Vor und hinter Gittern

Pilz am Sonntag

Der Kampf Volkspartei gegen Rechtsstaat geht in eine entscheidende Runde, kommentiert Peter Pilz die Pläne zur Änderung der Strafprozessordnung.

Peter Pilz

Wien, 28. März 2021 | Wenn eine Krise außer Kontrolle gerät, erkennt man das oft daran, dass sie in mehrere Krisen zerfällt. Das geschieht gerade jetzt.

Am Beginn der dritten Welle zeichnet sich ab, dass die COVID-Krise nicht mehr unter Kontrolle ist. Als Seismografen der Pandemie schlagen die Intensivstationen seit Wochen Alarm. Aber die Regierung ist nur beschränkt handlungsfähig, weil der Beginn der dritten Welle auch der Beginn einer offenen Regierungskrise ist. Mit dem Brüsseler Impfdebakel und der darauffolgenden Wende in der öffentlichen Meinung hat Sebastian Kurz die Kontrolle über das Geschehen verloren. Für die ÖVP geht es nicht mehr um die Rettung Österreichs. Für sie heißt es „Rette sich wer kann“.

Einen Rettungsversuch unternimmt gerade der Innenminister. Die APA meldet: „Die Beschlagnahmung von Unterlagen und Datenträgern der Behörden durch die Justiz soll künftig nur noch in Ausnahmefällen möglich sein. Das sieht eine Änderung der Strafprozessordnung vor, die das Innenministerium gemeinsam mit der BVT-Reform in Begutachtung geschickt hat.“ Änderungen der Strafprozessordnung sind ausschließlich Angelegenheiten der Justizministerin. Nur sie darf hier Entwürfe in Begutachtung und damit auf den Weg zum Gesetzgeber schicken. Es gibt zwei Möglichkeiten: Die Ministerin hat sich von Nehammer die Zuständigkeit für Strafprozesse abnehmen lassen – oder Nehammer agiert hier eigenmächtig.

Rechtsparteien gegen Rechtsstaat

Die politische Absicht ist klar. Die ÖVP will rund um ihre Minister und Spitzenbeamte eine Schutzmauer gegen die WKStA aufbauen. Wenn weiter Beweise in Ministerien und Ämtern sichergestellt werden dürfen, wächst die Chance, dass es in Zukunft zwei Volksparteien gibt: eine vor und eine hinter Gittern. Welcher dieser Parteien dann wer angehört, wird durch rechtsstaatliche Verfahren entschieden. Ihnen sollen nach dem Willen der ÖVP bestimmte Beweise nur noch in „Ausnahmefällen“ zugänglich sein.

Es ist ein Wettlauf zwischen Rechtsstaat und Rechtsparteien. Wenn der Rechtsstaat stärker ist, haben Kurz, Nehammer und Sobotka verloren. Wenn nicht, wird es eng: für Rechtsstaat, Pressefreiheit und Parlament. Für uns alle.

Titelbild: APA Picturedesk

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202 Kommentare
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MicCheck
29. 03. 2021 9:47

Ich höre raus, weg mit Zadic, und gut so. Die Kollegin hat nicht mehr alle Tassen im Schrank!! Man hätte gehofft, dass mit einer grünen Juristin, sich die Dinge zum besseren wiegen, aber sie ist eigentlich nur politisch! Das Justizministerium politisieren gehört abgestraft vom VOLK (gibt´s eh nimmer).. !! Dass sich die Grünen dazu hergeben, zeigt wie krank die Leute geworden sind. Da ist mit eine Casino Koalition noch dreimal lieber!!! Wer hat den Faymann gekillt??

Zuletzt bearbeitet 1 Jahr zuvor von MicCheck
nikita
29. 03. 2021 12:24
Antworte auf  MicCheck

Brauchen sie Hilfe, haben sie sich verirrt und sind sie verwirrt.
Es gibt den Notruf!

MicCheck
29. 03. 2021 9:58
Antworte auf  MicCheck

Ich weiß auch, als NEOS Verächter, wie oft ich wegen denen bei Medienforen gesperrt wurde. Kurz vor den Wahlen zumeist, Standard und Presse. Kurier hat das Forum dann überhaupt abgedreht. So geht es zu in der Politik in Wien.

Die ersten, die den Rechtsstaat hinterfragt hatten, das waren die VdB Wähler bei der BP Wahl, und das ist bekanntlich LINKS.

Wenn daher jetzt ein Linker, oder eine Linke, ein GRüner oder eine Grüne et al, über den Rechtsstaat sudert, dann aka ZADIC. Vielleicht sollten Grüne und NEOS doch lieber bei Wein und Bier bleiben, statt sich mit Ministerien und in politischen TV Diskussionen herumzuschlagen.

Weg mit den Ovezahrern!! Her mit den Hacklern!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!
Österreich 4-ever!!!!!!!!!!!!!! der einzige der bei den grünen kool ist, einer der wenigen ist der astronom da.

Zuletzt bearbeitet 1 Jahr zuvor von MicCheck
EmergencyMedicalHologram
28. 03. 2021 23:18

Was wird also jetzt passieren? Entweder dementieren Kogler/Zadic und Nehammer watschelt zurück oder sie bestätigen die Abtretung des Rechts oder sie nehmen den Änderungsvorschlag auf ihre Kappe oder…?
Es wird bald krachen; diese Regierung hält nicht mehr lange – sagt meine Glaskugel. Die Nebengranate COVID-19-Management ist katastrophal, es gibt keine positiven Impulse für Wirtschaft und Arbeitsmarkt und wesentliche türkise Exponenten finden sich vielleicht bald auf der Anklagebank wieder. Die ÖVP beginnt sich schon wie angeschossenes Tier zu verhalten. Meine Hoffnung ist, dass Kurzens Hintermänner und -frauen bald abspringen, weil er sich verzockt hat.

Surfer
29. 03. 2021 0:42

Kogler und Zadic werden zum “wohle” der Koalition und zur Rettung der Bürger Kicklnachfolger unterstützen…war immer schon so uun wird sich nicht ändern…
Nur wenn es wirklich so kommt muss Zadic wegen Unterstützung einer kriminellen Vereinigung vor Gericht.

Grete
29. 03. 2021 10:16
Antworte auf  Surfer

Gusenbauer wollte immer Kanzler werden. Als er das war, hatte er zum Wohle der Koalition seine Wahlversprechen vergessen. Jetzt geschieht das mit den Grünen. Ob rechts oder links ist beinahe schon egal. Mir geht es um anständig oder nicht. Wer wie Zadic die Partei Jetzt verlässt und sagt, sie werde nirgendwo kandidieren, und wenig später bei den Grünen auftaucht, der handelt für mich nicht anständig und ist für mich nicht vertrauenswürdig.

Uh_Ma_Souul
29. 03. 2021 12:31
Antworte auf  Grete

Die ersten Worte des “Hacklers” Gusenbauer bei seiner Wahl-Dankesrede waren nicht etwa “Danke”, sondern “Wir müssen sparen”. Es war wie ein Faustschlag mitten ins Gesicht seiner WählerInnen, wenige Sekunden nach Bekanntgabe des Wahlergebnisses. Jeder wusste, was das zu bedeuten hatte, nämlich: “Ihr müsst sparen”.

MicCheck
29. 03. 2021 10:04
Antworte auf  Surfer

sorry, aber die zadic hätte eine wichtige funktion, gerade jetzt gehabt und ist komplett überfordert

joseph53
28. 03. 2021 20:07

Wie Peter Pilz als gestandener Linksideologe den nahtlosen Übergang von der korrupten Volkspartei zu den “Rechtsparteien” schafft, ist eine Dreistigkeit sondergleichen.
Das empfinde ich als eine Beleidigung gegen alle denkenden Österreicher.
Abgesehen davon, das die ÖVP kein konservatives Programm mehr hat, die mittelständischen Unternehmer und die Patrioten nicht vertritt, hat sie einen linken Regierungspartner.
Ein sehr linker Bundespräsident hält seine schützende Hand über diese Bundesregierung.

Als einzige Mitte-Rechts-Partei kann man wohl nur die FPÖ klassifizieren.
Die hat Peter Pilz aber mit keinem Wort erwähnt.
Wie wär’s mit einer Entschuldigung, lieber Herr Pilz?

