Donnerstag, April 18, 2024
Anmelden / Registrieren

Mein Konto

Abmelden

Werde Clubmitglied
Spenden

Pilz am Sonntag – Was kommt kurz nach Kurz

Thomas Walach
Von Thomas Walach
241

Pilz am Sonntag

Wie kurz steht Kurz vor der Unschuldsvermutung? Verstehen die Grünen eigentlich, was los ist? Und wer soll Kurz im Fall des Falles ersetzen?

 

Wien, 04. April 2021 | Beginnen wir beim Hoffnungslosesten: bei Sebastian Kurz. Wahrscheinlich stellt er sich ständig eine Frage: „Wann kommen sie?“ Das ist eine gute Frage, denn bei dem, was gegen ihn vorliegt, ist es vielleicht nur eine Frage der Zeit, bis ihn ein Staatsanwalt um Handy und Laptop bittet. Niemand weiß genau, wie kurz heute am Ostersonntag Kurz vor der Unschuldsvermutung steht.

Genau hier beginnen zwei völlig unterschiedliche Probleme, ein grünes und eines der Volkspartei. Kurz ist bekanntlich seit langem bereit, an jeder Aufklärung mitzuwirken. Aber Innenminister Karl Nehammer will nicht, dass die WKStA die Amtsräume des Kanzlers durchsuchen darf. In einer gemeinsamen Gesetzesinitiative mit dem Justizressort soll aus der Durchsuchung des Kanzleramtes ein Akt der Amtshilfe werden. Die WKStA soll sich in Zukunft mit einem Mail und der Bitte um Unterlagen an das Bundeskanzleramt wenden. Es ist nicht sehr wahrscheinlich, dass die Staatsanwälte auf diesem Weg mehr als Festplattenpulver bekommen werden.

Alma Zadic und Sigi Maurer sind offensichtlich bereit, diesen Anschlag auf den Rechtsstaat mitzutragen. Es kann sein, dass die grüne Klubobfrau den Nehammer-Plan nicht durchschaut. Aber die Justizministerin weiß, was sie tut. Trotzdem gibt es Hoffnung: In den wenigen Wochen, in denen Werner Kogler Justizminister war, hat man plötzlich eine grüne Handschrift gegen Korruption erkannt. Vielleicht sollten Kogler und Zadic das Ressort tauschen. Das Problem der Grünen ist also lösbar – durch ein bisschen Mut und Glauben an sich selbst.

Alternativen

Das Problem der ÖVP scheint derzeit unlösbar. Sie ist jetzt wieder dort, wo sie im Frühjahr 2017 war. Der Kanzler ist eine lahme Ente und hat mit kindischen Chats in Wien und einem Impf-Harakiri in Brüssel fast alles verspielt. Außer Orbán und Putin will kaum jemand noch etwas mit ihm zu tun haben. Von dem Witzekanzler, der nur noch in Teppichland und Erdbeerland willkommen geheißen wird, ist er nicht mehr weit entfernt.

Von Graz bis Bregenz und von St. Pölten bis Innsbruck haben die Landeshauptleute die Kurz-Nase voll. Aber im Gegensatz zu 2017 ist niemand in Sicht, der die Führung will. In der ÖVP wird bereits nach einem Posten für den scheiternden Kanzler gesucht. Johanna Mikl-Leitner könnte Kurz jederzeit ablösen. Die SPÖ wäre wohl bereit, die Grünen in der Koalition zu ersetzen. Aber Mikl-Leitner weiß, dass sie damit den Thron in St. Pölten mit einem Schleudersitz in Wien tauschen würde.

Dazu kommt der Mörder-Malus: Wer Kurz jetzt absetzt, kassiert ihn persönlich. Daher wird gewartet, bis Kurz nicht mehr abgesetzt, sondern nur noch entsorgt werden muss. Andererseits kann die ÖVP nicht lange zusehen, wie Kurz, Blümel und Sobotka sie in einen Sumpf aus geschobenen Posten, verratenen Hausdurchsuchungen und illegalen Parteispenden ziehen.

Sebastian Kurz hat in seiner kurzen Karriere als Kanzler mit FPÖ und Grünen zwei Parteien schwer beschädigt. Jetzt ist er dabei, eine dritte Partei zu demolieren. Diesmal ist es die ÖVP.

Wenn es jetzt noch eine gute Alternative gäbe, wäre das eine Oster-Frohbotschaft.

Titelbild: APA Picturedesk

Thomas Walach
Thomas Walach
LESEN SIE AUCH

Liebe Forumsteilnehmer,

Bitte bleiben Sie anderen Teilnehmern gegenüber höflich und posten Sie nur Relevantes zum Thema.

Ihre Kommentare können sonst entfernt werden.

241 Kommentare

  1. Eine hypothetische Frage an jemanden, die/der sich mit dem Thema Hausdurchsuchungen (aus juristischer Sicht) gut auskennt: Nehmen wir an, es gibt derzeit nicht genug Gründe für eine Hausdurchsuchung (HD) in einem Ministerium. Nun nehmen wir weiter an, dass es diesbezüglich Verschärfungen gibt, die per einem bestimmten Datum in Kraft treten, weil sie vom Bundespräsidenten van der Bellen unterschrieben werden. (Wie ein schlafender Bundespräsident schreiben kann sei ‘mal dahingestellt.) Könnte das dazu führen, dass eine Richterin bzw. ein Richter einwilligt, eben WEIL Gefahr in Verzug sein könnte? (Man verzeihe mir, dass ich kein Jurist bin. Aber soweit ich verstanden habe geht’s bei HDen um Beweismittelbeschaffung. Und das würde aus meiner Sicht –wegen drohender Verdunklung– eine HD ermöglichen, die sonst undenkbar wäre.)

  2. interessanterwäre , was kann als alternative zu kurz als bundeskanzler kommen?

  3. Bravo Zadic (zu Causa Pilnacek)!
    Richtige Entscheidung, guter Zeitpunkt.

    • Ich erlaube mir den Link zu ergänzen: https://orf.at/stories/3207994/
      Und bei aller Verzerrung in der österreichischen Medienlandschaft, das Framing sollte man hier nicht unterschätzen ;-). Denn viele Medien werden darüber berichten (SN, OÖN, etc.) und das zementiert die korrupte Rolle der (nicht nur türkisen) ÖVP ein. Fellner & Co. können darüber nicht berichten, was sie wollen. Irgendwann werden sich auch ein paar deren Leser*innen fragen, warum die (bei Fellner & Co.) in einer anderen Welt leben …

      • wir bfreien uns von * und innen…antigendern volksbegeren ab 16.april unterschreiben

        • Gute Idee! Ich starte jetzt auch ein Volksbegehren, das Rechtschreibfehler unter Strafe stellt, aber Korruption (insbesondere der Regierung) straffrei macht. (kopfschüttel) Da Sie mir noch nie (hier im Forum) untergekommen sind kann ich nicht davon ausgehen, dass Sie mich beleidigen wollten. Ich gendere FREIWILLIG. Und das als männlicher Drache ;-). Wissen Sie warum? Weil mich das zu Fragen führt, die mich beim Denken weiterbringen! Sprache IST Denken. Nur-klein-Schreiber*innen werden das nicht verstehen, denn sonst würden sie ja auch Großbuchstaben verwenden. Warum? Weil’s darum geht, dass sich Leser*innen (1) Zeit ersparen und (2) auch respektiert fühlen. Wenn sich Schreiberling*innen (dieses Wort widme ich Ihnen, habe es noch nie zuvor geschrieben) Zeit ersparen wollen (beim Schreiben), sollten sie gar nicht erst schreiben …

          • Nachtrag: Judith Butler markiert mit ihren Texten wohl die Grenze des Denkens im Bereich Sprachphilosophie (vereinfacht dargestellt). Lesbar sind sie aber (selbst in Übersetzungen) nur schwer, was aber eher zeigt, dass unser Denken zum Teil zu beschränkt ist. Ich kann das zugeben, weil ich mit Chomskys Klassifikation von Sprachen auch aus mathematischer Sicht vertraut bin und wesentliche Teile von Wittgenstein gelesen habe. Eine Debatte gegen das Gendern führen wohl nur jene, die nicht einmal auszugsweise Rosa Mayreder (deren Texte sind hundert Jahre alt) gelesen haben. (…) Langer Rede, kurzer Sinn: Ich unterschreibe diesen Schwachsinn sicher nicht! Ich möchte auch nicht zurück in die Steinzeit! Abgesehen von der damals wohl intakteren Natur (seufz)

  4. Das sind keine Virologen sondern Virolügner im Auftrag vom Balkanroutenschließer!

  5. Resignation … viel mehr bleibt nicht als Option …

    Unsere Bananenrepublik ist schon so verkommen, dass es eigentlich gar keinen politischen Lichtblick mehr gibt …

