In türkisen Fesseln

Die Grünen sind in ihrer Beziehung mit der ÖVP unglücklich. Sie können sich nicht aus den türkisen Fesseln lösen – vielleicht, weil sie sich keine Alternative vorstellen können. Es gibt aber eine.

Thomas Walach

Wien, 10. April 2021 | Als es am Freitag im Nationalrat zur Abstimmung eines Misstrauensantrags gegen Finanzminister Gernot Blümel kam, blieben die Grünen sitzen. Wieder einmal. Die meisten blickten betreten zu Boden. Niemand wollte NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger, die an ihre Kollegen von den Grünen appellierte, das Richtige zu tun, in die Augen schauen. Dabei hatte Klubchefin Sigi Maurer schon vor einem Monat gesagt: Wenn sich die Verdachtslage gegen Blümel erhärtet, muss er gehen. Inzwischen sind hunderte Seiten mit Textnachrichten unter anderem von Blümel bekannt geworden, die keinen Zweifel mehr daran lassen können, wie Blümel und seine Kumpane die Republik unter sich aufteilten.

Die Grünen Abgeordneten wissen das natürlich. Demonstrativ verweigerten sie ihrem Minister nach dessen Rede den Applaus. Doch für mehr reichte es wieder nicht. Grünen-Abgeordneter David Stögmüller hatte beim Gang zum Rednerpult gewirkt, als ginge er aufs Schafott. Mit ungewöhnlich leiser Stimme nannte er das Verhalten des Ministers “schamlos”. Den Großteil seiner Rede musste er darauf verwenden, zu erklären: Auch andere betreiben Postenschacher.

In diesem Augenblick erinnerten die Grünen, die doch angetreten waren, um für den “Anstand” in der Politik zu kämpfen, an einen Menschen, der in einer schrecklichen Beziehung feststeckt und keine Ahnung hat, dass und wie er sich daraus lösen kann. Dabei gibt es Alternativen zu Türkis.

Als die Grünen sich auf eine Koalition mit Türkis festlegten, geschah das aus unterschiedlichen Gründen. Einige wollten einfach Macht und Geld. Andere glaubten, das Kreuz einer Koalition mit Rechtspopulisten tragen zu müssen, um eine erneute FPÖ-Regierungsbeteiligung zu verhindern. Das erzählen viel Grüne uns und sich bis heute. Dass eine Koalition zwischen der Kurz-ÖVP und der Kickl-FPÖ damals ausgeschlossen war, wollten oder konnten sie nicht sehen.

Die türkisen Geisteszwerge kennen das Geschäft

Die meisten aber wussten gar nicht, wie ihnen geschah. Eine einzige junge Abgeordnete im grünen Klub, Sigi Maurer, hatte überhaupt Erfahrung im Nationalrat und wurde folgerichtig prompt Klubchefin. Noch schwerer wog, dass die Grünen kaum erfahrene Mitarbeiter für Parlament und Ministerkabinette zur Verfügung hatten. Vor lauter Unsicherheit machten sie dann auch noch den Fehler, sich Leute zu holen, die sie kannten, statt Leute, die das Geschäft kannten. Nun lässt sich täglich beobachten, dass in den Reihen der ÖVP wahrlich nicht nur Geistesriesen stehen. Aber Erfahrung haben sie jede Menge.

Das Ergebnis: Schon bei den Koalitionsverhandlungen wurden die Grünen so weit über den Tisch gezogen, dass sie auf anderen Seite wieder hervorkamen. Gelang es ihren Verhandlern doch einmal, sich durchzusetzen, kassierten Kurz und Kogler das Ergebnis im Vieraugengespräch. Am folgenden Tag diktierten die Türkisen die Bedingungen. Nicht ein wesentliches Projekt der Grünen ist nach bald anderthalb Jahren Regierungszeit umgesetzt. Dafür machten sie dem Koalitionspartner bei dessen steinharten Flüchtlingspolitik und einer neoliberalen Universitätsreform die Mauer.

Dass nun auch noch per Nebensatz in der Nachrichtendienstreform Korruptionsermittlungen de facto verunmöglicht werden sollen, ist für die Grünen eine schlimme Panne, keine böse Absicht. Sie wussten nicht, was sie da taten. Und anstatt auf wohlmeinde Dritte zu hören, verließen sie sich auf ihre eigenen unerfahrenen Leute in den Ausschüssen, die dort nach der Pfeife der ÖVP tanzten. Es dauerte Tage, bis das böse Erwachen einsetzte. Nun rudern grüne Abgeordnete und Justizministerin Zadic zaghaft im Kreis, weil sie nicht wissen, wohin.

Der grüne Gesundheitsminister Anschober, der sich seit jeher für schärfere Coronamaßnahmen einsetzt, bekommt bei jeder sich bietenden Gelegenheit von Kanzler Kurz ein Hackl ins Kreuz und schweigt treuherzig dazu. Den Ibiza-Untersuchungsausschuss wollten die Grünen, soweit er die ÖVP betrifft, gleich ganz verhindern – wieder aus Koalitionstreue und Naivität, nicht Bösartigkeit. Dass sich die Abgeordneten Nina Tomaselli und David Stögmüller nach Anlaufschwierigkeiten in die Ausschussarbeit tigern konnten und dort die innerkoalitionäre Opposition geben, stößt vor allem Wolfgang Sobotka bitter auf.

Doch wenn es hart auf hart geht, dann halten die Grünen – widerwillig, aber eben doch. “Was, wenn wir nicht mehr da sind?”, fragen viele im Flüsterton und mit der Miene von Schmerzensmännern und -frauen. Ja, was dann?

Es gibt eine Alternative

Tatsächlich sind es wie von Anfang an alleine die Grünen, die Türkis an der Macht halten. Kickls FPÖ ist längst bereit, eine breite Minderheitsregierung aus SPÖ, Grünen und NEOS für eine gewisse Zeit zu dulden. Und in den Parlamentsklubs von rot und pink gibt es die Bereitschaft zu dieser Konstellation. Der Vorschlag lautet: Die Grünen sprechen gemeinsam mit der Opposition ihrer Regierung das Misstrauen aus, stimmen aber nicht für Neuwahlen. Es gibt eine Konzentrationsregierung unter blauer Duldung bis 2022. Die FPÖ will dafür in den Kabinetten und der Ministerialbürokratie ein Wörtchen mitreden und das eine oder andere Gesetz für ihre Wähler.

Wenn die schlimmste Zeit der Coronakrise überstanden ist, die Korruptionsermittlungen gegen die ÖVP anklagereif und die wichtigsten Schienen für den dringend benötigten Wirtschaftsaufschwung gelegt sind, kann neu gewählt werden.