Surfer
28. 03. 2021 21:55
Antworte auf  joseph53

Wer ist in der Koalition links….
Ich sehe nur eine hochkorrupte und kriminelle Partei die von grüne Jasager die das alles erst ermöglichen an ihrer Seite liegen und die Hand nach die Futtertröge Strecken…

Der einzige der sichvor dem Rücktritt entschuldigen müsste wäre Kogler Der die Wähler so schäbig hintergangen hat.

Pilz hat vollkommen recht und ist noch höflich anhand dem was zZ da abgeht….

MicCheck
29. 03. 2021 10:05
Antworte auf  Surfer

zadic ist komplett unfähig, stimmt. der rest ist pech. corona ist kein bruch der menschen-oder verfassungsrechte. außerdem da gehört der VdB ordentlich abgestraft, den kann man ja nicht mehr wieder wählen, der ist ja eine Ziege. sonst, passt eh halbwegs. Gerade über KOGLER bin ich erleichtert!!! Endlich mal ein Ökonom und den bräuchten wir in den Corona Zeiten.

Was bist du? Politpöbel (=Neos Wähler)?

Zuletzt bearbeitet 1 Jahr zuvor von MicCheck
joseph53
28. 03. 2021 23:35
Antworte auf  Surfer

Wer wohl wird sonst links sein, wenn es die Grünen nicht wären?
Und der BP ist auch nicht links?
Wo leben Sie?
Ich habe ja nichts gegen die Kritik an der ÖVP!
Aber die Rechten haben diesmal keine Schuld an dieser Sauerei!

Pilz soll ruhig auch seine ehemaligen Parteifreunde so in die Pfanne hauen, wie es ihnen gebührt.

Grete
29. 03. 2021 11:59
Antworte auf  joseph53

Die Rechten haben DIESMAL keine Schuld an dieser Sauerei. Von den Türkisen konnte man nichts anderes erwarten. Dass die Grünen aber der FPÖ jetzt die Möglichkeit gibt, sich als Retter der Verfassung aufzuspielen, verzeihe ich ihnen nicht. Herr Hofer spielt den Wolf im Schafspelz und Herrn Kickl wäre meiner Meinung nach die Verfassung egal, sobald er selber wieder etwas zu sagen hätte.

joseph53
30. 03. 2021 0:12
Antworte auf  Grete

Ich vertraue den Blauen auch nicht viel mehr, wie den anderen Parteien.

Aber in der Corona-Krise war Kickl der einzige Politiker, der sinnvolle Maßnahmen vorgeschlagen hat – z.B. hat er Ende 03/20 im NR gefordert, Infektionszahlen in ganz Österreich verläßlich zu ermitteln.
Niemand hat ihn unterstützt – wenn das geschehen wäre, hätte die Pandemie im Sommer ein Ende gehabt.

Daß wir systematische Änderungen brauchen, hab ich oft genug gefordert – das ist unverzichtbar, wenn wir Verbesserungen wollen.

hr.lehmann
29. 03. 2021 12:08
Antworte auf  Grete

Also indirekt die Möglichkeit gibt. Das größte Debakel für die Grünen ist wohl dass sie nie eine Chance hatten ihren Auftrag bez. Klima und Umwelt gerecht zu werden. Stimme ihnen sonst natürlich zu.

Surfer
29. 03. 2021 0:51
Antworte auf  joseph53

Grün und der BP links…
Ersthaft?
Was grün aufführt ist nicht links, blaues Programm loben und unterstützen ist nicht links….
Und der BP schützt nur seine ehemaligen parteifreunde und wäre er links würde er das Land vor der verfassungsfeindlichen türkis grünen Schnöseltruppe schützen…
Wer schweigt zusieht oder nichts ändert ist auf deren Seite und die ist nicht links mitte sondern rechts, abseits der Mitte.
Kurz selbst gibt zu in Frage Ausländer hätte sich seine Position (die zuvor schon rechts war) sogar verschärft und Kogler…
Lässt Maurer die Partei türkisfreundlich umfärben und Türkise Kritiker entfernen oder mundtot machen…
Da ist in der Parteispitze niemand mehr links.
Alle nur um ihre Futtertröge bemüht. Warum kriegt der grüne Verein monatlich 10 Millionen (die aufgeblasen türkisen brauchen 22 Millionen) …für welche Leistung…

MicCheck
29. 03. 2021 10:22
Antworte auf  Surfer

— eigentlich will ich mich nicht in das gespräch mischen —

Zuletzt bearbeitet 1 Jahr zuvor von MicCheck
joseph53
29. 03. 2021 17:39
Antworte auf  MicCheck

… das dürfen Sie gerne – das ist ein Diskussionsforum 😉

joseph53
29. 03. 2021 1:52
Antworte auf  Surfer

Das war doch alles nur Theater vor der Wahl, um die Stimmen der Blauen mitzunehmen.
Die ÖVP ist genau so wenig rechts wie die CDU nicht einmal mehr mitte-rechts ist.
Die Grünen und den BP kannst Du nicht mirnix dirnix von links auf rechts drehen – das ist Schmarrn.

Aber beide Regierungsparteien agieren höchst undemokratisch!

Grete
29. 03. 2021 19:21
Antworte auf  joseph53

Merkel wollte eine marktkonforme Demokratie. Ist das jetzt links? Merkel schwieg zum Dieselskandal, Merkel hat noch für wirecard geworben, als schon ernste Bedenken aufkamen. Was ist die CDU Ihrer Meinung nach?

joseph53
30. 03. 2021 0:44
Antworte auf  Grete

Ein Großteil der CDU ist momentan eine Lemmingherde, die hinter Merkel herläuft.
Und Sie haben recht – das wollte ich auch so nicht ausdrücken – die Merkel-CDU ist keine ideologisch linke Partei geworden – aber Merkel hat die CDU mit “einer Politik der Beliebigkeit” nach links triften lassen, um die Linken zu schwächen.
Bei der SPD ist es gelungen, bei den Grünen nicht.

Ihre Hauptaufgabe sieht Merkel aber in Wirklichkeit in der Schwächung Deutschlands und Europas – dafür wurde sie eingesetzt und wird sie laufend von den MSM unterstützt.
Sie gehört zu den vollkommen undemokratischen NWO-Phantasten.
Siehe Bilderberger-Konferenz 2005 – Bundeskanzleramt seit 2005!

Gute Europa-Politiker müßten die Annäherung an Rußland betreiben, was dessen Demokratisierung dienlich wäre und mittelfristig gemeinsam einen globalen Player auf Augenhöhe mit China und USA ergäbe.

Das würde dem Weltfrieden dienen!

Zuletzt bearbeitet 1 Jahr zuvor von joseph53
Grete
29. 03. 2021 19:22
Antworte auf  Grete

Die CDU hat nichts gegen Cum-Ex- Geschäfte unternommen

samhain
28. 03. 2021 18:08

Schaut so aus, als würd’d die SPÖ wieder mal ihren Ruf als im-Liegen-umfaller-Partei bei den Handelseingangstests gerecht werden.

Surfer
28. 03. 2021 21:56
Antworte auf  samhain

Ist das nicht Dosco der PRW in den Rücken fällt….

Helmut1971
28. 03. 2021 17:23

Laut Standart und Presse werden bald einige Türkise die Gitter von hinten sehn! Wer heute den Artikel gelesen hat über den Schmid der eh alles bekommt, da werden einige jetzt ein paar jährchen bekommen wegen Falschaussage im U-Ausschuss. Wird heute sicher ein stressiger Abend für den Gesalbten in der ÖVP Zentrale.😅 Es gilt natürlich die Unschuldsvermutung

Zuletzt bearbeitet 1 Jahr zuvor von Helmut1971
diinzs
29. 03. 2021 2:22
Antworte auf  Helmut1971

Wunschträumer.

Schmid und alle Anderen, wo Sie meinen, dass sie hinter Gittern landen, lachen gerade.

