Doskozil für verschärftes Anschober-Gesetz

Burgenland-SP ermöglicht Tests im Handel

Vor zehn Tagen verlangte Hans Peter Doskozil eine „offensivere Oppositionspolitik“. Bei der Blockade des neuen Anschober-Gesetzes gehen die SP-Burgenland-Bundesräte nun aber nicht mit. Damit ist ab 7. April Shoppen nur noch mit Test möglich.

Wien, 29. Märt 2021 | Am Dienstag liegt das neue Covid-19-Maßnahmengesetz im Bundesrat. Die Novelle ermöglicht nicht nur Zutrittstest im Handel, sondern erlaubt es auch, Ausgangssperren leichter zu verordnen. Gegen das Gesetz gab es massive Proteste.

Burgenland blockiert nicht

SPÖ, NEOS und FPÖ gaben eigentlich am Freitag bekannt, dass das neue Gesetz im Bundesrat blockiert werden würde. Gemeinsam haben die drei Parteien eine hauchdünne Mehrheit. Doch am Wochenende legte Burgenlands Landeshauptmann Hans Peter Doskozil (SPÖ) ein Veto ein: Seine Landespartei wird sich im Bundesrat nun gegen die eigene Fraktion stellen und das neue Gesetz ermöglichen. Bei der Abstimmung werden die beiden Bundesräte den Saal verlassen.

Dabei sprach sich Doskozil vor zehn Tagen noch gegen einen schärferen Lockdown aus – und stellte sich damit ebenfalls schon gegen Parteichefin Pamela Rendi-Wagner. Er verlangte eine „offensivere Oppositionspolitik.“ Am Sonntag, knapp eine Woche später, sieht der Landeshauptmann die Sache anders:

„Wir haben im Burgenland nur mehr wenige Intensivbetten für Corona-Patienten frei, daher ist es der dümmste Zeitpunkt, aus parteipolitischem Kalkül wichtige rechtliche Rahmenbedingungen zu blockieren.“

Rendi-Wagner wollte blockieren

Dass auch der „Grüne Pass“  im Gesetz geregelt wird, hält Rendi-Wagner für eine „Verhöhnung“. Die SPÖ spricht sich jedoch nicht gegen den Pass selbst aus, sondern dass „Impfpriviliegien“ mitbeschlossen werden können, obwohl die Impfkampagne extrem schleppend laufe. Sie ist nicht gegen Tests im Handel, will aber die Wohnzimmertests gelten lassen. Das lehnt die ÖVP ab. Doskozil stellt sich mit seinem Veto auch gegen die Gewerkschaft. GPA-Chefin Barbara Teiber nannte die Tests im Handel am Freitag in einer Aussendung „realitätsfremd.“

Während das neue Gesetz einige pikante Punkte enthält (etwa können rechtliche Ausgangssperren bereits ermöglicht werden, wenn die Kontaktnachverfolgung nicht mehr aufrechterhalten werden kann; ungetesteten Personen im Öffentlichen Dienst wird der Arbeitsalltag erschwert und der umstrittene „Grüne Pass“ bekommt eine rechtliche Grundlage), wird die Gesetzesnovelle am Dienstag wohl durchgewunken. Ab 7. April öffnet der Handel dann nur noch für Getestete.

(ot)

Titelbild: APA Picturedesk

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55 Kommentare
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Geschobelt
30. 03. 2021 13:42

Handel und Verfassung im Glück!
3 Koalitionsabgeordnete im Gewissenslockdown?
Kurz wird bald Abstimmungsmöglichkeit aus dem
Homeoffice fordern.

JollyRoga
30. 03. 2021 8:20

Danke Doskozil, das wars. Im Burgenland wird meine Stimme bei den nächsten Wahlen zum ersten Mal seit 22 Jahren nicht die SPÖ bekommen. Anstatt selbst etwas zu unternehmen winkt er den Kontrollwahn durch. Btw, die Kontaktnachverfolgung ist schon alleine durch Lebensmitteleinkauf im Supermarkt nicht gegeben. Aber wenn die Dümmsten an der Spitze stehen, dann können nur Dummheiten rauskommen. Geht das Ganze so weiter, dann sch… ich drauf und meld mich von der Impfung wieder ab, weil ich da genausowenig auf die Einschätzung der politischen Verantwortlichen vertrauen kann. Nur Kontrollwahn und Angstmacherei. Und das ist das Problem in der Politik wie überall anders auch. Wenn nur mehr Angst herrscht, dann wirds keine Schritte vorwärts geben, sondern nur ein zurückweichen. Weit hamas bracht.