    Es ändert sich maximal die Farbe der am Futtertrog grenzenden Säue … selbsterkorene blaue Parteien des kleinen Mannes, ehemals grüne Moralapostel … alle grunzen und grunzten sie wonnig im Sumpf … und nähme man frisch wirkende pinke EU-Jünger, es tät sich nickx ändern, auch ein Haselsteiner täte sein Invest gerechnet sehen wollen … und rot wird weiter mit der “open Border” Politik vom kleinen Mann dann doch wieder nicht gewählt werden … der Ausblick auf den schwedischen Rückweg der Sozialisten an die Macht bleibt ihnen ob ihrer ewigwährenden Selbverliebtheit leider verwehrt …

  6. Kurz hat sich m.W. ja einmal auf Nachfrage dazu bekannt, die Grenze für sein Handeln sei die bestehende Gesetzeslage.

    Nun hat es durch den ev. Bischof Chalupka und durch Caritas-Präs. Landau immerhin Rügen wegen der Schmid-Chats gegeben (“Freude an der Demütigung”, Aufforderung zur Entschuldigungsbitte Kurz’ an alle Ö. wegen der Art der Postenabsprache).
    Mehr aber nicht, auch von anderen “moralischen Instanzen” (als die man doch wohl nicht nur den BP ansehen kann) habe ich kaum etwas in Erinnerung. (F.Fiedler ev.)

    Kreisky hat (oder hätte auf Anfrage) sich doch wohl zu einem über bloße Gesetzeserfüllung hinausgehendes Ethos bekannt, und ich nehme an, auch spätere Spitzenpolitiker.

    Sind wir so weit, dass das niemanden mehr stört?
    (Ganz abgesehen davon, dass Kurz’ Gesetzestreue selbst fraglich geworden ist.)

    • Doch, es stört viele. Es stört sogar mehr Menschen denn je.
      Man liest immer wieder empörte Aufschreie wie: “die Menschen stecken den Sand in den Kopf”, “die Menschen sind abgestumpft” “wieso schweigt denn der Hr. Bundespräsident” und vieles andere. Aber in der Form stimmt es nicht bzw. bildet das nicht wirklich den Status Quo (geschweide denn die zukünftige Entwicklung) ab.
      Dass von den Menschen und Institutionen, die Teil dieses Treibens sind (Kirche, Bundespräsident, Opposition, NGOs, Intellektuelle, Journalisten und Medien etc etc quasi nichts kommt, oder wenn dann nur sehr verhalten, entspricht sicher der tatsächlichen Situation. ABER: die genannten Menschen und Institutionen sind eben kein Gradmesser mehr dafür was wirklich passiert. Das ist genau der springende Punkt: sie verlieren an Bedeutung wenn es um die “moralische” Einschätzungen (und um eine Gegenkraft) von machtbesessenen Politikern geht. Und der Grund dafür ist auch offensichtlich (oder wäre er zumindest).

  7. Was ganz besonders unerträglich ist, ist das brüllende Schweigen unseres Herrn Bundespräsidenten. Sein “so sind wir nicht” müsste er, wenn er noch einigermaßen bei Sinnen ist, schon längst öffentlich revidieren und mitteilen, er hat sich offenbar geirrt weil “genau so sind wir”. Und wäre er tatsächlich ein unabhängiger Bundespräsident “für Alle”, hätte er spätestens jetzt die Notbremse gezogen und politische Konsequenzen eingefordert, dazu wäre er ermächtigt. Die Instrumente gibt es in unserer Verfassung, er müsste sie nur einsetzen. Lässt er nun auch noch diesen geplanten Brachial-Anschlag der Türkisen auf unseren Rechtsstaat zu, macht er sich gemeinsam mit den Grünen zum Kurz-Komplizen. Bei einer erneuten Kandidatur im Jahre 2022, mit dem Makel der offensichtlichen Komplizenschaft mit der jetzigen Bundesregierung, würde er wohl ziemlich sicher das Schicksal von seinerzeit Hundstorfer und auch Khol teilen, schon beim ersten Wahlgang mit Bomben und Granaten abzufliegen.

    • Und wäre er tatsächlich ein unabhängiger Bundespräsident “für Alle”, hätte er spätestens jetzt die Notbremse gezogen und politische Konsequenzen eingefordert, dazu wäre er ermächtigt. quelle: siegmund.berghammer
      Art.70(3) B-VG besagt:
      (3) Wird vom Bundespräsidenten eine neue Bundesregierung zu einer Zeit bestellt, in welcher der Nationalrat nicht tagt, so hat er den Nationalrat zum Zweck der Vorstellung der neuen Bundesregierung zu einer außerordentlichen Tagung (Art. 28 Abs. 2) einzuberufen, und zwar so, dass der Nationalrat binnen einer Woche zusammentritt.
      quelle: https://www.jusline.at/gesetz/b-vg/paragraf/artikel70
      Abs.1 sagt ua.: (1) Der Bundeskanzler und auf seinen Vorschlag die übrigen Mitglieder der Bundesregierung werden vom Bundespräsidenten ernannt.

    • Aus einer Antwort der Präsidentschaftskanzlei:
      30.März 2021: Der Herr Bundespräsident bemüht sich seit Beginn der Pandemie, immer auf die Einhaltung der rechtlichen Rahmenbedingungen zu achten. Er ist deswegen auch regelmäßig mit dem Präsidenten des Verfassungsgerichtshofes und anderen Verfassungsrechtlern in Kontakt. Er wird sich immer dann zu Wort melden, wenn er Fundamente unseres Gemeinwesens für bedroht erachtet.
      (Dieses Fundament sieht er offenbar nicht gefährdet)
      1.April 2021: …geben sich sowohl Gesetzgeber als auch Verordnungserlasser deutlich Mühe, den Vorgaben der Rechtsprechung des Verfassungsgerichtshofes nachzukommen.

  8. Alma Zadic und Sigi Maurer sind offensichtlich bereit, diesen Anschlag auf den Rechtsstaat mitzutragen.

    Ich hoffe doch das die Opposition eine Anzeige wegen Amtsmissbrauch erstattet weil das wäre das ausschalten der Justiz und Freigabe oder legalisieren der Korruption…
    Vergessen wir nicht, lukrative Jobs für Spende die Kurz persönlich vergab würden nach einer Anzeige vom Justizministerium nicht als Korruption eingestuft sondern legalisiert….

  9. An Herrn Pilz: Ein herrlicher Beitrag, Danke. Ich freue mich auf nächsten Sonntag.
    Was kommt nach Kurz: Aufgrund der “momentanen Stille” des Vizekanzler und der restlichen Grünen lebt meine Hoffnung, dass es die Ruhe vor dem Sturm ist und nach Ostern sich etwas rührt. Bevor unser Laie noch mehr Schaden für Österreich in Europa anrichtet.

    • Ihr Wort in Gottes Ohr, ich befürchte allerdings das Schlimmste…..

  10. Was kommt nach Kurz?

    Wenn es nicht gelingt, ihm Gesetzesbruch nachzuweisen, wird nach Kurz leider wieder Kurz kommen.

    Irgendeine Partei wird sich schon wieder breit schlagen lassen. Es winken ja gut dotierte Posten. Da werden sie sich schon aus “Staatsräson” selbstlos zur Verfügung stellen.

    • Kann sein. Kann aber auch sein, dass die Geduld der ÖVP selbst irgendwann ein Ende hat, und sie irgendwann nicht mehr dabei zusieht, wie der Narzisst ja nicht nur das Land, sondern auch die Partei an Wand fährt.
      Wenn sich Alt-ÖVPler schon trauen offen von “Trotteln” zu sprechen, dann gehrt es doch schon etwas, meinen Sie nicht?

      • Wäre wünschenswert, aber ich habe da meine Zweifel, was die Courage der ALT-ÖVP angeht.

        • Mit APPLAUS haben sie ALLE KOMPETENZEN an Kurz abgegeben. Jetzt ergeht es ihnen, wie einst, den begeisterten und fanatisierten Hitlerjungen, die mit 15 in Kriegsgefangenschaft erwacht sind. Wer will da heute in der ÖVP zugeben, sich freiwillig in die Gefangenschaft von Kurz und Konsorten begeben zu haben?

  13. Die Grünen sind genau so korrupt und geldgeil wir die Türkiesen. Zadic und Maurer – der Veltliner wird keine der beiden ersetzen oder tauschen. IMO hoffen alle, dass die WKStA in den nächsten paar Wochen Kurz kassiert, dann sind die Grünen aus der Verantwortung, ohne jemals gegen den Futtertrog agiert zu haben.

    Wie auch immer, die F hat das Kurzsche Trauma schon ziemlich überwunden, die Grünen fliegen hoffentlich – verdient – aus dem Parlament. Es kann nur eine Faschistische Partei im Parlament geben, und das ist nun mal die ÖVP, da ist kein Platz für Grün.