Die haben sicher aufgepasst, wie gut der Rechtsstaat bei KHG funktioniert hat. Spätestens der EGMR wird wohl das Urteil gegen KHG wegen überlanger Verfahrensdauer einkassieren.
https://www.krone.at/2096766
Kurz kritisiert übrigens auch die lange Verfahrensdauer.
Und Kurz mag auch das Verhalten der Staatsanwaltschaft nicht
https://www.krone.at/2093402
Beide Krone-Artikel sind vom Februar 2020. Kurz wird schon dafür sorgen, dass die Justiz wieder “besser” arbeitet. Bei der WKSTA ist Türkis schon aktiv geworden.

Surfer
28. 03. 2021 21:58
Antworte auf  Helmut1971

Der hat sich selbst die Bewerbung geschrieben und das obwohl er nicht mal geeignet ist…
Wie ein Plagiatfälschung….die ganze Partei ist ein Plagiat….

hr.lehmann
28. 03. 2021 17:33
Antworte auf  Helmut1971

Ja eh, passt gut zum Bericht von P.P.

geri
28. 03. 2021 17:27
Antworte auf  Helmut1971

Hab den Artikel gelesen. Sag gar nichts dazu, verlinkt hab ich ihn ja;-)

Hermann_Geyer
28. 03. 2021 18:44
Antworte auf  geri

In Ö1 war das am Nachmittag auch großes Thema in allen Nachrichten.

samhain
28. 03. 2021 18:09
Antworte auf  nikita

Irrsinn. Die SPÖ tut alles, um unwählbar zu sein.

Samui
28. 03. 2021 17:29
Antworte auf  nikita

Einfach Dosko….einfach unmöglich

hr.lehmann
28. 03. 2021 17:27
Antworte auf  nikita

Als wenns diese Bestätigung gebraucht hätt. Diese elende Bettwanze!!
Die SPÖ sollte mal einen Kammerjäger in das Burgenland schicken🧐

joseph53
28. 03. 2021 23:54
Antworte auf  hr.lehmann

Seid doch froh, wenn er Euch die unfähige PJRW abmontiert.
Mit der hat die SPÖ noch 10 Jahre keine Chance.
Den SPÖ-Vorsitz und eine BK-Kanditatur könnte sicher einer der Wiener Herren (Ludwig oder Hanke) besser.

norri
28. 03. 2021 17:52
Antworte auf  hr.lehmann

Der Kammerjäger sollte bei dir zuerst etwas versprühen.

nikita
28. 03. 2021 18:15
Antworte auf  norri

Interessanter Ton den sie hier anschlagen. Wäre vllt doch besser im Kroneforum.

Zuletzt bearbeitet 1 Jahr zuvor von nikita
hr.lehmann
28. 03. 2021 18:22
Antworte auf  nikita

War vielleicht etwas krass formuliert und hab das rausgfordert. Vergreif mich zu oft im Ton, aber meine Seelenhygiene benötigt dies in letzter Zeit immer häufiger.😉

nikita
28. 03. 2021 18:24
Antworte auf  hr.lehmann

Ton von norri muss trotzdem nicht sein.
Kann allerdings das mit der Seelenhygiene gut verstehen.😁

Zuletzt bearbeitet 1 Jahr zuvor von nikita
hr.lehmann
28. 03. 2021 17:31
Antworte auf  hr.lehmann

Sollte PRW den Film “Der Feind im eigenen Haus” gesehen haben, wären ihr sicher bereits mehrere “de ja veus” untergekommen sein…

Huabngast
28. 03. 2021 16:37

Ich frag´ mich: wie sind DIE geworden wie sie sind (wie sie geworden was sie sind wissen wir ja). Da glaubte man, man habe dank guter Bildungschancen die finsteren Zeiten überwunden… War es ein Fehler, die Prügelstrafe abgeschafft zu haben? Was sich vor unser aller Augen abspielt ist nur noch grauslich.

samhain
28. 03. 2021 18:09
Antworte auf  Huabngast

Na ja … Händ’ foidn, Goschn hoidn.

DanielDuesentrieb
28. 03. 2021 20:50
Antworte auf  samhain

Nix da!!!!!!!
Das Gehirn wird eingeschaltet und die Goschn geöffnet…..

nikita
28. 03. 2021 16:46
Antworte auf  Huabngast

Die Prügelstrafe abgeschafft heißt nicht, dass sie in gewissen Kreisen nicht vorhanden wäre und eine bestimmte Ideologie hervorbringt.
Wer selbst getreten wird, wird weitertreten.

Huabngast
28. 03. 2021 17:02
Antworte auf  nikita

Trifft auf mich nicht zu, trotz einer vereinzelten „xund´n Watsch´n“. Weder wurde ich getreten und schon gar nicht habe ich es je nötig gehabt, andere zu treten. Nur wenn eine freche Truppe glaubt, mir auf der Nase herumtanzen zu wollen und glaubt mich regieren zu können, dann werde ich staubig. Sehr sogar.
Und dass der kurze Lümmel je zuhause „getreten“ wurde glaube ich sowieso nicht. Eher kann ich mir vorstellen, dass er sehr verwöhnt und verhätschelt wurde. Sowas kann ja bekanntlich dazu führen, in sich selbst sehr verliebt zu sein.

Hermann_Geyer
28. 03. 2021 18:26
Antworte auf  Huabngast

Nazismus (als eine faschistische Strömung) und Narzissmus klingen zwar nur zufälligerweise ähnlich, haben aber einiges Wesentliche gemeinsam, denke ich.

nikita
28. 03. 2021 17:18
Antworte auf  Huabngast

Nicht falsch verstehen, war nicht auf sie gemünzt.

Huabngast
28. 03. 2021 17:53
Antworte auf  nikita

Nein, wollte nur sagen, dass lange nicht jeder tritt wenn er getreten wurde (das Ich stand hier nur exemplarisch). Dem kurzen Lümmel hätte ich jedoch eine Tracht Prügel zur rechten Zeit gegönnt. Vielleicht wären ihm dann seine Flausen vergangen… traurig, wenn man sich sowas denken muss.

nikita
28. 03. 2021 18:22
Antworte auf  Huabngast

Noch trauriger wenn man bedenkt, dass es sich um einen BK handelt.

Hermann_Geyer
28. 03. 2021 15:58

Ich kann mir nicht vorstellen, dass die Grünen das zulassen. Das wäre Harakiri, wer sollte sie dann noch wählen? (Zadic hat immerhin Pilnacek “halbiert”.)
Ich glaube eher an ein Wahl-Vorspiel.
Der aktuelle Trend bläst den Türkisen stark ins Gesicht und da bei denen noch einiges “im Busch” sein dürfte, wird das wohl noch anhalten. So sind sie die einzigen, die sich eine schnelle Wahl wünschen, das aber weder laut sagen dürfen, noch sich selber das Misstrauen aussprechen können.
(Ich denke, das ist allen Parteistrategen klar.)
Also bleibt türkis nur, herumzuzündeln, zu provozieren, etc. – mit der schwachen Hoffnung, gestürzt zu werden.
Alle anderen Parteien müssen da vorerst noch etwas bremsen, weil sie damit rechnen können, in ein paar Monaten besser profiliert dazustehen. Aber natürlich dürfen sie das jetzt genau so wenig laut sagen, Also spielen uns vorerst die Grünen ein wenig Theater vor: durch Verschweigen von Kritik.