Kannitverstan
29. 03. 2021 20:40

Für die Krone tut/sagt der alles …

nikita
29. 03. 2021 19:52

Der Dosko soll seine Tassen zusammenräumen. Ich kann ihn, genauso wie die Türkisen, nicht mehr sehen.

Prokrastinator
29. 03. 2021 19:48

Was die “Ärztin” PRW sagt wissen hier ja alle.

Was dieser (wirkliche, behandelnde) Arzt sagt, viele vermutlich noch nicht.

https://reitschuster.de/post/ich-kann-nicht-mehr-ein-arzt-am-rande-seiner-kraefte-packt-aus/

Wie kommt’s, dass diese beiden “Versionen” sich so gar nirgends treffen?

Ich habe die letzten Jahre SPÖ gewählt, den Wiener BGM schon länger…….aber jetzt weiß ich einfach nicht mehr, wem von der SPÖ ich zuerst eine Sobotka-Gedenkmedaille vor die Türe kacken soll.

Die Sozialdemokraten versagen ein 2. Mal, und säßen wieder in Opposition, wirken auf mich aber gebauchpinselt, weil der Faschismus diesmal auch von links kommt.

Dann gehe ich nun eben auch gegen die SPÖ auf die Straße, dann hätte ich endlich alle durch in diesem Land.

[gelöschter User]
30. 03. 2021 8:00
Antworte auf  Prokrastinator

Ich finde den Artikel ziemlich gut. Danke!

I-had-a-dream
29. 03. 2021 19:37

Ich wünsche LH Doskozil sicher nichts Schlechtes, aber kaum wieder im Amt wieder mit Vollgas gegen die Parteilinie. Ganz laut aufsperren schreien, gleich darauf Lockdown und.. und. Ich hoffe doch das dieser Wankelmut nichts mit den vielen Narkosen zu tun hat. Ich wünsche es Ihm.

Grete
29. 03. 2021 19:04

…ist es der dümmste Zeitpunkt, aus parteipolitischem Kalkül wichtige rechtliche Rahmenbedingungen zu blockieren.“
Heißt das, dass sonst stets aus parteipolitischen Rahmenbedingungen blockiert wird und nicht aus Vernunftsgründen oder zum Wohle der Bevölkerung?

Grete
29. 03. 2021 19:06
Antworte auf  Grete

muss heißen: dass sonst stets aus parteipolitischem Kalkül blockiert wird

Prokrastinator
29. 03. 2021 19:51
Antworte auf  Grete

Wenn Sie mit der Maus ins rechte untere Eck Ihres Kommentars fahren, dann sollte darunter ein Zahnrad-Symbol auftauchen mit dem Wahlfeld “Bearbeiten”.
So können Sie das direkt ausbessern…..

Grete
29. 03. 2021 19:56
Antworte auf  Prokrastinator

hab ich versucht, aber irgendwie gelingt es mir nicht.
Ja, jetzt hab ich es kapiert. Dauert manchmal etwas länger.

Zuletzt bearbeitet 1 Jahr zuvor von Grete
Prokrastinator
29. 03. 2021 19:59
Antworte auf  Grete

Stimmt, auch bei mir. Aber irgendwann klappt es dann…..

Grete
29. 03. 2021 20:01
Antworte auf  Prokrastinator

Danke, sehr beruhigend, dass ich nicht alleine bin.

Prokrastinator
29. 03. 2021 20:06
Antworte auf  Grete

Foren-Software hat keine Seele, die kann man nicht kränken.
Darum darf man das gern auf “das blöde Kastl” schieben…;))
Ich mach’s…

Grete
30. 03. 2021 11:29
Antworte auf  Prokrastinator

Realitätsverweigerung?

wirklichunglaublich
29. 03. 2021 16:36

aber was ich mich frage, wenn man jetzt in einem postshop ein paket oder einen eingeschriebenen brief aufgeben will, muss man sich vorher testen lassen? ich frage deshalb, weil gerade die postshops zumeist in einem geschäft mit anderen artikeln integriert sind? irgendwie glaube ich, dass anschober sich selbst und generell die ganze situation nicht mehr im griff hat. ein grüner, der derartige gesetze auf den weg bringt, hat mit grün nicht mehr viel zu tun.

das ist einfach nur mehr irre, was da abgeht….

Hoedspruit
29. 03. 2021 15:08

Kaum, dass der Hans Peter wieder im Einsatz ist, ist er auch schon auf Linie gebracht. Gensuso wie der Wiener Bürgermeister Ludwig.