Bis dahin hat die ÖVP keinen Anspruch auf die Kanzlerschaft, wenn sie im Nationalrat in der Minderheit ist. In Österreich wächst die zweite Generation in Folge heran, die keine Regierung ohne ÖVP-Beteiligung kennt. Schon 1999 konnte sich die Partei Wolfgang Schüssels nur durch taktische Manöver als drittstärkste Kraft die Kanzlerschaft sichern. Die ÖVP ist die allerletzte Partei, die darauf bestehen kann, dass die stimmenstärkste Kraft die Regierung anführen muss. Sollten sich dann die Wähler wieder für eine starke ÖVP ohne Kurz’ Buberltruppe – denn deren juristische Schwierigkeiten wären dann auch für österreichische Verhältnisse zu groß für eine Wiederkandidatur – für eine starke ÖVP entscheiden, so wäre das selbstverständlich zu akzeptieren.

Schnösel an der Macht: wie lange noch?

Die “türkise Schnöseltruppe” mit der Werner Kogler “sicher nicht” koalieren wollte, in der Krise an der – nicht zuletzt durch eklanten Bruch der Wahlgesetze erschlichenen – Macht zu lassen, das ist fahrlässig von den Grünen. Kurz und seine Neue Volkspartei sind unfähig, die Krise zu managen. Das kann mittlerweile wohl als erwiesen gelten. Ihre Inkompetenz kostet jeden Tag Arbeitsplätze, Zukunftsträume und Menschenleben.

Es liegt einzig an den Grünen, das zu ändern. Sie wären die Helden dieser Geschichte. Sie müssten sich eben trauen. Oder einfach tun, was der Anstand täte.

Titelbild: ZackZack

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193 Kommentare
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Suppenkasper
10. 04. 2021 10:47

Das ist Alles gut und schön enthebt jedoch den einzelnen Abgeordneten nicht davon im Dienste der Bevölkerung bzw. der Wähler abzustimmen und zwar nach bestem Wissen und Gewissen. Wenn jetzt die Grünen Wendehälse damit argumentieren dass sie in einer Zwangsgemeinschaft seien dann ist das nur noch lachhaft und zeigt nur einmal mehr dass sie unfit zur ReGIERungsarbeit sind.

mahler
10. 04. 2021 10:43

Der größte demokratiepolitische Skandal ist, dass die Grünen und allen voran Frau Maurer, die so kräftig gegen den “Bierwirt” prozessierte, nicht die Kraft findet, dem Nehammer für seinen Gesetzesvorschlag den Stinkefinger zu zeigen. Dieses Gesetz öffnet der unverschämten Korruption Tor und Tür und würde dann auch grüne Handschrift tragen. Dieses Gesetz ist die größte demokratische Gefahr letzter Jahrzehnte.

Hermann_Geyer
10. 04. 2021 9:59

Gut, dass Sie diese konkreten Perspektiven skizziert haben, Herr Walach!
Leider wissen wir aber wohl alle nicht, welche Voraussetzungen davon wie genau den Tatsachen entsprechen. Ausgestreute Gerüchte können aus taktischen Gründen von allen Seiten kommen.

Die Unerfahrenheit der grünen Truppe ist sicher deren größtes Manko. Das macht sie vielleicht zögerlich – was aber besser sein kann, als unüberlegt und unberaten schnell eine Weiche zu stellen. Allzu viel scheinen mir die Türkisen derzeit ja nicht mehr anrichten zu können.

Ich hoffe, dass VdB längst mit maßgeblichen Persönlichkeiten einen sauberen demokratischen Ausweg aus dem Desaster sucht. Dass darüber nicht offen geredet werden kann ist klar. Aber anders kann ich mir sein bisheriges Schweigen nicht erklären.

Nordicman
10. 04. 2021 21:43
Antworte auf  Hermann_Geyer

Was wenn er auch irgendwie drinsteckt?

Hermann_Geyer
11. 04. 2021 6:02
Antworte auf  Nordicman

Was sollte ihn dazu bringen, den türkisen Saftladen positiv zu sehen? Oder wie könnte er sonst drinstecken?

bertaweber
10. 04. 2021 13:14
Antworte auf  Hermann_Geyer

VdB??? Der hängt doch in allem mittendrin. Was willst Du von einem BP erwarten, der Verfassungswidrige Gesetze unterschreibt?

Hermann_Geyer
10. 04. 2021 13:39
Antworte auf  bertaweber

Er mag schlecht beraten gewesen sein, sich selber geirrt haben – was auch immer.
Aber was sollte ihn dazu bringen, den türkisen Saftladen positiv zu sehen?

Nordicman
10. 04. 2021 21:44
Antworte auf  Hermann_Geyer

Die Grünen im Amt zu halten?

Hermann_Geyer
11. 04. 2021 6:04
Antworte auf  Nordicman

Für ein paar Jahre – und dann sind sie endgültig weg? Und sein eigener Ruf ist ruiniert, ….?

hr.lehmann
10. 04. 2021 11:43
Antworte auf  Hermann_Geyer

Ja danke, dieser Interpretationsspielraum muss wohl noch gegeben sein. Alles andere sind eher Kassandrarufe.

[gelöschter User]
10. 04. 2021 12:47
Antworte auf  hr.lehmann

Wenn die Trojaner auf Kassandra gehört hätten, hätte es keine Äneis gegeben.

Grete
10. 04. 2021 13:21
Antworte auf  [gelöschter User]

Aber den Trojanern hätte es eine Menge Leid erspart. Kultur versus menschliches Leid?

[gelöschter User]
10. 04. 2021 14:33
Antworte auf  Grete

Ich hab es ganz in dem Sinn ‘Leid ersparen’ gemeint.

Grete
10. 04. 2021 12:17
Antworte auf  hr.lehmann

Kassandra hatte aber immer recht.

hr.lehmann
10. 04. 2021 12:28
Antworte auf  Grete

Ja, hätte Unkenrufe schreiben sollen, danke!

Hermann_Geyer
10. 04. 2021 13:44
Antworte auf  hr.lehmann

Eine kleine falsche Wortwahl – und schon stürzen sich alle darauf, statt sich auf die eigentliche Argumentation zu beziehen.
Ich fühle mit Ihnen, passiert mir auch immer wieder.

[gelöschter User]
10. 04. 2021 14:48
Antworte auf  Hermann_Geyer

Sie Arme!

Hermann_Geyer
10. 04. 2021 15:54
Antworte auf  [gelöschter User]

Nein, nein, ich seh es ja positiv, weil man so Aufmerksamkeit gewinnt.
Wie die NVP.

Mochero
10. 04. 2021 13:47
Antworte auf  Hermann_Geyer

Wen interessieren heutzutage noch Argumentationen… ;D Sowas von 2020… ^^

MeineHeimat
10. 04. 2021 10:42
Antworte auf  Hermann_Geyer

Unerfahrenheit der Grünen Truppe?? Wohl doch eher die Gier der Grünen Truppe nach einem anständigen monatlichem Einkommen denn mit dieser Unfähigkeit überlegt sich jeder Dienstgeber die in der Privatwirtschaft zu beschäftigen!

Hermann_Geyer
10. 04. 2021 13:45
Antworte auf  MeineHeimat

Und wozu kritisiert grün dann türkis, schickt Pilnacek in die Wüste, etc.???

Nordicman
10. 04. 2021 21:49
Antworte auf  Hermann_Geyer

Showkämpfe um die eigene Wählerschaft bei Laune zu halten.