Hermann_Geyer
28. 03. 2021 15:59
Antworte auf  Hermann_Geyer

Fortsetzung: So hoffe ich – und weiß, dass sich Spekulationen hinterher als falsch erweisen können.
Daher sind diese makabren türkisen Pläne jedenfalls sehr ernst zu nehmen.

geri
28. 03. 2021 16:15
Antworte auf  Hermann_Geyer

Es könnte ja genau so gut sein, dass Kurz auf Druck der schwarz/türkisen Landeshauptleute und seinen Brötchengebern einen oa. Bundespartetag einberuft (bzw einberufen muss) und die ÖVP ihr altes Können wieder auspackt: “Obmannschlachten”;-)
Und wir bald einmal einen neuen ÖVP-Obmann kennen werden, welchen die ÖVP den Sommer über aufbaut und in Neuwahlen führt. Und jeder wählt wieder die ÖVP…………

DanielDuesentrieb
28. 03. 2021 20:55
Antworte auf  geri

Bald wird jeder einen kennen, der mal türkiser Obmann war….😂

Samui
28. 03. 2021 16:58
Antworte auf  geri

Bis auf den letzten Satz 👍😉

Hermann_Geyer
28. 03. 2021 16:21
Antworte auf  geri

Ja, also “spannende Zeiten” werden wir wohl weiterhin haben.
Für die ÖVP aber kein Kinderspiel, den extra mächtig gemachten Messias abzuservieren ohne Gesichts- und Wählerverlust ….

geri
28. 03. 2021 15:46

OT:

Wer es sehen will:

In Kürze beginnt der erste F1 dieser Saison:

https://www.servustv.com/sport/v/aa-26u9qy64w2111/

hr.lehmann
28. 03. 2021 15:50
Antworte auf  geri

Oh, danke! Hätts fast verschwitzt. Ablenkung ist eh von Nöten….so da, Aufnahmetaste ist gedrückt bei meinem antiquierten TVD Recorder🙂

hagerhard
28. 03. 2021 15:16

wir sind mütend
und ich bin grantig
ich hoff nur, die övp kriegt nicht „was sie will“, sondern was ihr zusteht.

https://www.hagerhard.at/blog/2021/03/5818/

Geschobelt
28. 03. 2021 15:47
Antworte auf  hagerhard

Und täglich grüßt Anschober
Und täglich grüßt Anschober ist eine österreichische politische Tragödie aus dem Jahr 2021. Ein ehemaliger Volksschllehrer spielt darin einen arroganten, egozentrischen und zynischen Gesundheitsminister, der in einer Koalition festsitzt und ein und denselben Tag immer wieder erlebt, bis diese Koalition zerbricht!

rgwien
28. 03. 2021 16:32
Antworte auf  Geschobelt

Ich finde Anschober weder arrogant, noch egozentrisch und schon gar nicht zynisch.
Dass Rendi-Wagner fachlich besser wäre, ist mir klar.
Fachlich inkompetente Minister hatten wir schon oft und natürlich auch jetzt.

joseph53
29. 03. 2021 7:54
Antworte auf  rgwien

Zynischer, arroganter und empathieloser wäre sie wohl.
Aber wenn sie alle sinn- und nutzlosen Maßnahmen noch verstärken wollte, kann sie fachlich auch nicht besser sein.

Es sei denn, ihr Hauptberuf ist Pharma- Lobbyistin.

Geschobelt
28. 03. 2021 18:30
Antworte auf  rgwien

Bitte nicht immer jedes Wort auf die Waage legen. Das ist die im Wortlaut sehr ähnliche und meiner Meinung nach ziemlich passende Wiki Beschreibung von: Und täglich grüßt das Murmeltier!

Mochero
28. 03. 2021 18:36
Antworte auf  Geschobelt

Ein trinkfreudiges Murmeltier.

hr.lehmann
28. 03. 2021 16:06
Antworte auf  Geschobelt

Solche Attribute werden einem dann verliehen wenn man sich in ein, für sich absolut ungeeignetes, Amt verirrt und einem arroganten, zynischen wie egozentrischen Kanzler bei seiner Poltik beistehen muss. Als Bildungsminister oder Familienminister hätte er eventuell bessere Figur gemacht, doch mussten die Grünen nehmen was Kurz ihnen wohlbedacht übrig ließ.

Grete
28. 03. 2021 18:02
Antworte auf  hr.lehmann

Die Grünen mussten gar nichts nehmen. Sie wurden nicht zur Koalition gezwungen.

hr.lehmann
28. 03. 2021 18:39
Antworte auf  Grete

Ja das ist wohl richtig.

Geschobelt
28. 03. 2021 18:36
Antworte auf  Grete

Kogler hat seinen Wahlauftrag zum Abgeordneten im Europaparlament zugunsten des Parteichefs geopfert!
Jetzt opfert er sich für den Machterhalt von Kurz!
Erst hat er die Wähler verraten, die ihn direkt gewählt haben. Jetzt verrät er die Ideale der Grünen. Das Alles tatsächlich freiwillig! Ein wahres aber freiwilliges Opferlamm.

Tony
28. 03. 2021 14:40

Wenn ich mich nicht irre, hat ein gewisser Peter P. die jetzige Justizministerin in die Politik gebracht.

Hermann_Geyer
28. 03. 2021 18:35
Antworte auf  Tony

PP hat auch VdB in die Politik gebracht.
Und Hans Kelsen hat die BV “geschrieben”, die sich leicht missachten lässt von div. Bubis.
Und angeblich war es sogar Gott, der die Welt erschaffen hat….

Samui
28. 03. 2021 16:05
Antworte auf  Tony

Ja und ? Is jetzt der Pilz schuld?
Der Spindelegger hat uns den Buben gebracht. Is er schuld?
Und was uns der Haider alles gebracht hat?

Helmut1971
28. 03. 2021 14:51
Antworte auf  Tony

Recht hast! Herr Pilz, die Zadic haben wir dir zu verdanken, welche auf dem grünen und türkisen Auge blind ist! Hattest damals ein gutes Händchen für deine Mitarbeiter wie mit dem Bohrn Mena!

geri
28. 03. 2021 15:02
Antworte auf  Helmut1971

Die Kennerin geniesst und schweigt!;-)

Samui
28. 03. 2021 13:08
Samui
28. 03. 2021 13:17
Antworte auf  Samui

Und wieder mitten im Geschehen der Bub und sein Blumerl.

Argumenterl
28. 03. 2021 13:07

Wolf (Schmähhammer) vs Rotkäppchen (Alma) und Oma (Werner)?
Ich fürchte es wird nicht wie im Märchen enden 🙁
Vor allem für uns “Leser” (Bürger) nicht!

https://youtu.be/1VsApZ1rYL8

spes salutis

Zuletzt bearbeitet 1 Jahr zuvor von Argumenterl
0815
28. 03. 2021 12:58

Nehammer, der jetzt nicht mehr im “Virologischen Quartett” den großen Wauwau spielen darf, hat andere Beschäftigungen gefunden – zurück zu seinen Kernkompetenzen.

1. Untergrabung des Rechtsstaates durch Einschränkung der Pressefreifeit (Zitierverbot), Demostrationsverbot (wenn gegen die Regierung), Angriffe gegen die Justiz und jetzt “Das”.
Hoffe, dass Zadic nicht reinfällt.

2. Erfindungen – damit hält Nehammer Österreich auf Trab (Beispiele):
Erfindung des Verschwindens von Flüchtlingen
Erfinden der eigenen Unschuld beim Attentat am 2.11.2020 (4 Tote)
Erfinden des Sturms auf Parlaments bei einer Demo
Erfinden der Erstürmung der ÖVP-Partei-Zentrale
Erfinden der Erstürmung eines Versicherungsgebäudes bei einer Demo

Huabngast
28. 03. 2021 16:22
Antworte auf  0815

Und Erfinden der eigenen Grossartigkeit.

hr.lehmann
28. 03. 2021 16:41
Antworte auf  Huabngast

Ein wahrer Lakai beachtet niemals seine eigene Herrlichkeit, sondern würdigt stets nur die Großartigkeit seines Herrn und Meisters.

Huabngast
28. 03. 2021 17:15
Antworte auf  hr.lehmann

Jo eh. Setzt voraus, dass der Herr und Meister himself von seiner Grossartigkeit überzeugt ist. Siehe: des Kaisers neue Kleider.

Strongsafety
28. 03. 2021 12:40

Das sich schwarze Mafia Bewegungen immer selbst retten und andere verrecken lassen, weiss jeder ausser diejenigen, die sie gewählt haben.

Huabngast
28. 03. 2021 16:28
Antworte auf  Strongsafety

Na, die lockt man mit Zuschüssen, zumindest am Land (kein Witz und nicht degoutant gemeint: z. B. Besamungszuschüsse für die Landwirtschaft u.a.).

DanielDuesentrieb
28. 03. 2021 21:00
Antworte auf  Huabngast

…sofort abschaffen! (Besamubgszuschüsse)
Sonst haben wir in ein paar Jahren den nächsten Kurzen!!!

Huabngast
28. 03. 2021 22:33
Antworte auf  DanielDuesentrieb

Retortenbabies?

