der SPÖ) hat sie es schwer. Der Schwenk Doskozils wird lieber einem Osterwunder zugerechnet als der Überzeugungsarbeit der Parteichefin.
Auch die Ziegelarbeiter, für die Viktor Adler sich stark gemacht hat, waren damals nicht wahlberechtigt.
“Auch Schreihälse ohne Maske landen auf Intensivstationen ”
Wieviele Schreihälse auf der Intensivstation kennen Sie? Nur so zur Einordnung Ihrer Aussage.
“Aber mit der Gesundheit der Bevölkerung setzt man auch die Gesundheit der Kunden und Konsumenten aufs Spiel.”
Die (physische und psychische) Gesundheit der Bevölkerung durch Lockdowns setzt man auch aufs Spiel.
Sobald es um Covid-Maßnahmen geht, scheiden sich die sonst in vielem einigen Geister.
Naja, Haimbuchner fällt einem da zuerst einmal ein.
Ja, da scheiden sich die Geister. Es hat keinen Sinn zu missionieren. Ich denke, Sie haben Ihre Position an anderer Stelle klargelegt. Damit kann man es gut sein lassen.
Es ist eine schwere Abwägung. Die kommunikative Isolation (Masken) und die physische Isolation (Abstandsregeln, Ausgangsbeschränkungen etc.) sind für die Demokratie tatsächlich schwer erträglich. “Eine Zumutung”, nannte es Merkel. Demokratische Prozesse brauchen die Zusammenkunft, ansonsten verlieren wir den Blick für die Anderen, deren Interessen und deren Anliegen.
Für den Fall, dass die Impfungen nicht wirken werden, müssen wir uns tatsächlich überlegen, wie wir trotz Corona unseren Blick weiten können.
Ja, Haimbuchner ist auch mir gleich mal eingefallen.
“Ich weiß, die Demokratie ist anstrengend und die Tendenz zu autoritärer Parteiführung verführerisch.”, hat mich berührt, wo ich zwei Jugendliche/ fast Erwachsene, groß ziehen darf/durfte, die sich mit ihrer überflüssigen Zeit, etwas mehr mit Demokratie beschäftigen.
Es steht und fällt mit dem Vertrauen der kleinen Arbeitnehmer und Arbeiter. Diese gilt es von der FPÖ zurückzuholen. SPÖ muss sich auch mit Grün auf ein Programm einigen wo Soziales und Arbeitnehmerpolitik mit Klima und Umweltschutz so weit vereinbart werden können, dass nichts davon auf der Strecke bleibt. PRW könnte Vertrauen zurück gewinnen, wenn sie mit einem Parteiprogramm (hinter dem ausnahmsweise alle stehen in der Partei), der aktuellen neokonservativen und Günstlingspolitik wie Vetternwirtschaft, Paroli bieten kann. Dies wäre jedoch auch Krainer zuzutrauen. In der Zeit von Corona, die hoffentlich an uns vorübergeht, haben alle ordentlich Federn gelassen. Richten wir die Zukunft nicht danach aus welche Fehler hierbei gemacht wurden. Dann kann es wieder vorwärts gehen. PS: Türkis bleibt ja trotzdem ausgenommen, da es bei denen noch etliche andere Baustellen gibt, die als Mahnbeispiel herhalten können.
Möchte mich (nachträglich), vor allem bei den Damen, entschuldigen dass ich es verabsäumt habe zu gendern. Bin’s noch immer nicht wirklich gewohnt.
Die kleinen Arbeitnehmer und Arbeiter haben sich in der Welt der Follower verflüchtigt. Als egozentrische Individualisten sind sie in der virtuellen Traumwelt auch nicht mehr zu erreichen.
Einzige Hoffnung, in der politischen Wüste, sind die jungen zukunftsorientierten Menschen, die von ihrem Realitätsbewusstsein und den daraus resultierenden Idealen geprägt sind.
Bedauerlicher Weise bieten weder Rot noch Grün ( in Österreich) eine Heimat.
Die Hoffnung ist klein, aber sie lebt. Jugendliche und ihr (direkter) Bezug zur Realität wird (bei vielen) torpediert durch die, ihnen zur Verfügung gestellten, Pfade in die virtuelle Welt. In dieser Matrix lässt sich die graue Wirklichkeit gut verdrängen und soziales Empfinden für Mitmenschen und die Umwelt verblassen innerhalb der vielen bunten Bilder in denen sie oft vergeblich ihre eigene Persönlichkeit und Identität suchen. Auch die Erfolgserlebnisse die sich über das “Zocken” und der dazugehörigen Pseudokommunikation einstellen, sind nur Illusionär und übrig bleibt Frust und soziale Verwahrlosung. Dem gilt es entgegenzuwirken und ist ein wichtiger pädagogischer Auftrag für das Bildungsministerium.
Es gibt zum Glück auch jene, die nicht Follower sind und New Media als Werkzeug erkannt haben. Die die sich vernetzen. Fridays for Future etwa. Junge, in Parteien politisch engagierte Menschen. Es steht ihnen ein schwerer Kampf, gegen verkrustete politische Strukturen bevor. Weiters wird sie der unausweichliche, durch Brüssel verursachte Zusammenbruch des Kapitalmarkts schwer treffen. Die jungen sind durchwegs bereit ihre Eigeninteressen im Kampf gegen die Klimakatastrophe hinten an zu stellen. Die kommenden sozialen Verwerfungen in Europa und daraus resultierende Neustrukturierungen werden aber davon abhängen, wie wir Alle uns heute politisch positionieren und entscheiden!
Da kann ich gut mit. Freue mich dass sie solche Hoffnungen in diese engagierten jungen Leute setzen. Ich schließe mich da an.👍
Wir werden wohl noch ein paar Jahre mit einer ” Mitte rechts ” Regierung Leben müssen😕
Viele Menschen haben nichts aus der Vergangenheit gelernt und gehen immer wieder Blendern auf den Leim.
Es kann kein Zufall sein das diese Blender immer rechts angesiedelt sind. Wird halt leider auch mit der Intelligenz mancher Wähler zu tun haben.
Soviel ich weiß, laufen die Grünen unter “links”. Aber faschistisch sind beide Regierungsparteien – die Skala hat halt nichts mit rechts und links zu tun.
“Es gibt keine Alternative zu Rendi-Wagners Covid-Politik.” – doch, gibt es. Und es wird uns alle noch verdammt teuer kommen – noch viel teurer als bisher – die Alternatven ignoriert zu haben und dem evidenzfreien Wahn interhergehechelt zu sein.
Danke
„Es gibt keine Alternative zu Rendi-Wagners Covid-Politik.“
Dies ist wohl der einzige Satz in Ihrem so pointiertem, gut überlegten, wahrhaftigen und nachdenklich machenden Text, der völlig aus der Reihe tanzt, weil er schlicht und einfach nicht stimmt.
Zu jeder anderen Zeile gebe ich Ihnen völlig recht und danke Ihnen
Der Stellenwert der SPÖ steht und fällt mit der starken Mehrheit in Wien. Die verkrusteten Machtstrukturen in Wien und deren Mißbrauch sind in vielen Bereichen offensichtlich. Das hat sich in den Bundesländern unter dem Begriff Wasserkopf-Wien festgeschrieben. Die Schwächung der SPÖ in den Ländern wird sich somit fortsetzen. Wer die Machtverhältnisse in Wien kennt, wird sich auch zukünftig vor einer Übertragung und Wiederholung auf Bundesebene hüten! Österreich braucht eine glaubhafte Alternative.
Wie meistens stimme ich Ihnen zu.
Danke für diese Zeilen Herr Wisser.