Zum Grausen!

Geschobelt
29. 03. 2021 18:25
Antworte auf  Hoedspruit

Die Geschichte wiederholt sich, jetzt hat auch die SPÖ ihr BZÖ. Burgenländische Zukunft Österreich.
WZÖ dürfte dann wohl das neue Bündnis von Ludwig heißen.

limo
29. 03. 2021 15:04

die Roten sind somit auch unwählbar…..
hoffentlich der Anfang vom Ende der Parteien…..
weg mit dieser Freunderlwirtschaft, Die Parteien haben ausgedient. Sie sind nur noch verkommene Selbstversorger ohne Moral oder sonstiger Werte.

Samui
29. 03. 2021 14:54

Was der Dosko will…. weiß er doch selbst nicht.
Ich bleib dabei ( als SPÖ Wähler ) …
Polizisten haben in der Politik nix verloren.
Gerstl…. Mahrer…. Dosko…. Schnabel.
Kümmert Euch um den Verkehr zB…….. das könnt Ihr.
Vielleicht

geri
29. 03. 2021 15:18
Antworte auf  Samui

Platter haben Sie vergessen……..

Samui
29. 03. 2021 15:20
Antworte auf  geri

Aja…. den Dorfgendarm…. na der is ja auch zum Vergessen.
Aber danke für Ihren Hinweis👍😉

geri
29. 03. 2021 15:23
Antworte auf  Samui

Ist aber wichtig, den gibt es als Tiroler Landshaupmann wahrscheinlich nicht mehr lange!;-)

wirklichunglaublich
29. 03. 2021 16:27
Antworte auf  geri

aber weil? habe ich da irgendetwas versäumt, besitzen sie insiderwissen?

ich meine, es wäre schon gut, wenn der typ endlich von diesem posten entfernt würde…..

gue
29. 03. 2021 15:50
Antworte auf  geri

hoffentlich

geri
29. 03. 2021 16:28
Antworte auf  gue

bis zur nächsten LTW, die findet Ende 22 oder Anfang 23 statt.

hr.lehmann
29. 03. 2021 15:25
Antworte auf  geri

Und das obwohl er alles richtig gmacht hat😔

geri
29. 03. 2021 16:31
Antworte auf  hr.lehmann

Das hat uns GesundheitsLR Tilg letztes Jahr 11 (!!!) Mal via ORF wissen lassen. Ich habe damals nur mehr den Kopf geschüttelt……..

Samui
29. 03. 2021 15:27
Antworte auf  hr.lehmann

Genau deswegen😃

DonCamillo
29. 03. 2021 14:47

Burgenland blockiert nicht…..
Rendi-Wagner wollte blockieren…..

Welch peinlich abgekartetes Spiel! SPÖ!!

Und wie Kinderlieb die SPÖ ist…ein Traum!! Impft auch die Säuglinge……..ha ha! (TRAURIG)

Masken 8 Stunden am Tag tragen ,kein Problem-EURE ARBEITERPARTEI-SPÖ………….
10 Stunden am Tag arbeiten,viel zuwenig -12 Stunden müssen es sein -SPÖ -ÖGB!!
(Und nat. IMMER MIT MASKE).

EmergencyMedicalHologram
29. 03. 2021 14:45

Ein unvereingenommes Studium der Novelle sollte bei jede/r die Alarmglocken schrillen lassen:
https://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXVII/BNR/BNR_00259/fname_936439.pdf
Hier wird eine Zweiklassengesellschaft und Testzwang nach Gutdünken des Gesundheitsministers angebahnt. Vollkommen selbstverständlich ist hier eine Datenweitergabe an Dritte enthalten. Ein derartig unsensibler und brachialer Entwurf muss einem erst mal aus der Feder fließen. Hier geht es nicht um unser Wohlergehen – hier geht es um Zwang und Ausweglosigkeit. Was reitet den Dosko nur hier mitzumachen? Noch nicht mal verhandeln will er sondern die Regierung kriegt seine Bundesräte für lau. Wenn man schon die Stimmen hergibt, dann schindet man doch was heraus für sich. Was ist nur mit der SPÖ los? Legen sich selber das Messer an die Kehle.

Prokrastinator
29. 03. 2021 19:58

Corona ist kein Ereignis, es ist ein Prozess.

Diese Sache geht nicht vorbei, sie wird abgeschlossen.