Zuletzt bearbeitet 1 Jahr zuvor von Huabngast
nikita
28. 03. 2021 16:48
Antworte auf  Huabngast

👍😂

nikita
28. 03. 2021 12:38

Es ist alles so frustrierend und ich bekomme schon Depressionen, wenn ich nur an diese Regierung denke. Ich würde mir wünschen, dass PP uns sagt, was wir im Moment dazu beitragen könnten, um diese Truppe so schnell wie möglich loszuwerden. Ich kriege die Krise 🙈

Tony
28. 03. 2021 14:44
Antworte auf  nikita

Don’t follow leaders (Bob Dylan). Selber denken, selber handeln, nicht warten, bis dir jemand sagt, was du tun sollst.

Urigubu
28. 03. 2021 15:50
Antworte auf  Tony

Sie haben den Text von Dylan mißverstanden … .

Samui
28. 03. 2021 16:06
Antworte auf  Urigubu

Er versteht vieles nicht…. .

Samui
28. 03. 2021 12:55
Antworte auf  nikita

Ich denke PP arbeitet eh dran😉
Es dauert halt ……

nikita
28. 03. 2021 12:59
Antworte auf  Samui

Ja schon, aber ich würde auch gerne etwas tun und Hilflosigkeit ist zermürbend.

Tony
28. 03. 2021 14:47
Antworte auf  nikita

Ein kl. Schritt zum Anfangen: Kauf nichts mehr an Waren, wo ein grosser Konzern dahinter steht und profitiert. Auf keinen Fall Amazon.

janel
28. 03. 2021 15:05
Antworte auf  Tony

richtig; und obwohl ich seit ein paar Jahren ‘am Ende der Welt’ (Bgld) wohne, habe ich no nie bei Amazon eingekauft. Nichts auf der Welt kann so wichtig sein, dass ich dorthin einen Cent fließen lasse.

hr.lehmann
28. 03. 2021 12:42
Antworte auf  nikita

Ich auch, doch tröstet es mich dass sich auch die türkise Schnöselpartei in einer handfesten Krise befindet. Auch dank P.P

Samui
28. 03. 2021 14:15
Antworte auf  hr.lehmann

Ja… die sind hochgradig nervös. Irgendwie schön anzusehen…. wenn die nicht unser Land führen würden. So is es ein Graus was da täglich aufploppt.

hr.lehmann
28. 03. 2021 14:17
Antworte auf  Samui

Das einzige was uns bleibt ist gänzliche Bestätigung von unseren schlimmsten Befürchtungen.

Samui
28. 03. 2021 14:19
Antworte auf  hr.lehmann

Leider…..😕

Bastelfan
28. 03. 2021 11:55

Sauerei.

Helmut1971
28. 03. 2021 11:18

Waren doch am Anfang viele begeistert von der Zadic, ein Flüchtlingskind, die es so weit bringt in unserem Land. Die wirds den korrupten Türkisen mit Sicherheit nicht! Die lachen die aus, siehe Pilnacek, wo die Suspendierung wieder aufgehoben wurde.

imtal
28. 03. 2021 11:21
Antworte auf  Helmut1971

Warum sollte Zadic jetzt alleine den korrupten Haufen der ÖVP sprengen aber von den Koalitionspartnern der letzten Jahrzehnte verlangte das niemand. Grasser und all die Leuchten…

Surfer
28. 03. 2021 11:33
Antworte auf  imtal

Zadic hat alles blockiert was türkis schaden könnte und kann.
Ist als Justizministerin nicht ihr Job oder…
Warum auf die Opposition prügeln wenn die Regierung mit mehrhektsrecht in Korruption u d Amtsmissbrauch versinkt…

imtal
28. 03. 2021 11:38
Antworte auf  Surfer

WAS hat Zadic blockiert?

Surfer
28. 03. 2021 11:42
Antworte auf  imtal

Stand in alle Medien…
https://zackzack.at/2021/01/17/pilz-am-sonntag-lieber-justizminister-werner/

Und noch mehr, verfahren wegen illegaler Parteispenden trotz Beweise eingestellt, schredderverfahren trotz laufender Ermittlung (soll wieder aufgenommen werden) eingestellt…
Für mich Mafia in der Mafia…

imtal
28. 03. 2021 11:51
Antworte auf  Surfer

Pilz ist kein Richter. Vorverurteilungen und Zurufe an die Justiz sind um Glück nichts wert. Bei aller Unzufriedenheit mit den Ergebnissen muss immer noch Recht Recht bleiben und darf nicht der Willkür weichen. Nichts wäre mir lieber als den Blümel im Häfen zu sehen – aber es muss Beweise geben und faire Verfahren und nicht nur Gerüchte und Meinungen…

joseph53
28. 03. 2021 20:44
Antworte auf  imtal

Da beißt sich die Katz wohl selber in den Schwanz?

Surfer
28. 03. 2021 14:07
Antworte auf  imtal

Meinst Beweise u ter den Tisch kehren und trotz Beweise verfahren einstellen…
Wo bleibt das Recht sein Recht wenn die Justizministerin alles daschlogt…
Für mich kriminell und gehört vor Gericht….
Was du verlangst steht eh ständig in diverse Medien…nicht in türkis gekaufte korrupte Medien…auch da hat das Recht verloren.

Strongsafety
28. 03. 2021 12:42
Antworte auf  imtal

Na klar. Darum geht der nicht existente Blumen Laptop mit dem Kinderwagen Gassi.

Mochero
28. 03. 2021 12:00
Antworte auf  imtal

“…Recht Recht bleiben…”
Gerade das “Recht” wird für Willkür der Mächtigen genutzt.

Zuletzt bearbeitet 1 Jahr zuvor von Mochero
Tony
28. 03. 2021 14:50
Antworte auf  Mochero

Das Recht ist immer dort, wo die Macht ist. Die Macht ist dort, wo das Geld ist.

imtal
28. 03. 2021 12:02
Antworte auf  Mochero

JA! Das Recht ist die Basis für sehr viel Unrecht in der Welt. Aber welche Alternativen? Anarchie? Faustrecht?

joseph53
28. 03. 2021 20:49
Antworte auf  imtal

1. Sehr gute unabhängige Medien
2. Direktdemokratische Kontroll-Instanzen
3. Klare Trennung zwischen Legislative, Judikative und Exekutive

Tony
28. 03. 2021 14:51
Antworte auf  imtal

Anarchistische Selbstorganisation.

Strongsafety
28. 03. 2021 12:42
Antworte auf  imtal

Revolutionen gab es schon immer.

Mochero
28. 03. 2021 13:17
Antworte auf  Strongsafety

Das stimmt. Spannend wirds dann, wenn mit der Revolution eine Evolution folgt. Wie jetzt der Fall.

Mochero
28. 03. 2021 12:11
Antworte auf  imtal

Es wird sich ablösen. Das Neue (was auch immer das sein wird) wird sich allerdings nicht “erdenken” bzw. planen lassen.

Helmut1971
28. 03. 2021 11:56
Antworte auf  imtal

Machst heute am Sonntag Überstunden in der PR-Abteilung der Türkisen?😂

imtal
28. 03. 2021 11:59
Antworte auf  Helmut1971

Der Kommentar bestätigt nur deine totale politische Ahnungslosigkeit.

Geschobelt
28. 03. 2021 11:58
Antworte auf  Helmut1971

SOMMERZEIT UND SCHLAFENTZUG TUT SELTEN GUT

Helmut1971
28. 03. 2021 12:02
Antworte auf  Geschobelt

Seit 9 wach😂

MeineHeimat
28. 03. 2021 11:54
Antworte auf  imtal

So so, und wie schaut es dann ihrer Meinung mit der Verfassung aus? Recht muss Recht bleiben ….

Sagten sie nicht ciao?

imtal
28. 03. 2021 11:56
Antworte auf  MeineHeimat

Dummheit bringt mich gelegentlich aus der Fassung.

MeineHeimat
28. 03. 2021 11:30
Antworte auf  imtal

Bitte nicht böse sein, aber so ein selten dummes postings wie ihres liest man selten!
SIE. HAT. DAS ZU TUN! Das ist ihr Job! Dafür zahlen wir auch genug! Wir brauchen keine türkis eingefärbte grüne Justizministerin! Und aus!

imtal
28. 03. 2021 11:33
Antworte auf  MeineHeimat

Dummer Populismus. Wie die meisten hier, nichts verstehen aber große die Klappe aufreißen. Ciao.