Hermann_Geyer
11. 04. 2021 6:06
Antworte auf  Nordicman

Diese Laune wäre schnell weg, wenn sie es nicht ernst meinen.

samhain
10. 04. 2021 13:47
Antworte auf  Hermann_Geyer

PR

Nordicman
10. 04. 2021 21:50
Antworte auf  samhain

Korrekt

Hermann_Geyer
10. 04. 2021 13:54
Antworte auf  samhain

Momentane Verwirrung zum Nutzen von türkis zu stiften könnte ich mir vorstellen.
Aber was hätten die Grünen langfristig davon?
Wirklich “Teil der Familie” werden zu wollen oder gar zu können, wie es von manchen hier unterstellt wird, halte ich für absurd.

Nordicman
10. 04. 2021 21:51
Antworte auf  Hermann_Geyer

Sind sie eh schon. Ich würde mich über wechsel nicht wundern.

Hermann_Geyer
11. 04. 2021 6:08
Antworte auf  Nordicman

Die “Familie” würde sie jetzt ausnützen und dann abservieren.

samhain
10. 04. 2021 14:00
Antworte auf  Hermann_Geyer

Bei den Grünen dürfte sich schön langsam die Erkenntnis breitmachen, dass man nach den nächsten Wahlen – so es noch mal so was gibt – nicht mehr im Parlament sitzen wird, ergo gibt es keine langfristigen Pläne mehr, nur Futtertrog verteidigen um jeden Preis.

Samui
10. 04. 2021 14:35
Antworte auf  samhain

Wieso soll’s keine Wahlen mehr geben?

Nordicman
10. 04. 2021 21:53
Antworte auf  Samui

Im Ständestaat brauchen sie nic wählen.

Hermann_Geyer
10. 04. 2021 14:25
Antworte auf  samhain

“Futtertrog verteidigen um jeden Preis” stelle ich mir anders vor, als Hr. Walach die gestrige Sitzung geschildert hat.

samhain
10. 04. 2021 15:34
Antworte auf  Hermann_Geyer

HAben die Grünen irgendwo gegen die ÖVP gestimmt? Nein? QED.

Hermann_Geyer
10. 04. 2021 15:44
Antworte auf  samhain

Das können sie in einer Koalition nur einmal machen – am Ende.
Es kann gute Gründe geben, damit noch zu warten.

samhain
10. 04. 2021 21:04
Antworte auf  Hermann_Geyer

Die ÖVP darf alles vorschlagen und die Grünen dürfen alles absegnen … klingt nicht nach Koalition, dondern Futtertroglogik.

Hermann_Geyer
11. 04. 2021 6:10
Antworte auf  samhain

Wie es mit dem StPO-Entwurf weitergeht wird man erst sehen.

samhain
11. 04. 2021 9:47
Antworte auf  Hermann_Geyer

Extrapoliert man das bisherige Verhalten der Grünen, dann wir der einfach durchgewunken.

limo
10. 04. 2021 10:22
Antworte auf  Hermann_Geyer

Die Hoffnung stirbt zuletzt!

Nordicman
10. 04. 2021 21:55
Antworte auf  limo

Die Zeit des hoffens ist vorbei.

limo
10. 04. 2021 9:58

Nur noch traurig! Anstand, d Wort, ist d Grünen unbekannt!

Nordicman
10. 04. 2021 21:57
Antworte auf  limo

Brauch ja nur die Stinkefinger zeigende Frau zu erwähnen. Diese hatte auch Hausverbot im Parlament….was in einem Menschen nicht drinnen ist kommt auch nicht heraus. Tja….

MeineHeimat
10. 04. 2021 10:00
Antworte auf  limo

Ich gehe noch weiter; Anstand hat man oder man tut so als ob man ihn hätte! Pervers!

limo
10. 04. 2021 10:20
Antworte auf  MeineHeimat

Ja, leider haben d Grünen keinen. Stehen nicht mal zu den eigenen Leuten

samhain
10. 04. 2021 14:02
Antworte auf  limo

Also im wörtlchen Sinne haben sie den schon: sie stehen an, um sich füttern zu lassen.

Feinbein
10. 04. 2021 9:42

Absolut unfähig die Grünen m/w

MeineHeimat
10. 04. 2021 9:34

Grün trägt dazu bei, dass Österreich versifft und dem postenschacher und der Schamlosigkeit die Tür sperrangelweit geöffnet wird! Grün unterstützt diese Bunerlpartie. Und das perverse daran ist, die wissen es alle und handeln trotzdem nicht! Es bewahrheitet sich „leider“ wieder eine meiner Theorien! Nur nicht den Platz am Futtertrog verlieren denn eine andere Möglichkeit auf einen einträglichen Job haben diese Grünen Marionetten nicht!
Türkis verachtet und gängelt die Bevölkerung…. grün ist keinen dreck besser!

Geschobelt
10. 04. 2021 10:56
Antworte auf  MeineHeimat

Korruptionslegalisierungsparagraf

Wollen die Grünen in der Zukunft genau dafür stehen!
Kurz scheint diesbezüglich von Netanyahu beraten worden zu sein!
Der leicht steuerbare Nehammer als Erfüllungsgehilfe!
Und die Grünen nicken alles ab!

Und Kogler? Wo bleibt ihr Standardargument?
Na Herr Kogler, bitte sagen sie auch dieses Mal: „Das steht ja nicht im Koalitionsvertrag!“

Bitte Herr Kogler, haben sie etwas Mut, bitte erinnern sie sich wofür sie einmal eingestanden sind.
Sollten sie sich nicht erinnern können, lesen sie auf ihrer Website nach!
Von Hainburg über Zwentendorf gibt es viele schöne Bilder, schauen sie
doch mal ins Grüne Fotoalbum, das kann helfen, der Erinnerung an die
Ideale ihrer Partei wieder auf die Sprünge zu helfen. Haben sie Mut!

Sosindwirdoch
10. 04. 2021 9:31

Ich vertraue den Ermittlerinnen der WKSTA. Die arbeiten bereits auf Hochdruck, die Personalausstattung zu verbessern, wäre ein guter 1. Schritt.
Und dann endlich erkennen, dass sich das Blatt gewendet hat, die türkisen liegen am Boden. Jetzt ist grüne Politik und v.a. verantwortungsvolle Pandemiebewältigung möglich .