Und wenn die Leute nicht bald zahlreich und laut aufschreien, dann wird das eine Welt nur für die oberen 10.000.

Darum ist die Pandemie erst zu Ende, wenn wir, die Bürger, sagen, dass sie zu Ende ist, weil wir uns diesen Wahn nicht mehr gefallen lassen. Die Politik wird das ziehen so lange sie kann. Sie rechnet mit 10 Jahren ohne größere Proteste. Zeigen wir ihr, wie sehr sie sich irrt….;))

Grete
29. 03. 2021 20:16
Antworte auf  Prokrastinator

Ärzte und auch Rechtsanwälte werden von ihrer eigenen Standesvertretung verfolgt, wenn sie nicht “spuren”.
Siehe: Die Manipulation der Massen – Medien in der Krise
https://youtu.be/14lmyh8XDuI

Anonymous
29. 03. 2021 20:15
Antworte auf  Prokrastinator

Ich gebe Ihnen recht.

Nur, mit Menschen, die denken, bei der Ermächtigungsgesetzgebung handelt es sich um ‘Genussverzicht’ und solchen die glauben, es reicht ‘Kurz muss weg’ und ‘Nazis raus’ zu brüllen und dabei stur in eine Richtung zu schauen wird’s jedenfalls schwer.

hr.lehmann
29. 03. 2021 20:56
Antworte auf  Anonymous

Hallo Tomorrowneverknows! Bin jetzt direkt beruhigt und freue mich wieder von ihnen zu lesen😅. Fürchtete schon dass sie sich zurückgezogen oder sich eine längere Auszeit genommen haben.

Anonymous
29. 03. 2021 21:04
Antworte auf  hr.lehmann

Das ist sehr freundlich von Ihnen 😊

Wir haben ja noch ein paar längere lockdowns vor uns… da wird sich noch das eine oder andere Post ausgehen 😋

June
29. 03. 2021 14:43

Nächste Partei die ich jetzt doch nicht wählen kann. Habe den Herren am Besten von der SPÖ gefunden aber er zieht jetzt leider mit wie die anderen dummen Marionetten… sehr enttäuschend !!!!
Wenn Sie bei der Corona Politik nicht mitgemacht hätten wären die durchaus wählbar gewesen also pardon vorausgesetzt die Rendi Wagner tritt ab.

Samui
29. 03. 2021 15:18
Antworte auf  June

Tja…. wird wohl nix mit einem eher rechten Parteichef der SPÖ.
Gut so….

geri
29. 03. 2021 15:22
Antworte auf  Samui

Hätte die SPÖ einen rechten Parteichef jemals gewollt, dann wäre das schon im Jahr 2000 möglich gewesen, als die Nachfolge von Klima zwischen Einem und Schlögl zu bestimmen war. So wutrde es mit Gusenbauer eben ein Kompromiss……

hr.lehmann
29. 03. 2021 15:29
Antworte auf  geri

Ja schon absurd dass man dazumals sogar über so einen wie Gusi froh sein konnte.
Also von Einem hätt mir ja gfallen als alter “Klassenkämpfer” doch Schlögl wär für mich ein Albtraum gwesn.

janel
29. 03. 2021 17:09
Antworte auf  hr.lehmann

ja, Einem wäre auch meine Wahl gewesen, war noch ein echter Sozialist. So schade um ihn!

Zuletzt bearbeitet 1 Jahr zuvor von janel
hr.lehmann
29. 03. 2021 21:05
Antworte auf  janel

Kann mich noch erinnern als er als IM angschossen wurde da er ein paar Jahre zuvor der Zeitschrift Tatblatt 1000 Schilling spendete. Haider glaubte auch zu wissen dass er mit linksradikalen Jugendlichen gekifft haben sollte. Das waren noch Zeiten😂

Hoedspruit
29. 03. 2021 15:14
Antworte auf  June

Genauso sehe ich es auch! In den Doskozil habe ich auch meine Hoffnungen auf einen Richtungswechsel gesetzt, aber kaum, dass er ein paar Wochen im Amt ist, ist er auch schon auf Linie gebracht.

Was geht da vor?

Unbekannt
29. 03. 2021 14:17

Der nächste, der auf die Liste der Angeklagten der laufenden Landzwangsklage gehört.

Geschobelt
29. 03. 2021 13:38

Schlechte Figur
Ludwig und Doskozil wollen sich weiter profilieren. Mit der unnötigen Sympathieerklärung Ludwig‘s für VdB, wird die SPÖ weiter geschwächt.
VdB mache, laut Ludwig, eine gute Figur. Das kann man von der SPÖ sicher nicht behaupten.