Bastelfan
28. 03. 2021 11:56
Antworte auf  imtal

Bastinake?

nikita
28. 03. 2021 12:24
Antworte auf  Bastelfan

5 Sterne für Bastinake 😂

imtal
28. 03. 2021 11:59
Antworte auf  Bastelfan

Nie im Leben. Aber das ist wenigstens lustig.

MeineHeimat
28. 03. 2021 11:37
Antworte auf  imtal

Sie Kreiden hier anderen Populismus an? Und, wie steht’s mit Ihnen? Wir .. ich denke ich kann für viele hier sprechen … Posten nur ihre Meinung… und das sollten wir doch dürfen oder?

Helmut1971
28. 03. 2021 11:36
Antworte auf  imtal

Tschüss..😂

Helmut1971
28. 03. 2021 11:28
Antworte auf  imtal

hallo!!, die nennt sich Justizministerin! Schon mal gehört davon, die Legislative sollte die Exekutive kontrollieren können. Der Fakehammer macht was er will unter der Zadic

Helmut1971
28. 03. 2021 11:30
Antworte auf  Helmut1971

Mit dem wäre ich längst abgefahren, koste es was es wolle

imtal
28. 03. 2021 11:30
Antworte auf  Helmut1971

An Staatsbürgerkunde haperts gewaltig. Ein Justizministerium kontrolliert das IM nicht.

Helmut1971
28. 03. 2021 11:39
Antworte auf  imtal

Sollte aber kontrollieren können, wenns Korruption gibt im Innenministerium, dass diese Personen sich vor der Justiz verantworten müssen..kapiert?

imtal
28. 03. 2021 11:41
Antworte auf  Helmut1971

Die Staatsanwaltschaft ist arbeitsfähig, oder wird etwas anderes behauptet?

Strongsafety
28. 03. 2021 12:44
Antworte auf  imtal

Macht der schwarzen Mafia die Mauer. Stimmt.

Tony
28. 03. 2021 14:54
Antworte auf  Strongsafety

Halt aus Feigheit und Eigeninteresse am Spitzengehalt. Aber das macht es auch nicht besser.

Helmut1971
28. 03. 2021 11:47
Antworte auf  imtal

Sagt der Name Christine Jilek etwas? Denke nicht, sonst würdest keinen Blödsinn schreiben

Zuletzt bearbeitet 1 Jahr zuvor von Helmut1971
Argumenterl
28. 03. 2021 13:05
Antworte auf  Helmut1971

BINGO !!!

imtal
28. 03. 2021 11:54
Antworte auf  Helmut1971

ihren Brief habe ich gelesen. Weil sie das Handtuch geworfen hat und die Widerstände gegen die Ermittlungen beschrieben hat, heißt das noch lange nicht, dass nichts geht. Es ist illusorisch, dass einflussreiche Personen nicht auch in Zukunft versuchen werden, die Staatsanwaltschft zu behindern, zu bestechen, zu beeinflussen und was weiß ich noch. Wenn genug kriminelle Energie…

Mochero
28. 03. 2021 11:28
Antworte auf  Helmut1971

😀 😀

Anonymous
28. 03. 2021 11:15

Zadic wird sich das wie bisher kommentarlos gefallen lassen.

Das Rechtssystem wird von den Türkisen ganz offen und schamlos demontiert. Und alle sehen dabei zu.

Jetzt wäre es dringend geboten, dass die Grünen (Kogler) als Regierungsmitglied deutlich machen: “Bis hierher und nicht weiter!”

Sonst geht unser Rechtssystem den Bach hinunter und die türkisen Rechtsbeuger werden unser Land orbanisieren.

Surfer
28. 03. 2021 11:20
Antworte auf  Anonymous

Zadic gefallen lassen….die unterstützt das….
Schau was sie bis jetzt alles daschlogn hat., und das ist nicht alles…..und ist noch immer im Amt….die Edstadler der grünen….und noch schlimmer als die…
https://zackzack.at/2021/01/17/pilz-am-sonntag-lieber-justizminister-werner/

Zuletzt bearbeitet 1 Jahr zuvor von Surfer
Geschobelt
28. 03. 2021 11:37
Antworte auf  Surfer

Du verwechselst da etwas. Zadic ist nicht Plinacek!

Surfer
28. 03. 2021 11:11

Alma war schon immer auf der Seite der türkisen und lässt nicht Kicklnachfolger walten wie er will sondern schützt weiter türkis wie sie es will und immer schon tat…
Die gehört wegen Amtsmissbrauch vor Gericht…

Geschobelt
28. 03. 2021 11:35
Antworte auf  Surfer

Hallo Surfer, als einer der ersten Surfer Österreichs habe ich gemeinsam mit Mike Eskimo manche Welle geritten. Wenn derart krude Aussagen von jemanden, ( dessen Nickname Surfer lautet ) getätigt werden, kann ich nur sagen, daß du‘s nicht drauf hast!

Surfer
28. 03. 2021 11:38
Antworte auf  Geschobelt

Naja, lebe seit über 20 Jahre in Spanien und ob ichs drauf hab oder nicht entscheidest nicht du….
Das Zadic es nicht drauf hat sieht jeder und das sie türkis illegal schützt auch…
Amtsmissbrauch und Korruption, die gehört vor Gericht…

Geschobelt
28. 03. 2021 11:48
Antworte auf  Surfer

Hart aufgeschlagen beim Three Sixty.

imtal
28. 03. 2021 11:24
Antworte auf  Surfer

Blödsinn. Statt Zadic zu unterstützen um die türkise Korruption einzudämmen, auch noch Zadic angreifen. Wollt ihr wirklich dass die Türkisen allein regieren? Sehe keinen Grund die ÖVP zu verteidigen.

Surfer
28. 03. 2021 11:35
Antworte auf  imtal

Siehst du nicht was Zadic macht….
Das ist Amtsmissbrauch und die gehört vor Gericht….
Nur sie und Kogler wie Maurer machen es möglich das das Land in Korruption versinkt….
Die gehören vor Gericht!!!

Geschobelt
28. 03. 2021 11:39
Antworte auf  Surfer

Nochmals: Zadic ist nicht Plinacek!

imtal
28. 03. 2021 11:37
Antworte auf  Surfer

WAS macht sie denn?

Strongsafety
28. 03. 2021 12:45
Antworte auf  imtal

Nichts. Das ist es ja.

Prokrastinator
28. 03. 2021 11:08

Das Problem ist weder Corona, noch, dass laut Standard 20 Rechtsextreme auf irgendwelchen Demos rumlaufen.
Die größte Gefahr für dieses Land geht seit Kurz eindeutig von der ÖVP aus (und von Grünen die nix checken oder willig umfallen).

Und es ist auch sinnlos dabei von Ideologie, links, rechts, etc. zu sprechen, da es nichts dergleichen ist.
Es ist einfach nur Macht, hauptsächlich zur Kompensation menschlicher Defizite.

Geschobelt
28. 03. 2021 11:17
Antworte auf  Prokrastinator

Diese Macht geht nicht von Kurz, sondern vom Kapital aus. Kurz wiederum hat mit seiner 200 Millionen Propagandaorgel die meisten Medien gleich geschaltet.

samhain
28. 03. 2021 11:05

Mich hat’s heite schon ein bischen gerissen, wie ich im ORF die Ankündigung gelesen hab’. Anscheinend haben die Grünen mittlerweile genug Dreck am Stecken, dass sie das mittragen.

Surfer
28. 03. 2021 11:12
Antworte auf  samhain

https://images.derstandard.at/img/2020/04/12/20200129ABD0065.jpg?w=1200&h=600&s=e53ee004
Kogler wie er ist….schlaft wenn er nicht gerade am Futtertrog frisst…

Tony
28. 03. 2021 14:58
Antworte auf  Surfer

Hauptsache, er hat einen Veltliner im Keller.

imtal
28. 03. 2021 11:09
Antworte auf  samhain

Wenn die Grünen das mittragen – steht zwar nirgends aber sie sind immerhin gefangen im Koalitionspakt – dann geben sie ihre Werte wirklich auf

Tony
28. 03. 2021 15:00
Antworte auf  imtal

Die Werte wurden doch schon x-fach aufgegeben. Ich frage mich, ob die jemals Werte vertraten.