  14. Nach Kurz kommt ein Chips Sackerl und das wird ohne Probleme besser performen. Gut, ein Rad aus China mit einem Sack Reis kann das auch. Weg mit der Nullchecker Regierung.

    • In Österreich ist eben die “Wirtschafts-Partei” von der Wirtschaft entkoppelt, denn Korruption und Intransparenz kommt international (siehe Lenzing) gar nicht gut an. In Deutschland gibt’s halt etwas mehr kritische Medien. Und solange es die bei uns nicht gibt brauchen wir nicht einmal ansatzweise über direkte Demokratie (a la Schweiz) nachdenken. Irgendwann wird’s auch bei den Parteien institutionalisiertes Whistle-Blowing geben. Ohne Druck der EU wird sich da wohl in Österreich nicht so schnell etwas tun.

      • Bin voll bei Ihnen 👍die kritischen Medien geben den Ausschlag. Ich weiss gar nicht ob es In D so Schmierblätter wie das vom Fellner so weit verbreitet gibt.

          • Und Das Fellner-Quatschblatt ist gratis? Wi viel Steuergeld kassiert der eigentlich über die Pressefürderung? Da mach ich es dann auch gratis:-(

          • 👍aber für unsere interessierte Bevölkerung ist die ” Zeitung ” offensichtlich gratis😉

          • Net olles, was kan Wert hot muas a an Preis hom, aba moch des amoi wem kloar 😉

          • Dieser Logik zufolge dürfte Fellner aber auch keine Steuergelder kassieren…….

          • Bin eh für eine echte Medienförderung. Nach Qualitätskriterien. Mit besonderem Fokus auf Wissenschaftsjournalismus. Nein, Fellner dürfte keine Steuergelder kassieren. Aber er kassiert sie (schamlos), weil er die Regierungsmitglieder unter Druck setzt (siehe Dossier). Es ist eh schon ein offenes Geheimnis. Dieses “Spiel” ist freilich sehr gefährlich …

          • Der Wahnsinn beginnt damit , dass nach Auflagenstärke gesponsert wird.
            Da sind die Gratis Blattln und die Krone vorne.
            In NÖ zB die NÖN.
            Und das ist so offensichtlich….

          • Dazu kommt die Wahlwerbung (bin jetzt bei den Türkisen) von anderen Politikern, die mit unseren Steuergeldern (Flug nach Israel) erkauft wird. Von der Leyen hatte damals einen Werbespot für ihren Kollegen in Serbien gemacht (von Herrn Sonneborn aufgedeckt). Mit diesem gewaltigen Aufwand nur auf 37% zu kommen scheint mir ziemlich ineffektiv. Aber vielleicht gibt’s ja in Österreich doch noch etwas Hoffnung? 😉

          • Und es is zum Speim, es is zum Kotzn und zum Reahrn, waun ma siacht wos er olles auffiaht fiar des deppate Göd, es is doch gaunz wos aunders des zöhht 😉

          • Man möge sich immer vor Augen führen, dass in Österreich die Mehrheit seit 1945 eher rechts der Mitte steht, Und das Interesse der Rechten ist einmal nicht in Bildung zu investieren, da könnten dann ja gscheite Leut daherkommen, sondern, die Leut so blöd wie möglich zu verkaufen.
            Mag vielleicht brutal ausgedrückt sein, ist aber so.

          • Dazu passt auch die neue Novelle des Universitätsgesetzes. Ausbildung statt Bildung. Dass das der Faßmann initiiert hat sagt auch etwas über dessen (Un-)Bildung aus …

          • Ich frag mich ohnehin, weswegen ein wissenschaftsminister was bei Bildung mitzureden hat. Sollte ein eigenes Resort sein. Aber da beginnt es ja schon mit der Sparerei.
            Vielleicht gewinnen die nächsten Wahlen ja wieder die Türkisen und wir bekommen ein Ministerium für Inneres, Justiz, Äusseres und Europa…………..

          • “Talent allein ist zu wenig” (Zitat W.Schüss…Anfang der 2000er)
            “Ausbildung” heisst in Wahrheit: Lenkung in die gewünschte Richtung.
            Und das, was letztlich am allerbesten wirkt, ist immer noch Vitamin B.

          • Ja weil sonst könnt ja bald jeder daherkommen und gscheit daherreden. Des brauch ma nit! 😅

          • Glaubst Du wirklich, 60% der Österreicher wären nicht an Bildung interessiert? Was würde einem Unternehmer wohl weniger nützen, als ungebildete Mitarbeiter?
            Glaubst Du wirklich, die 40% links der Mitte wären die einzigen, die Interesse an Bildung hätten?

            Ich stelle in mehreren Foren immer wieder fest, daß Linksideologen mit Scheuklappen und einem Brett vor dem Kopf durch die Gegend laufen – linksideologische Akademiker wohlgemerkt NICHT AUSGENOMMEN !!!

          • Siehe DOSSIER 12/2019 (Schwerpunkt Korruption) ab Seite 70. Und bitte nicht vergessen, dass der Abtransport des Altpapieres nicht nur gewaltige Summen verschlingt (ich empfehle das jedem ‘mal grob durchzurechnen), sondern auch viel Feinstaub verursacht. Fellner richtet also mehrfach Schaden an. Was diesem Selbstdarsteller aber genau so egal ist wie Kurz.

        • Richtig. Kritsche und unobhängige Medien brauchts zua Meinungsbüdung. Auwa wos höffn d‘ besten Medien wauns kana auschaut. Es is jo a füh bequema waun ma si sei Meinung von Heute, OE 24, Krone, u. dgl. büden losst. Und eigenständig Denkende san des ledsde wos die Türkisn brauchn kena.

      • Die “Wirtschaftspartei” ist das Privatvergnügen der Spender – mit “Wirtschaft” hat das nichts zu tun. Der Auftrag lautet “Keine Vermögenssteuer” und “Unser Geld ist irrtümlich in euren Taschen”.

      • Ned entkuppelt sondern spezialisiert auf Parteibuch-, Freunderl- und Misswirtschaft

    • Die Korruption in Deutschland ist schon bewiesen – und sicher keine Kleinigkeit.
      Aber ich bin mit Ihnen der Meinung, das unsere Regierung untragbar ist und unverzüglich abzulösen wäre.

      • gäbe es in Österreich die gleiche Rücktrittskultur, wie in Deutschland, würden sich weder Schmid, Blümel, Pilnacek,Schramböck, Mahrer (vermutlich auch Kurz, Sobotka, Mikl-Leitner, Köstinger) in ihren Ämtern halten können.

        • Und Ausnahmen bestätigen die Regel: Die Aschbacher ist schneller zurückgetreten als Gutenberg. Und von der Leyen hat’s mit ihrem Plagiat bis nach Brüssel geschafft 😉

          • Und Scheuer wurde sogar aufgewertet. Da gibt es offenbar auch zweierlei Maßstäbe.

        • Zadic, Kogler, Maurer….
          Und bei türkis kamen noch einige dazu, Bonelli, Tanner, Edstadler, Pressesprecher…..

  16. Wann ist Kurz weg? Kurz ist weg, wenn er direkt von der Regierungsbank in Untersuchungshaft genommen wird (Verdunklungsgefahr). Dann würde die PR-Kolonne mit “Putsch” kommen. Aber der BP müsste aktiv werden. Untersuchungshaft ist nicht zu erwarten.

    Die ÖVP kann Kurz nicht ersetzen. Das wissen alle. Das ist das wahre Desaster: Nach dem Personenkult gibt es nichts mehr. Es gibt kein Zurück. Kurz bleibt also.

    Der BP könnte die Regierung absetzen und Neuwahlen ausrufen. Dann hätte Kurz wieder 4 Monate Zeit sich mit der Manipulation der Bevölkerung zu beschäftigen. Und nichts anderem. Die Mittel wird man ihm in die Hand geben, siehe oben.

    Ich habe die Vermutung, dass Türkis im Juni aus der Regierung ausscheiden wird. Damit sind dann Neuwahlen für September avisiert. “Um klare Verhältnisse zu schaffen”, werden sie sagen. Um “sich Rückhalt bei der Bevölkerung zu holen”, werden sie meinen.

    • Glauben Sie nicht, daß nach dem Urteil vom 24.3.21 mit “einer einstweiligen Verfügung gegen die Corona-Maßnahmen” diese sofort aufgehoben werden müßten?

      Falls ich da richtig läge, müssten nur einige Geschädigte diese EV durch Klage erreichen – oder?

    • Kurz ist weg, früher oder später. Den kann sich nicht mal Österreich mehr leisten.