MeineHeimat
29. 03. 2021 13:00

Genau das meinte ich als ich vor längerer Zeit schrieb das ich an der SPÖ nichts mehr finde! Mit dieser Haltung ist es nun fix – die SPÖ hat mich als Wählerin verloren!
Eine geschmacklose Anbiederung die ihresgleichen sucht! Nicht das es reichen würde einen Maturanten der das Wort ARBEIT nicht einmal fehlerfrei Schreiben kann als “BK ” zu haben … nein, eine ARBEITERPARTEI stellt sich gegen die Arbeiter! So etwas muss man erst einmal erfinden! SPÖ -> ihr verdient den Passus SOZIAL *DEMOKRATEN* schon lange nicht mehr. Das Einzige was ihr könnt, euch untereinander mit Stutenbissigkeit und Haxlstellen zum Abgrund manövrieren!

samhain
29. 03. 2021 12:54

Die SPÖ, wie sie leibt und lebt. Unwählbar.

hr.lehmann
29. 03. 2021 13:34
Antworte auf  samhain

Ähm…gehören sie vielleicht zu jenen die es ablehnen dass man gleich eine gesamte Partei verdammt, nur weil sich da ein paar faule Eier drin befinden, wie z. B. Strache oder Gudenus? Die Rede war von Dosko der entgegen der SPÖ, den Kurz Kurs unterstützt, den sie wie auch ich, ablehnen.

Zuletzt bearbeitet 1 Jahr zuvor von hr.lehmann
samhain
29. 03. 2021 14:08
Antworte auf  hr.lehmann

Ich weiß nicht, ob es mich beruhigen soll, wenn ein Wabbler mit Hang zum Autoritarismus die Bundespolitik sabotieren kann. IMO ist ad nichts Gutes. Das Im-Liegen-Umfallen-Spiel gibt’s bei der SPÖ seit Schussel I, und es wird nicht besser – eher schlimmer.

hr.lehmann
29. 03. 2021 14:28
Antworte auf  samhain

Müssen aber trotz allem hoffen dass sie sich die SPÖ aufrappelt und einen Kurs einschlägt der uns normal arbeitenden Steuerzahler auch mal was einbringt. Wichtig wäre auch dass sich sozial Abgehängte wieder ermutigt fühlen wählen zu gehen. Und die Protestwähler unter ihnen die blau angekreuzt haben wurden auch gehörig ernüchtert – siehe Strache. Würden es aber trotz allem noch tun wenn es bei der SPÖ keinen gibt von dem sie sich vetreten fühlen. Pam oder wer Anderer sollte endlch den Fokus wieder auf diese Schichten lenken, dann habe ich meine Partei wieder gefunden.

Zuletzt bearbeitet 1 Jahr zuvor von hr.lehmann
Mochero
30. 03. 2021 12:23
Antworte auf  hr.lehmann

Die SPÖ kommt allerdings nicht mehr auf die Beine. Und auch wenn es noch ein letzten Aufbäumen gibt, dann verfolgen die (mit kaum merklichen Nuancen) genau denselben Kurs wie die ÖVP, die Grünen etc… Auch die FPÖ würde letztlich umfallen.

Samui
29. 03. 2021 15:21
Antworte auf  hr.lehmann

Gute Zeilen……

samhain
29. 03. 2021 18:22
Antworte auf  Samui

JA … die Hoffnung stirbt zuletzt …

Sinclai
29. 03. 2021 12:29

Die Leichtigkeit des Seins oder der schale Geschmack der Rest-Freiheit! Es ist ein Unterschied ob ich mich spontan aus einer Laune heraus zu einem Espresso entscheide oder ob ich mich fragen muss , unter welchen Umständen und Auflagen dieses Bedürfnis noch erlaubt ist. Ich kann nur empfehlen, haltet dagegen. Sonst wird jeder Espresso nur noch ein emotionaler Abklatsch von dem was ihr mal als “schönes Lebensgefühl” interpretiert habt. Ab da gilt das Sprichwort: wenig wissen was Glück ist, viele wissen aber was Glück war….!

CarloContain
29. 03. 2021 12:27

Alle Bezeichnungen, die mir zu Doskozil einfallen, würden dazu führen daß mein Kommentar gelöscht wird. 💩💩💩💩💩💩💩💩💩💩💩💩💩💩💩💩💩💩💩💩💩💩💩💩💩🤜🤛👊👎👎👎👎👎👎👎👎

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