Geschobelt
28. 03. 2021 11:21
Antworte auf  imtal

Welche Werte? Die haben keine Werte mehr.
Petrik, Chorherr und Vassilaku waren am Werteabbau schon maßgeblich beteiligt.

imtal
28. 03. 2021 11:26
Antworte auf  Geschobelt

Wer nur gehässig mit Parteibrille postet,….. mit euch diskutiere ich nicht.

Geschobelt
28. 03. 2021 11:54
Antworte auf  imtal

Seit heute ist die Sonnenbrille angesagt. WILLKOMMEN IN DER SOMMERZEIT. SCHLAFENTZUG TUT OFFENSICHTLICH AUCH NICHT GUT.

Prokrastinator
28. 03. 2021 11:15
Antworte auf  imtal

Dann erst? Das ist doch längst geschehen!! Schon vor gut 10 Jahren……

imtal
28. 03. 2021 11:00

An der Börse werden bereits Wetten abgeschlossen.. obwohl, der Finanzwelt und den Großkonzernen ist längst egal, wer am Ruder sitzt. Sind es andere, werden die gekauft. Wen interessierts, was aus den türkisen Statisten wird.

limo
28. 03. 2021 10:58

Es muss doch eine Möglichkeit geben, diese Buberl-Partei wieder anzubringen. Lieber sofort eine Expertenregierung als diese Truppe. die sind unser Untergang

Samui
28. 03. 2021 10:56

Irgendwie werde ich das Gefühl nicht los, dass Frau Zadic irgendwie machtlos gegenüber Türkis ist.
Warum auch immer.
Wenn ich an ihre Performance ( damals noch in Opposition) beim UA denke agierte sie ganz anders.
Und ja, wenn wir nicht alle sehr gut aufpassen wird Türkis die Justiz so verändern dass es in Zukunft unmöglich sein wird dem Buben und seinen Freunderln strafrechtlich beizukommen

Zuletzt bearbeitet 1 Jahr zuvor von Samui
Peter Pilz
28. 03. 2021 11:09
Antworte auf  Samui

Wenn Pilnacek fällt, fällt Fuchs. Fällt Brandstetter. Fällt Blümel? Fällt Kurz? Der Druck auf Zadic ist groß. Es geht für einige Betroffene um Alles. Daher berichten wir alles.

DanielDuesentrieb
28. 03. 2021 21:10
Antworte auf  Peter Pilz

Anstatt an Frau Zadic andauernd herumzumäkeln:
Wie können wir aus dem Volk ihr den Rücken stärken?

geri
28. 03. 2021 15:37
Antworte auf  Peter Pilz

Ich denke, sie bleibt stark genug.

geri
28. 03. 2021 15:39
Antworte auf  geri

Andere Möglichkeit: Die Koalition zerbricht vorher.

Samui
28. 03. 2021 11:12
Antworte auf  Peter Pilz

Danke dafür. Aber eigentlich sollten ALLE Medien darüber ausführlich berichten.
Eine Schande …..

imtal
28. 03. 2021 11:03
Antworte auf  Samui

Pilnacek ist ein Beispiel, wie mächtig die Türkisen noch immer sind. Die hocken überall drin. David gegen Goliath. Zadic arbeitet langsam und gründlich aber bleibt unangreifbar korrekt. Könnte mir vorstellen, dass sie daher mit der Zeit die harte türkise Nuss knackt.

Samui
28. 03. 2021 16:10
Antworte auf  imtal

Ich hoffe es. Sag ich nochmal. Aber gegen diese geballte Medienmacht der türkisen Sekte wird sehr sehr schwer.

Zuletzt bearbeitet 1 Jahr zuvor von Samui
Tony
28. 03. 2021 15:02
Antworte auf  imtal

Träume sind Schäume.

Prokrastinator
28. 03. 2021 11:13
Antworte auf  imtal

In einem Land in dem Verfassungsgesetze mit Vorsatz von der Regierung gebrochen werden, und Sprüche des VfGH nicht einmal registriert werden (zB Schulschließungen wurden vom VfGH aufgehoben weil keine Begründung in der Verordnung vorlag, man schloss Schulen einfach erneut, wieder ohne Begründung in der Verordnung – wozu auch), ist tatsächlich NICHTS in Ordnung im Justizwesen.

Tony
28. 03. 2021 15:03
Antworte auf  Prokrastinator

“Verfassungsgesetze mit Vorsatz von der Regierung gebrochen”, aber auch und nicht zu wenig vom grünen Gesundheitsminister.

Samui
28. 03. 2021 11:07
Antworte auf  imtal

Ich hoffe es.
Sollte Kurz die Regierung sprengen und , was ich nicht hoffe, nochmals gewinnen darf man ihm und seiner Sekte auf keinen Fall das Justizministerium überlassen.

Mochero
28. 03. 2021 10:48

Globaler Staatsstreich: Die Übernahme der Weltinnenpolitik durch Konzerne
https://www.youtube.com/watch?v=451XBacC7mk
“Kurzbeschreibung von theAnalysis.news: Konzerne sind über das Lobbying von Regierungen hinausgegangen. Sie sind in die Politikgestaltung auf nationaler und internationaler Ebene eingebunden. Entscheidungen, die historisch von Regierungen getroffen wurden, werden zunehmend von geheimen, nicht rechenschaftspflichtigen Einrichtungen getroffen, die von Konzernen geführt werden, sagt Nick Buxton, der “die große Übernahme durch Konzerne” beschreibt, die von Volksbewegungen und Wissenschaftlern erfasst wurde.”

Tony
28. 03. 2021 15:06
Antworte auf  Mochero

Das sind doch keine news. Neu ist lediglich die Verlagerung auf andere Branchen, v. a. die Digitalkonzerne und der starke Zugewinn bei den Pharmakonzernen.

Mochero
28. 03. 2021 15:35
Antworte auf  Tony

Wäre es für die Mehrheit tatsächlich keine Neuigkeit mehr, dann würde das System in der Form schon gar nicht mehr existieren. Tut es aber. 😉

Geschobelt
28. 03. 2021 11:00
Antworte auf  Mochero

Daher gibt es auch keine sichtbaren, wählbaren, Abgrenzungen zwischen den ehemals Links oder Rechts ausgerichteten Großparteien. Strategisch durch die Lobbyisten abgesichert, regiert das Kapital von Brüssel aus ganz Europa.

Tony
28. 03. 2021 15:08
Antworte auf  Geschobelt

Rendi wurde einige Monate nach ihrer Teilnahme am Bilderberger-Treffen Parteichefin der “linken” (haha) SPÖ. Damals war auch Daniel Vasella anwesend. Von dem seinen Nachfolgern werden jetzt die überteuerten Test eingekauft. Klingelt’s ?

Samui
28. 03. 2021 16:30
Antworte auf  Tony

Ich hab mir jetzt mal Ihre Posts angesehen. Sie sticheln hier herum ohne sich auf irgenwas konkretes einzulassen. Bilderberger… Freimaurer…. vielleicht auch noch Soros?
Sie erinnern mich an HC oder seinen Lehrmeister Haider.. Zu allen Themen Unwahrheiten immer wieder wiederholen… in der Hoffnung es bleibt was hängen.
Machen Sie sich doch nicht lächerlich.

Samui
28. 03. 2021 16:15
Antworte auf  Tony

Schon wieder Bilderberger🙄
Leute wie Sie wiederholen mantramässig Blödsinn wie einst der HC.
Bei Ihnen ” klingelts ” scheinbar ohne Pause. Mal untersuchen lassen… schlage ich vor.

Mochero
28. 03. 2021 16:19
Antworte auf  Samui

Ist jetzt nicht so, als ob es die Bilderberger-Konferenz gar nicht gäbe… wenn selbst Wikipedia diesbezüglich einen Eintrag vorweisen kann. ^^
https://de.wikipedia.org/wiki/Bilderberg-Konferenz

Und nur wegen der köstlichen Pausenbuffets werden sich die machtverliebten Locos wahrscheinlich nicht treffen.