  17. Mit Gewissheit kann über die derzeitige Entwicklung in Österreich und Deutschland eines gesagt werden: in beiden Ländern läuft eine Verwüstungs- und Vernichtungsaktion in einem beispiellosen Ausmaß, die offensichtlich von den jeweiligen Regimes nicht nur mitbetrieben, sondern aggressiv und bewusst gesteuert wird. Umfangreiche Gebiete der menschlichen Kommunikation und Kultur sowie ein großer Teil der Wirtschaft werden voll an die Wand gefahren.

    Die Ausübung der geschäftlichen Tätigkeit und somit die Einnahmen werden von einem Regime verboten, das derlei völlig unsinnige und groteske Verbote mit einem willfährigen und gehorsamen Staatsapparat durchsetzen kann und unnachsichtig durchsetzt.

    Das verstößt doch gegen die Verfassung, gegen das Grundgesetz? Es gibt sogar Gerichtsurteile, die das bestätigen!

    Was schert uns die Verfassung, werden sich die diversen Regimeheinis und ihr Umfeld aus Beratern und Experten amüsieren…..

      • Kann es sein, dass Sie kritische, konstruktive Diskussionsbeiträge nicht schätzen?
        MMn sind deutsche Politik und Entwicklung für uns ganz wesentlich – was ich niemals außer Acht lassen würde.

        • Wenn es kritische, konstruktive Beiträge sind, schätze ich die ganz sicher.
          Nur wenn ein User einmal von einem Grundgesetz schreibt, dann bewegt er sich eben ausserhalb des österreichischen Rechtsrahmens.
          Und gar so konstruktiv fand ich Ihren Beitrag ganz nebenbei gar nicht, viel eher einseitig und vergangenheitsbezogen.

        • Also wer bestimmt jetzt? Merkel oder Bibi?
          Oder gar die geheimen Kommunisten…. Bilderberger…. Soros?
          😀😀😀

        • Danke für die Info!
          Übrigens bitte ich meine Diskussionsbeiträge niemals als Hilfe für irgend jemand zu verstehen – Sie brauchen das sowieso nicht – ich schätze nur den offenen Diskurs und bin dankbar, daß es Zz gibt.

          Manche Poster wollen sich offensichtlich lieber gegenseitig Beifall klatschen, weil sie echtes Diskutieren mangels Argumenten nicht schaffen.

  18. Und die Kirche hält brav die Gosch’n wegen Moria. Alle schwarzen und christlichen Werte am Altar des Mammon geopfert. Gebt ihnen Bildung (und ein zackzack Forum) und sie werden beidem entsagen.

    • Jetzt pünktlich zu Ostern sind ein paar diesbezügliche Stellungnahmen zu vernehmen wie z. B. von Diözesanbischof Glettler oder Kardinal Schönborn, den es wurmt nachgesagt zu bekommend dass die Kirche in der Advents und Weihnachtszeit – ausgenommen von ein paar brustschwachen Interventionen – wohl einiges an Einsatz vermissen hat lassen. Sie werden sich aber gleich wieder geschlagen geben wenn Kurz ein Machtwort spricht und sich wieder zum Beten zurückziehen. (Vielleicht bedauerns den Landau noch a bisserl weil dieser stets an verlorenen Fronten kämpft. An fehlender Unterstützung von den hohen Würdenträgern wirds ja wohl nicht liegen ).

  19. Eine Bitte an den Forenmanager:
    Ihr Herumschieben einzelner Beiträge schadet der Übersicht und macht die Diskussion unlesbar.

    Bitte überlegen Sie, die vernünftige automatische Zuordnung wieder herzustellen.

      • Er hat mit seiner Forderung aber nicht ganz unrecht. Ich bin sch jahrelang in einem anderem Forum. Zu Begin kannte jede/r jede/n. Auch annonym. Heute werden in diesem Medien die Forum durch Trolle geschwemmt. 3000 Posts sind keine Seltenheit. Den Überblick hat kaum mehr jemand.

  20. Muss man Kurz überhaupt ersetzen? Ich meine, dass die Pressekonferenzen kaum jemandem abgehen werden ;-). Außer Kurz selbst, dessen größte Strafe es sein wird, nicht mehr Bundeskanzler spielen zu dürfen. (Ich habe jetzt keinen Vergleich, weil ich nur einzelne Bruchstücke kenne, kann mir aber vorstellen, dass sich Kurz in letzter Zeit ziemlich unwohl gefühlt haben dürfte. Und so eine Botschaft würde unmittelbar bei den Zuseher*innen ankommen, auch ohne Medien.) Wenn die “alte” ÖVP noch länger zuschaut, wird halt der Schaden größer. Gäbe es im Herbst (2021) Neuwahlen, wäre das angesichts der zu erwartenden Pleitewelle DER Supergau für die ÖVP. All zu lange können die also auch nicht mehr warten. Unabhängig vom Versagen von Nehammer, der für die vier Toten vom Anschlag verantwortlich ist, weil er Wahlkampf in Wien anstatt seiner Arbeit gemacht hat …

    • Natürlich muß man Kurz ersetzen und mit ihm die ganze Regierung!

      Alle haben sich schuldig gemacht – mMn sogar auch alle Parlamentarier und alle Landesregierungen.
      Sollten sie alle vor Gericht gestellt werden?

      Übergangsweise könnte der BP z.B. ein Konzentrations-Kabinett anhand der Stimmverteilung lt. offiziellen Umfragedaten absegnen.
      Die Parteien machen sich die befähigten Personen aber untereinander aus 😉

      • Was maßen Sie sich an! Alle kollektiv zu beschuldigen? Sie können doch außer Nörgeln und blöd kommentieren nicht einen einzigen (!) konstruktiven Vorschlag machen. Ich möchte auch nicht von den (vielleicht) 10% Verschwörungs-Trollen regiert werden, die mir dann vorschreiben, was ich zu denken habe! Unterlassen Sie es in Zukunft, meine Zeit zu verschwenden!

        • Schreibens ruhig weiter, wir sind wirklich froh, daß sie nix gneisen.

          • Besser als Sie mit ihrer rechten Gesinnung. Sitzen in ihrem Keller unter der Hakenkreuz Fahne und speicheln vor sich hin.

          • Das ist natürlich Ihr Recht als Bürger. Warum Sie Ihre Energie aber nicht für den Diskurs nützen und stattdessen immer provozieren (bei der EU gibt’s viele Programme, wo man mitmachen kann, Stellungnahmen einbringen kann, etc.) wird sich auch der Richter bzw. die Richterin dann fragen. So’s überhaupt soweit kommt. Denn bevor diese Maschinerie in Gang gesetzt wird, wird sich jemand den KONTEXT (hier im Forum) anschauen. (…)

          • 👍es ist leider sinnlos. Scheinbar haben sich auch hier Leute eingefunden die sonst nirgends mehr posten dürfen. Das ist OK.
            PP hat hier ein sehr offenes Forum geschaffen.
            Aber trotz einer gewissen Toleranz meinerseits , werde ich immer gegen rechte Thesen und deren Vertreiber antreten.
            Wehret den Anfängen.

          • Ich würde ja auch gerne meine Zeit fürs Lesen (habe noch etwa zehn ungelesene Kants zuhause) verbringen, aber wenn’s nicht anders geht, muss man halt das Forum gegen diese Zerstörer verteidigen. Das ist einerseits mühsam, aber andererseits zeigt sich gerade dabei der Geist dieses (kleinen) Forums. Und da kann man wohl von einem kleinen gallischen Dorf sprechen! Letztlich ist aber auch die Schwierigkeit, dass es kaum mehr Foren zu geben scheint, wo man einen Diskurs LERNEN kann. Beim Joseph erkenne ich sofort seine Ohnmacht. Ich schreibe halt der von der Leyen wenn ich glaube, dass es für die EU (nicht für mich) relevant ist.

          • Und natürlich wird mich die zunächst nicht ernst nehmen. Dann schreibe ich halt noch einmal und gleich der ganzen Kommission. Aber wer bin ich? Sollte es so sein, dass die EU-Kommission springt, wenn irgendwer irgendetwas sagt? Nein! So habe ich noch einmal geschrieben (halt dann auf Englisch) und wurde noch einmal ignoriert. Zufällig gab’s dann ‘mal einen Datenbankfehler und es waren MINUS (!) 26.000 positiv Getestete (in Nordeuropa) und dann habe ich halt einem EU-Abgeordneten geschrieben, dass von der Leyen schläft. Nach wenigen Stunden bekam ich einen langen Brief vom EU-Chef in Wien! 😉

          • Ich weiß nicht, ob die Welt komplexer geworden ist. Bezüglich Wissenschaft und Spezialisierung sicher. Zwar steht jede*m alles offen (die in der EU sind sehr bemüht, auf allen Ebenen; an den Übersetzungen sieht man es), aber die Hürde ist anscheinend immer noch zu hoch für viele. Vielleicht sollte man da kleine Workshops organisieren, wo man seine Anliegen formulieren lernt und dann “in Brüssel” deponieren kann? Ich weiß es nicht. Aber bei Gelegenheit schreibe ich ‘mal Herrn Selmayr (so ich jetzt den Namen nicht verwechsle) in Wien. P.S. Im EU-Headquater in Wien kann man jederzeit eintreten und die mit Fragen löchern. Wenn’s speziell wird fragen die nach und holen jemanden, der/die sich auskennt.