Fuchur
10. 04. 2021 13:15
Antworte auf  Sosindwirdoch

Zadic hatte die Personalausstattung dort schon um 10% erhöht (siehe aktuelles Interview im Falter). Jetzt sollte es weniger Schikanen geben. Wenn man sich anschaut, wie gut die arbeiten (siehe ebenfalls Falter; Stichwort: Rekonstruktion der Dokumente auf Pilnaceks Gerät), dann wird’s da bald was geben. Die Nervosität bei den korrupten Türkisen (diesen Begriff darf man laut Herrn Fiedler ohne Problem verwenden) dürfte mehr als real sein. Natürlich werden ein paar davonkommen. Das ist auch bei der Mafia in Italien immer wieder der Fall. Aber jetzt geht’s ja “nur” ‘mal darum, diese türkise Mafia so weit zu schwächen, dass sie bis auf weiteres keinen Schaden mehr anrichten kann …

MeineHeimat
10. 04. 2021 9:43
Antworte auf  Sosindwirdoch

Solange diese Grünen den Maturanten – trotz wissen das er und die seinen die Totengräber für Österreich sind – die Stange halten ist unsere Heimat verloren! Jeder Tag der „nutzlos“ vergeht ist ein Schritt näher dem Abgrund! Und grün darf sich dann auf die Schultern klopfen wenn „Österreich abstürzt“! Aber die können dann sage: wir waren mit dabei damit es bergab geht ….. eine ehemals saubermacherpartei welche es mit dem gretahype geschafft hat, den Futtertrog zu erreichen! Pfui teufel! Mir graust vor Türkis, mir graust aber auch vor grün

Geschobelt
10. 04. 2021 9:31

Fesseln hätte man auch sprengen können!
Die Grünen nur in der Opferrolle zu sehen ist aus ihrem Standpunkt verständlich. Mein Standpunkt ist da eher von Wut geprägt. Gerade wenn das Gegenüber, wie sie selber schreiben, eine junge Schnöseltruppe ist, dann wäre es um so leichter gewesen, sich gegen diesen selbstverliebten korrupten Haufen durchzusetzen. Die Grünen haben sich wahrscheinlich genauso Machtverliebt zum Mittäter gemacht. Die Personen und deren Verstrickungen waren dem erfahrenen Herrn Kogler schon vor Koalitionsantritt bekannt!

Geschobelt
10. 04. 2021 9:31
Antworte auf  Geschobelt

Darüber hinaus haben die Grünen auf Grund der Corona-Krise die machtvollste Position im Land. Anschober war zu schwach, eine konsequente Strategie zu entwickeln oder umzusetzen. Die Grünen haben ihre Chance nicht genützt. Die verloren gegangenen Arbeitsplätze, die schwer getroffenen jungen Bürger, die eigentlich auch das Potential und die Zukunft der Grünen hätten sein können, vorallem aber die unnötigen Toten im gesamten Medizinischen Bereich aber auch die erschreckenden psychischen Folgeschäden lassen sich leider nicht der Schnöseltruppe in die Schuhe schieben. Da steht der Rücktritt Anschobers allemal als überfällig im Raum. Anschober steht, leider auch als Person, für dieses schwere Scheitern bisher nicht ein.

wirklichunglaublich
10. 04. 2021 11:34
Antworte auf  Geschobelt

aber trotzdem darf man nicht aus den augen verlieren, dass kurz ständig bei anschober ins handwerk pfuscht, ständig wie der erlöser erschien und maßnahmen ankündigte, die er mit niemandem abgesprochen hatte, die aber andere dann umsetzen sollten und mussten. anschober ist ein konsenspolitiker, dem es um die sache geht und nicht um parteipolitik. und genau das ist sein fehler, denn gegen intrigen und hinterfotzigkeit kann man damit nicht reüssieren. es wundert mich nicht, dass anschober krank ist, denn er kämpft einen kampf gegen türkise windmühlen…..

Geschobelt
11. 04. 2021 10:32
Antworte auf  wirklichunglaublich

Hätte Anschober auch nur den Ansatz einer vernünftigen Lösung erarbeitet, hätte ihm niemand ins Handwerk pfuschen können. Nicht einmal der Niemand Kurz!

Grete
10. 04. 2021 12:26
Antworte auf  wirklichunglaublich

Warum ließ sich Anschober von Kurz ins Handwerk pfuschen? (Faßmann übrigens auch)
So viel ich weiß, hat Kurz seinen Ministern nichts zu befehlen. Darum hat der arme Kurz doch auch gegen Kickl nichts ausrichten können, obwohl dessen Verhalten für den armen Kanzler schier unerträglich war (nach eigener Aussage).

[gelöschter User]
10. 04. 2021 12:53
Antworte auf  Grete

Mir geht es einfach nicht in den Kopf, warum bei den Grünen und insbesondere Anschober stets diese ‘Opfertheorie’ bemüht wird.

1. sind die Zuständigkeiten klar geregelt. Für die Covid Maßnahmen ist ausschließlich der BMin für Gesundheit verantwortlich. Ausschließlich.

2. warum gilt das größte Mitgefühl jemandem, der seit über einem Jahr das Land und seine Menschen regelrecht kaputt macht.

3. niemand kann über so lange Zeit seine Arbeit so miserabel verrichten und so viel Schaden anrichten, ohne dass das zu Konsequenzen führen würde. Außer man ist Politiker und idealerweise ein Grüner.

4. Mit Verlaub, es ist zum K…..

Nordicman
10. 04. 2021 22:14
Antworte auf  [gelöschter User]

Weil es auch eine andere Agenda zu ergüllen gilt?

hr.lehmann
10. 04. 2021 11:39
Antworte auf  wirklichunglaublich

Schließe mich da an 👍

[gelöschter User]
10. 04. 2021 10:06
Antworte auf  Geschobelt

Jetzt scheint bald eine Ablöse für A zu kommen. Und dann gibt es den ‘harten’ lockdown, den sich viele so wünschen. Keine Sorge.

Geschobelt
10. 04. 2021 10:25
Antworte auf  [gelöschter User]

Wie auch immer, nach dem richtigen ersten Lockdown und der darauf im Sommer folgenden Untätigkeit, haben Anschober und die Regierung die damals gewonnene Zeit nicht genützt um das Land und seine Bürger mit vernünftigen Konzepten zu schützen. Lockdown ist ein leeres Schlagwort, das nie mit Sinn gefüllt wurde. Bei den Pressekonferenzen und Verordnungen wird dieser Begriff, ständig als alternativlos dargestellt. Lockdown ist kein Konzept und keine Lösung.

samhain
10. 04. 2021 14:05
Antworte auf  Geschobelt

Welche “gewonnene Zeit”? Der Lockdown – wie alle seither und alle Maßnahmen der Regierung – sind vollkommen entkoppelt von Infektionstzahlen, Todesfällen etc. Oder anders ausgedrückt: seit einem Jahr macht das Virus was Viren halt so machen, und Immunsysteme machen was sie halt so machen bei einem Virus, und das vollkommen unbeeinflußt von den Maßnahmen der Wirrologen der Welt.

Danilo
10. 04. 2021 14:40
Antworte auf  samhain

Hygienekonzepte, Schutz der gefährdeten Gruppen, Impfung für Systemerhalter, offenhalten der Schulen mit Eintrittstests, Einbindung der Unternehmen, ….

samhain
10. 04. 2021 15:34
Antworte auf  Danilo

Das sind alles tolle Nebelgranaten mit genau null Wirkung.

[gelöschter User]
10. 04. 2021 10:29
Antworte auf  Geschobelt

Das ist mir klar. Anschober hat auf der gesamten Linie versagt. Die Frage ist: wer von den Grünen folgt jetzt? Es könnte sich nichts verbessern. Vorsichtig formuliert.

[gelöschter User]
10. 04. 2021 10:35
Antworte auf  [gelöschter User]

Und das Versagen von Anschober lässt sich tatsächlich nicht der Türkisen Schnöseltruppe in die Schuhe schieben. Da haben Sie völlig recht.