Zuletzt bearbeitet 1 Jahr zuvor von Mochero
Samui
28. 03. 2021 16:35
Antworte auf  Mochero

Ich leugne das ja auch nicht. Es wird nur immer von Leuten mit rechter Gesinnung so vorgebracht wie wenn es der Untergang wäre.
Es gibt ja zB auch den Soros…. die Feindfigur rechter Narren.

Mochero
28. 03. 2021 16:58
Antworte auf  Samui

Wie die “Rechten” dazu stehen, ist mir persönlich ziemlich egal.
Dennoch bin ich der Auffassung, dass bei jedem selbsternannten “Philanthropen” (der gleichzeitig Multi-Milliardär ist) die Alarmglocken schrillen sollten. Das trifft auch auf sämtliche dieser “elitären Clubs” zu – denn eins ist klar: dort wird definitiv nichts beschlossen, was wirklich zum Wohle für den Großteil der Menschen wäre. Wäre es so, dann würde es diese Treffen gar nicht geben. Die wollen elitär bleiben und viel wichtiger: sie wollen die Macht weiter konzentrieren.
Wie erwähnt, ist es mir völlig gleich wie da ein FPÖ-Wähler dazu steht, denkt oder glaubt. Daselbe gilt auch für jeden anderen aus einem anderen Lager.

Mochero
28. 03. 2021 15:37
Antworte auf  Tony

Ein Beispiel von vielen, welches zeigt, dass es völlig unerheblich ist, wer (welche Partei, welche Person) in der Regierung ist.

Mochero
28. 03. 2021 11:04
Antworte auf  Geschobelt

So ist es.

Geschobelt
28. 03. 2021 10:34

Auch die Krise der SPÖ geht in die nächste Runde.
BZÖ FIDESZ DOSKOZIL
Burgenländische Zukunft Österreich. Ungarn?
Der See-Baron vom Burgenland hatte schon einmal eine Bannmeile um den Neusiedlersee gezogen.
Jetzt folgt ein Abstimmungsbann für burgenländische Bundesratsmitglieder.
Doskozil und seine roten Protestanten torpedieren damit nicht nur die Bundesparteilinie. Sie schwächen die gesamte Opposition und unsere Verfassung. Sozusagen ein Ruck Richtung Ungarn‘s Potentat Orban. Die neue Burgenländische Zukunft für Österreich. BZÖ.
Der nächste, der unserer Verfassung einen Fußtritt verpasst und die Anlassgesetzgebung dieser elenden Regierung unterstützt!
Diese diktatorische Regierung ist nicht in der Lage, im Rahmen unserer Verfassung, sinnvolle Konzepte und Lösungen zu erarbeiten.

hr.lehmann
28. 03. 2021 12:36
Antworte auf  Geschobelt

Also ja, diese Befürchtung bzw. Prophezeiungen sind gewiss nicht unberechtigt. Der “Seebaron”, wie sie ihn treffend bezeichnen, fühlt sich wohl wie ein Kuckucksknabe im Rotkehlchennest. Wen wunderts dass er nun immer mehr von Allmachtphantasien heimgesucht wird wenn er nachfolgend auf seinen Zerstörungstrip innerhalb der Parte, auch noch mit der Absoluten in BL belohnt wurde. Mir scheint dass er nun beweisen möchte dass er der “fähigere Kurz” ist und überholt ihn aktuell auf der Schleimspur Richtung Viktor Orban. Mir graut vor der Vorstellung dass er unser neue Kanzler werden könnte. Dieser ……… gehört schnellstens ausgebootet innerhalb der SPÖ, wenn diese Partei eine wählbare Alternative zum jetzigen politischen Missstand bleiben möchte.

Zuletzt bearbeitet 1 Jahr zuvor von hr.lehmann
nikita
28. 03. 2021 12:50
Antworte auf  hr.lehmann

Das sage ich schon die ganze Zeit, schon vor der Wahl war er unerträglich. Er ist ein Zerstörer der Partei und soll endlich die Klappe halten und sich ums Burgenland kümmern. Sein Senf zu Covid ist auch äußerst entbehrlich. PRW hat z.B. schon im Nov. den Vorschlag gebracht die Impfintervalle auszudehnen und niemand hat sie unterstützt. Erst jetzt kommt die Kommission darauf, dass dies eine Lösung sein könnte. Alle die in der SPÖ den Dosko unterstützen sind von Vorvorgestern.
Die SPÖ-Granden sind zum Teil wirklich zu dämlich.

Zuletzt bearbeitet 1 Jahr zuvor von nikita
Samui
28. 03. 2021 13:03
Antworte auf  nikita

Dosko schadet der SPÖ. Warum er das macht weiß nur er.

Samui
28. 03. 2021 13:02
Antworte auf  nikita

Genau das dachte ich mir als der Rudi verkündete , die Intervall zwischen 1. Und 2. Impfung auf 6 Wochen auszudehnen.
Hallo ! Das hat PRW schon vor vielen Wochen vorgeschlagen.
Aber parteipolitisch gesehen hat der Rudi Zeit verstreichen lassen um sich jetzt mit fremden Federn zu schmücken. In der Hoffnung wir Dummen merken das nicht.

nikita
28. 03. 2021 13:41
Antworte auf  Samui

Das ist seit Anbeginn der Pandemie so. Wenn PRW warnt und etwas vorschlägt zieht es der Rudi ins Lächerliche um es sich dann ein paar Wochen später auf die Fahnen zu schreiben. Und anstatt PRW lautstark zu unterstützen schweigt der Rest der SPÖ ganz laut. Es ist zum aus der Haut fahren.

Samui
28. 03. 2021 14:18
Antworte auf  nikita

Naja ..ein paar unterstützen sie auch laut. Der Kucher zB. Macht seine Sache recht gut. Krainer sowieso. Leichtfried muss halt den Kläffer spielen…. Macht er aber gut.

Zuletzt bearbeitet 1 Jahr zuvor von Samui
hr.lehmann
28. 03. 2021 14:14
Antworte auf  nikita

Die trauen sich eben nicht auf das blanke Bankett Corona und sind froh dass sich PRW darum kümmern muss als Gesundheitsexpertin. Die sehen dann beschämt dabei zu wie sie sich die Ohrfeigen aus einem großen Teil der Bevölkerung abholt, stürzen sich aber trotzdem lieber auf die anderen Themenfelder die Türkis anbietet. Da gibt es mehr zu erben und ist unverfänglicher innerhalb ihres Wählerspektrums.

Samui
28. 03. 2021 11:02
Antworte auf  Geschobelt

Was genau hat jetzt der Dosko mit dem Angriff von Türkis auf den Rechtsstaat zu tun?

Geschobelt
28. 03. 2021 11:09
Antworte auf  Samui

Doskozil und seine fundamentalen Animositäten gegen Pam haben ein lächerliches Eigenleben entwickelt.

Ekim01
28. 03. 2021 10:58
Antworte auf  Geschobelt

Hallo. Das ist aber ganz schwach. Was bei der ÖVP läuft geht in Richtung Diktatur. Was im Burgenland läuft ist damit nicht vergleichbar.

Geschobelt
28. 03. 2021 12:04
Antworte auf  Ekim01

Was im Burgenland läuft, trägt aber nicht dazu bei, diese Diktatur zu beenden!

Geschobelt
28. 03. 2021 11:06
Antworte auf  Ekim01

und Doskozil torpediert, als Einzelperson, die gesamte Opposition. Die sich historisch sehenswert einmal klar gegen die weitere Aushöhlung unserer Verfassung gestellt hätte.

Tony
28. 03. 2021 15:13
Antworte auf  Geschobelt

Markus Wilhelm, Bauer und Blogger (dietiwag.org) erhielt den Claus-Gatterer-Preis zugesprochen. Doskozil hätte ihm den Preis in einem Festakt überreichen sollen. Wilhelm teilte daraufhin öffentlich mit, dass er von so einem keinen Preis wolle. Und ist nicht hingefahren. Er ist vielleicht der letzte wirklich aufrechte Publizist in diesem Land.

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