          • Es ist einfach unser gutes Recht gegen Missstände anzutreten.
            Noch leben wir in einer Demokratie und das ist gut so.

          • I glaub, im Grund bist nua a oamsölige Kreatua…Postest afoch an hirnrissign Scheiss damid si hoid wea mit dia ausanaundasetz..bessa is waun ma soiche Schliasmuskl rechts liegn losd…afoch ned beochtn

          • Fuchur, was soll das?
            Ich denke, Sie könnten argumentativ auf unseren letzten Diskurs eingehen.
            Wenn Sie nicht zwischen Argumentieren und “nur Beflegeln” unterscheiden können, dann halten Sie sich raus!

          • Falsch. Mit Ihnen gab’s nie einen Diskurs und ich glaube nicht, dass es diesen jemals geben wird wenn ich sehe, wie Sie oben wie ein trotziges Kind auf die berechtigte Frage von ‘geri’ reagiert haben. Nennen Sie mir eine Hand voll anspruchsvoller Bücher, die Sie gelesen (und teilweise verstanden) haben! Jürgen Habermas’ “Theorie des kommunikativen Handelns” würde ich zwar gerne empfehlen, aber damit wären Sie jedenfalls überfordert. Hauptsache Sie maßen sich an dem Papst zu erklären, was er zu tun hat. Und schimpfen auf die EU. Offensichtlich haben Sie ein Problem mit Ihrem eigenen Leben (kopfschüttel).

          • i bin zwoa nod ned laung auf ZakZack, auwa da 53erPepi is ma a gleich aufgfoin…des wos ma Aungst mocht, von de Tüpn gibds tausende und olle san woihberechtigt und daun glaubns a no, si miassn den Scheiss dens in da Bian haum, umbedingd weidagebn. Erschreckend wiafüh den Scheiss a no gutieren. Politische Büdung des wa villeich a Obhüfe…owa wea duat si des scho au…do miassat ma si eigenständige Grdaunkn mochn und des is Schwerstorbeit.

          • Wenn Du nur stänkern willst, warte bis die Bierzelte wieder aussperren – dort findest vielleicht die Leute, die Freude mit Dir haben.

          • San die Biazod ned dei Terrain? Duat tretn doch de auf, mit de Du a muads Freid hosd….mit mia häst sicha kane

          • Glaubst Du wirklich, Du kannst mit ein paar Buchtiteln beeindrucken, die Du selber nicht gelesen oder zumindest nicht verstanden hast?
            Ich rede von dem, was ich verstehe oder höre lieber zu.
            In diesem Forum schreibe ich, weil ich die Corona-Maßnahmen in Europa generell für widersinnig halte und unsere BR auch korrupt damit umgeht.
            Speziell vertrete ich auch den Standpunkt, daß der Einsatz gut verfügbarer, 100%ig wirksamer Arzneimittel die Covid-19-Krise rasch beenden könnte.
            Diesen Standpunkt sollte man zumindest diskutieren können.

            Du, Samui und einige weitere Poster kennen meinen Standpunkt, aber niemand hat bisher ein Argument dagegen vorgetragen.
            Nachdem es auch Menschenleben betrifft, werde ich weiterhin für den Einsatz dieser Arzneimittel eintreten – auch wenn es Euch nicht passt.

          • Sie haben keine Ahnung mit wem Sie sich hier anlegen.
            Sie posten hier im Schutz der Anonymität rechte Thesen die sehr schwer nach Wiederbetätigung klingen.
            Also passen Sie ganz genau auf was Sie in Zukunft posten.
            Bis jetzt habe ich ja noch mit einem Lächeln mit Ihnen kommuniziert.
            Wenn’ Sie es drauf anlegen bin ich gerne bereit Ihnen auch rechtlich zu antworten.

      • Alle Parlamentarier und alle Landesregierungen allerdings “nur die Corona-Maßnahmen betreffend”!

      • Auf welchen Rechtsgrundlagen will der Bundespräsident ein Konzentrationskabinett (welches ja keine Opposition hat und somit die parlamentarische Kontrolle ausgeschlossen ist) anhand der Stimenverteilung nach Umfragedaten absegnen?

        • Wo sehen Sie die parlamentarische Kontrolle ausgeschaltet?
          Die NR-Abgeordneten sind echt demokratisch nur Ihren Wählern verpflichtet.
          Möglicherweise sind die Umfragedaten ein Problem – aber der BP kann es mMn frei entscheiden.

      • Soviel ich weiß, lachen die Leute viel lieber über Dick & Doof 😉

        Du kannst nicht einmal richtig abschreiben, und wenn Du mich verleumden willst – dann hinterlasse Deine vollständigen Daten zur Freigabe bei Zz!

        • Ich will Sie doch nicht verleumden. Ich hab Sie doch nur beschrieben. Bleiben Sie ruhig.
          Wer laufend Blödsinn postet muss das aushalten.
          Ich halte Sie ja auch aus.
          Noch……

          • Es wird Sie hoffentlich nicht stören dass ich Screenshots von Ihren Postings gemacht habe.
            Die Bezeichnung Idiot oder Andere Beschimpfungen die Sie mir hier antun.

  21. “Niemand weiß genau, wie kurz heute am Ostersonntag Kurz vor der Unschuldsvermutung steht.” Wissen es vorallem wir nicht, da wir diejenigen sind, die nur das öffentlich Kolportierte dazu kennen, das die ÖVP noch mit “Aussitzen” versucht?

  22. Was PP hier (warum auch immer) nicht schreibt Kurz hat als ÖVP-Obmann auch die Koalition mit der SPÖ gesprengt (aus wiki):
    Am 10. Mai 2017 gab Mitterlehner bekannt, sowohl als Bundesparteiobmann der ÖVP, wie auch von seinen Ämtern als Minister und Vizekanzler zurückzutreten. Als Termin nannte er den 15. Mai Sein Nachfolger als zunächst designierter ÖVP-Obmann wurde am 14. Mai Außenminister Sebastian Kurz, der umgehend Neuwahlen forderte, es aber ablehnte, in der Regierung das Amt des Vizekanzlers zu übernehmen. Nach einem Gespräch mit Bundespräsident Alexander Van der Bellen sagte Mitterlehner am 15. Mai zu, vorerst seine Regierungsämter weiter auszuüben. Vizekanzler wurde am 17. Mai der parteilose Justizminister Wolfgang Brandstetter.
    Also der Kurze hat schon 3 andere Parteien verarscht und “verbrannt” – aber die von der SPÖ haben ja eh einen Hang zum Masochsmus (so wie auch die ÖVP Wähler).
    Passend zu Ostern: Freundschaft Herr Pfarrer!

    • Aus meiner Sicht geht es weniger um Kurz (der sich demnächst von selbst bzw. ÖVP-intern “erledigt” haben dürfte).
      Das Wichtigste wird sein, das “System Pilnacek” auszutrocknen. Da werden sich in der ÖVP kaum welche finden, dazu beizutragen.

  23. Kogler ist der Schwarze Peter!
    Landauf, landab wird die Meinung vertreten, Kogler solle ja nicht den taktischen Fehler begehen, die Koalition platzen zu lassen und sich so den Schwarzen Peter zuschieben lassen.
    Kogler hat diese elende Koalition ja nicht erduldet, er hat sie aktiv gegründet und Alle Verfehlungen mitgetragen. Kogler hat Alle Ideale seiner Partei zu Grabe getragen. Mit oder ohne Schwarzen Peter, er ist politisch schon tot.
    Er ist also einer der Zombies, die Österreich noch und Kurz regieren.

    • Finde auch, daß in dieser entscheidenden Situation, in der es um den Fortbestand der österreichischen Demokratie geht, parteiteitaktische oder persönliche Überlegungen nachrangig sind. Wer das nicht versteht macht sich mitschuldig und unterstützt diese vorerst als Meinungsdiktatur etablierte Bande.

      • Danke! Kogler ist der Judas der Grünen, für diese billige Koalition hat er die nachfolgend angeführten Ideale der Grünen
        verraten und verkauft, da hatte der Hahn noch nicht gekräht!
        Wir Grüne stehen für saubere Umwelt, saubere Politik und Gerechtigkeit, aber wir stehen auch für klare Haltung: Wir Grüne wollen Kinderarmut bekämpfen, nicht arme Kinder; den Zusammenhalt in der Gesellschaft stärken, nicht die Gesellschaft spalten. Und wir setzen uns ein für echte Transparenz, für gläserne Parteikassen und für wirksame Kontrolle.
        Wir Grüne wollen die Interessen Österreichs und seiner gesamten Bevölkerung wieder klar in den Vordergrund stellen und uns klar dagegen stellen, wenn andere Parteien die eigenen Freunde und Klientel bedienen. 
        Wir wollen die treibende Kraft für saubere Umwelt und saubere Politik sein. Um die Zukunft mit all ihren Chancen mit Leidenschaft zu gestalten. Zukunft ist, was wir draus machen. Zukunft wird aus Mut gemacht!