Ich sehe weder ihn noch den Rest der Grünen in der Opferrolle. Ich glaube auch nicht, dass die Grünen davon ‘abgehalten’ wurden, anständige Politik zu machen.

Der Anstand ist bei den Grünen einfach nicht vorhanden.

Geschobelt
10. 04. 2021 10:42
Antworte auf  [gelöschter User]

Anschober hatte vor Jahren einen schweren Burnout erlitten. Seine persönliche Ausstrahlung scheint aus dieser Zeit immer noch schwer geprägt. Ich persönlich habe den Eindruck, daß diese negative Ausstrahlung sowohl auf die Partei, darüber hinaus mittlerweile auch auf das ganze Land wirkt.

[gelöschter User]
10. 04. 2021 10:57
Antworte auf  Geschobelt

Ich seh das ganz genauso. Diese Ausstrahlung ist kaum auszuhalten und macht mit jedem, der diese abbekommt etwas. Also praktisch mit der gesamten Bevölkerung.

Eine Ablöse Anschobers wäre dringend erforderlich. Für ihn und für uns.

Danilo
11. 04. 2021 10:41
Antworte auf  [gelöschter User]

Wahrscheinlich sind die Aluhüte eine Folge dieser Strahlung.

samhain
10. 04. 2021 11:06
Antworte auf  [gelöschter User]

Bunout-Rudi … momentan sieht man, was ein geistig labiler Patient alles anrichten kann. Seine aktuelle “Krankheit” … tja, ich glaub’ da wiss ma alle was was ist. Bin nur auf die psychotischen Episoden in der nächsten Woche gespannt. Mich erstaunt’s aber, wie lange er hoch funktional bleibt.

Zuletzt bearbeitet 9 Monate zuvor von samhain
[gelöschter User]
10. 04. 2021 11:23
Antworte auf  samhain

Gerüchten zufolge soll er durch Sigrid Pilz abgelöst werden?

Uns wird das aber keinesfalls ‘erlösen’.

samhain
10. 04. 2021 13:50
Antworte auf  [gelöschter User]

Oh weh … “schlimmer geht’s immer” ist anscheinend auch das Motto der Grünen.

Argumenterl
10. 04. 2021 9:37
Antworte auf  Geschobelt

100% Zustimmung!

Danilo
10. 04. 2021 9:36
Antworte auf  Geschobelt

Die Zuwächse der davor am Boden liegenden FPO gehen auf genau dieses Versagen zurück.

limo
10. 04. 2021 10:21
Antworte auf  Danilo

Leider richtig

limo
10. 04. 2021 9:36
Antworte auf  Geschobelt

Stimme zu – Anschober kann es einfach nicht!

hagerhard
10. 04. 2021 9:28

die grünen leiden längst schon unter dem stockholm-syndrom.
was sie in der regierung betreiben ist schlimmstes “green-washing”.

und wenn ich mir die stimmung so rundherum anseh, werden es nicht nasse fetzen sein die geholt werden, sondern frei nach nick hanauer, die mistgabeln.

https://www.hagerhard.at/blog/2021/02/die-neuen-gruenen/

Danilo
11. 04. 2021 10:46
Antworte auf  hagerhard

Kadavergehorsam endet ohnedies letal. Für die Beseitigung der stinkenden Kadaver wird man viel Chemie oder Benzin benötigen. Also Verrat an der Menschheit und Schädigung der Umwelt bis in den Tod.

0815
10. 04. 2021 10:58
Antworte auf  hagerhard

ein schönes Wort: Stockholm-Syndrom.
toller Blog!

limo
10. 04. 2021 9:21

Die Regierung muss durch eine Expertenregierung ersetzt werden, dann braucht keiner irgendwen zu dulden! Mit Dulden ist jetzt mal Schlusssss!
& was d Pandemie betrifft, wenn wir nicht mehr zählen, gibt es sie auch nicht mehr!!,,,

Grete
10. 04. 2021 12:34
Antworte auf  limo

Ich weiß nicht recht, wieso eine “Expertenregierung” besser sein soll. Welche Experten dürfen es denn sein? Als Gesundheitsministerin vielleicht PRW (schließlich ist sie Ärztin und Epidemiologin) oder Dr. Haditsch als Gesundheitsminister? Extremer können die Standpunkte der beiden nicht sein. So kann man vermutlich auf allen Gebieten Experten mit verschiedenen Ansichten und Meinungen finden.

Nordicman
10. 04. 2021 23:01
Antworte auf  Grete

Keine Berufspolitiker

Sneef
10. 04. 2021 9:11

Dass die FPÖ bereits wäre eine linke Regierung zu dulden halte ich für höchst unwahrscheinlich.
Beim ersten Gesetzesentwurf zu einem typisch linken Thema gäbe es Krach.

Ich stelle es mir auch durchaus sehr schwierig vor, ein FPÖ-Gesetz bei SPÖ, Neos und Grün zu dulden.

Aktuell eint alle Parteien die Abneigung zu Kurz bzw. Türkis, das alleine wird aber nicht reichen um dauerhaft (bis zur nächsten Wahl) durchzustehen.

Nordicman
10. 04. 2021 23:02
Antworte auf  Sneef

Rs würde aber reichen diese Regierung zu zerlegen.

Antiagingwoman
10. 04. 2021 8:41

Ich war immer begeisterte grün wählerin, aber jetzt ist Schluß mit lustig, kickl kriegt die Stimme, aus protest, der hat emotion wenn er am Rednerpult steht, aber auch der Sepp schellhorn, Bravo

Zackig
10. 04. 2021 8:53
Antworte auf  Antiagingwoman

Sollten Sie zwischen Kickl und Schellhorn schwanken: Denken Sie bitte nochmal darüber nach. Als Fan einer liberalen Demokratie wäre ich Ihnen dankbar.

diinzs
10. 04. 2021 8:54
Antworte auf  Zackig

Solange sie nicht Kurz oder Kogler wählt, ist Alles im grünen Bereich. Ups, no pun intended.

Mochero
10. 04. 2021 8:54
Antworte auf  Zackig

“Neo” hast du vor “liberalen” vergessen. ^^

Zackig
10. 04. 2021 8:59
Antworte auf  Mochero

Stimmt ja eh. Aber lieber NEOS als 10% Partei, die sich zumindest an demokratische Spielregeln halten (ich werde sie trotzdem nicht wählen) als eine wiederstarkende rechtspopulistische FPÖ unter Kickl, der hetzt und die Gesellschaft spaltet. ( Und sobald er Macht in Händen hält, die liberale Demokratie zu demontieren beginnt).

Nordicman
10. 04. 2021 23:06
Antworte auf  Zackig

Die Blauen werden sich hüten. Durchzog der Sturm der Reinigung doch dies Partei.
Leider etwas zu linear gedacht.

MeineHeimat
10. 04. 2021 9:37
Antworte auf  Zackig

Die Gesellschaft braucht bzw. Kann man nicht mehr Spalten! Die ist schon gespaltet!

