Pilz am Sonntag

Wie kurz steht Kurz vor der Unschuldsvermutung? Verstehen die Grünen eigentlich, was los ist? Und wer soll Kurz im Fall des Falles ersetzen?

Wien, 04. April 2021 | Beginnen wir beim Hoffnungslosesten: bei Sebastian Kurz. Wahrscheinlich stellt er sich ständig eine Frage: „Wann kommen sie?“ Das ist eine gute Frage, denn bei dem, was gegen ihn vorliegt, ist es vielleicht nur eine Frage der Zeit, bis ihn ein Staatsanwalt um Handy und Laptop bittet. Niemand weiß genau, wie kurz heute am Ostersonntag Kurz vor der Unschuldsvermutung steht.

Genau hier beginnen zwei völlig unterschiedliche Probleme, ein grünes und eines der Volkspartei. Kurz ist bekanntlich seit langem bereit, an jeder Aufklärung mitzuwirken. Aber Innenminister Karl Nehammer will nicht, dass die WKStA die Amtsräume des Kanzlers durchsuchen darf. In einer gemeinsamen Gesetzesinitiative mit dem Justizressort soll aus der Durchsuchung des Kanzleramtes ein Akt der Amtshilfe werden. Die WKStA soll sich in Zukunft mit einem Mail und der Bitte um Unterlagen an das Bundeskanzleramt wenden. Es ist nicht sehr wahrscheinlich, dass die Staatsanwälte auf diesem Weg mehr als Festplattenpulver bekommen werden.

Alma Zadic und Sigi Maurer sind offensichtlich bereit, diesen Anschlag auf den Rechtsstaat mitzutragen. Es kann sein, dass die grüne Klubobfrau den Nehammer-Plan nicht durchschaut. Aber die Justizministerin weiß, was sie tut. Trotzdem gibt es Hoffnung: In den wenigen Wochen, in denen Werner Kogler Justizminister war, hat man plötzlich eine grüne Handschrift gegen Korruption erkannt. Vielleicht sollten Kogler und Zadic das Ressort tauschen. Das Problem der Grünen ist also lösbar – durch ein bisschen Mut und Glauben an sich selbst.

Alternativen

Das Problem der ÖVP scheint derzeit unlösbar. Sie ist jetzt wieder dort, wo sie im Frühjahr 2017 war. Der Kanzler ist eine lahme Ente und hat mit kindischen Chats in Wien und einem Impf-Harakiri in Brüssel fast alles verspielt. Außer Orbán und Putin will kaum jemand noch etwas mit ihm zu tun haben. Von dem Witzekanzler, der nur noch in Teppichland und Erdbeerland willkommen geheißen wird, ist er nicht mehr weit entfernt.

Von Graz bis Bregenz und von St. Pölten bis Innsbruck haben die Landeshauptleute die Kurz-Nase voll. Aber im Gegensatz zu 2017 ist niemand in Sicht, der die Führung will. In der ÖVP wird bereits nach einem Posten für den scheiternden Kanzler gesucht. Johanna Mikl-Leitner könnte Kurz jederzeit ablösen. Die SPÖ wäre wohl bereit, die Grünen in der Koalition zu ersetzen. Aber Mikl-Leitner weiß, dass sie damit den Thron in St. Pölten mit einem Schleudersitz in Wien tauschen würde.

Dazu kommt der Mörder-Malus: Wer Kurz jetzt absetzt, kassiert ihn persönlich. Daher wird gewartet, bis Kurz nicht mehr abgesetzt, sondern nur noch entsorgt werden muss. Andererseits kann die ÖVP nicht lange zusehen, wie Kurz, Blümel und Sobotka sie in einen Sumpf aus geschobenen Posten, verratenen Hausdurchsuchungen und illegalen Parteispenden ziehen.

Sebastian Kurz hat in seiner kurzen Karriere als Kanzler mit FPÖ und Grünen zwei Parteien schwer beschädigt. Jetzt ist er dabei, eine dritte Partei zu demolieren. Diesmal ist es die ÖVP.

Wenn es jetzt noch eine gute Alternative gäbe, wäre das eine Oster-Frohbotschaft.

Titelbild: APA Picturedesk