        • Wie beschissen muß man sich da als Grün Wähler fühlen!
          Das genaue Gegenteil von All dem hat Kogler tatsächlich umgesetzt.

          • Als Grün-Wähler fühlt man sich sicherlich besch…
            Als jemand, der sogar noch jahrelang an der Basis mitgewirkt hat und nicht wenige Wählerstimmen damit erwirtschaftet hat, findet man absolut keinen Ausdruck mehr, der noch übertreffender sein könnte.

          • In einer Zeit, in der die ehemaligen Kernthemen der Grünen in der Gesellschaft angekommen sind, derart abzuschmieren gehört für mich zu den größten Enttäuschungen als politisch orientierter Mensch. Ein Abgang aus der Koalition wäre meiner Meinung nach die größte Chance, verbunden mit einem Führungswechsel, die jungen Menschen, die bereit sind, für die Zukunft unseres Planeten zu kämpfen, wieder ins Boot zu holen.

          • Ganz hinten, im allerallerallerletzten Eck meiner Seele hoffe ich noch immer, dass es nur ein Spiel sein kann, welches hier aktuell auf grüner Regierungsseite mitgespielt wird. Ein böses Spiel. Und eines, das von türkis wohldurchdacht und wohlgeplant war – ein Parteien-Vernichtungsspiel. Türkis wird sich deshalb hoffentlich bald selber aus dem Rennen gepokert haben, und dann wird’s sehr sehr dunkel mit türkis. Und Grün wird sich komplett neu aufstellen müssen, wenn es da überhaupt noch was an Vertrauen zurück zu gewinnen gibt. Mit engagierten jungen Leuten, ja. Es wird schwierig, aber nach jeder Katastrophe gibt’s auch einen Neuanfang.

        • Ich glaube es ist bereits zu spät,Unsere Großfamilie hat das Schiff bereits nach 5 Monaten, für sicherlich immer verlassen.Wir kennen diese Leute nicht mehr, die unsere Gemeinschaft so tief in ihrer Strucktur (aus pol. Zwang des Koalitionspartners) missachtet haben.

          • Man hat seit Monaten den Eindruck, daß Anschober und Kogler völlig isoliert sind und ihre Basis verloren haben. Der Funkspruch, Basis wir haben ein Problem, wurde offensichtlich nie gesendet.
            Offensichtlich würde er auch nicht mehr gehört werden!
            Ich bin für Fridays for a New Green Restart!

          • Kogler sagte: „Zukunft wird aus Mut gemacht.“
            DIE ZUKUNFT DER GRÜNEN WIRD AUS WUT ÜBER DIESES TOTALVERSAGEN GEMACHT WERDEN!

  24. Totgesagte leben länger. Bestes Beispiel ist Hr. Furz. Schon so oft ging man davon aus: na, das muss es für doch für ihn jetzt gewesen sein. Bis dato Fehlanzeige.

    • Bei Totgesagte leben länger ist prw das weitaus bessere Beispiel. Ihr Stehvermögen ist offenbar überdurchschnittlich, da man bei ihr nicht den Anschein hat, als wäre sie des Kämpfens müde.

      Wenn kurz keine 37 % mehr bekommt, dann ist es noch lange kein Absturz. Und dennoch wären bereits 31,32 % für ihn ein Desaster, obwohl es weitaus mehr als sensationell wäre.

      • Ja, die beiden haben mehr gemein als vielen vermutlich lieb ist. ^^ Beide werden gestützt, andernfalls wären die schon längst in der Versenkung verschwunden.

    • Ihr Pessimismus in Ehren. Ist ja auch alles Andere als unbegründet.

      • Auch wenn mich die Person Furz doch nervt, so wird ihre Wichtigkeit (auch für die zukünftige Entwicklung) meines Erachtens überschätzt.

  25. Lieber Herr Dr. Pilz,
    Ihre Kommentare sind stets lesenswert. Diesmal aber haben Sie sich zweifellos selbst übertroffen. Das beginnt bereits beim ersten Satz (“Beginnen wir …”) Sowas kann man ncht erfinden. Das muss man fühlen.
    In der österlich zuversichtlichen Hoffnung, Ihre Botschaft demnächst auch in den dann ehemaligen Kurznachrichten zu finden, und mit vielem Dank!

    • Vielen Dank. Das Wichtigste wäre jetzt wohl die Alternative zu Türkis. Diese Debatte sollten wir endlich beginnen, mit den Neos, der SPÖ und auch mit den Grünen, aber vor allem mit denen, die selbst etwas Neues suchen.

      • Lieber Herr Pilz! Ich glaube leider, dass man dabei auf irgendeine Weise auch die FPÖ einbinden muss, da diese sonst wieder den Weg für eine Türkisregierung ebnen könnte.

        • Ich glaube auch, dass es bei der FPÖ anständige Politiker*innen gibt! Und die wirklich unanständigen und verlogenen bei den Grünen (z.B. Maurer) muss man jedenfalls ersetzen!

          • Das halte ich auch für einen guten Ansatz:
            die nächste Koalition müßte sich vorrangig auf
            1. unabhängige Medien,
            2. direktdemokratische Kontroll-Mechanismen,
            3. pragmatische, vernünftige, mittige Regierungsarbeit
            einigen.
            Dazu halte ich eher SPÖ, FP und NEOS für geeignet.

            ÖVP und Grüne müssen sich gründlich neu aufstellen!

          • So ist er halt der Pilz, auf dem linken Auge sehschwach! Es gibt mit Sicherheit jetzt bei den Grünen mehr Politiker die unangenehm auffallen wie bei der FPÖ! Siehe Zadic, Maurer die wegschauen, Kogler der abtaucht und den Wackeldackel Anschober. Nicht zu vergessen die letzten Postenbesetzungen, wo eine Kochbuchautorin im Aufsichtsrat in der Brenner-Basistunnel Gmbh sitzt! Vertrottelter und korrupter gehts kaum mehr.

          • Das glaube ich eigentlich nicht, PP scheint mir einer der wenigen zu sein, der – obwohl er einem “politischen Lager” angehört(e) – die Probleme auf beiden Augen zu erkennen vermag.

          • Vielleicht besser als andere Linke – aber längst nicht gut genug!

          • Ich kenne die Fähigkeiten von Sarah Wiener nicht. Vielleicht ist sie völlig ungeeignet. Aber warum soll eine Kochbuchautorin nicht auch andere Kompetenzen haben? In den USA wurde einmal ein Schauspieler Präsident.

          • Ich glaube sogar, dass jemand, die so einen Bezug zu Lebensmitteln hat, viel besser geeignet für so ein verfahrenes Großprojekt (im Aufsichtsrat) ist, als viele andere. Ein Aufsichtsrat sollte so divers (!) wie möglich sein. Und nicht so steuerbar wie der bei der ÖBAG. Die Besetzungen durch die FPÖ (Stichwort AustroControl) könnte man bei dieser Gelegenheit ja auch ‘mal in Erinnerung rufen …

          • Sarah Wiener ist Unternehmerin und nicht bloß ‘Kochbuchautorin’. Und die haben die Covid Restriktionen ziemlich hart getroffen. Es gibt ‘unfähigere’ Leute in Aufsichtsräten.

          • Und ein narzisstischer Egomane ohne jegliche Erfahrung, Berufsausbildung, Empathie, ohne Anstand und Verantwortungsbewusstsein. Der indes gottlob seit 20.01.2021 wieder nur mehr eine Ente ist.
            Findet jemand Parallelen?

          • Bitte – eine die grad eine absolut selbstverschuldete Pleite hingelegt hat – die im TV noch kein Gericht erfolgreich zu kochen geschafft hat – ist dafür absolut fehl am Platz!

            Zu ihrer Ehrenrettung will ich anmerken, daß sie universell gut gebildet ist und Österreich bei einem Quiz gut vertreten hat.

          • An die notorischen Diskurs-Verweigerer: Wenn ich schreibe, dass es bei der FPÖ anständige Politiker*innen gibt und bei den Grünen nicht-anständige, dann heißt das NUR (!), dass die jeweiligen Teilmengen (nach meiner Einschätzung) nicht leer sind. Über die Verteilung treffe ich keine Aussage. Bei den Grünen gibt’s auch Hoffnungsträger*innen (z.B. Tomaselli und Stögmüller). Und wie’s mit der Freunderlwirtschaft bei den Blauen ausschaut wissen alle, die die Fachhochschule Oberösterreich etwas besser kennen.