Mochero
10. 04. 2021 9:18
Antworte auf  Zackig

“… und die Gesellschaft spaltet.” Das trifft mittlerweile auf jede Partei zu. Auch auf die NEOS, würden sie jetzt in der Regierung sein. Anders als durch Spaltung lässt sich dieses System gar nicht mehr am Leben halten (auch wenn es aussichtslos ist).
Daher die Frage: wieso investieren Leute nach wie vor in ein sterbendes Konstrukt? 😉 (die Frage ist rhetorisch).

diinzs
10. 04. 2021 8:52
Antworte auf  Antiagingwoman

Dass Sie nicht mehr Grün wählen, ist denen Wurst. Antiagingwoman, Sie haben ja Prinzipien und Charakter, damit sind eher unwillkommen in der heutigen Grünen Partei.

Aber die 10% Grün-Wähler sind meiner Meinung nach wohlsituierte, gut gebildete und gut gestellte Österreicher. Wahrscheinlich viele Vegetarier und auch Veganer. Sie wollen die Umwelt, die Wirtschaft (natürlich für die Armen) und ihr Gewissen retten. Falls die Grün-Wähler auch mal Aufwachen, können die dann auch behaupten “sie wussten nicht was sie taten”. So wie das Grün-Abgeordneten-Stimmvieh, das jetzt überrascht ist, was sie mit der türkisen Geheimdienstreform anrichten werden. BK Kurz wird vermutlich die Korken knallen lassen, wenn die Grünen wieder mal ihren Futtertrog gerettet haben.

hr.lehmann
10. 04. 2021 11:27
Antworte auf  diinzs

Finde es schon sehr oberflächlich wie sie “die 10%” hier interpretieren. Abgesehen davon dass alles was jetzt abläuft ein einziger undurchschaubarer Ausnahmezustand ist – auch der Bericht kann nur Vermutungen anstellen – hoffen einige davon dass sich positive Kräfte noch irgendwie durchsetzen können bei Grün, was sich ja viele wünschen. Andere von den 10% wissen wahrscheinlich aus gutem Grund mit den anderen Parteien nichts anzufangen. Und wer bitte schön sollte sich sonst künftig -fokussiert- für das Klima einsetzen. Ein degeneriertes Thema, für realitätsverzerrende oder abgehobene Gutbürger? Auch sehr polemisch, wenn in diesem Kontext, Personen verunglimpft werden, die sich aus unterschiedlichsten Gründen dafür entscheiden sich vegetarisch bzw. vegan zu ernähren….Man könnte nun annehmen dass sie der nächste hier sind, der meint er kann seine eigene Moral damit aufwerten wenn er über “Gutmenschen” herzieht.

diinzs
10. 04. 2021 16:46
Antworte auf  hr.lehmann

Und dass ich Vegetarier und Veganer nicht mag, haben Sie auch richtig bemerkt. Tierschützer, zu denen zähle ich Vegetarier und Veganer, kämpfen schon mal gegen Schulkinder “wenn Kinder etwas tun, was den V-lern nicht passt”. Die Kinder haben übrigens eine Kuh von Tirol nach Hamburg gebracht und dort hatte die Kuh ein Superleben. Aber das war den Tierschützern nicht genug …
https://www.welt.de/regionales/hamburg/article222301170/Tierschutz-Wenn-ein-Schulprojekt-ins-Visier-von-Tierschuetzern-geraet.html

hr.lehmann, Sie verlangen von mir Differenziertheit. Warum soll ich bei solchen Leuten, die ihre Weltanschauung Anderen meiner Meinung nach mit unfassbarer Brutalität aufzwingen wollen, differenziert sein? Ich könnte auch sagen, einige schwarze Schafe haben eben den Ruf von Vegetarieren und Veganern verhaut, stimmen Sie mir zu?

Übrigens gibt es sicher auch bei der rechts gerichteten FPÖ den einen oder anderen guten Menschen. Soll ich jetzt die FPÖ prinzipiell für gut befinden?

hr.lehmann
10. 04. 2021 17:17
Antworte auf  diinzs

Ich kenne viele die sich aus den verschiedensten Gründen vegetarisch oder vegan ernähren. Gesundheitsbewußte, Kranke, Fitnessfreaks, Kraftsportler sind die einen, Leute die es der Seele zuliebe und auch aus Tierliebe praktizieren die Anderen. Dazu gehöre ich und meine Familie auch und protestieren auf diese Weise gegen den Wahnsinn der Massentierhaltung. Warum fühlen sich “Normalernährer” bedroht oder provoziert von solchen Leuten? Warum bringen sie mich mit Tierschützern in Verbindung die sich am “falschen Dampfer” befanden oder befinden. Seien sie doch etwas toleranter. Ich tu ihnen doch nichts. Ich habe auch noch nie Fleischesser verunglimpft und die Vegetarier oder Veganer die ich kenne machen dies auch nicht.

diinzs
11. 04. 2021 6:20
Antworte auf  hr.lehmann

OK, Sie haben mich erwischt. Ich war zu einspurig unterwegs (schon länger). Dafür entschuldige ich mich. Ich werde versuchen, in meinen zukünftigen Kommentaren etwas genauer und differenzierter zu sein.

Wo mir das sehr schwer fallen wird, sind die Grünen. Als ehemaliger 20-Jahre-Grüner fühle ich mich persönlich von der aktuellen Grünen Partei in sehr Vielem verraten.

Ich sehe die Werte, die mich in den 80ern zu einem Grünen gemacht haben, bei den aktuellen oberen Grün in keiner Weise mehr vorhanden.

diinzs
10. 04. 2021 16:21
Antworte auf  hr.lehmann

OK, ich gebe zu, ich habe verallgemeinert über die Grün-Wähler gesprochen. Ich habe die Bande ja auch seit Mitte der 80er Jahre für über 20 Jahre gewählt. Aber das waren noch andere Menschen. Die hatten meiner Meinung nach Charakter. Das ist auch der Grund, warum mir Differenziertheit bei den Grünen heute fehl am Platz erscheint.

Dass die Grünen den Klimawandel mit ihrer Regierungsbeteiligung bekämpfen können und damit etwas Gutes tun, können wir uns auch Alle abschminken. Herr Kurz wird vermutlich Herrn Kogler schon nahelegen, dass der Futtertrog sowohl für Grün als auch Türkis wichtiger ist als die Zukunft der Kinder in Ö. Und ich vermute mal, dass Kogler, das auch so sehen wird. Siehe oben “Gelang es ihren Verhandlern doch einmal, sich durchzusetzen, kassierten Kurz und Kogler das Ergebnis im Vieraugengespräch.”

hr.lehmann
10. 04. 2021 17:04
Antworte auf  diinzs

Einer kreiert das Bild vom Futtertrog, unterstellt Geldgier und alle sehen die grünen (und zwar alle) Bundespolitiker nur mehr wie sie sich daran laben und alles verraten was Gott empfiehlt. So geht Propaganda und Polemik, so macht das auch der Kickl, machten auch die Nazis bei Juden etc. Wird dann doch nicht ganz so einfach sein zu beschreiben was wirklich vorgeht und das wissen sie glaub ich auch. Für viele ist es aber rational praktisch und bedient besser aufgebrachte Emotion wenn man es bei so einfachen und primitiven Erklärungsmustern belässt. Jetzt nicht an sie persönlich gerichtet. Bin auch oft ihrer Meinung.

diinzs
11. 04. 2021 6:34
Antworte auf  hr.lehmann

OK, auch hier gebe ich zu, dass das Bild vom Futtertrog bildhaft sehr einfach ist. Die Einfachheit macht es wirkungsvoll und deshalb habe ich es verwendet.

Nun mal etwas differenzierter. Was ich schon in Tirol mit Frau Felipe erlebt habe, ist, dass Argumente, die vor der Wahl noch groß verkauft wurden, plötzlich nicht mehr so wichtig sind, sobald man an der Macht ist. Ich kann ja auch nicht in den Köpfen von Felipe und Kogler lesen, ich muss also mutmaßen. Das müssen Sie aber auch. Denn Eines habe ich schon gelernt in den letzten Jahren, bei Sonntagsreden wird Viel erzählt. Getan wird dann etwas anderes.

Nun wieder zum Futtertrog. Ich glaube, dass die aktuelle Grün-Führung machtberauscht ist. Nach dem Parlamentsauszug 2017 ist die Beteiligung an der Macht für die Grüne Parteispitze wahrscheinlich unfassbares Glück. Und diesem Machtrausch fallen meiner Meinung nach Werte und Prinzipien zum Opfer.

hr.lehmann
11. 04. 2021 10:31
Antworte auf  diinzs

Sie machen es mir schwer meine eigenen Emotionen loszuwerden- wie sie mir da den Wind aus den Segeln nehmen😉. Möchte nicht als Moralist oder Oberlehrer dastehen der sie maßregelt. Sie werden natürlich eigene, persönliche, Gründe haben angfressen zu sein und ich halte sie für keinen Mitläufer. Sie sind mir da eben gut reingelaufen um meinen eigenen “Senf” und aufgestaute Aggression – auch aufs Forum bezogen – loszuwerden. Lg.

diinzs
10. 04. 2021 8:23

Dass die Grünen das tun “was der Anstand täte”, können wir Alle mal schön vergessen. Herr Walach, wachen Sie auf!

Es würde ja auch Keiner von Schweinen verlangen, dass sie nicht durch den Dreck laufen sollen, um zum Futtertrog zu kommen. Soviel Naturkunde sollten wir Alle in der Schule gelernt haben.

[gelöschter User]
10. 04. 2021 8:58
Antworte auf  diinzs

Sehr treffend.

Mochero
10. 04. 2021 8:38
Antworte auf  diinzs

Wahre Worte.

Geschobelt
10. 04. 2021 9:48
Antworte auf  Mochero

Noch ein bisschen Naturkunde
ABGEHALFTERT
Politisch ist Kogler alt und abgehalftert. Ein Gnadenstall wäre der richtige Ort für ihn, dort hätte er Zeit und Muße, darüber nachzudenken, wovon die Gründerinnen der damaligen Bewegung einst angetrieben wurden.
Das grüne abgehalfterte Pferd hat sich ins Parlament verlaufen wo es täglich vom Schwarzen Wallach gedemütigt wird. Für viele der einstigen Urgesteine der Grünen ist es eine Gnade, diese Schande nicht mehr miterleben zu müssen! Man hat den Eindruck, daß er sich hörig von Kurz zum Abdecker führen läßt!

Mochero
10. 04. 2021 9:57
Antworte auf  Geschobelt

😀 Ebenfalls sehr treffend und auch bildhaft… ^^
Ja, es ist einfach absurd: denn in Wahrheit haben die Grünen (wie auch alle anderen Parteien) gar nicht wirklich viel Wahl bzw. eine andere Möglichkeit. Auch wenn diese Feststellung einigen nicht schmecken wird. Und es heißt auch nicht, dass ich es deshalb gutheiße, keinesfalls. Aber es ist einfach der “Natur der Sache” geschuldet.

hr.lehmann
10. 04. 2021 21:32
Antworte auf  Mochero

Mit dieser Wahrheit hättens aber schon früher rausrücken können🙂 Hätte ich das geschrieben wäre ich wieder auf dem Altar des Haltungs äh..Meinungsforums geopfert worden.

Bastelfan
10. 04. 2021 8:15

Kurz gesagt, kurz und seine partie muss weg. So schnell wie möglich.

Fuchur
10. 04. 2021 13:25
Antworte auf  Bastelfan

Haben Sie schon gesehen, dass man jetzt Wickes Karikaturen kommentieren kann? 🙂
https://zackzack.at/2021/04/09/kurz-erhoehtes-sicherheitsbeduerfnis/

Die ZackZack-Redaktion scheint hier im Forum heimlich mitzulesen 😉

hr.lehmann
10. 04. 2021 18:14
Antworte auf  Fuchur

Warum heimlich?

Argumenterl
10. 04. 2021 8:21
Antworte auf  Bastelfan

Nicht unbedingt weg aber vor einem ordentlichen Senat ergo RichterIn gestellt 😉

MeineHeimat
10. 04. 2021 10:04
Antworte auf  Argumenterl

Und das aber bald … daher an alle Richter und Staatsanwälte welche Ehre im Leib haben: befreit die Bevölkerung von den Narzissten und der wahren Krankheit welche sicher nicht Covid19 ist’s!

[gelöschter User]
10. 04. 2021 10:07
Antworte auf  MeineHeimat

Das wäre schön. Wenn man die Welt vom Narzissmus befreien könnte.

Argumenterl
10. 04. 2021 8:03

Perfekt analysiert 😉

Einen Kritikpunkt hab ich dann doch!

Die Flüchtlingspolitik ergo den Vollzug von Gesetzen als rechtsradikal zu bezeichnen ist dann doch oag!
Die Umsetzung als rechts populistisch zu bezeichnen Ja!

Zu den Grünen selbst: ich selbst war seit 1995 Sympathisant, Wähler, peripher Stammtisch Wahlhelfer, etc. Im Moment fühle ich mich nicht nur verraten 🙁 Ich empfinde das Handeln im BMJ und Parlament als Hochverrat an den Idealen der Grünen, aber auch an der Republik Österreich ergo an der Demokratie!

Wie die soziopolitischen Grundsätze der Gabi Moser, PP, Theresia Stoisits, Madeleine Petrovic, etc. verraten und verkauft werden, vor allem aber in welchem Tempo macht einfach nur zornig und rebellisch!!!
Ehrlich wenn ich heute die Argumentationslinien des Michel Reimon höre schäme ich mich zutiefst damals den Flashmob der ihn ins Rampenlicht brachte mit organisiert zu haben :(((

spes salutis

Bastelfan
10. 04. 2021 8:16
Antworte auf  Argumenterl

Dem reimon hab ich einmal eine vorzugstimme gegeben, nie wieder!