          • Die Freunderlwirtschaft ist in jeder Partei zu finden.
            Deswegen sind die Maßnahmen 1. und 2. unverzichtbar für jede zukünftige demokratische Regierung.
            Falls gewählt wird – 4% werden die Grünen nicht erreichen – also kein Problem 😉

      • Grün nur ohne Kogler, Maurer oder Zadic…
        Das sind Astreine Türkise Populisten…

      • Die Zeit arbeitet für und gegen eine demokratische Erneuerung. In Ihrem ausgezeichneten Kommentar überwiegt der optimistische Blickwinkel, den wir uns wünschen. Solange aber HEUTE der angefütterte mediale Boulevard ÖSTERREICHweit unausgesetzt Sperrfeuer schießt und im ORF die Demokratie erst um 22:00 Uhr beginnt, wird es schwierig und schwieriger, 37.5% von ihrem Idol zu KURIERen.

      • Do soid ma iwa 1,5Mio Nichtwähler nochdenkn….haum ned grod de Nichtwähler de türkise Packlrass stoak gmocht?

  26. Plötzlich zaudern die vaupen mit der üblichen obmanndebatte. Der hoffnungsträger ist zum rohrkrepierer mutiert., und gegen diese mutation hilft auch kein sputnik jauckerl.

    • Wer sich da jetzt freiwillig meldet (Kurz zu kritisieren oder sich gar als Nachfolger zu stellen) ist schon zum Scheitern verurteilt.
      Mikado: wer sich zuerst bewegt, hat verloren.

        • Genau! In dieser Situation kann nur jemand helfen, der schon immer alles richtig gemacht hat!

      • Richtig – daher müssen die Gerichte Kurz aus dem Verkehr ziehen!
        EINSTWEILIGE VERFÜGUNG gegen die Corona-Maßnahmen – SOFORT !!!

    • Also, als Heiland kan er also nicht auferstanden sein, vor zwei Tagen hörte ich ja auch von den schwarzen Landeshauptmännern und -frauen nichts von “kreuzige ihn!”

  27. Alte Journalistenregel: die Hand, die dich füttert, sollst du nicht beissen.
    Alte Grünenregel: die Hand, die dich schlägt, sollst du nicht beissen.

    Hat Zadic schon vergessen, wie der Anpatzerkönig am 3.11.2020 sie im Parlament für den Tod von 4 Menschen verantworlich gemacht? (während Nehammer noch immer frei herumläuft)
    Hat Zadic schon vergessen, wer eine Menge von Hausdurchsuchungen verraten hat und einen Fragenkatalog an sie vorbereitet hat?
    Hat Zadic schon vergessen, wer die Justiz orchestriert angepatzt hat?
    Hat Zadic schon vergessen, dass der Anpatzerkönig laufend mit Hintergrundgesprächen die Presse missbraucht um die Justiz anzupatzen?
    Hat Anschober schon vergessen, wer ihn der Pandemiebekämpfung laufend overruled.

  28. man sollt eigentlich glauben, dass wir andere sorgen haben.
    hamma eh.
    was wir aber haben
    ist eine regierung, die sich in u-ausschüssen oder bei einem untersuchungsrichter herumtreiben muss, ihre energie für verteidigungsstrategien anstatt regierungsarbeit einsetzen muss. unsinnigee aktionen startet um von den eigenen verfehlungen abzulenken usw.
    also eigentlich alles andere machen muss anstatt die volle arbeitszeit dafür aufzuwenden die notwendig ist um ihren job ordentlich zu erledigen.
    dass so keine vernünftige politik möglich ist, ist nicht nur nicht verwunderlich, sondern erwartbar.
    diese regierung kriegt ja nicht einmal den simplesten postenschacher über die bühne, ohne zur lachnummer zu werden.

    https://www.hagerhard.at/blog/2021/03/ned-scho-wieder-doch/

  29. Herr Pilz, die ÖVP braucht nicht warten bis sie irgendwo reingezogen wird sie ist schon mittendrin. Die Grünen …Mut? Die Umweltanarchos von früher gibt es nicht mehr, das was da jetzt bei den Grünen sitzt sind meist soziopathische Selbstdarsteller und Absahner.

    • HERR KOGLER! IHRE ENTSCHEIDUNG!
      KOALITIONSENDE ODER SPRUNG IN DEN ABGRUND?
      Jetzt kann Kogler zeigen, ob ihn nur mehr die persönlichen Vorteile, die Parteiinteressen oder das WOHL ÖSTERREICHS bewegen!

  30. Das Problem der Grünen ist also lösbar – durch ein bisschen Mut und Glauben an sich selbst.

    Und Zadic die diese kriminelle Linie mitträgt raus….was die schon daschlogn hat….in einer Demokratie stunde sie schon selbst vor Gericht…

  31. Diverse Handys von Kurz , auch die halbprivaten sind längst gelöscht.
    So dumm sind die 59 PR Leute nicht.
    Ich hoffe nicht , dass sich die SPÖ dazu verleiten lässt irgendwas mit dem Bub anzufangen.
    Die FPÖ ( Hofer ) stehn da Gewehr bei Fuß. Den Blauen ist niemals zu trauen.
    Ob Zadic das schafft? Ich hoffe es.
    Wenn Kogler noch ein bisschen was von dem hat was Ihn früher ausgezeichnet hat, unterstützt er sie da kräftig.
    Kickl schreit halt weiter herum… So lange Hofer ihn lässt. Reine Show.

  32. Was die StPO Reformentwürfe des Innenministeriums (!!) anlangt, glaube ich eher folgendes: Zadic und Kogler spielen da clever auf Zeit: Begutachtungsverfahren. Das dauert Wochen. Genau jene dringend nötigen Wochen, die die WKStA noch eine Grüne Jusitzministerin als Schutz brauchen, bis sie wasserdichte Anklagen vorlegen können.

    Und Zadics Verweis auf das Begutachtungsverfahren nimmt der ÖVP die Möglichkeit, sie in dieser Zeit direkt in dieser Sache anzugreifen.

    Was eine Mikl-Leitner – Rendi-Wagner Regierung anlangt: Die wird es niemals geben. Warum sollte sich die SPÖ von der ÖVP verheizen lassen, wenn sie mit vorgezogenen Neuwahlen, die ÖVP in einer Koalition mit NEOS und Grünen auf die Oppositionsbank und selbst die Kanzlerin stellen kann?

    • Ihren 1. Teil fände ich gut und hoffe, daß Sie recht behalten.
      PJRW ist leider nicht viel besser als Kurz – und steuerbare Quotenweiber sind mir generell suspekt.
      Die SPÖ braucht zu allererst einen vernünftigen Parteichef – wobei Ludwig und Hanke eine Polle spielen sollten.

    • Die spielen auf Zeit um es durchzudrücken….Maurer sagte schon zu und Kogler wie Zadic sind dafür…

      • Falls sie wirklich korrupt mitmachen war es eher unklug, diesen Umstand klar auszusprechen.
        Falls sie Demokratie wollen und klug sind, verschleiern sie ihre wahren Absichten etwas in dieser scheußlichen Situation.

      • … dann brauchen wir wirklich an jedem Samstag 1 Mio. MENSCHEN auf der Straße!

    • Gefühlsmäßig (und heftig hoffend) stimme ich Ihrer Einschätzung weitgehend zu.
      Wenn die Grünen nicht schon längst das Ende der Koalition eingeplant haben ist ihnen nicht zu helfen.
      Und uns allen dann auch nicht. Da bliebe uns als beste Perspektive nur der biedermeierliche Rückzug in eine private Schein-Idylle.

        • Sehe schon die Schlagzeilen: Die CEU (Central Eastern University) geht zurück nach Ungarn weil es ihr in Österreich zu korrupt ist 😉

    • Dann ergibt die massive Unterstützung des Nehammer-Plans durch Sigi Maurer keinen Sinn. Man sollte keine Strategie erwarten, wo es ganz offensichtlich keine gibt.

      • Falls die Grünen tatsächlich so verkommen (dumm, oder korrupt, oder was auch immer) sind:
        welche realistischen Perspektiven gibt es dann, den Sumpf auszutrocknen?

      • Vielleicht doch? Das, was wir (Sie werden noch mehr Einblick haben) jetzt sehen, ist die Spitze eines Eisberges. Dass NIEMAND von den Grünen etwas (in der Regierung) über die Machenschaften mitbekommen hat, ist auszuschließen. Wenn da nun etwas dabei war, das eigentlich an die Staatsanwaltschaften (nicht Fuchs) weitergeleitet hätte werden müssen, dann könnte das auch für die Maurer zum Damoklesschwert werden. Ich kenne sie (Maurer) leider persönlich. So einen falschen Menschen habe ich noch nie in meinem Leben getroffen!