Antiagingwoman
10. 04. 2021 8:42
Antworte auf  Bastelfan

Enttäuscht bin ich auch

Argumenterl
10. 04. 2021 8:22
Antworte auf  Bastelfan

dito bandito 😉 eu wahl 🙁

girasole
10. 04. 2021 8:02

Das Geilo-Mobil ist an die Macht gekommen.
Die Grünen sehen sich daran gefesselt.

Strongsafety
10. 04. 2021 7:50

Und die GrünInnen haben das alles nicht kommen sehen. Ha Ha

Huabngast
10. 04. 2021 7:42

Sehr geehrter Herr Walach
Danke, Sie sprechen mir aus der Seele! Ihr Wort in Gottes Ohr und vieles wird Gut.

Strongsafety
10. 04. 2021 7:49
Antworte auf  Huabngast

100 % d’accord

Zackig
10. 04. 2021 7:33

Das wäre, wenn man diese Karte jetzt schon spielt, ein Phyrussieg, fürchte ich.

Denn der Vorschlag hat mehrere Schwachpunkte:

– Eine von Kickl, dem Häuptling der Corona-Irrationalisten, geduldete Minderheitsregierung macht sich von ihm erpressbar und kann daraus nur schwer zerzaust heraus kommen. Das weiss auch Rendi-Wagner, die mit der Regierungschef Performance, die ihr Kickl zimmern würde, bei den späteren Wahlen untergehen wird.

– Kurz hätte damit die Dolchstosslegende die er braucht, um bei Wahlen vielleicht doch noch einmal erfolgreich zu sein.

Ich plädiere dafür, dass die Grünen mit dem Misstrauensantrag warten, bis die WKStA Anklangen fertig hat. Dann hat Kurz wohl keine Chance mehr und ist auch dauerhaft weg.

Hermann_Geyer
10. 04. 2021 16:04
Antworte auf  Zackig

Ja, das klingt alles sehr vernünftig.

diinzs
10. 04. 2021 8:19
Antworte auf  Zackig

Sie glauben wirklich, dass Kurz für seine möglichen Gesetzesbrüche (es gilt die Unschuldsvermutung) von der WKStA zur Verantwortung gezogen wird? Ich glaube, das nicht!

Da glaube ich schon eher, dass die WKStA mit den Stimmen der Grünen beschnitten oder abgeschafft wird. Begonnen haben sie ja schon, aber bei den Grünen war das ja ein “Versehen”.

Hermann_Geyer
10. 04. 2021 16:08
Antworte auf  diinzs

Wie begründen Sie Ihre Meinung?

diinzs
10. 04. 2021 16:59
Antworte auf  Hermann_Geyer

???? Mit dem Artikel oben natürlich !!!!

Bitte oben noch mal lesen, was die gerade geplante Nachrichtendienstreform für Korruptionsermittlungen bedeuten wird, wenn die Grünen nicht endlich Rückgrat zeigen. Und nach Allem, was eben seit Türkis-Grün passiert ist, glaube ich nicht mehr daran, dass die Grünen den Türkisen Sumpf trocken legen werden (es gilt die Unschuldsvermutung).

Und die WKStA ist doch für Korruptionsermittlungen zuständig, oder habe ich das falsch verstanden?

Hermann_Geyer
10. 04. 2021 18:19
Antworte auf  diinzs

Woher Hr. Walach zur Meinung gekommen ist, dass die Grünen die türkisen Wünsche erfüllen wollen, erschließt sich mir ja auch nicht. Die Äußerungen von Zadic lassen mich da anderes vermuten.

Zackig
10. 04. 2021 11:47
Antworte auf  diinzs

Jetzt sofort wird es wohl eher nur Personen aus seinem unmittelbaren Umfeld treffen. Für einen Misstrauensantrag, der auch von der Mehrheit der Bevölkerung als gerechtfertigt betrachtet wird, reicht das politisch aber.

Und darauf kommt es fürs Erste an, damit bei Neuwahlen auch eine Regierungsmehrheit ohne Kurz gesichert werden kann.

Die weitere juristische Aufarbeitung kann dann, sobald Kurz nicht mehr im Amt ist und auch nicht mehr in die Regierung zurück kommt, so lange brauchen, wie sie eben braucht.

Antiagingwoman
10. 04. 2021 8:43
Antworte auf  diinzs

Das hat sich Sarkozy auch nicht gedacht, dass er vor dem Kadi steht

Argumenterl
10. 04. 2021 8:08
Antworte auf  Zackig

Deine Argumentation ist schon richtig aber auch unmöglich!
Wenn du darauf wartest dass das BMJ die WKSTA Anklagen lässt dann träumst du auch von Entenhausen!
Es wird so ausgehen wie beim BMI Skandal um Integrationsfonds und co 🙁
Der Akt dreht dann solange Runden im BMJ ergo unter den ÖVP Prätorianern bis von den Anklageschriften nix mehr über ist!
Denn der kalte Putsch ist längst durchgezogen 🙁
BMI+BMJ+BMF sind so schwarz das Sie selbst in einem Tunnel noch einen schwarzen Schatten werfen würden 😉
Also ist dein Hoffen auf rechts konforme Anklagen eben nur eine Hoffnung :(((

Hermann_Geyer
10. 04. 2021 16:07
Antworte auf  Argumenterl

Ich würde mir eine bessere Begründung Ihrer Meinung wünschen.

TaurusParvus
10. 04. 2021 8:39
Antworte auf  Argumenterl

BMJ war nicht schwarz genug, um Hausdurchsuchungen zu verhindern. Und da war Pilnacek noch nicht einmal suspendiert. Ob die Grünen stehen oder fallen, hängt in erster Linie daran, ob sie strategisches Vorgehen lernen. Wenn nicht, gehen sie in der Konzentrationsregierung mit Kickl schneller unter als mit einer stark angeschlagenen ÖVP.
Ich stimme daher voll mit Zackig überein.
Und im Übrigen bin ich der Meinung, dass sie Pilz als Berater engagieren sollten. Ihn zu entfernen war der Auftakt für ihre anhaltende Misere.

Hermann_Geyer
10. 04. 2021 16:08
Antworte auf  TaurusParvus

Ja.

Argumenterl
10. 04. 2021 9:42
Antworte auf  TaurusParvus

du verwechselst WKSTA mit BMJ, denn ja wo sie im Handeln frei ist funktionierts ja noch aber wenn der Akt dann ins BMJ wandert ist sofort Schluss mit der Offizialmaxime der Wahrheitsfindung!!!
Ansonsten bin ich voll bei Ihnen 😉 vor allem mit dem PP Statement 😉 🙂

siegmund.berghammer
10. 04. 2021 8:18
Antworte auf  Argumenterl

Richtig, je länger Kurz an der Macht ist umso schwieriger wird es ihn und die Türkisen loszuwerden. Eine Koalitionsbereitschaft der FPÖ mit Kurz sehe ich weit und breit nicht, da bin ich voll bei Herrn Walach.

Hermann_Geyer
10. 04. 2021 16:11
Antworte auf  siegmund.berghammer

Je mehr Behördenverfahren türkis am Hals hat und je fortgeschrittener die sind, desto schwerer tun sie sich. Koalitionsbereitschaft kann sich sehr schnell ändern.

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