      • Hallo, Peter!

        Hat die Unterstützung des Nehammer-Olans, wofür ja nicht einmal er zuständig ist, sondern Alma Zadic, jemals einen Sinn gemacht? Man kann hier Maurer verstehen oder nicht. Für mich ist deren Haltung nur dumm, sorry:-(
        Aber scheinbar hat sie das schon Im Gemeinderat gelernt, als Grüne mit den Schwarzen zu bandeln……….

  33. Frohe Ostern an Peter Pilz, Zackzack und alle Diskutanten.
    Grundsätzlich gefällt mir diese Lagebeschreibung ganz gut.

    Allerdings – Mikl-Leitner als Ersatz geht gar nicht – müssen es immer steuerbare Quotenweiber sein? Warum nicht gleich Tanner???

    Stelzer oder Wallner kämen für mich eher in Frage!

    • Ich habe schon seit Jahren den Eindruck, dass sich die ÖVP absichtlich die untauglichsten und unsympathischsten Frauen aussuchen, um sagen zu können: “Seht her, wir lassen Frauen doch in die Regierung. Leider sind sie weder beliebt noch geeignet.”
      Aber so diffamierende Ausdrücke wie Quotenweiber sind für mich nicht angebracht. Was sind denn dann diese untauglichen, machtgierigen Männer? Quotenmänner (weil seit undenklichen Zeiten Männer das Sagen haben, gleichgültig, ob sie etwas Brauchbares zu sagen haben oder nicht)? Freunderlmänner?
      Mit dem Wort Quotenweiber kann man so leicht das Versagen der selbstherrlichen Männer verstecken.

      • Liebe Grete,
        es tut mir leid, wenn Sie sich persönlich betroffen fänden – ich schätze Sie nämlich sehr und vermute, das Sie nirgends eine Quotenregelung bräuchten.

        Aber lassen Sie Ihren Blick schweifen – über die vordersten Politikerinnen Europas – ein Großteil davon sind “unfähigste, laute, steuerbare Quotenweiber”!
        Und die sind schwerer wegzukriegen, als unfähige Politiker.
        Im übrigen sind ganz viele fähige Frauen einer Meinung mit mir, daß die Quotenregelungen eben durch das “Hinaufschwemmen der lauten Unfähigen” den Frauen insgesamt massiv schaden!

        • Ich fühle mich nicht persönlich angegriffen. Aber Quotenweiber sind bereits ein Totschlagwort wie Corona-Leugner und Verschwörungstheoretiker und und und.
          Wie lange noch müssen Frauen besser sein als Männer, um anerkannt und nicht diffamiert zu werden?

          • ich diffamieren Frauen nicht generell – aber genau die Quotenregelung hält fähige Frauen davon ab, in die Politik zu gehen.
            Eines können die Unfähigen nämlich meistens gut – INTRIGIEREN.
            Sowas tut sich eine fähige, anständige Frau nicht an!
            Zur Erinnerung – Elfriede Hammerl hat die Regierung sehr gut treffend als “Cheerleader-Crew” o.s.ä. bezeichnet.

          • Seit Jahrhunderten gibt es “Männerquoten”. Das wird nicht so genannt, weil es als beinahe als gottgegeben hingenommen wird. Ein Mann lässt ungern eine Frau als Nachfolgerin zu. Es sei denn, sie ist – wie schon erwähnt – um vieles besser als ein männlicher Bewerber. Dann ist diese Frau dem Neid und dem Hass unfähiger Männer ausgeliefert. Auch das mag jetzt pauschal klingen – und wahrscheinlich auch sein, aber sehr viele Frauen in welchen Führungspositionen auch immer sagen aus, dass sie es schwerer hatten als Männer.

          • Ich stimme Ihnen zu, dass Unfähige oft gut intrigieren können. Das trifft allerdings auf alle Geschlechter zu.

          • Ein Mann kann sich gegen seltenere Männerintrigen relativ gut wehren, gegen Frauenintrigen ist es viel schwieriger.
            Es gab nie Männerquoten – es hat sich aus den religiösen Zuordnungen ergeben und besteht z.T. noch heute.
            Es gibt daher für manche berufliche Positionen nicht genug weibliche Bewerber.

            Aber – wenn es nach mir ginge – würde ich das Kinderkriegen trotzdem bei den Frauen lassen 😉

    • Ich glaube, ml kann schön stur sein, steuern hat sich die vielleicht vom erwin lassen, ausserdem hat sie soberl und pernkopf ausgebootet.

      • Die Zores mit dem Soberl haben wir ja vielleicht eh nur, weil sie sich die ersparen wollte.

        • Nein, den wollte der Pröll partout nicht. Pröll hat ML den Sessel frei gehalten.
          Soberl wollten sie loswerden. Typisch österreichisch ist er nach oben gefallen und nicht dorthin wo er hingehört.

  34. Unser Kanzler wird wohl Ostern damit verbringen sich erklären zu lassen wie man Daten auf Handy und Laptop löscht dass auch Forensiker diese nicht mehr rekonstruieren können.

    • Die sind doch schon lange dabei, warum unternimmt die Justiz nichts…
      Um ihm Zeit zu verschaffen…

      • Ich glaube, die sind ein bisschen sadistisch und öffnen die pandorabüchse zitzerlweise, um die folter ein bisschen zu verlängern. Gut so.

        • Als einfacher Bürger weiß man nie, ob es gut oder schlecht ist, dass man nicht alles weiß.

          • Also ich find’s besser, dann habe ich nicht Dauerkopfschmerzen.😉

    • Bis die den Kanzler ins Visier nehmen gibt es nichts mehr zu finden.
      Maisinger war schon mit dem Plastiksackerl und maskiert bei Reisswolf. Diesmal hat er bar bezahlt.😀

    • Fuchs hat ja (s)ein Handy schon außer Gefecht gesetzt, wenn ich mich nicht irre. Unterdrückung von Beweismitteln kann vermutlich besser sein als sich ans Messer zu liefern.

      • Glaub aber nicht dass Kurz sein Handy (im Kanzlerdesign ) “in die Donau” werfen möchte. Dazu liebt er es vermutlich zu sehr. Ging ja mit ihm “durch dick und dünn” 🙂.

        • Die Fehler, die Kurz auch da macht, können sehr wichtig sein.
          Wäre er so gut, wie er sich darstellt, wären wir quasi eh schon alle angeleint und mit Maulkorb….

    • Eigentlich ist es schon wurscht, was er macht. Er ist eine parade lame duck.

    • Diese Regierung löst sich in und durch Pisse auf!
      Eine Runde mit Blümls Baby im Kinderwagen, Baby natürlich ohne Pampers und Alle Daten lösen sich im Urin auf.

  35. Leider bringt sich die Panik Randy Joy schon in Stellung mitsamt der SPÖ!!

    Der Great Reset muss her. Und es muss auch der experimentelle Impfstoff unbedingt an die Versuchskaninchen gespritzt werden. Natürlich hat Sie als Ärztin dabei keine Bedenken…….???

    Klaus Schwab ,Billy Boy und Soros sind sehr zufrieden mit der Panik Randy W.
    Die Einladung zum Bilderberg -Treffen hat sich ausbezahlt für die Bilderberger.

    Natürlich ist das WEF begeistert über die SPÖ!! (Klaus Schwab).

  36. Ich frage mich schön langsam worauf VDB noch wartet um endlich diese mafiöse ÖVP samt den gelähmten Grünen zu entlassen. Schläft er oder ist er hinter seiner “schönen” Verfassung in Argonie verfallen. Er soll endlich sei ner verdammen Pflicht nachkommen und diese Regierung entlassen, wenn nicht, sollte er sich wenigstens selbst entlassen, der Siebenschläfer.

    • Der ist ja nur am schützen seiner grünen…und die schützen türkis um nicht von den Futtertröge getrennt zu werden…
      Schäbigst politik…
      Da wird das Land orbanisiert und alle schauen zu….

    • Umsonst hat sich die ÖVP mit ihren Landesverräter nicht so ins Zeug gelegt für den VdB als BP.

      Der Great Reset wurde schon 2010 in Stein gemeißelt.
      Lockstep 2010….und der EU-Migrationspakt.

      Hunderten Millionen von Migranten soll der Weg in die EU geebnet werden
      Neuer Pakt für Migration und Asyl wird heimlich durchgewunken.

      • Zitat Alfred Tetzlaff:

        “Der Sozi ist nicht grundsätzlich dumm – er hat nur sehr viel Pech beim Nachdenken”

      • Platon
        Niemand wird mehr gehasst, als derjenige der die Wahrheit sagt.

Kommentarfunktion ist geschlossen.

Jetzt: Polizeiäffäre "Pilnacek"

Werde Clubmitglied mit einem Jahresabo!

Denn: ZackZack bist auch DU!